Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

auch wenn der Ukraine-Krieg vor dem Hintergrund der harten Auseinandersetzungen in den aktuellen Tarifrunden etwas in den Hintergrund geraten ist, soll zunächst über eine weitere bemerkswerte Unterschriftenaktion informiert werden: Auf Initiative von Peter Brandt (Historiker), Reiner Braun (Internationales Friedensbüro), Reiner Hoffmann (ehemaliger DGB-Vorsitzender) und Michael Müller (Bundesvorsitzender der Naturfreunde, Parl. Staatssekretär a.D.) haben über 200 »Freundinnen und Freunde der Entspannungspolitik« angesichts der teilweise verleumderischen Diskussion den Aufruf »Frieden schaffen – Waffenstillstand und gemeinsame Sicherheit jetzt!« unterzeichnet. Er wird am 1. April veröffentlicht werden und vor allem getragen von Menschen aus den Gewerkschaften (u.a. von weiteren ehemaligen Gewerkschaftsvorsitzenden wie Detlev Hensche, Jürgen Peters, Hubertus Schmoldt, Michael Sommer, Franz Steinkühler, Marlies Tepe, Klaus Wiesehügel und Klaus Zwickel), der Sozialdemokratie und der Friedensbewegung. Sie fordern u.a.: »Die Welt darf nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern. Das Wichtigste ist, alles für einen schnellen Waffenstillstand zu tun, den russischen Angriffskrieg zu stoppen und den Weg zu Verhandlungen zu finden.«

Auch wir unterstützen diese Forderungen!

Angenehme Ostertage wünscht
die Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Der Weltklimarat hat den sechsten Sachstandbericht veröffentlicht, darin heißt es u.a. »Menschliche Aktivitäten haben eindeutig die globale Erwärmung verursacht, vor allem durch die Emission von Treibhausgasen.« Björn Radke informiert über die Details und schließt sich den Schlussfolgerungen an: »Klimawandel entschärfen«. Zusammen mit Joachim Bischoff macht er in einem weiteren Beitrag deutlich: »Umweltschäden mindern deutsche Wirtschaftsleistung«.

Von den aktuellen Verteilungskämpfen der diesjährigen Tarifrunde war bereits die Rede: Die Verhandlungen für den Öffentlichen Dienst hat ver.di bereits für gescheitert erklärt, und auch bei der Bahn richtet sich die EVG auf harte Auseinandersetzungen ein. Bernhard Müller informiert über die Hintergründe: »Inflation provoziert Verteilungskonflikte«. In Bremen steht eine Landtagswahl an. Christoph Spehr sieht darin eine »Bewährungsprobe für Rot-Grün-Rot und vor allem für DIE LINKE, denn sie hat als Hypothek: »Der lange Schatten Berlins«. Hartmut Reiners untersucht die geplante »Krankenhausreform« und macht »Schwerpunkte und Hindernisse« aus.

Die Welt ist nach wie in Unordnung, Lutz Brangsch berichtet über die »Russländische Linke in der Vielfalt der Oppositionen«, Roland Kulke über »Das hindunationalistische Projekt in Indien« und Hinrich Kuhls bewertet die »25 Jahre Friedensprozess in Nordirland – vom Belfaster Vertrag zum Windsor-Rahmenabkommen«.

Im Forum Gewerkschaften hat Karl Wolff studentische Beschäftigte im Arbeitskampf begleitet: »Wenn die Basis aufbegehrt«, Christoph Ehlscheid sieht ein »Ringen um die Aktienrente« und Richard Detje und Otto König liefern Einblicke in den DGB Index »Gute Arbeit im Krisenjahrzehnt«. Abschließend umreißt Alfred Roth die Herausforderungen für die ver.di-Fachgruppe Druck, Verlage, Papier und Industrie: »Digitale Transformation in Zeiten der Vielfachkrise«.

Thema eines weiteren Schwerpunkts sind die neuen Herausforderungen der Linken im 21. Jahrhundert. Der bekannte schwedische linke Soziologe und Politikwissenschaftler Göran Therborn analysiert »Die Herrschaft der herrschenden Klasse und ihr Wandel«. Für Joachim Bischoff markieren Ansätze für eine »Neue Betriebsweise« zugleich eine »Umwälzung der Weltordnung im 21. Jahrhundert«.

Mario Keßler erinnert in seinem Beitrag »Heldentum und Tragik« an den afroamerikanischen Sänger und Schauspieler, Juristen und Football-Spieler, politischen Aktivisten und Kommunisten Paul Robeson, der vor 125 Jahren geboren wurde.

In der Rubrik »Sozialismus.de: Debatte« diskutieren Ulrike Eifler, Susanne Ferschl und Jan Richter »Die Zukunft der Linkspartei«. Klaus Schneider war wieder im Kino und empfiehlt wärmsten »Tár«, in dem Cate Blachett eine Rolle spielt, die »einem auch Wochen nach dem Kino-Besuch nicht aus dem Kopf geht«.

Das neue Supplement

Benjamin-Immanuel Hoff
Über die Praxis linken Regierens
Die rot-rot-grüne Thüringen-Koalition
Sozialismus.de Supplement zu Heft 4/2023
60 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-191-5

Der Leiter der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Freistaats beschreibt in diesem Supplement die Arbeits- und Funktionsweise des rot-rot-grünen Bündnisses seit 2014 und geht auf die vor Thüringen und der Koalition liegenden zukünftigen Herausforderungen ein. »Zu Beginn des Bundestagswahljahres 2009 publizierte der BILD-Kolumnist Hugo Müller-Vogg ein Buch unter dem Titel ›Volksrepublik Deutschland. ‚Drehbuch‘ für die rot-rot-grüne Wende‹. Dazu kam es bekanntlich weder am 27. September 2009 noch bei den seither durchgeführten Bundestagswahlen. Gleichwohl zeigt uns die Publikation von Hugo Müller-Vogg, welche Veränderungen das Parteiensystem in Deutschland seither durchlaufen hat. Weder in Saarbrücken noch in Erfurt konnten sich SPD, LINKE und Grüne im Herbst 2009 auf eine gemeinsame Regierung verständigen. Fünf Jahre später jedoch verabredeten DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen das erste rot-rot-grüne (r2g) Regierungsbündnis unter der Führung eines linken Ministerpräsidenten, das bis heute trotz des Verlusts einer eigenen Mehrheit nach der Landtagswahl 2019 und den veränderten Bedingungen infolge der multiplen Krisen aus Pandemie, Ukraine-Krieg und Energiekrise hält.«

 

Neue Kurzanalysen

Kampf um Begrenzung der Kaufkraftverluste

Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind gescheitert. Die staatlichen Institutionen und Gewerkschaften konnten sich auch in der dritten und letzten Verhandlungsrunde nicht auf einen neuen Vertrag einigen. Mehr...

Großes Werkstück der Modernisierung Deutschlands?

Die Koalitionsparteien haben nach einem langwierigen Verhandlungsmarathon einen Neustart der Reformpolitik insbesondere in den Bereichen Verkehrs-, Klima- und Energiepolitik präsentiert. Mehr...

Die Labour Party abseits innerparteilicher Demokratie

Die Entscheidung des Parteivorstands, Jeremy Corbyn nicht als Labour-Kandidat bei den nächsten Parlamentswahlen antreten zu lassen, ist ein öffentlichkeitswirksames Symbol für den Abbau der innerparteilichen Demokratie. Es ist mehr als nur eine weitere langweilige Episode in der Keir-Starmer-Saga, in der der amtierende Parteivorsitzende seine Partei immer wieder gegen sich aufbringt.[1] Mehr...

Wasser als Thema der globalen Agenda

Die Wasserkonferenz vom 22.–24.3.2023 in New York war das erste große UN-Treffen seit 1977, bei dem ausschließlich das Thema Wasser behandelt wurde. Die Vereinten Nationen hatten angesichts einer weltweit drohenden Wasserkrise Alarm geschlagen. Mehr...

Konturen einer neuen Weltordnung?

Der chinesische Parteichef und Staatspräsident Xi Jinping lobte bei seinem Staatsbesuch in Moskau die »konstruktiven Gespräche« mit Wladimir Putin. Er sprach von einem Ausbau des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland. Mehr...

Wirtschaftsweise erwarten Mini-Erholung

Die fünf Wirtschaftsweisen heben ihre Prognose für dieses Jahr an, nachdem sie im vergangenen November noch einen Rückgang des BIP um 0,2% geschätzt hatten. Durch die stabilisierte Energieversorgungslage und gesunkene Großhandelspreise habe sich die Wirtschaftsentwicklung leicht gebessert. Mehr...

Steckt das Finanzsystem die letzten Bankenpleiten locker weg?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck propagiert in Sachen Bankenkrise Entwarnung: Nach der am Wochenende organisierten Übernahme der in Schieflage geratenen Credit Suisse durch die UBS gebe es keinen Anlass zur Beunruhigung. Mehr...

»Es gibt nur eine Lösung für das Chaos: Das Volk«

Für Staatspräsident Emmanuel Macron gibt es nach den überstandenen Misstrauensanträgen gegen die von ihm berufene Ministerpräsidentin keinen Grund zur Kabinettsumbildung, Auflösung des Parlaments oder einem Referendum. In der Rentenfrage kennt er nach eigenem Bekunden »kein Bedauern und keine Skrupel«. Mehr...

Der lange Niedergang der Credit Suisse

Die Credit Suisse (CS) war nach Skandalen und Misswirtschaft schon seit Jahren nicht aus dem Gerede herausgekommen. Jetzt ist sie nach dem Zusammenbruch des US-Geldinstituts Silicon Valley Bank (SVB) in einen weiteren Abwärtsstrudel geraten. Mehr...

Gesellschaftliche Spaltung in den Niederlanden

Bei den niederländischen Provinzwahlen ist nach vorläufigen Ergebnissen die populistische BoerBurgerBeweging (BBB) auf Anhieb stärkste politische Kraft geworden und gewann so 15 der 75 Sitze im Senat, während die Den Haager Koalitionsparteien teils drastische Verluste erlitten. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im März sind erschienen:

Göran Therborn: Die Linke im 21. Jahrhundert
Progressive Selbsterneuerung in aggressiven Weltverhältnissen
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-180-9

Gine Elsner: Impfen für das Dritte Reich
Über Vakzine, Versuche, Verbrechen
228 Seiten | Hardcover| EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-164-9

Für den April 2023 erwarten wir:

Norbert Wohlfahrt/Johannes Schillo: Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch
Lektionen in patriotischem Denken über »westliche Werte« | Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-188-5

Wilfried Weinke (Hrsg.): Die Erinnerung wachhalten
Ulrich Bauche und sein Wirken in Hamburg
192 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-109-0

Andreas Fisahn/Alois Stiegeler/Manfred Braatz: Oben, Unten, rechts und links
Eine etwas andere Einführung in die politische Farbenlehre
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
208 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-183-0

Walter Baier/Peter Brandt/Lühr Henken/Barbara Majd-Amin/Michael Müller/Peter Wahl u.a.
Krieg bis zur Erschöpfung?
Gegen Aufrüstung und Militarisierung
176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-167-0

Kim Lucht/Frank Deppe/Klaus Dörre (Hrsg.): Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Analysen & Alternativen zum Krisen-Kapitalismus mit Armut, Klimakrise, Aufrüstung & Kriegen
Sozialismus-Debatten 1 | 192 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-173-1

Benjamin-Immanuel Hoff (Hrsg.): Neue Wege gehen
Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-184-7

Gün Tank/Biplab Basu/Eberhard Schultz/Klaus Kohlmeyer (Hrsg.)
Das Problem heißt institutioneller Rassismus. Vielfalt statt Ausgrenzung
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-086-4

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

Wolfgang Müller: China: neuer Hauptfeind des Westens?
Nach 100 Jahren Erniedrigung will das Land der Welt auf Augenhöhe begegnen
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-174-8

Veranstaltungs-Tipps

Bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Russland im Krieg

3.4.2023 | Potsdam | 18:00–20:00 Uhr, RLS Brandenburg, Dortustr. 53
Wie steht die Bevölkerung in Russland zum Krieg und zu ihrer Regierung? Haben sich Einstellungen der Menschen seit dem Angriff auf die Ukraine verändert? Welche Möglichkeiten und Formen des Widerstandes gibt es? Und: Wie kann Frieden in Europa wieder möglich werden? Kerstin Kaiser berichtet über die Verbindungen zwischen den Menschen in Russland und der Ukraine und wie sich internationale persönliche und berufliche Kontakte nach Russland seit dem 24. Februar 2022 entwickelt haben. Um Anmeldung wird gebeten: info@bbg-rls.de oder telefonisch: 0331-8170432.

Verhandeln statt schießen. Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg
5.4.2023 | Hamburg Altona | 19:00–21:00 Uhr | Rothestr. 22
Peter Wahl referiert und diskutiert auf einer gemeinsamen Veranstaltung von FRIED:A Friedensinitiative Altona mit der Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg zum Thema seines Beitrags in dem VSA: Band »Krieg bis zur Erschöpfung?«, der Ende April erscheinen wird.

Ostermarsch 2023
6.–10.4.2023 | zahlreiche Orte in der gesamten Republik
Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen. Die lokalen Termine & Orte gibt es hier. Wir verweisen auf die Abschlusskundgebung des Hamburger Ostermarschs auf dem Fischmarkt am Montag, den 10.4., ab 15:00 Uhr, auf der u.a. der Historiker Peter Brandt sprechen wird, der mit einem Beitrag zu »Gemeinsamer Sicherheit« ebenfalls in dem Band »Krieg bis zur Erschöpfung?« vertreten ist.

Die Utopie des Sozialismus – Kompass für Nachhaltigkeit
12.4.2023 | Suhl | 19:00–21:00 Uhr, Friedrich-König-Straße 35
Die Utopie des Sozialismus ist ein Kompass auf dem Weg zu einer Neuen Gesellschaft auf der Grundlage veränderter Beziehungen zwischen Mensch, Natur und Gemeinwesen. Wir sind auf der Suche nach einem Notausgang, denn die Zerstörung des Lebens auf unserem Planeten schreitet voran. Klaus Dörre hat die Utopie einer »nachhaltigen Revolution« entwickelt, die von den Gewerkschaften und der Klimabewegung getragen werden soll. Zu diskutieren ist die Frage, wie wir dahin kommen und welche Elemente bei dieser gravierenden Umgestaltung unverzichtbar sind.

Solidarität statt Konkurrenz – erste Schritte auf dem Weg zum guten Leben für alle
18.4.2023 | Oberhausen | 19:00–21:00 Uhr, Fabrik K14, Lothringer Str. 64
Armut, die Klimakatastrophe sowie Kriege um Ressourcen und Einflusssphären gefährden menschliches und nicht-menschliches Leben und zerstören soziale Beziehungen. All diese Krisen haben dieselbe Ursache: Es ist das Prinzip der weltweiten Konkurrenz und des Strebens nach Wachstum zum Zweck der Kapitalverwertung. Verschiedene Bewegungen setzen sich ein für Klimagerechtigkeit, für öffentliche Daseinsvorsorge (Gesundheit, Wohnen, Bildung, Verkehr…), gegen Krieg, Unterdrückung und Diskriminierung. Sie alle fordern auf ihre Weise, dass die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen müssen – und nicht Profite. So schreit es förmlich danach, dass die Bewegungen kooperieren, um gemeinsam stärker zu werden. Doch bislang gibt es nur wenige Beispiele für Zusammenarbeit. Gabriele Winker stellt das Netzwerk und die Vorschläge der AG vor.

Wirtschaftskrisen und Klimakatastrophe: Ist Planwirtschaft die Lösung?
20.4.2023 | Online-Seminar | 18:00–20:30 Uhr
Lange galt Planwirtschaft als Ursache für das ökonomische Scheitern des Staatssozialismus. Die gegenwärtigen ökonomischen Krisen, die Notwendigkeit des ökologischen Umbaus für den Kampf gegen den Klimawandel und der Einsatz von Big Data bei Planungen in multinationalen Großunternehmen haben jedoch wieder neue Debatten um die Notwendigkeit von Planwirtschaft entfacht. Nicht nur in der Linken, sondern auch teilweise in der Mainstream-Presse wird diskutiert, wie ein »Cybersozialismus« oder »Ökosozialismus« aussehen könnte. Mit der Veranstaltung soll ein Beitrag zur Debatte um eine post-kapitalistische Gesellschaft geleistet werden. Es referieren Nadja Rakowitz, Guenther Sandleben, Philip Broistedt und Dieter Klein. Es moderiert Felix Wemheuer. Anmeldung unter post@rls-nrw.de.

»Proleten auf Karton«
bis zum 9.8.2023 | Hamburg | Hamburger Genossenschaftsmuseum, Gewerkschaftshaus, 11. Stock, Besenbinderhof 60
Vom 24. März bis 9. August erlauben Postkarten auf 11 Tafeln einen Einblick in die Lebenswelt der Arbeiterklasse von der Kaiserzeit bis Weimar. Die zeitgenössischen Postkarten vermitteln durch Stil und Inhalt einen ganz eigenen Eindruck der damaligen Zeit. Die Genossenschaften fehlen dabei natürlich nicht: In der Prominenz von GEG und PRO auf den Postkarten spiegelt sich die Vielfalt der im Museum gezeigten zeitgenössischen Waren. Viele der gezeigten Postkarten sind mit erläuternden Texten in dem von René Senenko im VSA: Verlag herausgegebenen Buch »Mit revolutionären Grüßen« veröffentlicht.

Ein Krieg, der keiner sein sollte
24.4.2023 | Halle | 16:30–18:30 Uhr, Humanistischer Regionalverband Halle-Saalkreis e.V., Gustav-Bachmann-Str. 33
In ihrem im VSA: Verlag erschienenen gleichnamigen Buch setzen sich die beiden Autoren Krzysztof Pilawski und Holger Politt mit Zusammenhängen auseinander, wie sie aus der Sicht unmittelbarer Nachbarländer Russlands und der Ukraine schärfer als anderswo in den Blickpunkt gelangen. Sie begreifen das Buch zudem als eine Bereicherung für die friedenspolitische Diskussion in Deutschland, denn ohne Zweifel ist Putins Entscheidung, das Nachbarland im Februar 2022 militärisch zu überfallen und mit einem schrecklichen Krieg zu überziehen, ein untrüglicher Beweis für das Scheitern der Moskauer Ukrainepolitik. Holger Politt stellt das Buch vor und geht in seinem Vortrag auf eine historische Grenze im Osten Europas ein, die von Putin stillschweigend vorausgesetzt wird, die im Westen Europas aber nicht immer in ihrer komplexen Bedeutung wahrgenommen wird.

Sozialismus neu entdecken … und begründen
26.4.2023 | Berlin | 19:00–21:00 Uhr | Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Kopenhagener Str.
Die Geschichte des Sozialismus war seit dem »Kommunistischen Manifest« immer schon von Krisen, Revisionen, Erneuerungen und Neubegründungen begleitet. Auch wenn gegenwärtig der Krieg in der Ukraine die Linke weiter zu schwächen droht, gibt es doch auch Anzeichen einer neuen »Welle« des Sozialismus in unterschiedlichen Varianten. In dieser Konstellation unterbreitet Michael Brie eine Erneuerung des sozialistischen Prinzips, die zugleich Denkräume eröffnen und Handlungsspielräume befördern sollen: »Sozialismus ist die solidarische Austragungsform zwischen den Freiheitsansprüchen der Einzelnen und den kommunistischen Fundamenten in modernen komplexen Gesellschaften mit dem Ziel, Menschen ein erfülltes Leben in Verantwortung füreinander in einer an Möglichkeiten reichen Welt zu ermöglichen.« Michael Brie ist Autor von »Sozialismus neu entdecken. Ein hellblaues Bändchen zu den Widersprüchen einer solidarischen Gesellschaft« (VSA: Verlag 2022) Moderation: Christoph Lieber. Kosten: 2,00 Euro.

Buchmesse Leipzig
27.4.–30.4.2023 | Leipzig | Messegelände, Halle 5, Gang D, Stand 507
Nach drei Jahren coronabedingter Pause findet die Leipziger Buchmesse wieder statt. Auch der VSA: Verlag und die Zeitschrift Sozialismus.de sind erneut mit einem Stand und zahlreichen Events auf dem gemeinsamen Veranstaltungsstand linker Verlage »Die Bühne« (Gang D, Stand 507) vertreten. Folgende Autor*innen des Verlages stellen ihre Bücher vor: Christine Morgenstern (Gleichstellung), Felix Jaitner (Russlands Kapitalismus), Holger Politt (Ein Krieg, der keiner sein sollte), Wolfgang Müller (China: neuer Hauptfeind des Westens?), Kim Lucht und Michael Brie (Sozialismus im 21. Jahrhundert?), Micha Brumlik (Postkolonialer Antisemitismus?), Mario Keßler (Sozialisten gegen Antisemitismus), Benjamin-Immanuel Hoff (Neue Wege gehen), Silvia Habekost (Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so! Die Berliner Krankenhausbewegung) und Fritz Reheis (Erhalten und Erneuern). Wir freuen uns über viele Besucher*innen und interessante Gespräche!

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