Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

Italien hat gewählt und Europa rückt weiter nach rechts. Nur zwei Wochen zuvor hatten bereits »die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Niederlage eines linken Regierungsbündnisses eingeleitet. Jetzt hat Georgia Meloni von den ›Fratelli d’Italia‹ mit einem Rechtsbündnis einen Erdrutschsieg errungen und wird mit Berlusconis ›Forza Italia‹ und Matteo Salvinis ›Lega‹ ein rechtes Kapitel in der italienischen Republik aufschlagen.« So eröffnen Joachim Bischoff und Klaus Bullan die gedruckte Oktober-Ausgabe mit ihrer Hintergrund-Analyse »Rechts-Bündnis übernimmt die Macht in Italien. Georgia Meloni und die ›Fratelli d’Italia‹ als Siegerinnen«.

100 Jahre zuvor hatte deren Vorgängerpartei den »Marsch auf Rom« organisiert und damit Mussolinis Diktatur etabliert, dessen historische und politische Bedeutung Erhard Korn in seinem anschließenden Beitrag ausführlich analysiert.

Keine guten Nachrichten für die demokratische und sozialistische Linke in Europa
findet die Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

Bodo Ramelow, der sich gerade zusammen mit Klaus Lederer, Kristina Vogt und Simone Oldenburg mit bemerkenswerten Vorschlägen zu den »vor uns liegenden Herausforderungen« zu Wort gemeldet hat, sagte mit Blick auf die Wahlergebnisse in Italien und Schweden in einem Gespräch mit der Welt zu Recht: »Und wenn ich mir meinen eigenen Laden angucke, haben einige die europäischen Signale der jüngsten Zeit noch nicht verstanden.« In der Tat zeigt auch die bundesdeutsche Partei DIE LINKE erhebliche Zerfallserscheinungen, wie die Debatten um Sahra Wagenknecht deutlich machen. Alban Werner geht darauf ein und analysiert die Protagonistin als »Die ideelle Gesamtwutbürgerin«.

Die russische Erwartung eines Blitzsieges in der »militärischen Spezialoperation« hat sich als Illusion herausgestellt. »Der Russland-Ukraine-Krieg« hat trotz Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung des Westens die Ukraine an den Rand des Staatsbankrotts gebracht, der Wirtschaftskrieg Russlands Ökonomie beeinträchtigt, aber mehr noch die europäische Energiekrise befördert und zu einer massiven Steigerung der Lebenshaltungskosten überall in Europa geführt, ergibt die Zwischenbilanz von Joachim Bischoff.

Sehen wir dagegen in der Volksrepublik China trotz Zero-Covid-Politik und Immobilienblase steigendes Wachstum? fragt Wolfgang Müller vor dem  »Parteitag der chinesischen Kommunisten in Zeiten der Krise«. Hinrich Kuhls bewertet die »Die politische Agenda der Elizabeth Truss« und sieht darin einen Feldzug der Tory-Premierministerin gegen die ökonomische Orthodoxie. In den USA stehen im November Zwischenwahlen an. Wer steht gegen wen? Was sind die Ziele der beiden großen amerikanischen Parteien? Und wer wird die Nase vorn haben? Detlef Umbach versucht Antworten: »USA: ›Wir wissen, dass gerade ein Betrug passiert …‹«

Im Forum Gewerkschaften formulieren André Kaufmann und Robert Sadowsky sieben Thesen zur Tarifpolitik der IG Metall: »Solidarität gewinnt«. Für Heinz Bierbaum – »Ford Saarlouis – Transformation auf kapitalistische Art« – ist das Vorgehen der Konzernleitung gegenüber den Beschäftigten ein typisches Beispiel, wie der in der Autoindustrie sich gegenwärtig vollziehende Transformationsprozess zulasten der Beschäftigten geht. Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall in Leipzig, Bernd Kruppa, berichtet über Tariferfolge in der sächsischen Logistikbranche: »Vom Niemandsland zum tariflichen Ordnungsrahmen«. Otto König und Richard Detje sehen die Möglichkeit, dass sich Tarifrunden zum Motor einer breiteren Bewegung von Sozialprotesten im Herbst entwickeln könnten: »Nicht mit uns! Wir frieren nicht für Profite!« und Johannes Schulten bespricht eine neuere Studie über Organizing: »Auf die Ansprache kommt es an«.

In der Rubrik Sozialismus.de: Debatte werden unterschiedliche Akzente zu Äußerungen von Außenministerin Annalena Baerbock diskutiert: Während Otto König und Richard Detje – »… egal, was meine deutschen Wähler denken« – sie vor allem in der Kontinuität des verstorbenen Ex-Verteidigungsministers Peter Struck sehen, kritisieren zwar Joachim Bischoff und Björn Radke ebenfalls die von ihr proklamierte »Wertebasierte Außenpolitik«, wollen aber die internationalen Verhältnisse im 21. Jahrhundert berücksichtigt sehen, rückwärtsgewandte Kritik hilft nach ihrer Auffassung nicht weiter.

Antifaschistische Botschaften im Kino und zugleich eine bundesdeutsche Zensur im Zusammenhang mit dem berühmten Film »Casablanca« (Humphrey Borgart und Ingrid Bergman in den Hauptrollen) hat Mario Keßler anlässlich des 80. Jahrestages von dessen Erstaufführung ausgemacht: »Round up the usual suspects«. Klaus Schneider hat sich den Film »Das Glücksrad« des japanischen Regisseurs Ryusuke Hamaguchi angeschaut, der auf der Berlinale 2021 den Großen Preis der Jury erhielt. Sein Urteil: »ein wahrer Glücksfall für das Kino und überhaupt. Dass es gerade ein japanischer ist, der Gefühle und Zwischenmenschlichkeit so authentisch und unsentimental feiert, ist wahrscheinlich kein Zufall.«

Das neue Supplement

Klaus Bullan/Bernhard Sander
Enrico Berlinguer
Eurokommunismus in Theorie und Praxis
Sozialismus.de Supplement zu Heft 10/2022
32 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-176-2

»Enrico Berlinguer war eine Schlüsselfigur für die italienische Geschichte der Nachkriegszeit bis zur Mitte der 1980er-Jahre und – als herausgehobener Repräsentant der größten kommunistischen Partei in der westlichen Welt – bedeutsam für die Entwicklung der europäischen Linken bis heute. Sich mit ihm und der Politik der italienischen Kommunisten in der Zeit vom Zweiten Weltkrieg bis in die 1980er-Jahre zu beschäftigen, kann in einer Zeit der Krise der europäischen Linken, die in zahlreichen Ländern Europas vor einem Scherbenhaufen steht, nützlich sein.

Das Scheitern der KPI in den 1990er-Jahren und die völlige Pulverisierung der italienischen Linken bis heute hat dazu geführt, den Blick auf die Zeit und die Politik des »Eurokommunismus«, des »Historischen Kompromisses« und des »dritten Weges« wieder zu vernachlässigen. Dabei geht verloren, dass es sich dabei um eine sozialistische Politik handelte, die sich schon vor 50 Jahren weder dem staatssozialistischen Weg in der Tradition der Oktoberrevolution anschloss, noch dem sozialdemokratischen Weg, der sich stets mit Reformen innerhalb des kapitalistischen Systems zufriedengab und gibt. Stattdessen wurde versucht, eine Politik der Umgestaltung der Produktionsweise mittels systemüberwindender Reformen zu entwickeln und umzusetzen.«

Neue Kurzanalysen

Spaltungstendenzen in der NATO?

Auf die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine hat Russland mit der Verkündung einer Teil-Mobilmachung, die zunächst die Reaktivierung von ca. 300 000 russischen Reservisten betrifft, reagiert und beschreitet damit eine neue Eskalationsstufe in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mehr...

Mit Schulden und Steuersenkungen den Staat aushungern

Die Finanzmärkte haben ein vernichtendes Urteil über den Nachtragshaushalt des neuen Tory-Kabinetts gefällt. Nachdem Finanzminister Kwasi Kwarteng umfangreiche Steuersenkungen angekündigt hat, ist das britische Pfund auf historische Tiefststände gefallen. Mehr...

Energiepreisbremse als Übergangslösung

Die Inflationsrate in Deutschland steigt weiter. Im August hatte sie 7,9% zum Vorjahr betragen. Die Preise steigen in Deutschland bereits seit dem Jahr 2021 mit zunehmendem Tempo. Mit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich dieses Tempo beschleunigt. Mehr...

Progressiver Verfassungsentwurf abgelehnt

Hupende Autokorsos in den wohlhabenden Vierteln der Hauptstadt Santiago de Chile nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Verfassungsreferendums vom 4. September: Die rechtsgerichtete Bevölkerung der Oberschichtviertel feierte das »Nein«. Chile bekommt keine neue Verfassung – vorläufig zumindest. Mehr...

Machtwechsel in Schweden

Die schwedische sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat mit ihrem Rücktritt die Veränderung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse akzeptiert und den möglichen Regierungswechsel eingeleitet. Mehr...

Rechts-Bündnis übernimmt die Macht in Italien

In Europa fällt ein weiteres EU-Mitgliedsland an eine politische Formation der Rechten. Vor wenigen Tagen haben die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Niederlage eines linken Regierungsbündnisses eingeleitet. Jetzt hat Georgia Meloni von den »Fratelli d’Italia« mit einem Rechtsbündnis einen Erdrutschsieg errungen und wird mit Berlusconis »Forza Italia« und Matteo Salvinis »Lega« ein rechtes Kapitel in der italienischen Republik aufschlagen (siehe Abb. 1) Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Krieg und Pandemie – anhaltende Lieferkettenprobleme beim Inhaltspapier und Umschlagmaterial – verzögern noch immer die Erscheinungstermine der Bücher.

Im September ist leider nur erscheinen:

Andreas Engelmann/Joachim Kerth-Zelter/Ursula Mende/Cara Röhner/
David-S. Schumann/Lea Welsch (Hrsg.): Streit ums Recht
Rechtspolitische Kämpfe in 50 Jahren »Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen« (VDJ)
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-145-8

Im Druck sind und werden im Oktober erscheinen:

Fritz Reheis: Erhalten und Erneuern
Nur Kreisläufe sind nachhaltig, Durchläufe nicht
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-163-2

Wolfgang Harsch: Kindheit, Kapitalismus, Kommunismus
Die gesellschaftlichen Verhältnisse psychoanalytisch gedeutet
144 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-156-4

Silvia Habekost/Dana Lützkendorf/Sabine Plischek-Jandke/Marie-Luise Sklenar (Hrsg.)
Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
Geschichte wird gemacht: Die Berliner Krankenhausbewegung
WIDERSTÄNDIG | 104 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-139-7

Christine Morgenstern: Gleichstellung
Impulse aus der Frauenbewegung und Erfahrungen aus einem Vierteljahrhundert Frauenpolitik
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-161-8

Mario Keßler: Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)
368 Seiten | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-144-1

Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.):
Mit psychischer Beeinträchtigung umgehen (anstatt sie zu umgehen)
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-141-0

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

René Senenko: »Mit revolutionären Grüßen«
Postkarten der Hamburger Arbeiterbewegung 1900–1945 für eine Welt ohne Ausbeutung,
Faschismus und Krieg
288 Seiten | Hardcover | Farbe | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-108-3

Das geplante VSA: Herbstprogramm 2022 ist vollständig online!

Termin-Tipps

Bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Gute Arbeit in der Transformation
4.10.2022 | Kirchheim/Teck | 19:30-21:30 Uhr | Aula Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule/Max-Eyth-Schule, Boschstraße 28
Die Arbeitswelt transformiert sich tiefgreifend. Digitalisierung, Corona-Pandemie und Strukturwandel sind nur drei der zahlreichen Treiber von Umbrüchen und Veränderungen. Einige Arbeitgeber wollen manche Kompromisse weiter verschlechtern und Standards absenken – Rente erst mit 70 oder kürzere Ruhezeiten etwa. Dementgegen ringen Betriebsräte und Gewerkschafter*innen tagtäglich um Gute Arbeit. Das Geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall Dr. Hans-Jürgen Urban erläuert die Thesen seines im VSA: Verlag erschienen Buches »Gute Arbeit in der Transformation«. Eine Veranstaltung des Rosa Luxemburg Club Kirchheim unter Teck.

Der Kapp-Putsch
4.10.2022 | Bremen | 19:30 Uhr | Bürgerhaus Weser­terrassen, Osterdeich 70b
Im März 1920 putschten konterrevolutionäre Freikorps gegen die Regierung. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bank, Wolfgang Kapp, rief sich zum Reichskanzler aus. Die Reichswehrführung verweigerte den Kampf gegen die Putschisten, die Reichsregierung musste fliehen. Es folgte ein Massenstreik gegen den Putsch, der nach fünf Tagen zusammenbrach. Als Reaktion forderten Arbeiter*innen aus SPD, USPD, KPD und syndikalistischen Organisationen die bisher ausgebliebene Sozialisierung der Schwerindustrie und eine Weiterführung der Novemberrevolution, eine Volkswehr und die Bestrafung der Putschisten. Klaus Gietinger zeichnet diesen Kampf detailreich nach. Eine Veranstaltung der Masch-Bremen.

Zug der Zerstörung – made in Germany
6.10.2022 | Kiel | 19:00-21:00 Uhr | Vinetazentrum, Elisabethstr. 64
Im Süden Mexikos bedroht das Infrastrukturprojekt »Tren Maya« Natur und Menschen. 1.500 km Zug- und Autobahnstrecken sollen durch Regenwald und indigenes Territorium gebaut werden, um den »Fortschritt« der Region zu fördern. Doch das Projekt bedeutet vielmehr Zerstörung, Vertreibung und kapitalistische Ausbeutung. Auch die Deutsche Bahn Consulting & Engineering wittert eine Gelegenheit, in neokolonialer Manier mitzuverdienen und sich dabei selbst als Aushänge­schild des »grünen deutschen Fortschritts« zu inszenieren. Die Referent*innen von Chico Mendes Hamburg berichten über die Auswirkungen des Projekts und den Widerstand dagegen. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein und der Soligruppe Lateinamerika Kiel.

Vergesellschaftung. Strategien für eine demokratische Wirtschaft
7.–9.10.2022 | Berlin | TU Berlin, Straße des 17. Juni 135
Ob Klimakatastrophe oder globale Ungerechtigkeit, ob Mietenwahnsinn, Pflegenotstand oder Krieg: Die Herausforderungen sind zahlreich. Und die Frage, welche Lösungswege und Entwicklungspfade eingeschlagen werden (können), ist häufig mit Eigentumsfragen verknüpft: Gelingt es, neue Wege einzuschlagen, etwa um den Planeten – zur Not auch gegen bestehende Profitinteressen – bewohnbar zu halten? Es wird also auf diesem von vielen Organisationen getragenen Kongress wieder über Vergesellschaftung diskutiert werden müssen und über Strategien hin zu einer demokratischen Wirtschaft, die sozial- und klimagerecht ist und umsteuert zu Produktions- und Lebensweisen mit mehr Gerechtigkeit und weg von Ressourcenverschwendung.

»Der zweite Sonntag im September«. Zur Geschichte des Tages der Opfer des Faschismus
10.–30.10.2022 | Erfurt | L 50, Lasallestraße 50
Der zweite Sonntag im September wird der erste Gedenktag für die Opfer des Faschismus in Deutschland. Der Kalte Krieg führt zu einer Teilung der Erinnerung in Ost und West. In der Bundesrepublik und Westberlin ist der von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) organisierte »Tag der Opfer des Faschismus« bis in die 1960er-Jahre Verboten ausgesetzt. Währenddessen erhält der OdF-Tag in der DDR mit Ehrungen und Kundgebungen, aber auch Ritualen, Einseitigkeiten und Vereinnahmungen einen Platz in der Erinnerungskultur. Seit 1990 wird der Gedenktag als »Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung« fortgesetzt. In der von der Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit der VVN-BdA erstellten Ausstellung werden die Unterschiede der Erinnerungskulturen und deren politischer Instrumentalisierung in Ost- und Westdeutschland thematisiert. Sie wird vom DGB Bildungswerk Thüringen e.V. in Kooperation mit der Projektgruppe Erfurt im NS gezeigt.

Was heißt eigentlich feministisch streiken?
10.10.2022 | Jena | 14:00–17:00 Uhr | Campus der Friedrich-Schiller-Universität, Carl-Zeiss-Str. 3
Die Gruppe Feministischer Streik Jena (FS) wird zusammen mit Marie-Kristin Hähnle in einem Workshop über den Streik als Demonstrationsform und dessen Nutzbarmachung für feministische Politiken aufklären. Seit mehr als 150 Jahren streiken Menschen gegen Unterdrückung und für die Anerkennung und Durchsetzung ihrer Rechte. In den vergangenen Jahren hat sich eine Streikbewegung über alle Kontinente ausgebreitet, die sich dezidiert als FLINTA*-Kampf begreift. Der Feministische Streik Jena versteht sich als Teil dieser weltweiten Bewegung, die für eine grundsätzliche Veränderung gesellschaftlicher, patriarchaler Praxis eintritt.

50 Jahre Radikalenbeschluss. Als der Staat rot sah
17.10.2022 | Frankfurt a.M. | 19:30–21:30 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5
Im Rahmen der Reihe »Göpferts Gäste« referiert und diskutiert die Historikerin Alexandra Jaeger über den Radikalenbeschluss, auf den sich Bundeskanzler Willy Brandt und die Ministerpräsidenten der Länder im Januar 1972 einigten. Mit diesem sollten vermeintliche »Verfassungsfeinde« leichter vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden können. Es folgten massenhafte Anfragen beim Verfassungsschutz, Anhörungen und etwa 1.000 bis 2.000 (vorübergehende) »Berufsverbote«, die vor allem junge Kommunist*innen betrafen, die im Bildungsbereich arbeiten wollten. Eine Veranstaltung des Club Voltaire und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, die Live und Online stattfindet. Anmeldungen auf der Website www.clubvoltaire.de/veranstaltungen.

Vorabinformation zu zwei frühen November-Terminen:

Linke Literaturmesse
4.–6.11.2022 | Nürnberg | Kulturwerkstatt auf der AEG,  Fürther Str. 244d.
Mit dabei Sabrina Apicella, die ihr im VSA: Verlag Buch »Das Prinzip Amazon. Über den Wandel der Verkaufsarbeit und Streiks im transnationalen Versandhandel« vorstellt. Das komplette Programm gibt es unter www.linke-literaturmesse.de.

Arbeit/Zeit. Umkämpfte Beziehungen und umstrittene Deutungen
3.–5.11.2022 | Hamburg | Museum der Arbeit, Wiesendamm 3, 22305 Hamburg
Auf der zweiten Konferenz der German Labour History Association (GLHA) wird über das Verhältnis von Arbeit und Zeit mittels historischer und sozialwissenschaftlicher Perspektiven seit der Neuzeit in verschiedenen Weltregionen diskutiert. Die Refernet*innen werden sich u.a. an folgenden Fragen abarbeiten: Wie gestalteten sich Zeitpraktiken im Spannungsfeld von Lohnarbeit, Reproduktionsarbeit und Freizeit – und wie veränderten sie sich im Zeitverlauf? Wer profitierte von der zunehmenden Regulierung von Arbeit und Zeit? Wer zählte zu den Verlierer*innen, und welche Konflikte um Zeit entzünde(te)n sich in Betrieben, Haushalten und auf gesellschaftlicher Ebene? Weitere Informationen unter www.germanlabourhistory.de.

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