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hinter dem Krieg treten andere wichtige Ereignisse in den Hintergrund – Stichworte: Präsidentschaftswahl in Frankreich, Klima-Katastrophe, Transformationen, Betriebsratswahlen. Wir haben sie dennoch im Mai-Heft aufgegriffen (dazu unten mehr). Gleichwohl stehen die Kriegsursachen und -folgen im Zentrum der aktuellen Ausgabe und der tagesaktuellen Kurzanalysen auf der Website. Dort dokumentieren wir zum Beispiel den Beitrag »Tektonische Bewegungen in der internationalen Finanzordnung«, in dem die französische Journalistin Martine Orange die Folgen der Sanktionsmaßnahmen untersucht und als »Währungen und Finanzen als Waffe« charaktersiert. Ihr bitteres Fazit: »Seit mehreren Jahren stagniert der Welthandel. Die Pandemie und nun der Krieg in der Ukraine erschüttern den Welthandel, was laut der WTO zu einer ›Fragmentierung des Welthandels in separate geopolitische Blöcke‹ führen könnte. Der Krieg über die Finanzwelt kann diese Entwicklung nur beschleunigen.«
Ihren Beitrag und natürlich das komplette gedruckte Heft 5-2022 zur Lektüre empfiehlt
mit besten Kampfesgrüßen zum 1. Mai
die Redaktion von Sozialismus.de | | Die französische Präsidentschaftswahl hat Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen im zweiten Wahldurchgang gewonnen. Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung und eines relativ knappen Sieges geht die Redaktion Sozialismus.de der Frage nach »Kann Macron die tiefe Spaltung Frankreichs überwinden?« Björn Radke nimmt den jüngst veröffentlichten Bericht des Weltklimarats näher in den Blick und versucht angesichts der alarmierenden Ergebnisse folgende Frage zu beantworten: »Ist das 1,5-Grad-Ziel noch realistisch?«
Mit dem Russland-Ukraine-Krieg wird sich in dem Schwerpunkt »Kriegsursachen und -folgen« auseinandergesetzt. So thematisiert Friedrich Steinfeld in seinem Artikel »Der Russland-Ukraine-NATO-Krieg vor einer weiteren Zuspitzung« vor allem die Rolle der NATO. Darüber hinaus beleuchtet er unter anderem den Mythos einer modernisierten und schlagkräftigen russischen Armee. Lutz Brangsch betrachtet die »Hintergründe des Russland-Ukraine-Krieges« unter wirtschaftsgeschichtlichen Aspekten. Er legt dar, weshalb »die Entwicklungskonzepte, auf denen Wirtschafts-, Sozial- und internationale Politik des ›Westens‹ basieren und die damit verbundenen Wege der Lösung von Widersprüchen nicht mehr tragfähig sind«. »Der Kreml – ein Rentierstaat« überschreibt Fritz Fiehler seinen Beitrag, in dem er aufzeigt, wie der Kreml mit sozialwirtschaftlichen Maßnahmen versucht, die eigene Bevölkerung ruhigzustellen. Und schließlich wagt Adam Tooze mit dem Artikel »Krieg und Frieden« einen Blick in die Zukunft, indem er der Frage nachgeht, inwiefern je nach Verlauf und Beendigung des Krieges in der Ukraine eine neue Weltordnung oder eine Ära zäher Kompromisse am Ausgang des »Endes der Geschichte« stehen wird.
Eine »Tektonische Transformation im Kapitalismus« macht Joachim Bischoff im derzeitigen tiefgreifenden Umbau gesellschaftlicher Wertschöpfung und Lebensweisen aus. Und John P. Neelsen betrachtet »Die ›wertebasierte internationale Ordnung‹« des Westens, welcher ihm zufolge ein einseitiges Verständnis von Menschenrechten habe.
Im Forum Gewerkschaften wird eine Zwischenbilanz der Betriebsratswahlen 2022 in der Autobranche gezogen. Die bisherigen Ergebnisse sind »Ein Vertrauensbeweis in schwieriger Zeit«, halten Otto König und Richard Detje im einleitenden Text fest. Laut Stephan Krull konnte die IG Metall den Arbeitnehmer*innen bei VW »Solidarität und Sicherheit« geben, weshalb sie gestärkt aus der Betriebsratswahl bei VW hervorgehen wird. »Ein Etappensieg im Osten«, diesen beobachtet Bernd Kruppa mit Blick auf die Betriebsratswahlen bei BMW und Porsche in Leipzig. Denn hier haben rechte Listen deutlich an Zuspruch verloren. Kerstin Klein kommt in ihrem Artikel zu dem Ergebnis, dass bei den Betriebsratswahlen bei Ford ein »Erfolg in schwieriger Zeit« zu verzeichnen ist. Angesichts dessen, dass sich die »Restrukturierung in der Krise« befindet, ist die IG Metall trotz der großen Zustimmung bei den Arbeitnehmer*innen von Opel gefordert, wie Peter Stahn feststellt, »neben ihrem Ziel, in der Krise Beschäftigung zu sichern, sowohl eine erweiterte Mitbestimmung für Betriebsräte und Beschäftigte einzuklagen als auch konkrete Alternativen der sozial-ökologischen Transformation durchzusetzen«.
Siegfried Prokop bespricht in »Das Erbe der bürgerlichen Aufklärung und der Geist des Kommunistischen Manifests?« das Buch von Mario Keßler »Für unsere Freiheit. Beiträge zur angewandten Aufklärung (2017–2021)«, das sich gegen Geschichtspessimismus wendet. An: Sozialismus.de gerichtet ist der von Brigitte Stolz-Willig und Günter Stolz verfasste Einspruch zur Stellungnahme der Redaktion »Hilft die Jagd auf kalte Krieger« auf Sozialismus.deAktuell vom 5.4.2022. Außerdem berichtet Dusan Tésic über das Webinar »Sozialismusdebatte chinesischer Prägung« aus Beijing vom 30.3.2022.
»Red Rocket« erzählt die Geschichte von Menschen in den USA, die aufgrund ihrer Armut täglich ums Überleben kämpfen. Damit ist dem Regisseur Sean Baker – so Klaus Schneider – »ein packender, sehr unterhaltsamer Film gelungen, der einen Mikrokosmos an Menschen porträtiert, die sich den Härten eines US-kapitalistischen Systems stellen müssen«. | | Marcello Musto/Erhard Korn
Der Krieg und die sozialistische Linke
Sozialismus.de Supplement zu Heft 5/2022
34 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-157-1
»Das Ende des Kalten Krieges hat weder die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder verringert, noch hat es die Freiheit eines jeden Volkes erhöht, das politische Regime zu wählen, unter dem es leben will. Die zahlreichen Kriege – oft ohne UN-Mandat und absurderweise als ›humanitär‹ definiert –, die die USA in den letzten 25 Jahren geführt haben, zu denen noch neue Formen von Konflikten, illegale Sanktionen und politische, wirtschaftliche und mediale Konditionierung hinzukommen, zeigen, dass die bipolare Aufteilung der Welt unter zwei Supermächten nicht jenem Zeitalter der Freiheit und des Fortschritts gewichen ist, welches das neoliberale Mantra der ›Neuen Weltordnung‹ versprochen hatte. In diesem Zusammenhang haben sich viele politische Kräfte, die sich einst auf die Werte der Linken beriefen, für eine Reihe von Kriegen ausgesprochen. Vom Kosovo über den Irak bis nach Afghanistan [...] haben diese Kräfte jedes Mal eine bewaffnete Intervention unterstützt und sich damit immer weniger von der Rechten unterschieden.
Der gegenwärtige russisch-ukrainische Krieg hat die Linke erneut vor das Dilemma gestellt, wie man reagieren soll, wenn die Souveränität eines Landes verletzt wird. Das Versäumnis, den Einmarsch Russlands in die Ukraine zu verurteilen, ist ein politischer Fehler [...] und lässt die Anprangerung möglicher künftiger Aggressionsakte der Vereinigten Staaten weniger glaubwürdig erscheinen. [...] Linke Kräfte sollten aus dem 20. Jahrhundert gelernt haben, dass Bündnisse »mit dem Feind meines Feindes« oft zu kontraproduktiven Vereinbarungen führen, besonders dann, wenn, wie in unserer Zeit, die fortschrittliche Front politisch schwach und theoretisch verwirrt ist und ihr die Unterstützung von Massenbewegungen fehlt.«
(Marcello Musto) | |
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| | »Ein Wendepunkt«, »ein Umkippen der Welt«, »eine neue Ära«. Sieben Wochen nach dem Einmarsch in die Ukraine und der Verhängung von Sanktionen gegen Russland suchen Ökonomen und Beobachter immer noch nach Worten, um die Situation zu definieren. Mehr... | | Der alte ist der neue Staatspräsident. Emmanuel Macron hat sich mit 58,5% klar gegenüber seiner Herausforderin Marine Le Pen im zweiten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl durchgesetzt. Le Pen erreichte allerdings das beste Ergebnis, das der Font National bzw. das Rassemblement National je erzielt hat.[1] Mehr... | | Die von Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete »Zeitenwende« geht über die Empörung gegenüber dem russischen Angriffskrieg hinaus. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock spricht von einem Krieg Putins und konstatiert: »Wir sind in einer anderen Welt aufgewacht.« Mehr... | | Mit rund 80 Kundgebungen in ganz Deutschland verdeutlichen die diesjährigen Ostermärsche, die noch bis einschließlich Montag in der gesamten Republik stattfinden, die Ziele der Friedensbewegung: »Frieden schaffen ohne Waffen«. Im Fokus der Proteste steht der Krieg in der Ukraine. Mehr... | | »Auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine!« So der Aufruf des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften zu den Ostermärschen 2022. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Der Krieg und die noch immer belastende Pandemie haben leider auch Rückwirkungen auf die Liefertermine – anhaltende Lieferkettenprobleme beim Inhaltspapier und Umschlagmaterial führen weiterhin zu Verzögerungen.
Im April sind erscheinen:
Antje Vollmer/Daniela Dahn/Dieter Klein/Gabriele Zimmer/Ingo Schulze/Michael Brie/Peter Brandt
Neubeginn | Aufbegehren gegen Krise und Krieg | Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-138-0
Karl Marx: Lohn, Preis und Profit
Das kleine »Kapital«: ein Vortrag zur Politischen Ökonomie des Kapitalismus
Herausgegeben und kommentiert von Thomas Kuczynski
88 Seiten | Hardcover | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-147-2
Rosa Luxemburg | Paul Levi: Die Russische Revolution
Neuausgabe einer viel zitierten, aber selten gelesenen Schrift
Herausgegeben und eingeleitet von Jörn Schütrumpf
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
216 Seiten | Hardcover | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-146-5
Steffen Liebig/Kim Lucht (Hrsg.): Fahren wir zusammen?
Die öko-soziale Allianz von ver.di und Fridays for Future im ÖPNV
Mit einem Vorwort von Mira Ball (ver.di) und einem Nachwort von Klaus Dörre
112 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-140-3
Robert Hinke: Tarif-, Lohn- und Leistungspolitik in Ostdeutschland
Eine historisch-soziologische Untersuchung am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie (1945-2004)
920 Seiten | Hardcover | EUR 49.80 | ISBN 978-3-96488-085-7
Im Mai sollen erscheinen:
Anne Lisa Carstensen/Sabine Hess/Lisa Riedner/Helen Schwenken:
Solidarität – Kooperation – Konflikt
Migrantische Organisierungen und Gewerkschaften in den 1970/80er Jahren
320 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-135-9
Dieter Klein: Regulation in einer solidarischen Gesellschaft
Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-117-5
Gine Elsner: Vom Abseits in die Mitte: die Gesundheitsämter
Kreisärzte, Medizinalräte, Amtsärzte: Geschichte und Aktualität einer Institution
320 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-106-9
sowie die 5 hellroten Bändchen anlässlich 50 Jahre VSA: Verlag
Louis Althusser: Die Krise des Marxismus
Ein hellrotes Bändchen aus den 1970er Jahren
Mit einem Nachwort von Frieder Otto Wolf
Aus dem Franz. von Peter Schöttler und Erika Töller
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-148-9
Ágnes Heller: Theorie der Bedürfnisse bei Marx
Ein hellrotes Bändchen aus den 1980er Jahren
144 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-149-6
Pierre Bourdieu: Die Intellektuellen und die Macht
Ein hellrotes Bändchen aus den 1990er Jahren
Herausgegeben von Irene Dölling | Aus dem Französischen von Jürgen Bolder unter Mitarbeit von Ulrike Nordmann und Margareta Steinrücke
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-150-2
Harald Neubert: Einführung Gramsci
Hegemonie – Zivilgesellschaft – Partei
Ein hellrotes Bändchen aus den 2000er Jahren
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-151-9
David Harvey: Die urbanen Wurzeln der Finanzkrise
Ein hellrotes Bändchen aus den 2010er Jahren
Aus dem Amerikanischen von Christian Frings
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-152-6 | | | | Bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Heraus zum 1. Mai 2022!
Nach zwei Jahren in denen größtenteils nur digital demonstriert wurde, wird es in diesem Jahr wieder Demonstrationen und Kundgebungen geben. Gewerkschafter*innen freuen sich darauf, die drängenden Forderungen für eine gerechte und soziale Zukunft in der (Arbeits-)Welt überall in der Republik endlich wieder auch auf die Straßen zu tragen.
Transformation geht nur gleich und gerecht
Hamburg | 6.5.2022 | 17:00 Uhr, Musiksaal im Gewerkschaftshaus im Besenbinderhof
Auf dem Gewerkschafter*innenempfang der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt Klaus Dörre (Professor für Arbeits- Wirtschafts- und Industriesoziologie an der Uni Jena), seine Themen vor, wie ein Wandel der bestehenden Wirtschaftsweise, die dringend nötig ist, gelingen könnte. Die Hamburger DGB-Vorsitzende Tanja Chawla spricht ein Grußwort.
Globale Warenketten und Lieferkrisen
Frankfurt a.M. | 12.5.2022 | 19:00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Über die damit gegebenen Herausforderungen für Gewerkschaften und transnationale Solidarität diskutieren Romy Siegert (IG Metall, pol. Sekretärin für Globalisierungspolitik) und Jule Kettelhoit/Jörg Goldberg (Redaktion Z). Die globale Vernetzung durch Produktionsverlagerung und Liberalisierung des Welthandels hat die Produktions- und Wertschöpfungsketten verwundbarer und krisenanfälliger gemacht. Was sind die Ursachen ihrer Vervielfältigung und Verflechtung? Wie funktionieren internationale Ausbeutung und Werttransfer?
Erinnerung an Heiner Halberstadt
Frankfurt a.M. | 17.5.2022 | 19:00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Am 29. März 2021 verstarb der Mitgründer des Club Voltaiere Heiner Halberstadt. An seinem 94. Geburtstag soll mit Weggefährt*innen, Freund*innen und Genoss*innen an ihn erinnert werden. Sein lebenslanges konsequentes Eintreten für einen demokratischen Sozialismus, für Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit sowie gegen Kapitalismus, Krieg, Faschismus und alle Formen von Rassismus bleiben unvergessen (siehe auch die von Frank Deppe und David Salomon im VSA: Verlag herausgegebene autobiografische Schrift »›Neu beginnen kannst du mit dem letzten Atemzug‹ Ein Leben als Sozialist«). Claus-Jürgen Göpfert spricht u.a. mit Sonja Tesch, Dieter Hooge, Otto Jacobi, Rudi Kraus, Mike Josef und Ulrich Wilken. Ingrid El Sigai singt, am Piano begleitet, Lieder von Brecht, Weill, Eisler u.a.
Die Linke und der Krieg
Frankfurt a.M. | 23.5.2022 | 19:00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat zu einem grundlegenden Kurswechsel deutscher Politik geführt. Die Bundesregierung kündigt eine umfassende Aufrüstung der Bundeswehr durch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro an. Deutschland liefert immer mehr Waffen an die Ukraine. Wo steht in dieser Situation die politische Linke in Deutschland? Wie könnte eine neue europäische Sicherheitsarchitektur aussehen? Claus-Jürgen Göpfert, ehemaliger Redakteur der Frankfurter Rundschau, diskutiert darüber mit der früheren Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und profilierten SPD-Linken Heidemarie Wieczorek-Zeul, die noch heute als beratendes Mitglied der SPD-Grundwertekommission und Vorsitzende des Willy-Brandt-Kreises aktiv ist.
Eine gemeinsame Veranstaltung des Club Voltaire und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
… und manchmal platzt der Kragen
Berlin | 20.5.2022 | 16:00 Uhr, Bibliothek der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A
Vorgestellt wird das gleichnamige Buch, das im Untertitel »Bodo Ramelow – eine Biografie« heißt. Der Thüringer Ministerpräsident – einziger Länderchef der Linken in Deutschland – lässt sich nicht so einfach in eine Schublade stecken. Der Autor Johannes Maria Fischer hat eine spannend erzählte Biografie vorgelegt, die nicht nur die Widersprüchlichkeit und Vielschichtigkeit von Bodo Ramelow, sondern auch die der deutsch-deutschen Geschichte näherbringt. Dagmar Enkelmann und Effi Böhlke moderieren das Gespräch zwischen dem Autor und dem Porträtierten.
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