Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

kaum sind die Bundestagswahlen und auch die Münchner Sicherheitskonferenz mit dem denkwürdigen Auftritt des neuen US-Vizepräsidenten Geschichte (beide Ereignisse konnten wir in der März-Ausgabe noch berücksichtigen), kommen nahezu täglich neue »Einschläge« hinzu. Sie verändern gravierend die »westliche Wertegemeinschaft« und die internationale Architektur. Und auch innenpolitisch gelten plötzlich noch vor der Wahl proklamierte Gewissheiten z.B. in Sachen Schuldenbremse nicht mehr, wenn es um Infrastruktur und vor allem Kredite für Rüstungsprojekte geht. Alles dies versuchen wir jeweils aktuell mit knappen Hintergrundanalysen auf der Website zu deuten und zu bewerten. Also lieber einmal mehr als einmal weniger auf www.Sozialismus.de nachschauen,

empfiehlt die Redaktion der Zeitschrift

Das aktuelle Heft

Im ersten Teil des Heftes untersucht die Redaktion zunächst »Das Comeback der Linkspartei« als Wiedererfindung einer sozialistischen Reformkraft, die Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse insgesamt nach der Bundestagswahl und den Zwiespsalt, in den die Sozialdemokratie gerät. Der ehemalige Leiter der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Thüringen, Benjamin-Immanuel Hoff, sieht in dem Wiedereinzug der »neuen Linken ein Geschenk, Chance und Herausforderung zugleich« und dank der vielen neuen Mitglieder eine »Bereitschaft, Progressivität als Vielfalt nicht nur zu verstehen, sondern auch zu leben«.

Joachim Bischoff hat sich die Wirtschaftskonzeption von Friedrich Merz und der CDU/CSU näher angeschaut und sieht nicht, dass sie »Mit der Agenda 2030 zu einer Prosperitätskonstellation« kommen können. Der Gesundheitsökonom Hartmut Reiners hat sich dem Ritual der marktradikalen Gemeinde auch in der Politik, die die zukünftige Bundesregierung dominieren werden, angenommen, die stets immer den gleichen Sündenbock für Krisen und Defizite anprangert: »Der irrationale Furor gegen den Sozialstaat«.

Mit Blick auf den internationalen Frauentag am 8. März machen Stephanie Odenwald und Petra Reichert trotz aller Fortschritte auf »Ungelöste Probleme der Gleichstellung« aufmerksam, ihre Forderung lautet: Frauenpower muss verstärkt werden.

Was wir gerade mit der neuen US-Administration erleben, wirft die Frage auf: Ende der »westlichen Wertegemeinschaft« statt US-Hegemonie? Hans-Peter Krüger präzisiert sie in seinem Beitrag »Lässt sich US-Hegemonie durch Hochrüstung und Autoritarismus sichern?« und verweist auf die strategischen Widersprüche in der Neuverteilung imperialer Einflusszonen. Dass der Trumpismus die regelbasierte Weltordnung beendet, war spätestens von J.D. Vance in München zu hören. Schon zuvor hatte der US-Präsident angedroht: »There’s a new sheriff in town«.  Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Gerd Siebecke zeichnen nach, was er und seine Hilfssheriffs vorhaben. Dass bislang in den USA erst noch wenig Widerstand gegen den innenpolitischen Demokratieabbau sichtbar ist, hat mit der noch nicht verarbeiteten »Niederlage der US-Demokraten« zu tun, zu der Detlef Umbach schreibt.

Zu Aufgeregheit in der internationen Community hat auch der »Sputnik-Schock« des chinesischen KI-Projekts »DeepSeek« beigetragen. Wolfgang Müller macht in seiner Bewertung der Erfolge und Probleme des bisherigen Wirtschaftsmodells »Made in China 2025« deutlich, dass das kein Zufall ist.

Im »Forum Gewerkschaften« sehen Heinz Bierbaum und Michael Brie infolge der Ergebnisse der Bundestagswahl auch »Linke Chancen in Zeiten politischer Umbrüche«. Gewerkschaftliche Kämpfe als Antwort auf Rechtsruck, Transformation und Kürzungspolitik stehen gerade vor dem Hintegrund des Regierungswechsels an. Was das für die Themenauswahl der 6. Konferenz gewerkschaftlicher Erneuerung der Rosa-Luxemburg-Stiftung bedeutet, die im Mai unter dem Titel »Gegenmacht im Gegenwind« in Berlin stattfinden wird, stellen Fanny Zeise und Florian Wilde dar.

Aus der Geschichte zu lernen, gehört zu unseren regelmäßigen Anliegen. Florian Weis nimmt die Gründung der Labour Party vor 125 Jahren zum Anlass, unter dem Titel »Broad Church« die Etappen ihrer Geschichte und Regierungbeteiligungen bis hin zum aktuellen Kabinett von Keir Starmer nachzuzeichnen. Mario Keßler sieht in der erneuten Lektüre von Isaac Deutschers und Jean Amérys Schriften über Antisemitismus, jüdische Existenz und Israel »Eine große Wiederentdeckung«, denn – obwohl in den ersten zwei, drei Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg geschrieben – sie behandeln Probleme, die bis heute aktuell geblieben sind. Und Jürgen Bönig blickt in »Ferne Spiegel«, weil sich aus dem Verständnis der »Zwölf Artikel«, die Bauern im oberschwäbischen Memmingen 1525 verfassten, der soziale Sinn des Deutschen Bauernkriegs vor 500 Jahren ergibt.

Gerade in die Kinos gekommen ist Patricia Fonts Film »Der Lehrer, der uns das Meer verspricht«, der die wahre Geschichte eines katalanischen Lehrers in der Zeit des spanischen Bürgerkriegs  mit der fiktiven Geschichte einer jungen Mutter im Jahr 2010 verknüpft. Hasko Hüning empfielt ihn wärmstens, weil er eine Hommage an die Aufklärung des Geschehenen, an die Erinnerungskultur und seine Aktualität nicht zu übersehen ist.

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

Die Stunde Europas nach dem Eklat in Washington?

Die Europäer versuchen nach dem Zerwürfnis im Weißen Haus die Wogen zu glätten. Eine informelle Staatengruppe soll zum wichtigsten sicherheitspolitischen Format Europas werden. Mehr...

Immerhin ein Finanzierungsplan für Artenschutz

Die geopolitischen Turbulenzen der jüngsten Zeit wie das Agieren der neuen US- Administration unter Donald Trump, als auch die Migration und die ökonomischen Verwerfungen, haben den Klimawandel und die Bedrohung der Biodiversität und Artenschutz medial in den Hintergrund treten lassen. Mehr...

SPD und Grüne weiter auf Regierungskurs

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher holt bei der Wahl zur Bürgerschaft, dem Landesparlament des Stadtstaats, mit der SPD 33,5% der Stimmen. Dieses Ergebnis ist nicht überraschend, denn laut einem ZDF-Politbarometer vor der Wahl wollten 51% der Wähler*innen ihn im Amt behalten. Mehr...

Zwischen Russlands Aggression und dem US-Imperialismus der Trumpisten

Innerhalb weniger Tage hat es der US-Präsident Donald Trump zusammen mit seiner rechten Crew geschafft, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu rehabilitieren, den ukrainischen Präsidenten als schlechten Verkäufer der heimischen Bodenschätze bloßzustellen und Europa in eine gravierende sicherheitspolitische Krise zu stürzen. Die westliche Welt steht vor einem politischen Scherbenhaufen. Mehr...

Unverhoffte dritte Chance

Die parteipolitische antineoliberale Linke wurde im wiedervereinigten Deutschland drei Mal gerettet. Jedes Mal erfolgte die Rettung nicht nur selbst-, sondern auch fremdverschuldet. Mehr...

Das Comeback der Linkspartei

Während die Linkspartei noch in der zweiten Januarhälfte bei Umfragen zwischen 3% und 4% lag, erreichte sie im Endergebnis der Bundestagswahl 8,8% – ein Aufstieg wie Phönix aus der Asche. Mehr...

»There’s a new sheriff in town«

Die Münchner Sicherheitskonferenz begann mit einem Knall: Die von den Europäern beschworenen »gemeinsamen Werte« wurden vom US-Vizepräsidenten J.D. Vance brüsk in Frage gestellt. Mehr...

Wie weiter nach der Wahl?

Als Ergebnis der Bundestagswahl am 23. Februar prognostizieren die Umfragewerte nahezu aller Meinungsforschungsinstitute einen konservativen Politikwechsel. Für die christliche Union wird danach Friedrich Merz mit rund 30% der Stimmen rechnen können und müsste dann mit der SPD oder den Grünen Kompromisse aushandeln, soll es zu einer stabilen Regierungsmehrheit kommen. Mehr...

Eine »Riviera des Nahen Ostens«?

US-Präsident Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanjahu haben bei einem Besuch in Washington u.a. über die Zukunft des Gazastreifens und die Waffenruhe mit der palästinensischen Terrororganisation Hamas gesprochen. In der Pressekonferenz danach erklärte Trump, die USA würden die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen. Mehr...

Die junge Generation vor den Bundestagswahlen 2025

Wenige Wochen vor den Bundestagswahlen wirft eine Jugendstudie[1] einen aktuellen Blick auf die Befindlichkeiten und Orientierungen der jungen Generation der 16- bis 35-Jährigen in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im Februar 2025 sind erschienen:

Heiner Karuscheit: Der deutsche Rassenstaat
Volksgemeinschaft & Siedlungskrieg: NS-Deutschland 1933–1945
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-237-0

Ingar Solty: Trumps Triumph?
Gespaltene Staaten von Amerika, mehr Nationalismus, weitere und neue Handelskriege, aggressive Geopolitik | Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-238-7

Klaus Lang: Die rechte Mitte
Konservative Radikalisierung von CDU und CSU?
Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-236-3


Für März und Anfang April 2025 sind geplant:

Felix Krebs/Florian Schubert: Hamburgs »Baseballschlägerjahre«
Rechte und rassistische Gewalt in den 1980er-Jahren:
gesellschaftliche Bedingungen und staatliche Reaktionen
168 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-199-1

Jürgen Kowalewski: Ein HSV-Star in Widerstand und KZ
Das zu kurze Leben von »Assi« Halvorsen
184 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-202-8

Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1

Claus-Jürgen Göpfert: Zeitung ist Kampf
80 Jahre »Frankfurter Rundschau«
oder: Niedergang des linksliberalen Journalismus?
232 Seiten | in Farbe | Fotos | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-233-2

Ulrich Duchrow: Gerechtigkeit, Frieden, (Über)Leben
Erfahrungen, Kämpfe und Visionen in der weltweiten Ökumene
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-240-0

Holger Politt: Westwind in östlichem Gelände
Kritische Einwürfe zur osteuropäischen Friedensfrage
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-242-4

Veranstaltungen

Kämpfer gegen den Faschismus – ein Gramsci-Abend
6.3.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Im Rahmen der Reihe »Göpferts Gäste« wird an diesem Abend mit dem Theater-Intendanten, Strafverteidiger und Autor Christoph Nix der italienische Philosoph und Kommunist im Mittelpunkt stehen. Antonio Gramsci (1891–1937) war Journalist, Parlamentsabgeordneter und Mitbegründer der Kommunistischen Partei in Italien. Er schrieb Gedichte und Geschichten, entwickelte eine soziale Utopie. Er kämpfte engagiert gegen den aufkommenden Faschismus. Er starb früh nach langjähriger Haft. Sein Werk, seine Arbeit und seine Haltung sind heute so aktuell wie selten zuvor. In einer Zeit des erstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland stellt sich die Frage: Was können wir von Gramsci lernen? Christoph Nix hat im letzten Jahr zusammen mit dem VSA: Verlag Hamburg dazu zwei Bücher herausgebracht: Er gab die Biografie von Giuseppe Fiori Das Leben des Antonio Gramsci heraus und verfasste selbst Gramscis Geist. Ein Sardisches Tagebuch, in dem er sich auf Spuren in dessen Heimat begibt. Er wird im Gespräch mit Claus-Jürgen Göpfert über seine Beweggründe berichten und Antworten auf die zuvor gestellte Frage geben. Die Gitarristin Iris Rebaudo singt und spielt dazwischen die Lieder Sardiniens.

Lateinamerika und der globale Süden – Dieter Boris (1943-2024) zu Ehren
7.3.2025 | Frankfurt a.M. | 14.00 Uhr | Bürgerhaus Gutleut, Rottweiler Str. 32
Eine Gedenkveranstaltung für den am 21. November 2024 verstorbenen Freund, wissenschaftlichen und politischen Weggefährten und Genossen Dieter Boris mit Renate Bastian, Frank Deppe, Hans-Ulrich Deppe, Gert Eisenbürger, Patrick Eser, Karin Fischer, Georg Fülberth, Jörg Goldberg, Claus-Jürgen Göpfert, Jürgen Hinzer, Alke Jenss, Ruth Kries, Gert Meyer, Andrés Musacchio, Stefan Schmalz und Anne Tittor. Das detaillierte Programm gibt es hier. Gemeinsam veranstaltet von: Club Voltaire, Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt/M., Heinz-Jung-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung. Anmeldung erbeten unter redaktion@zme-net.de, Stichwort Dieter Boris.

Zur (Ideen-)Geschichte feministischer und Frauenbewegungen
9.3.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr, | Tesch, Max-Brauer-Allee 114.
Anlässlich des Internationalen Feministischen Kampftags am 8. März wird eine kleine Zeitreise durch die Geschichte feministischer und Frauenbewegungen unternommen. Von der Französischen Revolution über die Suffragetten und die proletarische Frauenbewegung bis hin zu heutigen feministischen Kämpfen werden verschiedene Strömungen beleuchtet und eingeordnet. Der Eintritt ist frei.

Christoph Nix im Konstanzer Literaturgespräch
12.3.2025 | Konstanz | 19:30 Uhr | Foyer Spiegelhalle, Hafenstr. 12
Lesung und Gespräch mit dem Autor, Strafverteidiger und früheren Intendanten des Theaters Konstanz über sein Buch Gramscis Geist. Ein Sardisches Tagebuch, in dem er sich in Sardinien, Heimat des marxistischen Denkers und kommunistischen Oppositionspolitikers Antonio Gramsci (1891-1937), auf Spurensuche begibt. Ein politischer Reiseführer des Allrounders Christoph Nix, seit 2020 auch Honorarkonsul von Malawi. Moderation: David Bruder, Historiker und Autor. Eine Veranstaltung der literarischen Gesellschaft Forum Allmende eV in Kooperation mit dem Internationalen Bodensee-Club Konstanz (IBC), gefördert von der Stadt Konstanz. Eintritt 10 €/Mitglieder 8 €/Studierende frei (nur Abendkasse). Einlass mit Getränkeausschank ab 19 Uhr, keine Pause.

Faschisierung, neoliberale Schockstrategie und die kommenden Kämpfe
13.3.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A.
Verónica Gago und Arlie Russel Hochschild sprechen über die Klassenfrage und Gewalt, verlorenen Stolz und feministische Solidarität: Die Wahl von Trump in den USA und Milei in Argentinien sind autoritäre Kipppunkte. Beide setzen auf eine autoritär-neoliberale Schockstrategie, aggressiven Nationalismus und Anti-Feminismus. In den letzten Jahren hat sich ein transnationales Laboratorium der Rechten entwickelt.

Freerk Huisken: Über den Frieden, der nicht ohne Kriege auskommt
13.3.2025 | Wien | 19:00 Uhr, WU, Welthandelsplatz 1, Teaching Center, Hörsaal TC.1.01
Kriegsgründe entstehen im Frieden – wann denn sonst. Deswegen rüsten sich Staaten im Frieden kriegsfähig auf – wann auch sonst. Wenn der Ernstfall droht, ist es dafür zu spät. Praktisch gehen Staaten davon aus, dass in der ökonomischen Konkurrenz untereinander die Quelle der Kriegsgefahr liegt. Kein Wunder: Immerhin konkurrieren sie ja als Staatsgewalten miteinander. Was das im Einzelnen heißt, wird Freerk Huisken klären. Eine Veranstaltung von gegenstandpunkt.at.

Christoph Nix: Gramscis Geist
14.3.2025 | Dillenburg | 19:00 Uhr | Buchhandlung Rübezahl, Hüttenplatz 14
Der vor Ort gut bekannte Autor stellt an diesem Abend sein Sardisches Tagebuch vor und wird daraus lesen. Der Eintritt ist frei.

Umverteilen statt Milliardenoper
22.3.2025 | Düsseldorf | 12:00 Uhr | zakk, Fichtenstr. 40
Gegen die Mehrheit der Bevölkerung wollen CDU, SPD, FDP und Grüne über eine Milliarde Euro für ein neues Opernhaus in Düsseldorf ausgeben. Welche Investitionen stattdessen mit sozialer Gerechtigkeit und partizipativer Demokratie einhergehen, wird auf dem »Zukunftskongress für ein solidarisches Düsseldorf« diskutiert. Mit Christoph Butterwegge, Maurice Höfgen, Friederike Habermann und Vertreter*innen der Soziokulturellen Zentren NRW, des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum, der Baumschutzgruppe, der Armenküche und von Mehr Demokratie e.V.. Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf. Infos: https://kongress.milliardenoper.de/

Migration – Linke Sicht. Von den Klassikern bis heute
25.3.2025 | Berlin | 10:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28.
Linke Positionen zu Flucht und Migration sind heute mehr denn je gefragt. Warum da nicht auch einmal einen Blick zurück auf die Klassiker werfen, um Antworten auf Fragen unserer Zeit zu finden. Diplomgesellschaftswissenschaftler Dr. Artur Pech tut das in seinem Buch »Marx und Engels über Migration. Einführung für den politischen Gebrauch«, erschienen 2024. Neben der Analyse von Ursachen für Migration und dem Zusammenhang zur kapitalistischen Gesellschaft, der Profitdominanz und einer auf ihr beruhenden Globalisierung geht es dem langjährigen Kommunalpolitiker Pech auch um praktische Erfahrungen von heute. Eintritt beträgt 2 Euro.
 
Literatur und Engagement – ein Widerspruch?
26.3.2025 | Bielefeld | 19:00 Uhr | Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16.
Was erfährt man in repräsentativen Werken der deutschen Gegenwartsliteratur über die aktuelle soziale Wirklichkeit in unserem Land? Die Literatur, der Betrieb, der sich ihrer Pflege und Vermarktung annimmt, und die mediale Aufnahme stehen als Teilsystem der Gesamtgesellschaft sinnbildlich für deren Zustand. Aber spiegelt sich die krisenhafte Lage in Deutschland und der Welt wider? Gibt es eine Verpflichtung, dass Literatur sich kritisch auf die Gesellschaft bezieht? Oder muss die Literatur frei sein von allen Ansprüchen, die von außen an sie gerichtet werden?  Der Autor und Theoretiker Enno Stahl geht vielen Aspekten dieser Fragen nach. Er entwickelt dabei auch ein Gegenkonzept das er »Analytischen Realismus« nennt. Dieses stellt er vor und zur Diskussion.

Friedenspolitik in gefährlichen Zeiten: Theodor Bergmann Lectures 2025
29.3.2025 | Stuttgart | 10:00 Uhr | Bürgerzentrum Stuttgart West, Bebelstr. 22
Am 24. Februar jährte sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum dritten Mal. Der Konflikt im Nahen Osten eskalierte mit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den darauf folgenden massiven militärischen Angriffen Israels auf den Gaza-Streifen in erschreckender Weise. Mit der Präsidentschaft Donald Trumps verbinden sich Hoffnungen auf eine Beendigung des Krieges in der Ukraine auf der einen, Befürchtungen vor einer weiteren Zuspitzung bestehender und dem Entstehen neuer Konflikte und Kriege auf der anderen Seite. In dieser Gemengelage soll analysiert und diskutiert werden, was das heißen kann: Friedenspolitik in gefährlichen Zeiten. Mit dabei die VSA: Autoren Ingar Solty, Philipp Frey und Bernd Riexinger sowie die Sozialismus.de-Autor*innen Ulrike Eifler und Erhard Korn.
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stftung Baden-Württemberg.

»Worte bewegen Welten«: Leipzig liest –
VSA: Verlag und Sozialismus.de lesen mit
27. bis 30.3.2025 | Leipzig | Messegelände (vom Hbf. mit Straßenbahn 16)
Leser*innen und Autor*innen kommen Ende März nach Leipzig, um die Vielfalt der Literatur zu dokumentieren, Novitäten und neue Blickwinkel zu entdecken. Auch die Zeitschrift ist zusammen mit dem VSA: Verlag wieder dabei (Halle 5  Stand H 503). Zwei Autoren des Verlages werden zudem ihre Buchprojekte vorstellen:
Am Freitag, den 28.3. um 15:30 Uhr informiert Claus-Jürgen Göpfert auf dem »Forum Sachbuch« in Halle 5 (Stand E 700) über seine Geschichte der »Frankfurter Rundschau«, die in diesem Jahr 80 Jahre alt wird: »Zeitung ist Kampf«.
Und am Sonntag, den 30.3.2025 geht es um 10:30 Uhr auf dem Forum »Die Unabhängigen« (Kurt Wolff Stiftung, Stand H 313) mit Ingar Solty um seine gerade erschienene Flugschrift »Trumps Triumph?«. Sie trägt den Untertitel »Gespaltene Staaten von Amerika, autoritärer Staatsumbau, neue Blockkonfrontation« ist also brandaktuell. Diese Veranstaltung wird live auf dem YouTube-Kanal der Kurt Wolf Stiftung (www.youtube.com/@kurtwolffstiftung6170/streams) übertragen!

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