Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

seit gestern nun hat die Berliner Republik also einen neuen Kanzler. Dass der Start von Friedrich Merz ein veritabler Fehlstart war, konnten wir im Mai-Heft natürlich noch nicht ahnen. Die möglichen Gründe und Hintergründe dafür aber haben wir auf der Website knapp bewertet. Den der zukünftigen Regierung zugrunde liegenden schwarz-roten Koalitionsvertrag allerdings hat sich die Redaktion näher angeschaut und sieht vor allem eine »Fortsetzung der sozialen Spaltung«. Ob das nach der gestrigen Blamage beim Regierungswechsel korrigiert wird, wissen wir natürlich ebenfalls noch nicht, sind aber skeptisch und werden das weiter auf im Internet und in den nächsten Heften verfolgen.

Mit den besten Grüßen
Redaktion Sozialismus.de

Das aktuelle Heft

Der erste Teil der Mai-Ausgabe ist anderen Irrationalitäten, sprich Trumpismen gewidmet. Joachim Bischoff untersucht die Folgen der Zoll-Manöver des US-Präsidenten und den anderen Facetten seiner Politik, die auf »Das Ende der Globalordnung des Westens« hinauslaufen. Friedrich Steinfeld ergänzt die Analyse und hat seinen Beitrag, dessen Schwerpunkt vom »Ende der Geschichte« zum Untergang des freien Westens reichen mit dem berühmten Zitat von Wolfgang Schäuble getitelt: »Isch over!«

Die Partei Die Linke steht vor einem Parteitag in Chemnitz, auf dem auch beraten werden soll, was aus dem großartigen Wahlerfolg folgen müsste. Klaus Dörre hat zum »Prinzip Hoffnung und der Zukunft der Linkspartei« Überlegungen angestellt und mit einigen Vorschlägen angereichert: »Mit Spaß gegen Merz«. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat in diesem Jahr zum 50. Mal das jährliche Memorandum vorgelegt, zu dem wir herzlich gratulieren und gern die Kapitel »Hat sich die Arbeit gelohnt?« und »Stehen wir am Beginn einer neuen ökonomischen Ära?« vorstellen. Die neue Regierung der Berliner Republik hat sich noch vor ihrem Amtsantritt vom alten Bundestag gewältige Finanzmittel für die Kriegstüchtigkeit bewilligen lassen. Heinz J. Bontrup analysiert daher zu Recht »Der Rüstungskeynesianismus ist zurück«. Nach Jeff Butler ist die Behandlung des Themas »Migration in Deutschland – eine Diskussion in Schieflage«.

Schocks sind nicht nur ein Kennzeichen hierzulande oder in den USA, sondern weltweit. Für Wolfgang Müller hat die Volksrepublik im Fernen Osten mit Immobilienblase, Konsumflaute zu schaffen und muss jetzt auch noch der US-Zollkrieg und dessen Folgen für den Arbeitsmarkt verkraften: »China erlebt den ›China-Schock‹«. Und auch die Wetterkapriolen nehmen weltweit zu, wie die Ergebnisse neuerer Studien und Untersuchungen zeigen, die Björn Radke ausgewertet hat »Wie weiter mit dem Welt-Klima?«

Im Forum Gewerkschaften bewerten Nils Böhlke, Ulrike Eifler und die neu gewählte Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Julia-C. Stange den Koalitionsvertrag unter der Fragestellung, was das für die Beschäftigten bedeutet und fordern »Die Gewerkschaften dürfen sich nicht einbinden lassen!«  Johannes Specht vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Bockler-Stiftung hat Nicholas Allen vom SEIU – USA/Kanada über die Folgen von Trump für die Gewerkschaften befragt, der deutlich macht. »Weltweite Solidarität ist von entscheidender Bedeutung«.

Am 20. Juli wäre »Frantz Fanon, der Universalist« 100 Jahre alt geworden. Susan Neiman, die nach Professuren in Yale und an der Universität Tel Aviv seit 2000 das Einstein-Forum (ein Kulturinstitut in Potsdam) leitet, würdigt ihn ausführlich in Auswertung einer neue Biografie von Adam Shatz und einer vorherigen Studie von Ato Sekyi-Otu.

Unter der Rubrik »Sozialismus.de-Debatte« greifen Felix Ahls, Ehrenfried Galander und Nadja Rakowitz noch einmal das Erscheinen des ersten Bands der Einführungsreihe »Edition Marxismen« auf und werten ihn vor allem als eine »Verpasste Chance«.

Klaus Schneider war wieder im Kino und empfiehlt den ersten Teile der Oslo Stories-Trilogie des norwegischen Regisseurs Dag Johan Haugerud »Liebe«. Den zweiten Teil »Träume wird er in der Juni-Ausgabe vorstellen.

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

Blamage beim Regierungswechsel

CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen – ein Novum in der bundesdeutschen Politik. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit 6 weniger als die nötige »Kanzlermehrheit« von 316. CDU/CSU und SPD haben allerdings zusammen 328 Sitze im Parlament. Es fehlten also insgesamt 18 Stimmen aus den zukünftigen Koalitionsfraktionen. Mehr...

»Es zerrisse die CDU und ihre Macht zerfiele«

Im Vorfeld der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat Wolfgang Storz auf der von ihm betriebenen Seite »Bruchstücke« am 2. Mai ein Interview mit dem VSA: Autor Klaus Lang geführt, das wir im Folgenden mit freundlicher Genehmigung dokumentieren. Am 4. Mai folgte ein weiteres Interview zur AfD, auf das wir hier verlinken.  Mehr...

»Gesichert rechtsextremistisch«

Die Einstufung der gesamten AfD als gesichert rechtsextremistisch begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz unter anderem mit dem Volksbegriff der Partei. Das »in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis« sei nicht mit der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« vereinbar. Mehr...

100 Tage Donald Trump

Seit 100 Tagen ist der Republikaner Donald Trump im Amt. Mit seiner Amtseinführung am 20. Januar 2025 wurde er zum zweiten Mal Präsident der USA. Seitdem hat sich in seiner Politik sehr viel geändert. Ob Richtungswechsel in der Außenpolitik oder die Einführung von Zöllen: Der 47. US-Präsident hat die Weltordnung durcheinandergebracht. Doch was daraus entstehen soll, ist nicht erkennbar. Mehr...

Umbau des globalen Wirtschaftssystems

Im Januar 2025 trat US-Präsident Donald Trump seine zweite Amtsperiode an. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sah der wirtschaftlichen Entwicklung in seiner Prognose mit großen Optimismus entgegen. Jetzt hat er seine Einschätzung korrigieren müssen. Mehr...

»Diese Wirtschaft tötet«

Es ist vielleicht ungewöhnlich, dass eine sozialistische Zeitschrift einen Nachruf auf einen Papst veröffentlicht. Noch ungewöhnlicher aber ist es, dass die Kardinäle am 13. März 2013 nach zwei sehr konservativen, ja betont anti-kommunistischen Päpsten den aus dem sozialen Kontext der Armut kommenden, befreiungstheologisch orientierten Argentinier Jorge Mario Bergoglio in das höchste Amt der Römisch-katholischen Kirche wählten. Mehr...

»Lernfähig statt kriegstüchtig«

Wenn in diesem Jahr bereits am Gründonnerstag Demonstranten in Erfurt, Freiburg, Königs-Wusterhausen und Regensburg auf die Straße gingen, war das der Protest gegen die aktuelle Aufrüstungshysterie – und zugleich der Auftakt der diesjährigen traditionellen Ostermärsche. Mehr...

Trump riskiert die Erosion des Weltwährungssystems

Auf seiner Nachrichtenplattform Truth Social verkündete der amerikanische Präsident Donald Trump, dass die angeblich reziproken Zölle, die wenige Stunden zuvor erst in Kraft getreten waren, für 90 Tage ausgesetzt würden. Mehr...

Was bringt der schwarz-rote Koalitionsvertrag?

Die Unionsparteien und die SPD haben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit CDU-Chef Friedrich Merz, den SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt. Mehr...

Zoll- und Handelskrieg voll entfesselt

Anders als bei den vorangegangenen Erhöhungen der Zölle durch die USA reagiert die Regierung der Volksrepublik China auf Donald Trumps aktuelle Zolloffensive mit voller Härte. Aus einem Handelsstreit wird ein veritabler Handelskrieg. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im April ist erschienen:

Ulrich Duchrow: Gerechtigkeit, Frieden, (Über)Leben
Erfahrungen, Kämpfe und Visionen in der weltweiten Ökumene
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-240-0


Für Mai und Juni 2025 sind geplant:

Joachim Braun/Julia Günther/Werner Rätz: Rente statt Rendite!
Eine solidarische und armutsfeste Alterssicherung ist möglich
AttacBasisText 63 | 96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-243-1

Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1

Claus-Jürgen Göpfert: Zeitung ist Kampf
80 Jahre »Frankfurter Rundschau«
oder: Niedergang des linksliberalen Journalismus?
232 Seiten | in Farbe | Fotos | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-233-2

Holger Politt: Westwind in östlichem Gelände
Kritische Einwürfe zur osteuropäischen Friedensfrage
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-242-4

Ann-Kathrin Hoffmann/Marvin Hopp (Hrsg.): Arbeitskämpfe an die Hochschulen!
Beschäftigungsbedingungen und Strategien gewerkschaftlicher Gegenmacht
288 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-231-8

Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Friedrich Engels’ »Anti-Dühring«
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-172-4

Klaus Dörre/Anna Mehlis/Stephan Humbert/Bruno Saar (Hrsg.): Sozialismus von unten?
Emanzipatorische Ansätze für das 21. Jahrhundert
272 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-234-9

Gine Elsner/Peter Tinnemann: Bevölkerungsmedizin & Öffentliche Gesundheit
Geschichte des Gesunheitsamts Frankfurt am Main
256 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-241-7

Veranstaltungen

»Momente der Befreiung«
8.5.2025 | Chemnitz | 18:00 Uhr | Weltecho, Annaberger Straße 24.
Am 8. Mai wird es 80 Jahre her sein, dass die militärische Niederlage des deutschen Faschismus endgültig besiegelt wurde. Millionen Menschen wurden aus den Vernichtungslagern der Nazis und von den Schrecken des Krieges befreit. Mit einem Nachdenken über den 8. Mai wollen Gesine Lötzsch, Gerd-Rainer Horn und Petra Seedorff über Befreier, Befreite und Befreiung als Perspektive sprechen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe »Utopisches Erinnern« statt.

München liest – aus verbrannten Büchern
10.5.2025 | München | 11:00 bis 18:00 Uhr | Königsplatz
Am 10. Mai 1933 beteiligten sich 50.000 Münchner*innen an der Bücherverbrennung auf dem Königsplatz, die von Studierenden der Münchner Universitäten und dem Rektor der Ludwig-Maximilians-Universität inszeniert wurde. Verbrannt wurden Bücher von Autor*innen wie Bertolt Brecht, Lion Feuchtwanger, Sigmund Freud, Erich Kästner, Irmgard Keun, Heinrich Mann, Erich Mühsam, Erich Maria Remarque, Anna Seghers, Ernst Toller, Kurt Tucholsky, Arnold Zweig und Stefan Zweig. In München begann der Terrorakt gegen das angeblich »volkszersetzende Schrifttum« mit einer pompösen Auftaktveranstaltung im Lichthof der Universität am 10. Mai 1933. Nach einem nächtlichen Fackelzug durch die Stadt wurde dann auf dem Königsplatz der Verbrennungsakt inszeniert, die Bücher der »Reichsfeinde« auf den Scheiterhaufen geworfen. Eine Veranstaltung von Institut für Kunst und Forschung in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein.

Displaced Persons. Situation der Überlebenden der Konzentrationslager
13.5.2025 | Erfurt | 19:00 Uhr | Veto, Magdeburger Allee 180.
Der Vortrag von Viktoria Postel und Paul Reumschüssel thematisiert die Zeit nach der Befreiung der Konzentrationslager aus der Perspektive der jüdischen Überlebenden. Jene Überlebenden des NS-Terrors waren zwar nun befreit, aber ebenso gewissermaßen heimatlos. Nicht selten konnten sie die Orte der deutschen Verbrechen nicht verlassen.

Palästina, Israel und die deutsche Staatsräson
Hamburg | 14.5.2045 | 18:00 Uhr | Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72
Nach dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 ist der Palästina-Israel-Konflikt wieder in aller Munde. Der größte Teil der deutschen Öffentlichkeit macht im Wesentlichen die Hamas für die Fortdauer des Konflikts verantwortlich. Die deutsche Regierung sowie die AfD erklären die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson. Auch die deutsche Linke ist über die Israel-Frage seit Jahrzehnten notorisch zerstritten. Neben klassisch »antiimperialistischen« und »postkolonialen« Positionen gibt es extrem Israel-freundliche Strömungen. Arne Andersen referiert und diskutiert über die historischen und strategischen Hintergründe des Konflikts sowie die Rolle Deutschlands.

Taiwan. Vom Kolonialismus zum Kapitalismus und Subimperialismus
14.5.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9.
Ralf Ruckus spricht über die umkämpfte Kolonisierung Taiwans, den kapitalistischen Aufstieg zum »Tigerstaat«, die Forderungen und Kämpfe der Arbeiter*innen, Taiwans Übergang zum subimperialistischen Akteur und das rassistische »Gastarbeiter«-Regime. Außerdem wird er die aktuelle ökonomische und geostrategische Bedeutung Taiwans für den globalen Kapitalismus beleuchten. Und schließlich wird die Frage diskutiert, wie eine linke Kritik an den kapitalistischen Verhältnissen in Taiwan verbunden werden kann mit der Kritik sowohl am »westlichen« als auch am chinesischen Imperialismus.

MEGA-Geschichte(n)
15.5.2025 | Berlin | 17:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Anlässlich seines 35. Jahrestags wirft der Berliner MEGA-Förderverein einen Blick zurück auf seine Gründung und einen Blick voraus auf seine Projekte. Alle Anstrengungen der MEGA-Mitarbeiter*innen waren Anfang 1990 darauf gerichtet, den Erhalt und die mögliche Fortsetzung der MEGA zu sichern. Eine Möglichkeit war, einen unabhängigen Verein zu gründen, der in einer Arbeitsstelle das Projekt unter der Prämisse der Internationalisierung und Akademisierung fortsetzt. Über die »Wirrungen« jener Zeit wird Carl-Erich Vollgraf berichten. Im zweiten Teil soll beraten werden, welche angefangenen Vereinsprojekte zu einem Abschluss gebracht werden können. Rolf Hecker wird kurz die Erfolge referieren und Möglichkeiten einer breiten Mitarbeit aufzeigen.
Eine gemeinsame Veranstaltung von Helle Panke e.V. in Kooperation mit dem Berliner Verein zur Förderung der MEGA-Edition e.V.

Die deutsche Linke und der Antisemitismus
19.5.2025 | Online | 19:00 Uhr | Anmeldung unter rosaluxhe@icloud.com
Auch 80 Jahre nach dem Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg sind antisemitische Denkmuster und Handlungen verbreitet bzw. werden aggressiver. Sie entspringen nach wie vor in erster Linie völkisch-faschistischen oder autoritär rechten Milieus, latenter und auch manifester Antisemitismus findet sich auch in der bürgerlichen »Mitte« und in islamistisch-fundamentalistischen Strömungen. Und auch die Linke war in ihrer Geschichte nicht vor antisemitischen Stereotypen und Ressentiments gefeit, wenngleich die sozialistische und Arbeiter*innenbewegung weniger empfänglich für Antisemitismus als andere Bewegungen war. Eine gefährlich verkürzte Kapitalismus-, Globalisierungs- und Imperialismuskritik spielt dabei in den letzten Jahrzehnten eine Rolle. Mit Florian Weis (RLS) werden die Themenkomplexe Linke und Judentum, Jüdinnen und Juden in der Linken und Linke und Zionismus beleuchtet.

Kampf gegen Aufrüstung
19.5.25 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Die kommende Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD will Kredite in unbegrenzter Milliardenhöhe aufnehmen, um die Bundeswehr aufzurüsten und »kriegstüchtig« zu machen. Auch die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen und Männer wird ins Auge gefasst. Schulen sollen Kinder und Jugendliche auf einen Krieg vorbereiten, »Zivilschutzübungen« sind geplant. Gegen diesen politischen Kurs formiert sich Widerstand. Über den Kampf gegen Aufrüstung und Militarisierung sprechen Willi van Ooyen, Vorsitzender der »Friedens- und Zukunftswerkstatt«, und Vertreter des Jugendbündnisses »Wir sagen Nein zur Wehrpflicht« mit dem Autor Claus-Jürgen Göpfert.

Postliberaler Kapitalismus. Die Dauerkrise der herrschenden Verhältnisse
20.5.2025 | Stuttgart | 19:00 Uhr | Stadtteilzentrum Gasparitsch, Rotenbergstraße 125.
Wie lassen sich diese Entwicklungen beschreiben und was bedeutet das für uns? Und vor allem: Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Verhältnissen etwas entgegenzusetzen? Diesen Fragen widmen wir uns mit Ingar Solty, VSA: Autor und RLS-Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik. Er will die Ursachen und Hintergründe der gegenwärtigen Krise beleuchten und ein Schlaglicht auf die herrschenden Verhältnisse werfen.

»Schein der Konkurrenz« (Marx) oder »universeller Verblendungszusammenhang« (Adorno)?
Hamburg | 22.5.2025 | 18:00 Uhr | Universität Hamburg, Von-Melle-Park 9, EG, Raum S30
Frank Kuhne, Lehrbeauftragter am Institut für Philosophie der Leibniz Universität Hannover, skizziert in seinem Vortrag, in welcher Weise »die Kategorie der Totalität« in Hegels Philosophie, Marx’ Kapitaltheorie und Adornos negativer Dialektik zum Tragen kommt und fragt, ob und inwiefern der totalisierende Zuschnitt dieser Theorien jeweils zu rechtfertigen ist.

Zeitung im Kampf – 80 Jahre Frankfurter Rundschau
Frankfurt a.M. | 31.5.2025 | 12:00 Uhr | Haus am Dom, Domplatz 3
Vorstellung des gleichnamigen Buches von Claus-Jürgen Göpfert mit Zeitzeugen aus der Geschichte der Zeitung.

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