Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die im Mai erneut aufgeflammten schweren Kämpfe zwischen Israelis und Palästinensern fanden hierzulande ihr Echo in zum Teil aggressiven Demonstrationen vor Synagogen und in heftigen Debatten über importierten und »eingeborenen« Antisemitismus. Zu beidem hat Micha Brumlik, ein ausgewiesener Experte zu diesem Thema, in einem »Postskriptum« zu seinem in Kürze bei VSA: erscheinenden Buch Postkolonialer Antisemitismus Stellung genommen, mit dessen Vorabdruck wir das Juniheft eröffnen.

In Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag ein letzter »Stimmungstest« vor der Bundestagswahl stattfinden. Hierzu empfehlen wir anschließend einen Blick auf die Website Sozialismus.deAktuell mit Analysen der Wahlergebnisse.

Einen guten Start in einen hoffentlich – zumindest was die Pandemierestriktionen betrifft – entspannteren und sonnigeren Sommer
wünscht die Redaktion

Das neue Heft

Eine Gegenüberstellung zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung in den USA unter der neuen Präsidentschaft mit ihren deutlichen Aufbruchsignalen und in der Europäischen Union mit ihren weiterwirkenden Strukturdefiziten unternimmt Klaus Busch. Bernhard Sander verfolgt den Vorwahlkampf zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die im April 2022 abgehalten werden, und untersucht besonders die Pole der extremen Rechten und der pulverisierten Linken.

Detlef Umbach widmet sich den ersten Wirtschafts- und Sozialprogrammen unter Joe Biden, die nach vielversprechenden Anfängen in den kommenden Jahren mit heftigem Gegenwind aus dem republikanischen Lager zu rechnen haben werden. Eine Zäsur in der kubanischen Geschichte – den 2016 gestarteten, nunmehr zumindest personell »abgeschlossenen«  Generationswechsel der letzten drei Weggefährten Fidel Castros zu neuen Führungskräften in Staat und Partei – beleuchten Otto König und Richard Detje.

Anschließend widmen sich drei Beiträge den Rückwirkungen der Coronapandemie auf eine schon zuvor sozial gespaltene Gesellschaft: Joachim Bischoff und Bernhard Müller stellen anhand des neuen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung und weiterer aktueller Datenerhebungen prekäre Lebenslagen in der deutschen Klassengesellschaft dar. Christoph Butterwegge untersucht vor allem die Auswirkungen auf die Wohnungsfrage, Klaus Bullan die Verschärfung der sozialen Bildungsungerechtigkeit durch das Corona-Desaster. Die im wahrsten Sinne des Wortes gigantische Infrastruktur-Ansiedlung auf brandenburgischem Boden und deren konfliktträchtige Begleiterscheinungen stellt Ulrich Bochum in seinem Beitrag über Teslas Gigafactory vor.

Michael Ebenau eröffnet das Forum Gewerkschaften mit einem Rückblick auf sechs Jahre rot-rot-grüne Regierung in Thüringen und ihre Bilanz und Perspektiven für Gewerkschaften. Der »Durchbruch« in der Tarifeinigung für die sächsische Metall- und Elektroindustrie ist Kein Grund zum Jubeln, machen Autor:innen aus dem Forum Gewerkschaften deutlich. Dessen Beirat erinnert hier noch einmal an die Leser:innen-Umfrage aus dem letzten Heft. Otto König und Richard Detje ordnen die neue Initiative der DGB-Gewerkschaften und der Hans-Böckler-Stiftung zur Ausweitung der paritätischen Mitbestimmung kritisch ein und betonen die Fortschritte angesichts der Erfordernisse von Transformations- und Pandemiefolgenbewältigung.

Die theoretisch-politische Debatte um Klaus Dörres These einer epochalen globalen »Zangenkrise« setzt Joachim Bischoff fort: Staat der Pandemie und die Defensive der politischen Linken – mit einem ausführlichen Rekurs auf Gramscis Konzeption sowie auf die intervenierende Rolle des Staates. Michael Wendl beteiligt sich an der Auseinandersetzung mit Sahra Wagenknechts Buch »Die Selbstgerechten«  – insbesondere unter Verweis auf die darin überdeutlichen »Schrullen des deutschen Ordoliberalismus«.

Auf der Filmseite stellt Marion Fisch das explosive sozialpsychologische Drama »Systemsprenger« vor – bis zum 15.8.2021 unbedingt (wieder) zu sehen in der ZDF-Mediathek.

Bei anderen gesehen

Es wird nicht gerecht geimpft

Auf dem Debatten-Magazin des DGB im Netz Gegenblende analysiert Rosalind McKenna, Teammanagerin in der Finanzierungsabteilung des Gesundheitsprogramms der Open Society Foundation, die weltweite Verteilung der Impfstoffe und stellt fest: »Die Weltbank hat 12 Milliarden Dollar zugesagt, um armen Ländern beim Kauf und der Verteilung von Corona-Tests, Covid-19-Impfstoffen und Behandlungen zu helfen. Doch mit Geld allein lässt sich das Problem nicht lösen. Das kann nur eine transparente, inklusive und durchdachte Strategie, die am stärkste gefährdete Gruppen zuerst schützt.«

Recht auf mobile Arbeit?

Zu der Frage, warum dieses gebraucht wird und was es regeln muss, haben Yvonne Lott, Elke Ahlers, Johanna Wenckebach und Aline Zucco im Policy Brief Nr. 55 der Hans-Böckler-Stiftung im Mai 2021 einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand veröffentlicht. Sie zeigen: Ein Recht auf mobile Arbeit kann zu mehr sozialer Gerechtigkeit, zu einer besseren Work-Life-Balance, zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Sorgearbeit und zu einer besseren Gesundheit bei mobiler Arbeit sowie zum sozial-ökologischen Umbau der Arbeitswelt beitragen. Dafür aber sind zusätzlich zu einem individuellen Rechtsanspruch auch flankierende Maßnahmen und Rahmenbedingungen auf staatlicher und betrieblicher Ebene und insbesondere eine rechtliche Stärkung der Mitbestimmung notwendig.

Neue Kurzanalysen

USA vor einem SystemChange?

Joe Biden, der 46. Präsident der USA, hat sein Amt gegen Ende der Jahrhundertkrise (Pandemie) übernommen. Sein Vorgänger Donald Trump hinterließ ihm nicht nur große Probleme der gesundheitlichen Versorgung, sondern eine angeschlagene Ökonomie und eine tief gespaltene Gesellschaft. Mehr...

Neue Generation schreibt Magna Carta

»Chile ist aufgewacht!« Bei der Abstimmung über die verfassunggebende Versammlung machten die Chilenen den Weg frei für mehr soziale Grundrechte. Linke und unabhängige Delegierte stellen nach der Wahl der 155 Mitglieder der Constituyente am 15. und 16. Mai die Mehrheit. Mehr...

Mit Weidel und Chrupalla auf scharfem Rechtskurs

Das Team Alice Weidel und Tino Chrupalla hat bei der Mitgliederbefragung der AfD über die Führungsrolle im Wahlkampf mit 71% deutlich gewonnen. Das Alternativ-Team aus Joana Cotar und Joachim Wundrak erreichte 27%. Mehr...

Zermürbungskrieg um Palästina

Die Hamas führt mit ihren massiven Raketenangriffen auf Ziele in Israel der Weltöffentlichkeit auf drastische Weise vor Augen, dass der grundlegende historische Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht im Sande verläuft. Mehr...

In der Pandemie stößt der realexistierende Kapitalismus an seine Grenzen

Die New York Times untertitelte einen Beitrag von Mariana Mazzucato in ihrer Ausgabe vom 8. Oktober 2020 wie folgt: »Verzerrte öffentlich-private Beziehungen, wie z.B. Pharmaunternehmen, die Millionen vom Steuerzahler erhalten und dann überhöhte Preise für Medikamente verlangen, sind nur ein Teil des Problems.« Mehr...

Profite wichtiger als Menschenleben

Über 100 Nationen haben sich der indisch-südafrikanischen Initiative in der Welthandelsorganisation WTO angeschlossen. Es geht um die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe, um die Immunisierung der Weltbevölkerung durch deren weltweite Produktion zu beschleunigen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im Mai sind erschienen:

Hajo Funke: Black Lives Matter in Deutschland
George Floyd und die Diffamierung von Achille Mbembe als Antisemit – eine Streitschrift über (post)koloniale Konflikte
192 Seiten | EUR 17.80 | ISBN 978-3-96488-102-1

Arnold Schmieder: Vierte industrielle Revolution?
Marx, die kritische Theorie und die praktische Kritik emanzipatorischer Bewegungen
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-104-5

Peggy Berolsky: Von Krakau nach Kapstadt
Deportiert nach Auschwitz: Bericht einer Überlebenden des Holocaust
Aufgeschrieben von Lisa Strauß, herausgegeben von Gine Elsner
120 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-018-5


Im Juni sollen erscheinen:

Jane McAlevey: Macht. Gemeinsame Sache.
Gewerkschaften, Organizing und der Kampf um die Demokratie
Gemeinsam herausgegeben von der IG Metall Jugend und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Aus dem Amerikanischen von Jan-Peter Herrmann
280 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-115-1

Micha Brumlik: Postkolonialer Antisemitismus?
Achille Mbembe, die palästinensische BDS-Bewegung und andere Aufreger
Bestandsaufnahme einer Diskussion
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-112-0

Alex Demirović/Andreas Fisahn/Birgit Mahnkopf/Carolin Mauritz/Christa Wichterich/Fritz Reheis/
Peter Wahl/Stefanie Hürtgen/Thomas Sablowski/Ulrich Duchrow: Das Chaos verstehen
Welche Zukunft in Zeiten von Zivilisationskrise und Corona?
Zeitdiagnosen aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-100-7

Reinhold Niemerg/Maria Cerull/Susanne Mohrig/Silvia Dulisch (Hrsg.): Das Ende der Angst
Charité Berlin: »Outgesourcte« Therapeut*innen erstreiten ihre Rückführung
Reihe WIDERSTÄNDIG
96 Seiten | EUR 9.00 | ISBN 978-3-96488-050-5

Sabrina Apicella: Das Prinzip Amazon
Über den Wandel der Verkaufsarbeit und Streiks im transnationalen Versandhandel
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-098-7

Dario Azzellini (ed.): If Not Us, Who?
Global workers against authoritarianism, fascism, and dictatorships
A publication by the Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-088-8
(englischsprachige Ausgabe von »Mehr als Arbeitskampf?«)

Gine Elsner: Augustes Töchter
Auf den Spuren engagierter Frauen
464 Seiten | Hardcover | Abbildungen | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-040-6

Stephan Krüger: Weltmarkt und Weltwirtschaft
Internationale Arbeitsteilung, Entwicklung und Unterentwicklung, Hegemonialverhältnisse und zukünftiger Epochenwechsel
Kritik der Politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse, Band 6
600 Seiten | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-021-5

Netz-Tipps

Tipps zum Hingehen, Sehen, Zuhören, Diskutieren
(bitte jeweils kurzfristig prüfen, ob die Live-Veranstaltungen auch zugelassen sind)

Georg Lukács im 21. Jahrhundert
4.6.2021 | Berlin
10:00-21:00 Uhr, Aufbau Haus am Moritzplatz, Prinzenstraße 84
Anlässlich des 50. Todestages sollen auf einer Konferenz die großen Ereignisse und Strömungen in Politik, Ästhetik & Literatur sowie Philosophie des 21. Jahrhundert mit Lukács’ Biografie und ihren Wendepunkten ins Verhältnis gesetzt werden. Mit dabei u.a. Michael Löwy, der im VSA: Verlag im Frühjahr 2020 das Buch »Rosa Luxemburg: Der zündende Funke der Revolution« veröffentlichte. Anmeldung erforderlich über www.helle-panke.de.

Soziale und ökonomische Folgen der Pandemie
9.6.2021 | Online
Axel Troost (Ökonom und LINKEN-MdB) referiert und diskutiert im Rahmen des Mitgliedertreffens der RLS Sachsen-Anhalt. Anmeldung erforderlich unter: anmeldung@rosaluxsa.de.

Union Busting, Corona und die Folgen
11.-13.6.2021 | Bielefeld
ver.di Bildungszentrum »Das Bunte Haus«, Senner Hellweg 461. 15. ver.di-DruckerTage als Präsenz-Veranstaltung: »Die Bekämpfung von vermeintlich unliebsamen Beschäftigten, Betriebsrät:innen und Gewerkschaften hat seit Jahren Konjunktur. ›Union Busting‹, so nennt sich diese Methode. [...] Im zweiten Themenblock möchten wir die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Betriebe diskutieren.« Mit: Jan Schulze-Husmann (ver.di-Bundesverwaltung), Werner Rügemer (Köln, Publizist) und Richard Detje (zusammen mit Dieter Sauer Autor des VSA: Buches »Corona-Krise im Betrieb«). Anmeldungen per E-Mail an fb08@verdi.de.

Hannes Heer: Vernichtungskrieg im Osten
Hannes Heer (mit Christian Streit Autor des VSA: Buches »Vernichtungskrieg im Osten«) referiert und diskutiert anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion:
15.6. | Düsseldorf | 19:00 Uhr
Kulturzentrum ZAKK, Fichtenstraße 40; Veranstalter: VVN-NRW und ver.di-Bezirk
22.6. | Neumünster | 18:30 Uhr
Buchhandlung Krauskopf, Großflecken 32; Veranstalter: VVN-BdA,Friedensforum Neumünster und Ausschuss Friedensbewegung Schleswig-Holstein.
26.6. | Nürnberg | 18:30 Uhr
Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1; Veranstalter: Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung, ver.di Mittelfranken, VVN-BdA Nürnberg, Nürnberger Bündnis Nazistopp.
3.7. | Hannover | 11:00 Uhr
Kulturzentrum Pavillon, Lister Meile 4; Veranstalter: VVN-Niedersachsen (Konferenz: Aus dem Schatten der Erinnerung. Spurensuche zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion).

Frauenproteste in Polen gegen das Abtreibungsverbot
17.6.2021 | Online
19:00-21:00 Uhr. Zur Lage der Frauen in Polen informieren und diskutieren Katarzyna Remin (Gründungsmitglied der Kampagne gegen Homophobie und langjähriges Vorstandsmitglied der KPH) und Holger Politt (Leiter des Büros Warschau der Rosa-Luxemburg-Stiftung und zusammen mit Krzysztof Pilawski Autor des VSA: Buches »Polens Rolle rückwärts«). Zugangsdaten zur Zoom-Veranstaltung werden nach Anmeldung (anmeldung@rls-hamburg.de) verschickt.

Micha Brumlik: Antisemitismus
22.6.2021 | Online
Am 22. Juni 1941 begann das »Unternehmen Barbarossa« – die Invasion der deutschen Armee in die Sowjetunion, die die Ermordung von 1.5 Millionen Juden zur Folge hatte. Damit begann die entscheidende Phase im Plan der Nationalsozialisten, »das Judenproblem zu lösen«. Am 80. Jahrestag des Überfalls stellt Micha Brumlik sein Buch »Antisemitismus« (erschienen im Reclam-Verlag) vor. Die gemeinsam von den Landesstiftungen Hamburg, Bremen und Sachsen der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltete Lesung moderiert Florian Weis (Historiker und Referent für Migration und Demokratie der Rosa-Luxemburg-Stiftung). Auf der Veranstaltung wird auch darüber gesprochen werden, ob es zulässig ist, Israel und den Zionismus – einschließlich der mehr als 50 Jahre währenden Besatzungsherrschaft im Westjordanland – als »kolonia­listisch« zu bezeichnen und die Besatzungsherrschaft zur »Apartheid« und damit für rassistisch zu erklären. Dies ist das Thema seines im Juni bei VSA: erscheinenden neuen Buches »Postkolonialer Antisemitismus? Achille Mbembe, die palästinensische BDS-Bewegung und andere Aufreger. Bestandsaufnahme einer Diskussion«.

Nach der Krise
24.6.2021 | Online
18:00-20:00 Uhr. Darüber, wie in der EU ein Aufbruch zu einer solidarisch-nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik gelingen kann, diskutieren u.a. Andreas Fisahn, Axel Troost, Gustav Horn, Kolja Möller und Stefanie Wöhl auf einem von Joachim Schuster (MdEP/SPD) und Helmut Scholz (MdEP/Die Linke) in Kooperation mit spw organisierten digitalen Werkstattgespräch. Anmeldung bis zum 20.6.2021 unter redaktion@spw.de.

Demokratisierung von Technik ohne Wirtschaftsdemokratie?
29.6.2021 | Online
Anlässlich des 30. Jahrestags der Gründung des »Forum Soziale Technikgestaltung beim DGB« diskutieren Welf Schröter (Leiter des Forums beim DGB Baden-Württemberg) und Philipp Frey (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Zentrum Emanzipatorische Technikforschung) darüber, wie eine progressive Perspektive auf den technologischen Wandel aussehen könnte. Livestream auf: www.facebook.com/RLSBW/live.

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