Liebe Leserinnen und Leser,

der chinesische Staatschef Xi Jingping sieht sein Land auf einem »neuen langen Marsch«. Wie bei dem temporären Rückzug der Roten Armee im Kampf gegen die nationalchinesischen Truppen Chiang Kai-sheks geht es darum, Kräfte zu sammeln – diesmal im Wirtschaftskrieg mit den USA. Von der Forderung nach Abbau chinesischer Exportüberschüsse hat die Trump-Administration den Konflikt auf »schwarze Listen« gegen Unternehmen (Huawei) bis hin zu Forderungen nach »Regime Change« ausgeweitet. In der Juli/August-Ausgabe von Sozialismus.de beleuchten Wolfgang Müller und Stephan Krüger den Aufstieg Chinas und die daraus folgenden Machtverschiebungen in der Weltpolitik.


Die nächste Ausgabe erscheint Anfang September. Einen erholsamen Sommer wünscht

die Redaktion

Das neue Heft

In Europa haben sich Italien und das britische Königreich zu Konfliktherden par excellence entwickelt. Klaus Busch und Volker Telljohann analysieren die aktuelle Konfliktlage zwischen Rom und Brüssel, wobei nach dem triumphalistischen Aufstieg der Lega unter Salvini auch Neuwahlen in Italien im Herbst nicht ausgeschlossen sind. In London bastelt Boris Johnson an seinem Aufstieg zum Parteivorsitzenden und Premierminister Großbritanniens, analysiert Hinrich Kuhls. Möglich, dass dabei die Konservative Partei selbst Schiffbruch erleidet. Joachim Bischoff und Hasko Hüning sehen mit diesen und anderen zentrifugalen Kräften »Europa zwischen geopolitischer Selbstbehauptung und Selbstzerstörung« und präsentieren acht Punkte eines Stabilisierungskonzepts. Der Aufruf zu einem europapolitischen Kampagnen-Aktivismus könnte dazu gehören.

Die Ermordung des nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Debatte über rechtsterroristische Straftäter und Netzwerke neu entfacht. Zu Recht, sagt Maximilian Pichl, der die bis heute nachwirkenden Vertuschungen und Ermittlungsfehler im Fall des NSU aufzeigt.

Zur LINKEN konstatiert deren Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler schwache Mobilisierung entlang der sozialen Frage und mangelhafte Verknüpfung mit einer neuen Klimapolitik als Gründe für das unbefriedigende Abschneiden bei der Europawahl. Außerdem unterbreitet er Vorschläge – »Wie weiter?«. Und zur Kühnert-Debatte seziert Andreas Fisahn das »Schreckgespenst der Sozialisierung« und hat nachgeschaut, »was das Grundgesetz dazu sagt«.

Ab und an reibt man sich doch noch die Augen, verwundert über Progress, der nicht zu erwarten war. Stichwort Krankenhausfinanzierung: weniger Marktsteuerung, gesetzliche Personalbemessung mit Zusatzfinanzierung. »Beginn einer neuen Ära?«, fragt Thomas Böhm.

Die Reihe zur Situation der Gewerkschaften in Europa im Forum Gewerkschaften setzt Magdalena Bernaciak fort: Polen zwischen Mobilisierung, Fassadendialog und Sozialpopulismus. Otto König und Richard Detje beleuchten die festgefahrenen Tarifverhandlungen zur 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – bleibt nur noch Häuserkampf?

Wie bemisst sich Verteilungsungleichheit? Karl Georg Zinn repliziert auf Stephan Krüger. Jan Opielka würdigt in einem Nachruf den verstorbenen polnischen Sozialisten, Oppositionellen, Mitbegründer der 1. Solidarność und Historiker Karol Modzelewski. Bodo Mrozek hat eine »transnationale Geschichte« des Rock’n’Roll geschrieben – Mario Keßler hat sie rezensiert.

Film des Monats: Zwischen den Zeilen. Marion Fisch schreibt: »Einige, denen die Zukunft der Buchkultur am Herzen liegt, dürften von Olivier Assayas’ Film … auf elegante Weise zum Weiterdenken angeregt werden.«

Das Supplement

Dieter Boris
Politische Kultur in Lateinamerika
Hintergründe, Wirkungen und Perspektiven
Sozialismus.de Supplement zu Heft 7-8/2019
44 Seiten | 2019 | EUR 7.00 | für Abonennt*innen im Abopreis enthalten
ISBN 978-3-89965-317-7

Der Niedergang der verschiedenen Linksregierungen in Lateinamerika hat keine grundsätzliche Neubesinnung der politischen und wissenschaftlichen Analyse ausgelöst, weder bei konservativen, konventionellen ­Autor*innen noch bei linken, kritischen Sozialwissenschaftler*innen. Eben dies versucht Dieter Boris und präsentiert erste Ansätze und ­Anregungen für der komplexen Thematik angemessene Untersuchungen.

Neue Kurzanalysen

Prekarisierung der Lohnarbeit

Trotz langer Boom-Phase (die »fetten Jahre«) arbeitet immer noch ca. ein Viertel der Lohnabhängigen in Deutschland zu Niedriglöhnen. Die Zahl der abhängig Beschäftigten in Deutschland ist seit der Finanzkrise um mehr als vier Millionen gestiegen. Ein Teil dieses Beschäftigungsaufbaus fand im Niedriglohnsektor satt.  Mehr...

Erdoğans Machtsystem wankt

Nach bedrückenden Jahren des Ausnahmezustands und anhaltender Repression konnte am Abend des 23. Juni gefeiert werden. Der erneute Wahlsieg des Oppositionskandidaten Ekrem İmamoğlu zeigt eindrucksvoll, dass die türkische Zivilgesellschaft der Bevormundung durch den Autokraten Recep Tayyip Erdoğan überdrüssig ist. Mehr...

Der »keltische Tiger« frisst seine Beschäftigten

Den Titel »keltischer Tiger« erwarb sich Irland in den 1990er Jahren, als die Wirtschaft des einstigen Armenhauses Europas im Rekordtempo wuchs: befeuert von Auslandsinvestitionen, angelockt von den niedrigen Steuern auf Gewinne.[1] Mehr...

Wenn Worte zur »tödlichen Munition« werden

Im Fall des heimtückisch ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke deuten verschiedene Hinweise auf eine Tat hin, die nicht isoliert zu betrachten ist, sondern eingebettet ist in rechtsextreme Netzwerke. Der CDU-Politiker wurde in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Hauses regelrecht hingerichtet. Mehr...

Richtungswechsel in Griechenland?

Nachdem die Europawahl in Griechenland mit einem klaren Vorsprung der rechtskonservativen Nea Dimokratia (ND) endete, beschloss die amtierende SYRIZA-Regierung, die für Oktober geplante Parlamentswahl auf den 7. Juli vorzuziehen. Mehr...

Am Vorabend eines neuen Krieges?

Die Eskalationsspirale im weltpolitischen Pulverfass am Golf dreht sich immer schneller: Nach zuletzt zwei Angriffen auf Öltanker im Golf von Oman in der Nähe der Meerenge von Hormuz und einer strikten iranischen Zurückweisung der amerikanischen Behauptung, dass Iran für diesen Angriff verantwortlich sei, kam es jetzt zum Abschuss einer US-Drohne durch iranische Revolutionsgarden und damit zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen dem Iran und den USA. Mehr...

Justizkomplott in Brasilien

Über die Politik des Präsidentschaftskandidaten der Arbeiterpartei (PT), Luis Inácio Lula da Silva, hätte das brasilianische Volk im Herbst des vergangenen Jahres an der Wahlurne sein Urteil fällen müssen und kein Ermittlungsrichter. Mehr...

»Der amerikanische Traum ist zurück«

Eine Überraschung war es nicht: Donald Trump hat die Kampagne für eine zweite Amtszeit eröffnet. Mit einer Wahlkampfrede vor 20.000 jubelnden Anhänger*innen in Orlando erfüllt er die Erwartungen seiner Fans. »Wir werden wieder gewinnen!«, so seine Twitter Botschaft. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen gesehen

Moderner und solidarischer Wohlfahrtsstaat

»Nach einer längeren Phase des Konjunkturaufschwungs und der Haushaltsüberschüsse hat der Finanzminister ein Ende der ›fetten Jahre‹ angekündigt… Angesichts der in Teilen krisenhaften Infrastrukturlücke steht somit eine verschärfte Debatte um die Wohlfahrtsstaatlichkeit bevor. Zu lange wurde neben der sozialen auch die ökonomische Bedeutung des Sozialstaates unterschätzt«, schreiben Uwe Kremer und Stefan Stache einleitend zum aktuellen Schwerpunktheft (231) von spw und mahnen damit eine dringliche Debatte nicht nur um Personen, sondern auch um programmatische Profile in der SPD an.

Die Lausitz nach der Kohle

Der Strukturwandel ist möglich. Das zeigt die Studie »Nach der Kohle. Alternativen für einen Strukturwandel in der Lausitz«. »Bei aller Kritik an einem zu späten Ausstieg: Der Kohlekompromiss 2019 setzt einen Rahmen, der es ermöglicht – und erzwingt –, dass nun ernsthafte Gespräche für einen Strukturwandel mit allen Beteiligten geführt werden.« Mit Beiträgen u.a. von Mario Candeias, Martina Greib, Christine Wörlen, Fabian Richter, Rainald Ötsch, Uwe Witt, Axel Troost, Matthias Knuth, Sophie Bose, Klaus Dörre, Jakob Köster, John Lütten, Nelson Dörre, Armin Szauer, Birgit Beese, Bernd Röttger.

VSA: Juli

Gerade erschienen:

Erhard Crome: Deutschland auf Machtwegen
Moralin als Ressource für weltpolitische Ambitionen
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-002-4

John Hopp: Die Hölle in der Idylle
Das Außenlager Alt Garge des Konzentrationslagers Neuengamme
Ergänzte Neuauflage | 216 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-586-5


Neu im Juli:

Ulrich Bauche: Genau hinsehen
Beiträge zur Gesellschaftsgeschichte Hamburgs
Herausgegeben von Jürgen Bönig, Rolf Bornholdt und Wolfgang Wiedey
352 Seiten | Hardcover | durchgehend farbig | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-019-2

Stephan Krüger: Profitraten und Kapitalakkumulation in der Weltwirtschaft
Arbeits- und Betriebsweisen seit dem 19. Jahrhundert und der bevorstehende Epochenwechsel
344 Seiten | durchgehend farbig | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-023-9

Erik O. Wright: Was es bedeutet, demokratischer Sozialist zu sein
Für einen zeitgemäßen linken Antikapitalismus
128 Seiten | Aus dem Englischen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-006-2

Ridvan Ciftci/Andreas Fisahn (Hrsg.): Nach-Gelesen
Ein- und weiterführende Texte zur materialistischen Theorie von Staat, Demokratie und Recht
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-004-8

Dieter Klein: Zukunft oder Ende des Kapitalismus?
Eine kritische Diskursanalyse in turbulenten Zeiten
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-888-0

Termine

1. Juli 2019 | Erfurt | 18:00 Uhr | Thüringer Landtag, Raum F065
Benjamin-Immanuel Hoff, Katharina König-Preuss und Martina Renner:
Rückhaltlose Aufklärung?
Journalist*innen, Jurist*innen und Parlamentarier*innen füllen mit ihren Texten in dem Buch Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl eine wichtige Lücke, um die Hintergründe offenkundigen Staatsversagens aufzuhellen. Das Buch wird an diesem Abend vorgestellt von dem Mitherausgeber Benjamin-Immanuel Hoff (Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Thüringen), der Autorin Katharina König-Preuss (MdL DIE LINKE, Obfrau in thüringischen Untersuchungsausschüssen zur Aufarbeitung des NSU) und der Mitherausgeberin Martina Renner (MdB DIE LINKE und stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei, Obfrau im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und zuvor im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages sowie ehemalige stellvertretende Vorsitzende im thüringischen Untersuchungsausschuss 5/1 zur Aufarbeitung des NSU).

3. Juli 2019 | Göttingen | 19:30 Uhr | Buchladen Rote Straße, Nikolaikirchhof 7
Commonismus – Begründete Möglichkeit ökologisch-solidarischer Vergesellschaftung
Simon Sutterlütti, gemeinsam mit Stefan Meretz Autor des Buches Kapitalismus aufheben. Eine Einladung über Utopie und Transformation neu nachzudenken, stellt auf Einladung des »Buchladens Rote Straße« und der »Sozialistischen Jugend – Die Falken« den Utopie-Inhalt des Buches vor. Eine Inklusionsgesellschaft, »worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist« (Marx/Engels), verlangt keine »guten«, altruistischen Menschen, er erlaubt andere einzubeziehen.

3. Juli 2019 | Berlin | 19:00 Uhr | Werkstatt der Kulturen, Seminarraum 1, Wissmannstr. 32
Feindbild Islam und institutioneller Rassismus
Das 2018 im VSA: Verlag erschienene gleichnamige Buch von Eberhard Schultz ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen »Aufarbeitung« der NSU-Mordserie. Der Autor stellt das Buch auf Einladung von »Reachout, Opferberatung und Bildung gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt« und in Kooperation mit der Werkstatt der Kulturen vor.

4. Juli 2019 | Dresden | 18:00 Uhr | Johannstädter Kulturtreff, Elisenstr. 35
Eberhard Schultz: Feindbild Islam und institutioneller Rassismus
Der Autor liest aus und diskutiert über sein Buch im Rahmen der Gedenktage an die im Landgericht Dresden vor 10 Jahren ermordete Marwa El-Sherbini.

8. Juli 2019 | Köln | 18:00 Uhr, Uni, Gronewaldstr. 2
Neosozialismus
Aufseiten der Neuen Rechten wird die »Systemfrage« z.T. offen thematisiert. Irritierenderweise tut sich Mitte-Links damit schwerer, wie die Debatte um Kollektivierung/Sozialismus des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert gezeigt hat. Aus SPD-Reihen wurde mit Beißreflexen reagiert: Sozialismus sei als System doch grundlegend gescheitert und Umverteilung erschrecke die eigene Klientel. Klaus Dörre hält dagegen die Öffnung einer sozial-ökologischen Transformationsperspektive für entscheidend. Seine Thesen hat er in einem gemeinsam mit Christine Schickert herausgegebenen Buch zur Diskussion gestellt: »Neosozialismus – Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus« (oekom 2019). Vortrag mit Debatte über alte und neue sozialistische Perspektiven.

9. Juli 2019 | Tübingen | 20:00 Uhr | Club Voltaire, Haaggasse 26b
Bilanz der Syriza-Regierung
Am 7. Juli 2019 wird das griechische Parlament neu gewählt. Damit endet voraussichtlich die Amtszeit von Syriza. Ihre Regierungsübernahme Anfang 2015 war von hohen Erwartungen begleitet. Syriza startete im Widerstand gegen die neoliberalen »Memoranden«, wurde dann jedoch massiv unter Druck gesetzt, die »Sparprogramme« und Privatisierungsvorgaben der Troika zu exekutieren. Die Einschätzungen über diese Politik, die ihr unterliegenden Restriktionen, verpassten Chancen und Perspektiven gehen auseinander. Darüber berichtet Athanasios Marvakis, Sozialwissenschaftler an der Aristoteles-Universität in Thessaloniki.

10. Juli 2019 | Hamburg | 19:00 Uhr | Uni, Von-Melle-Park 9, Hörsaal
Gewerkschaft als soziale Bewegung
Im »Social Movement Unionism« wird dafür geworben, dass sich die Gewerkschaftsbewegung als soziale Bewegung oder zumindest als Teil davon verstehen sollte. Arbeitskämpfe im öffentlichen Dienst, im Care-Bereich, in Handel und Industrie stehen vor der Herausforderung, politisch geführt werden zu müssen gegen staatliche Sparpolitik und private Kapitalmacht. Mag Wompel, Industriesoziologin, aktiv bei LabourNet Germany, diskutiert Ansätze einer Politisierung von Gewerkschaftsarbeit.

13. Juli 2019 | Frankfurt a.M. | 13:00 Uhr | Medico-Haus Osthafenforum, Lindleystr. 15
50 Jahre Sozialistisches Büro
Gefeiert wird das »Sozialistische Büro« – gegründet 1969 u.a. von Andreas Buro, Klaus Vack, Gert Schäfer, Christel Beilmann, Oskar Negt, Edgar Weick, Elmar Altvater, Heinz Brakemeier, Herbert Stubenrauch, Egon Becker. Auf der Tagesordnung steht kein »VeteranInnen-Treff«, sondern das Erinnern und Rekonstruieren der Frage nach der Wirkungsgeschichte, der Aktualität und dem Unabgegoltenen dieses für die Veränderung der Bundesrepu­blik nicht unwichtigen Versuchs einer »organisierten Nicht-Organisation« jenseits von Partei, Staat und »Nürnberger Trichter«. »Exemplarisches Lernen« und »Nicht nach Köpfen, sondern nach Interessen organisieren« (Oskar Negt) – was hieß das, zu was führte das, und was kann es heute heißen?

31. Juli bis 4. August 2019 | Bochum | Erich-Kästner-Gesamtschule, Markstr. 189
Vom Leben auf Kosten anderer zum guten Leben für alle!
Attac-Sommerakademie mit ca. 100 Seminaren, Workshops und Foren. Infos zu Programm und zur Organisation unter www.attac.de/sommerakademie/startseite/

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