Liebe Leserinnen und Leser,

die Causa Maaßen (siehe hierzu auch »Bei anderen«) und die Aufregungen, die der Wechsel an der Fraktionsspitze von CDU/CSU ausgelöst hat (siehe hierzu den aktuellen Kommentar), sind abgeklungen, die GroKo will sich wieder »Sachthemen« zuwenden. Das hat die Redaktion der Zeitschrift mit dem Oktober-Heft bereits getan.

Mit Blick auf die Debatten des am kommenden Wochenende stattfindenden Europakongresses von Attac in Kassel (an dem die Zeitschrift und der VSA: Verlag beteiligt sind) und die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 haben Klaus Busch, Joachim Bischoff und Axel Troost zudem Analysen und Einschätzungen für eine solidarische Europäische Union zusammengetragen. Die Redaktion veröffentlicht sie in einem Sozialismus.de extra unter dem Titel »Wohin treibt Europa?«, das ab kommendem Freitag auf der Sozialismus-Website als pdf-Datei heruntergeladen werden kann. Die Abonnent*innen der Zeitschrift erhalten eine gedruckte Fassung zusammen mit der November-Ausgabe.

Es grüßt die Redaktion Sozialismus aus Hamburg

Das neue Heft

Zehn Jahre nach der Großen Krise kann von gelungener Bewältigung und Beseitigung der Krisenursachen nicht die Rede sein. Was aus der Finanzmarktkrise von 2008ff. hätte gelernt werden können, untersucht der bekannte US-Wirtschaftshistoriker Adam Tooze. Joachim Bischoff analysiert die Mythen und das vergiftete Vermächtnis der Krise.

Die Rechte im Angriffsmodus: Mit dem auf der Bestsellerliste gelandeten neuen islamfeindlichen Brandsatz des immer-noch SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin setzt sich Friedrich Steinfeld auseinander. Den demagogischen Familienfundamentalismus und die Bevölkerungspolitik der AfD analysiert Christoph Butterwegge. Auf welchem Nährboden die Partei vom Rechtspopulismus zur völkischen Rechtspartei voranschreitet, beobachten Joachim Bischoff und Bernhard Müller.

Für einen klugen Mix aus Markt und Staat in der Gesundheitsökonomie plädiert, in kritischer Auseinandersetzung mit Kai Mosebachs Beitrag in Sozialismus.de 3/2018, Alexander Braun.

Im Forum Gewerkschaften gehen Richard Detje und Otto König der drohenden Zerlegung des Technologiekonzerns Siemens und den Gegenstrategien der IG Metall nach. Über den neuen linken Gewerkschaftsverband SAFTU in Südafrika informieren Benjamin Luig und Jörn Jan Leidecker. Potenziale der Europäischen Beschäftigungsvorgabe für einen neuen Weg zur Vollbeschäftigung in Europa zeigen Beat Baumann und Christoph Bucheli auf. Dem ehemaligen Vorsitzenden der IG Medien und Mitgründer von ver.di, Detlef Hensche, gratuliert Sybille Stamm zum 80. Geburtstag als "Glücksfall für die Arbeiterbewegung".

Die Diskussion über das Konzept der »Imperialen Lebensweise« setzt Andreas Novy mit der Perspektive auf die individuellen Freiheitsversprechen fort. An das politische Olympia in Mexiko 1968 und seine mutige antirassistische Symbolik erinnert Mario Keßler. Elisabeth Abendroth würdigt den verstorbenen Holocaust-Forscher Jörg Kammler als »Täter-Kind«, das seine Trauer in Verantwortung vor der Geschichte verwandelt hat. Als überambitionierte Darbietung rezensiert Klaus Schneider "Mackie Messer – Brechts Dreigroschenfilm".

Im Supplement beleuchten Heinz Bierbaum, Dietmar Schulz, Achim Wahl und Karl Burgmaier die politische Lage in Lateinamerika, den Zustand der dortigen Linken und den Aufstand in Nicaragua.

Kurzanalysen

Die Ungewissheit des Übergangs

Am Dienstag, 25. September 2018, fand turnusmäßig die Wahl des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Als erste Überraschung zu dieser bislang fast immer unspektakulären Zeremonie wurde bekannt, dass der Steuerberater und Finanzpolitiker Ralph Brinkhaus, zum dritten Mal direkt gewählter Abgeordneter aus dem Wahlkreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen, seinen Hut gegen den seit 2005 amtierenden Volker Kauder in den Ring warf. Mehr...

Ein Haushalt des Wandels?

Der seit Wochen anhaltende Streit in der italienischen Regierung über den Haushalt für das kommende Jahr ist beigelegt. Die Regierungsparteien und Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria verständigten sich am Donnerstagabend auf ein Defizitziel für 2019 in Höhe von 2,4% des Bruttoinlandsproduktes – so wie es die populistische 5-Sterne-Bewegung und die rechte Lega gefordert hatten. Mehr...

Völkerrechtswidriger Krieg als Strategieersatz

Der seit sieben Jahren andauernde Krieg in Syrien steht wahrscheinlich kurz vor seinem Ende. Nur die nordwestliche Provinz Idlib gilt noch als Rückzugsgebiet für dschihadistische Terrorgruppen wie die ehemalige Al-Nusra-Front, die sich in Hay’at Tahrir al-Sham (HTS) umbenannt hat, der Islamischen Turkistan Front, einer uigurischen Terrororganisation aus dem muslimischen Westteil Chinas, und Restverbänden des fast zerschlagenen Islamischen Staats (IS). Mehr...

Strafzölle und Währungen als Druckmittel

Seit wenigen Tagen sind die neuen US-Zölle auf Waren aus China in einem Wert von 200 Mrd. US-Dollar (170 Mrd. Euro) in Kraft. Auch die chinesischen Gegenzölle im Volumen von 60 Mrd. US-Dollar wurden wirksam. US-Präsident Donald Trump hat durchgesetzt, die Sanktionen im Handel zwischen den USA und China auszuweiten. Damit hat er inzwischen gegen rund die Hälfte aller Importe aus der Volksrepublik erhöhte Einfuhrabgaben verhängt. Mehr...

Der türkische Diktator auf Staatsbesuch

Recep Tayyip Erdoğan wird vom 27. bis 29. September die Bundesrepublik besuchen. Derweil geraten im eigenen Land die Wirtschaft und die Gesellschaft immer tiefer in die Krise. Die Preise steigen weiter und die Lira verliert beständig an Wert. Ein Riss geht durchs Land. Mehr...

Heißer Herbst

Dieser Streik war überfällig: Mehr als 20 Jahre nach dem Einstieg von Ryanair in den Markt der Low-Cost-Airlines begehrten erstmals Piloten und Kabinen-Crews gegen frühkapitalistische Arbeitsbedingungen und Lohndumping auf. Mehr...

Stürzt Jupiter vom Olymp?

Zu Beginn des zweiten Amtsjahres sieht sich der französische Staatspräsident Emmanuel Macron mit wachsender Unbeliebtheit konfrontiert. Die Inflationsrate steigt auf 2,3%, während der schwache Aufschwung, der noch unter seinem Vorgänger François Hollande begann, zumindest eine Pause einzulegen scheint. Mehr...

Ach, Solidarität

Linksparteichef Riexinger will Spaltungen überwinden und neue Solidarität praktisch machen. Aber wie lässt sich ein neuer politischer Block für fortschrittliche Politik bilden? Über das Buch »Neue Klassenpolitik«. Mehr...

Weltpolitischer Sprengstoff

Nach der Kündigung des Atomabkommens mit Iran durch US-Präsident Trump im Mai 2018 haben zwar die übrigen Vertragsparteien (China, Russland, Großbritannien, Deutschland, Frankreich), einschließlich Iran selbst, bisher an diesem Atomabkommen festgehalten. Mehr...

Bildungsgerechtigkeit im Fokus

Von der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, widmet sich die diesjährige OECD-Studie zur Bildung[1] schwerpunktmäßig der Bildungsgerechtigkeit. Ausgangspunkt sind die von der UNO 2015 beschlossenen nachhaltigen Entwicklungsziele bis 2030. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen

Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz


Das Buch Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz des VSA: Autors Hajo Funke hatte bei Jan Böhmermann in dessen Late-Night-Show Magazin Royale bei ZDF-Neo am 13. September einen kleinen, aber sehr feinen Gastauftritt. VSA: Bücher klären auf! Hier geht's zur Show!

Achim Truger soll Wirtschaftsweiser werden

Über den Vorschlag der Gewerkschaften, den Volkswirtschaftsprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Achim Truger, als Nachfolger des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger zum Mitglied des Sachverständigenrates zu berufen, zeichnet sich ein heftiger Streit ab, in dem bereits jetzt mit üblen Charakterisierungen gearbeitet wird (siehe den Bericht in der FAZ vom 30.9.). Denn Truger, der zuvor am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Gewerkschaften (WSI) gearbeitet und später das Referat für Steuer- und Finanzpolitik beim IMK geleitet hat, ist in seinen Veröffentlichungen stets gegen Austerität und Schuldenbremse sowie für eine offensive Investitionspolitik eingetreten. Man wird sehen, ob sich die SPD in der Bundesregierung, die die Sachverständigen dem Bundespräsidenten zur Berufung vorschlägt, für den progressiven Ökonomen stark machen wird.

VSA: Oktober/November

Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik
Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-827-9

BEIGEWUM: Umkämpfte Technologien
Arbeit im digitalen Wandel. Herausgegeben vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-847-7

Claudia Leonhardt/Felicitas Weck: Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung
Für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene. Aktualisierte Neuausgabe | Crashkurs Kommune 12
Hrsg. von Katharina Weise | In Kooperation mit der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung
112 Seiten | EUR 7.50 | ISBN 978-3-89965-799-9

Heiner Karuscheit/Bernhard Sauer/Klaus Wernecke:
Vom »Kriegssozialismus« zur Novemberrevolution

SPD und »Junkerstaat« | »Spartakusaufstand« | Gewalt von oben, Gewalt von unten
152 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-887-3

Tobias Müller: Hier draußen an der Grenze
Repressive Elendsverwaltung auf europäischen Migrationsrouten
120 Seiten | mit Farbfotos | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-839-2

Ulrich Maurer: Wars das?
Ein Nachruf auf die SPD
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-840-8

Renate Dillmann/Arian Schiffer-Nasserie: Der soziale Staat
Über nützliche Armut und ihre Verwaltung
Ökonomische Grundlagen | Politische Maßnahmen | Historische Etappen
320 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-885-9

Jörg Rieger/Rosemarie Henkel-Rieger: Gemeinsam sind wir stärker
»Tiefe Solidarität« zwischen Glauben und Arbeit
Aus dem Amerikanischen von Sabine Plonz. Mit einem Vorwort von Ulrich Duchrow
160 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-883-5

Heinz J. Bontrup: Wohnst du noch ...?
Immobilienwirtschaft und Mieten kritisch betrachtet
120 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-841-5

Termine

3. Oktober 2018 | Berlin | 19:00 Uhr | SO36, Oranienstraße 190
Linker Populismus
In der Debatte um den dramatisch um sich greifenden rechten Populismus gerät fast in Vergessenheit, dass es auch alte und neue Formen eines linken Populismus gibt – derzeit am prominentesten bei Podemos und La France Insoumise. Der Frage, was dieser leisten kann, geht Chantal Mouffe in ihrem neuen Buch (»Für einen linken Populismus«, Suhrkamp) nach. Im Anschluss an die Luxemburg Lecture Diskussion mit Katja Kipping, Ko-Vorsitzende DIE LINKE. Moderation: Ingar Solty (RLS)

5. Oktober 2018 bis 7. Oktober | Kassel | Universität, Moritzstr. 18
»Ein anderes Europa ist möglich«

Attac lädt gemeinsam mit dem Fachgebiet Globalisierung & Politik am FB Gesellschaftswissenschaften der Universität Kassel alle Interessierten zu einem Europakongress vom 5. bis zum 7. Oktober ein. Auch der VSA: Verlag und die Zeitschrift Sozialismus gehören zu den Unterstüzern des Kongresses! Das komplette Kongressprogramm gibt es hier.

8. Oktober 2018 | Hamburg | 19:00 Uhr | Uni, FB Sozialökonomie, Raum S07, Von-Melle-Park 9
Digitaler Kapitalismus
Mit Industrie 4.0, Digitalisierung und künstlicher Intelligenz wird eine technische Revolution bezeichnet, die Produktion und Zirkulation sowie die Privatsphäre der Bürger umwälzen soll. Über die Gemengelage von Modernisierungsjubel und Abstiegsängsten spricht und diskutiert Stephan Krüger, Unternehmensberater für Belegschaften, Projektmitarbeiter im Institut für die Geschichte und Zukunft der Arbeit (IGZA) sowie Verfasser von bislang fünf Bänden »Zur Kritik der politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse«.

13. Oktober 2018 | Frankfurt a.M. | 16:00 Uhr | Buchmesse, Halle 3.1, Stand G50
Linke Kommunalpolitik
Claudia Leonhardt und Felicitas Weck stellen im Gespräch mit Ulrike Hempel am Stand der Rosa-Luxemburg-Stiftung ihr Buch Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung vor, das soeben als komplett neu bearbeitete Auflage in der Reihe »Crashkurs Kommune« im VSA: Verlag erschienen ist. Claudia Leonhardt ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundestagsbüro der LINKEN-Abgeordneten Kerstin Kassner, Felicitas Weck ist Referentin für kommunale Koordination der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulrike Hempel ist Referentin für Publikationen/Öffentlichkeitsarbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

19. Oktober 2018 bis 21.10. | Stuttgart | Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20
Fabrik Krankenhaus
Behandlungen und Dauer des Krankenhausaufenthaltes richten sich zunehmend danach, was sich gewinnbringend abrechnen lässt. Diese Form der Ökonomisierung der Daseinsvorsorge ist fatal, weil man nicht weiß, ob eine Behandlung aus rein medizinischen Gründen oder finanziellen Aspekten angepriesen wird. Hinzu kommt radikales Sparen, vor allem am Personal der Kliniken. Kollektive Handlungsfähigkeit haben bereits viele Beschäftigte aus Unikliniken bewiesen. Die Forderung: eine garantierte Mindestbesetzung auf den Stationen. Eine Verbesserung der Patientenversorgung ist das Ziel des Kongresses »Krankenhaus statt Fabrik« – gegen die Ökonomisierung der Gesundheitsversorgung. Informationen: krankenhaus-statt-fabrik.de

26. Oktober 2018 | Hamburg | 19.00 Uhr | Werkstatt 3, Nernstweg 32-34
Neben uns die Sintflut
Wie kann die imperiale Lebensweise gebrochen und das Recht auf ein menschenwürdiges, ein gutes Leben für alle eingelöst werden? Vortrag in der RLS-Reihe »Imperiale Lebensweise« mit Stephan Lessenich.

26. Oktober 2018 bis 28.10. | Berlin | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Weltmarkt und Krise
11. Marx-Herbstschule zum Zusammenhang von Weltmarktentwicklung und Krise als »gewaltsame Geltendmachung der Einheit von Phasen des Produktionsprozesses, die sich gegeneinander verselbständigt haben« (Marx, Theorien über den Mehrwert). Unter anderem gibt es am Freitagabend eine Einführung in Marx’ Begriff von Krise und Weltmarkt, am Samstagabend spricht Heide Gerstenberger über Marx im Zusammenhang mit Bretton Woods. Und am Sonntagvormittag diskutieren Michael Heinrich und Klaus-Dieter Block Marx’ Überlegungen zum Weltmarkt. Teilnahmegebühr 15,00 €. Infos: marxherbstschule.net; Anmeldung: mail@top-berlin.net

26. und 27. Oktober 2018 | Braunschweig | 17:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Wilhelmstr. 5
Kurzer Sommer der Gegenmacht
Die 12. Braunschweiger Gramsci-Tage thematisieren Formen, Bedingungen und Widersprüche von Gegenmacht der subalternen Klassen. Mit Klaus Dörre, Richard Detje u.a.; Kulturprogramm von Hans-W. Fechtel und Arndt Gutzeit mit Gedichten und Liedern von Erich Mühsam.

27. Oktober 2018 | Erfurt | 14:00 Uhr | Haus Dacheröden, Anger 37/38
100 Jahre Acht-Stunden-Tag
Im November 1918 beschloss der Rat der Volksbeauftragten die den 8-Stunden-Tag einführende Anordnung über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter. Vorher und seither ist der 8-Stunden-Tag umkämpft, seit einiger Zeit wieder massiven Angriffen des Arbeitgeberlagers ausgesetzt. Die Bilanz soll auf der Tagung damit verbunden werden, die nächste Etappe in Richtung 6-Stunden-Tag voranzubringen. Festvortrag von Ingrid Kurz-Scherf, Grußwort des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, Roundtable zu den Themen Stress/Gesundheit, Geschlechtergerechtigkeit, Ökologie/Postwachstum, Globalisierung. Gesprächsleitung: Tom Strohschneider.

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