Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

höchst unterschiedlich sind mit Annalena Baerbock und Armin Laschet die Kandidaturen für die Nach-Merkel-Kanzlerschaft bestimmt worden: kooperativ-zukunftsorientiert bei den Grünen, konfrontativ-selbstzerfleischend bei CDU/CSU. Interpretationen zu den Hintergründen und Folgen sowie weiteres Diskussionsmaterial für den Vorwahlkampf im »Super-Wahljahr« gibt es in der Mai-Ausgabe von Sozialismus.de, die rechtzeitig vor dem Feiertag der internationalen Arbeiter:innenbewegung an die Abonnentin:innen ausgeliefert wird.



Wir wünschen einen trotz aller pandemischen Beschwernisse aktiven Ersten Mai
Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Im Anschluss an die Analyse der Redaktion zur Kanzler-Kandidat:innen-Kür widmen sich mehrere Beiträge der linken Strategiedebatte. Ein Anlass ist das neue Buch von Sahra Wagenknecht. Einen genaueren Blick auf »Die Selbstgerechten« und die darin enthaltenen programmatischen Vorschläge wagen Heinz Bierbaum und Ulrike Eifler. Eine kritische Perspektive auf die These der Autorin von der »Lifestyle«-Linken nehmen Joachim Bischoff und Björn Radke in ihrer Analyse ein. Angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen DIE LINKE im Vorfeld der Bundestagswahlen steht, fordert ihr Ex-Ko-Vorsitzender Bernd Riexinger einen »solidarischeren Umgang« ein – mit Kritik an bisherigen Beiträgen in Sozialismus.de.

Im Anschluss weitet sich die Perspektive mit Erhard Crome auf weltpolitische Konfrontationsfelder, die auch nach der Abwahl Donald Trumps insbesondere zwischen China und den USA virulent bleiben. Die hundertjährige Geschichte der Teilung Irlands umreißt Hinrich Kuhls mit mehr als besorgtem Blick auf die aktuell durch den Brexit wieder verschärfte Lage der Inselrepublik. In den Niederlanden wiederum sind es, wie Bernhard Sander verdeutlicht, vor allem soziale Spaltungen, die eine Regierungsbildung unter dem alt-neuen rechtsliberalen Premier Mark Rutte erschweren.

Das Forum Gewerkschaften wendet sich zunächst an die Leser:innen mit der Bitte, an einer Umfrage teilzunehmen, um deren Interessen und Lektürebedarf näher kennenzulernen. Wie stark die Tarifabschlüsse 2021 in der Metall- und Elektroindustrie von der Coronakrise geprägt sind, erläutern anschließend Otto König und Richard Detje und zeigen zugleich Beispiele phantasievoller Warnstreikaktionen unter Pandemiebedingungen. Potenziale einer ökologischen Transformation der Stahlindustrie in der Salzgitter AG werden deutlich im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Konzernbetriebsrats Hasan Cakir und dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall in Salzgitter-Peine Matthias Wilhelm.

Die laufende Debatte über »Kapitalismus, Natur und die Utopie eines nachhaltigen Sozialismus« für das 21. Jahrhundert als Ausweg aus der »ökologisch-ökonomischen Zangenkrise« treibt Klaus Dörre in seinem Essay weiter voran. Dass die Zweimonatszeitschrift »Sezession« aus Schnellroda seit 2003 100 und ein Hefte hervorgebracht und sich mit dem »Institut für Staatspolitik« sowie weiteren Verlagen und Netzaktivitäten zu einem extrem rechten Denkzentrum entwickelt hat, nimmt Marion Fisch zum Anlass für einen Rück- und Ausblick. Im Gegensatz zu diesem »Jubiläum« ist der 250. Geburtstag des frühen britischen Sozialisten und Unternehmers Robert Owen für Gregory Claeys (übersetzt von Michael Brie) durchaus ein Grund zum Feiern. Als wichtigen Beitrag zur Geschichte des Übergangs von der SED-Staatspartei der DDR zur Partei des Demokratischen Sozialismus bespricht Mario Keßler unter dem Titel »Die Halbgötter sind sterblich« das von Gerd-Rüdiger Stephan und Detlef Nakath herausgegebene Buch »Ausschluss. Das Politbüro vor dem Parteigericht«. Schließlich nimmt die Redaktion Abschied von ihrer am 20. April verstorbenen langjährigen theoretisch-politischen Weggefährtin und Autorin Ursula Schumm-Garling.

Den Filmtipp über einen sympathischen sozialen »Superhelden« liefert Klaus Schneider mit »Lux – Kriegerin des Lichts«.

Das neue Supplement

Paul Schäfer
Progressive Außenpolitik
Abrüstung | nachhaltige Entwicklung | Menschenrechte
Sozialismus.de Supplement zu Heft 5/2021
40 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-114-4

Die rasanten Veränderungen in der internationalen Politik werden in der Öffentlichkeit nicht zuletzt als ›Kontrollverlust‹ wahrgenommen. In der Tat ist die Politik gefordert, nach neuen Antworten und Problemlösungen zu suchen. Das gilt besonders für die Linke, die eher den Eindruck vermittelt, hinter den Ereignissen herzuhinken.

Teil 1: Die neue Weltordnung
Großmächtekonkurrenz und globale Hegemonie | Pandemie und globale Folgen | Jahrhundertthema »ökologische Transformation« | Politische Kräftekonstellationen im Fluss | Angriff auf die liberale Zivilisation | Strategische Schlussfolgerungen

Teil 2: Neujustierung progressiver Außenpolitik
Ein neues Kapitel im Verhältnis zu Russland aufschlagen | Die transatlantische Partnerschaft neu begründen | Statt neuer Feindbilder – China entdämonisieren | Die NATO reformieren: Forum politischer Konsultation und Stabilisierungsinstrument | Für eine eigenständige Europäische Union | Europäische Militärunion – wozu? | Aktive Abrüstungspolitik – Auslandseinsätze der Bundeswehr überprüfen und möglichst beenden | Frischen Wind in die Vereinten Nationen bringen | Die UN zur ersten Adresse für Frieden und internationale Sicherheit machen | Nachbemerkung: Rot-rot-grüne Gemeinsamkeiten

Bei anderen gesehen

Umkämpfte Industriepolitik, Teil 2

Die Debatte der der Wiener Zeitschrift »Kurswechsel« über Möglichkeiten und Grenzen grüner Industriepolitik wird fortgesetzt. Diesmal geht es in der Zoom-Debatte am 6.5.2021 von 18:00–20:00 Uhr um »Grüner Stahl und E-Autos: Industriepolitik für Klima und Menschen?« In einer zweiten Präsentation zu der Ausgabe 4/2020 diskutieren Julia Eder (Johannes Kepler Universität Linz), Nora Krenmayr (BOKU), Danyal Maneka (Universität Wien) und Valentin Vogl (Lund University), Etienne Schneider (Universität Wien) moderiert. Zugang über Zoom:
https://univienna.zoom.us/j/97272936110?pwd=ZkhpWUR2dXBCVVk1TFA4a3NUTUczZz09

Der neue China-Schock

Im Online-Debatten-Magazin des DGB Gegenblende eröffnet Mark Leonhard seinen Beitrag über die aktuelle chinesische Entwicklung vom 19.4.2021 wie folgt:  »In Zukunft möchte China politisch wie ökonomisch die Welt dominieren. Dazu hat die KP eine neue Strategie verabschiedet, die ebenso auf mehr Binnenkonsum setzt wie auf die zunehmende Abhängigkeit westlicher Firmen von chinesischem Know-how. Europa muss darauf zügig reagieren – mit eigenen Standards.«

Neue Kurzanalysen

Französisches Elend

Wohin man in Frankreich auch schaut, sehen wir ein sieches Land: Die Corona-Pandemie bringt das Gesundheitswesen erneut an die Kapazitätsgrenzen, nachdem hier Regierungen aller Couleur jahrzehntelang der Chimäre des ausgeglichenen Haushalts hinterherjagten und auf Teufel komm raus sparten. Mehr...

Ein Auslaufmodell?

Die Mitbestimmung, die vor 70 Jahren zunächst in den Unternehmen der Montanindustrie gesetzlich verankert wurde, war ein Erfolg der streikbereiten Arbeiter:innen und Angestellten in der Kohle- sowie in der Eisen- und Stahlindustrie. Mehr...

100 Tage Politikwechsel in den USA

Der US-Präsident Joe Biden hat mit dem »American Rescue Plan Act« einen Paradigmenwechsel eröffnet. Der Plan ist mehr als ein Wiederaufbauprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Covid-19-Pandemie. Mehr...

Wir trauern um Ursula Schumm-Garling (20.3.1938–20.4.2021)

Unsere langjährige Autorin und politisch-theoretische Weggefährtin Ursula Schumm-Garling ist im Alter von 83 Jahren in Berlin verstorben. Sie war bis in ihre letzten Lebensjahre in diversen Zusammenhängen publizistisch und politisch aktiv. Mehr...

Ein bitteres Ergebnis

Mitten in der ökonomischen und pandemischen Krise mit hohen Inzidenzwerten und Todesfällen fand in Ecuador die Stichwahl für das Präsidentenamt statt. 13 Millionen Ecuadorianer:innen waren aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt für das südamerikanische Land zu wählen. Mehr...

Grüner Aufbruch, Streit um Charakterschwächen bei CDU/CSU

Entsprechend einer internen Vereinbarung wird die Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/Die Grünen in den Wahlkampf führen. Dass ein Parteitag diese Entscheidung bestätigt, dürfte unstrittig sein. Mehr...

Berliner Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht gestoppt

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.4.2021, das den Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt, ist eine bittere Enttäuschung für Mieter:innen in Berlin und für die rot-rot-grüne Landesregierung. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im April sind erschienen:

Dario Azzellini (Hrsg.): Mehr als Arbeitskampf!
Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
248 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-081-9

Annett Nack-Warenycia/Torsten Teichert: »It’s the Future, stupid«
... mit Kapitalismus oder ohne
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-101-4

Hermann Vinke: »Ein Volk steht auf – und geht zum Arbeitsamt«
Staatsholding Treuhand als Fehlkonstruktion – die Sicht von Betroffenen
208 Seiten | mit Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-072-7

Hajo Funke: Black Lives Matter in Deutschland
George Floyd und die Diffamierung von Achille Mbembe als Antisemit – eine Streitschrift über (post)koloniale Konflikte
192 Seiten | EUR 17.80 | ISBN 978-3-96488-102-1


Im Mai sollen erscheinen:

Micha Brumlik: Postkolonialer Antisemitismus?
Achille Mbembe, die palästinensische BDS-Bewegung und andere Aufreger
Bestandsaufnahme einer Diskussion
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-112-0

Sabrina Apicella: Das Prinzip Amazon
Über den Wandel der Verkaufsarbeit und Streiks im transnationalen Versandhandel
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-098-7

Alex Demirović/Andreas Fisahn/Birgit Mahnkopf/Carolin Mauritz/Christa Wichterich/Fritz Reheis/
Peter Wahl/Stefanie Hürtgen/Thomas Sablowski/Ulrich Duchrow
Das Chaos verstehen
Welche Zukunft in Zeiten von Zivilisationskrise und Corona?
Zeitdiagnosen aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-100-7

Arnold Schmieder: Vierte industrielle Revolution?
Marx, die kritische Theorie und die praktische Kritik emanzipatorischer Bewegungen
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-104-5

Peggy Berolsky: Von Krakau nach Kapstadt
Deportiert nach Auschwitz: Bericht einer Überlebenden des Holocaust
Aufgeschrieben von Lisa Strauß, herausgegeben von Gine Elsner
96 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-018-5

Stephan Krüger: Weltmarkt und Weltwirtschaft
Internationale Arbeitsteilung, Entwicklung und Unterentwicklung, Hegemonialverhältnisse und zukünftiger Epochenwechsel
Kritik der Politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse, Band 6
600 Seiten | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-021-5

Netz-Tipps

Tipps zum Sehen, Zuhören, Diskutieren

Union Busting, Corona und die Folgen
Bielefeld | 11.-13. Juni 2021
Zu diesem Thema sollen im ver.di Bildungszentrum »Das Bunte Haus« die 15. ver.di-DruckerTage als Präsenz-Veranstaltung stattfinden: »Die Bekämpfung von vermeintlich unliebsamen Beschäftigten, Betriebsrät:innen und Gewerkschaften hat seit Jahren Konjunktur. ›Union Busting‹, so nennt sich diese Methode. Angewandt wird sie u.a. von großen Anwaltskanzleien und Wirtschaftsdetekteien. Wir möchten diskutieren, was dahinter steckt und wie man sich dagegen wehren kann. Im zweiten Themenblock möchten wir die Auswirkungen der Corona Krise auf die Betriebe diskutieren.« Mit: Jan Schulze-Husmann (ver.di-Bundesverwaltung, Fachbereich Medien, Kunst und Industrie), Werner Rügemer (Köln, Publizist, Berater und Stadtführer) und Richard Detje (Mitarbeiter von WISSENTransfer und zusammen mit Dieter Sauer Autor des VSA: Buches »Corona-Krise im Betrieb«). Anmeldungen bis zum 15. Mai 2021 per E-Mail an fb08@verdi.de.

Workers Rising Everywhere
Im Mai startet die Rosa-Luxemburg-Stiftung unter diesem Titel den vierten Kurs ihrer Organizing4Power-Reihe unter der Leitung von Jane McAlevey, basierend auf ihrem 2019 bei VSA: erschienenen Buch »Keine halben Sachen. Machtaufbau durch Organizing«. Workers Rising Everywhere beginnt am 18. Mai, läuft einmal pro Woche an sechs aufeinanderfolgenden Dienstagen und endet am 22. Juni. Mehr Infos unter organizing4power@rosalux.org. Teilnahme nur nach Anmeldung bis 3.5. unter https://form.jotform.com/Organizing4Power/Registrieren2021. Im Sommer 2021 erscheint Jane McAleveys neues Buch »Macht. Gemeinsame Sache. Gewerkschaften, Organizing und der Kampf um die Demokratie« bei VSA:, diesmal in Kooperation von RLS und IG Metall Jugend herausgegeben.

Hannes Heer: Vernichtungskrieg im Osten
Sofern die Pandemie-Bedingungen es zulassen, wird Hannes Heer (mit Christian Streit Autor des VSA: Buches »Vernichtungskrieg im Osten«) Vorträge anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion im Juni und Juli folgende Vorträge halten:
15. 6. | Düsseldorf | 19:00 Uhr
Kulturzentrum ZAKK, Fichtenstraße 40; Veranstalter: VVN-NRW und ver.di-Bezirk
22.6. | Neumünster | 18:30 Uhr
Buchhandlung Krauskopf, Großflecken 32; Veranstalter: VVN-BdA,Friedensforum Neumünster und Ausschuss Friedensbewegung Schleswig-Holstein.
26. 6. | Nürnberg | 18:30 Uhr
Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1; Veranstalter: Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung, ver.di Mittelfranken, VVN-BdA Nürnberg, Nürnberger Bündnis Nazistopp.
3.7. | Hannover | 11:00 Uhr
Kulturzentrum Pavillon, Lister Meile 4; Veranstalter: VVN-Niedersachsen (Konferenz: Aus dem Schatten der Erinnerung. Spurensuche zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion).

Micha Brumlik: Antisemitismus
Die Landesstiftungen Hamburg, Bremen und Sachsen der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellen auf einer Online-Veranstaltung Micha Brumliks Reclam-Band »Antisemitismus« vor. Wegen des Termins bitte demnächst auf www.rosalux.de/veranstaltungen nachschauen. Auf der Veranstaltung wird auch darüber gesprochen, ob es zulässig ist, Israel und den Zionismus – einschließlich der mehr als 50 Jahre währenden Besatzungsherrschaft im Westjordanland – als »kolonialistisch« zu bezeichnen und die Besatzungsherrschaft zur »Apartheid« und damit für rassistisch zu erklären. Dies ist das zentrale Thema seines im Mai bei VSA: erscheinenden neuen Buches »Postkolonialer Antisemitismus? Achille Mbembe, die palästinensische BDS-Bewegung und andere Aufreger. Bestandsaufnahme einer Diskussion«.

Rosa Luxemburg: Revolutionärin aus jüdischem Haus
Die Veranstaltung vom 3.3.2021 mit Holger Politt (RLS Warschau), Marion Fisch (VSA: Verlag) und Meinhard Meuche-Mäker (RLS Hamburg) über Holger Politts und Krzysztof Pilawskis Buch »Rosa Luxemburg: Spurensuche« ist jetzt online: www.youtube.com/watch?v=9KE2-gq13SM

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