Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

zum bevorstehenden Jahreswechsel grüßen wir alle Besucher*innen dieser Website, alle Leser*innen sowie Unterstützer*innen dieses Publikationsprojektes und wünschen ein gutes Jahr 2022, vor allem natürlich Gesundheit. Wir verweisen zudem auf die ausführlichen Jahresendgrüße der Redaktion von Sozialismus.de und des Teams des VSA: Verlags.

Die Ampel hat die Regierungsgeschäfte aufgenommen. Was sie vorhat und was aus der Sicht unserer Autor*innen nicht kommen wird, ist Schwerpunkt der Januarausgabe von Sozialismus.de. »Die Führung ist da« überschreibt die Redaktion ihre Einschätzung und macht zugleich deutlich, dass der Neustart sich mitten in einer außergewöhnlichen Krisensituation vollzieht. Von einer expliziten Krisendeutung kann allerdings weder bei den Ampel-Koalitionären noch den oppositionellen Parteien die Rede sein. Die Umsetzung der angekündigten Prioritäten muss die neue Regierung aufgeschieben, weil der Abwehrkampf gegen die Corona-Pandemie die politische Bühne beherrscht. Gleichwohl müssen die Vorhaben auf den Prüfstand.

Ob dies gelungen ist, wird die hoffentlich aufhellende Lektüre zeigen.
Dabei viel Vergnügen wünscht die Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

Die sozialpolitischen Konturen der Koalition diskutiert Joachim Rock in dem Beitrag »Ab durch die Mitte!«. Sein Fazit lautet: »Die neue Legislaturperiode wird vor allem an einem reich sein: an sozialen und politischen Verteilungskämpfen.«

Die sehen auch Thorsten Schulten (WSI – Wirtschafts- und sozialwissenschaftliches Institut in der Hans-Böckler-Stiftung) und Torsten Müller (ETUI – Europäischen Gewerkschaftsinstitut), die der neuen Regierung »Angemessene Mindestlöhne in Deutschland und Europa« ins Pflichtenbuch schreiben.

Jonathan Diesselhorst (IG BAU), Inga Jensen (Sozialwissenschaftlerin) und Patrick Schreiner (ver.di) untersuchen, was die Koalitionäre zu Wohnen und Bauen vorhaben: »Der Teufel steckt im Detail«.

Erhard Crome (WeltTrends-Institut für Internationale Politik) sieht im außenpolitischen Personalwechsel eher Kontinuitäten: »Die ideologischen Hemden wurden gewechselt, der deutsche Geist der Überlegenheit blieb. ›Mehr Fortschritt‹ wagt diese Regierung in der Außenpolitik nicht.« Joachim Bischoff und Bernhard Müller haben die soziale Spaltung als »blinden Fleck in der Fortschritts-Koalition« ausgemacht, den auch DIW-Chef Marcel Fratscher wie folgt charakterisiert: »Es besteht die Gefahr, dass unsere Gesellschaft nach der Pandemie gespaltener und polarisierter sein wird als jemals zuvor in den vergangenen 70 Jahren.«

Die bereits in der Dezember-Ausgabe begonnene SOZIALISMUS-Debatte setzen Michael Brie mit einer Würdigung von Frank Deppes Geschichte und Zukunft des Sozialismus (»Sozialismus als reale Bewegung in Widersprüchen«) sowie Dusan Tésic fort, der eine Bewertung des »Sozialismus 3.0« aus chinesischer Sicht vorstellt und kommentiert: »›Der Weg ist lang und weit ...‹«

Im FORUM GEWERKSCHAFTEN bewerten Hans-Jürgen Urban und Christoph Ehlscheid (IG Metall) den Vertrag der Ampel-Koalition aus gewerkschaftlicher Perspektive: »Zwischen Fortschrittsrhetorik und Parteienkompromiss«. Sabine Reiner (verd.i) analysiert die Tarif- und Besoldungsrunde für die Beschäftigten der Länder als »Tarifpolitik in Zeiten von Corona«. Stephan Krull, ehemaliger Betriebsrat bei VW, kritisiert die Angstmacher des Automobil-Konzerns, die »Management by Stress« betreiben: »Seit drei Jahren sind die Absatzzahlen von VW rückläufig, der Profit jedoch sprudelt munter weiter. Und der VW-Vorstandschef Herbert Diess lässt kaum eine Gelegenheit aus, mit hergeholten Produktivitäts- und Kostenbenchmarks Belegschaft und Interessenvertretung zu provozieren.«

Mit seinem Grundsatzbeitrag »Inlationäre Aufklärung« will Heinz-J. Bontrup, u.a. Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memo), zur aufgekommenen Inflationsdiskussion »die vielfältigen theoretischen Facetten von Inflation und ihre empirischen Befunde sowie Ideologien und Ängste, die mit der Geldentwertung einhergehen«, aufzeigen.

Chup Friemert stellt die Überlebensbriefe aus dem Gefängnis zwischen Margarete Schütte-Lihotzky und Wilhelm Schütte vor. Abschließend macht Jan Dreier Lust auf den Dokumentarfilm »Herr Bachmann & seine Klasse«, »der uns nahebringt, wie Schule jenseits von üblichen Lehrtraditionen funktionieren kann«.

Neue Kurzanalysen

Pandemie und Konjunkturzyklus

Die prägende Tendenz des Jahres 2021 war dieselbe wie bereits im Vorjahr: Die Corona-Krise hatte Deutschland und die Welt fest im Griff. Doch es gibt auch einen Lichtblick, denn die ersten Covid-19-Impfstoffe kamen Ende 2020 auf den Markt. Mehr...

Chile ist aufgewacht

Nach Jahren einer breiten gesellschaftlichen Protestbewegung haben sich die Chilen*innen für die Demokratie entschieden. Sie verhinderten den Rückschritt in die Barbarei und stießen die Tür für einen politischen Aufbruch auf. Mehr...

Bidens Kampf gegen die Pandemie und für die Sicherung des Wohlstands

Auch die USA verschärfen die Maßnahmen im Kampf gegen Omikron. Die Virusmutation ist in den USA mittlerweile die vorherrschende Variante. 73% der Neuansteckungen seien auf Omikron zurückzuführen, teilt die Seuchenbehörde CDC mit, in der Woche zuvor waren erst knapp 13% der Fälle darauf zurückgeführt worden. Mehr...

Die Finsternis muss enden

Angesichts der Währungskrise nehmen die Demonstrationen in der Türkei gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu. In der Bosporus-Metropole Istanbul folgten mehr als Zehnttausend dem Aufruf der linken Gewerkschaft DISK. Mehr...

Runderneuerung der CDU mit Friedrich Merz?

Mit deutlichem Vorsprung ist Friedrich Merz im dritten Anlauf zum CDU-Vorsitzenden nominiert worden. Ist er die geeignete Führungsperson, um der orientierungslosen bürgerlich-christlichen Union wieder ein klares programmatisches Gravitationszentrum zuzuweisen? Mehr...

Corona und das Gespenst der Inflation

Die vierte Welle der Corona-Pandemie schlägt sich in der Berliner Republik auch in der Wirtschaftsbilanz nieder. Die gesamtwirtschaftliche Leistung (Bruttoinlandsprodukt) wird in diesem Jahr – so das Ifo-Institut – nur um 2,5% zulegen. Mehr...

Se fueron – Sie sind weg

»Se fueron« – unter diesem Hashtag wird in sozialen Medien der Wahlsieg der linken Präsidentschaftskandidatin Xiomara Castro in Honduras gefeiert. Zwölf Jahre nach dem Putsch der Rechten gegen den damaligen Präsident Manuel Zelaya kommt es in einem der ärmsten Länder Lateinamerikas zum Machtwechsel. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im Dezember sind erschienen:

Christoph Scherrer: Macht in weltweiten Lieferketten
Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-124-3

Marcus Hawel & & Herausgeber*innen-Kollektiv: Maria Dalhoff, Mathias Foit, Rebecca Hohnhaus, Manuel Lautenbacher, Janette Otterstein, Sabrina Saase, Lívia de Souza Lima
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
Doktorand*innen-Jahrbuch 2021 der Rosa-Luxemburg-Stiftung
11. Jahrgang Beiträge kritischer Wissenschaft
Schwerpunktthema: Solidarität in der Krise
300 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-133-5

Frank Deppe: SOZIALISMUS (unveränderter Nachdruck)
Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven
368 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-116-8


Im Januar sollen erscheinen:

Frank Werneke/Claus Zanker (Hrsg.): Renaissance des Gemeinwohls?
Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus der Pandemie
Band 2 der Schriftenreihe Input Consulting
168 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-120-5

Norbert Wohlfahrt: Revolution von rechts?
Der Antikapitalismus der Neuen Rechten und seine radikalpatriotische Moral – eine Streitschrift
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-127-4

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Jetzt erst recht!
Spurensuche für eine menschliche Gesellschaft trotz Corona
ZWISCHENRUFE 1 – anlässlich 50 Jahre IG Metall Bildungszentrum Sprockhövel
64 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-128-1

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Emanzipatorische Bildungsarbeit
Herausforderungen in unsicheren Zeiten
ZWISCHENRUFE 2 – anlässlich 50 Jahre IG Metall Bildungszentrum Sprockhövel
64 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-129-8

Mario Candeias/Stephan Krull (Hrsg.): Spurwechsel
Studien zu Mobilitätsindustrien, Beschäftigungspotenzialen und alternativer Produktion
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
400 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-123-6

Dieter Klein: Regulation in einer solidarischen Gesellschaft
Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-117-5

Paul Wellsow (Hrsg.): Es ist eben nicht egal, wer regiert
Bilanz und politische Perspektiven von Rot-Rot-Grün in Thüringen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
200 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-119-9

Robert Hinke: Tarif-, Lohn- und Leistungspolitik in Ostdeutschland
Eine historisch-soziologische Untersuchung am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie (1945-2004)
896 Seiten | Hardcover | EUR 49.80 | ISBN 978-3-96488-085-7

Tipps zum Hingehen oder Online

Zugangsdaten bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen bzw. klären, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Grüne Industriekonversion in Ostdeutschland
11.1.2022 | Online | 18:00–20:00 Uhr
Klaus Dörre über die Chancen und Grenzen einer tragfähigen Koalition von Klima-Aktivist*innen und Arbeiter*innen in der Kohle- und Autoindustrie. Veranstaltung der Gruppe KlassenFragen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt.

Religiöser Judenhass und moderner Antisemitismus
13.1.2022 | Hamburg | 19:00 Uhr, Cafè Knallhart, Von-Melle-Park 9 (Uni)
Weil sie nicht mit der kapitalistischen Produktionsweise fertig wurden, machten ständische zünftige Gesellschaften nicht Strukturen, sondern Abstammung und Herkunft der Kapitalisten für ihre Probleme verantwortlich. Das zieht sich bis heute durch. Jürgen Bönig, Technikhistoriker, referiert und diskutiert. Wegen Corona (begrenzte Teilnehmer*innen-Zahl) ist eine Anmeldung unter info@masch-hamburg.de nötig.

Der neue Krankenhausplan für NRW
13.1.2022 | Online | 18:30–20:00 Uhr
Diskussion mit Achim Teusch vom Verein demokratischer Ärzt*innen (vdää*) und Krankenhaus statt Fabrik (KsF). Er ist ehemaliger Betriebsratsvorsitzender des Helios Klinikums Siegburg. Veranstalter*innen: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW; Verein zur Förderung eines solidarischen und öffentlichen Gesundheitswesens NRW e.V.; Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus.

Reihe Klassenanalyse – Klassenfrage
17.1.2022 | Online | 19:30–21:30 Uhr
Einladung zur Teilnahme an einem Arbeitskreis zu der Frage, wer Träger*in sozialistischer Politik und Protagonist*in einer grundlegenden gesellschaftlichen Veränderung, eines Bruchs mit der kapitalistischen Gegenwart sein kann.  AK Gesellschaftkritik in Kooperation mit dem KEV und dem DGB Bildungswerk Bayern.

Von A wie Aluhut bis Z wie Zwangsimpfung
17./18.1.2022 | Online | 17:00–20:30
Zweitägiges Argumentationstraining gegen Verschwörungstheorien. Trainer*innen erklären Begriffe, vermitteln grundlegendes Wissen über das Phänomen Verschwörungserzählungen und geben einen Überblick über aktuelle Entwicklungen und Akteure im Zuge der Corona-Krise. Eine gemeinsame Veranstaltung der RLS Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und der Akademie für politische Bildung der RLS. Um Anmeldung wird gebeten: info@rosalux-sachsen.de.

Die Linke/LINKE. und der Staat – Einführung in materialistische Staatskritik
18.1.2022 | Online | 18:00–20:30 Uhr
In seiner Einführung präsentiert Moritz Zeiler die zentralen Thesen marxistischer Theorie zum Staat: Die fragmentarischen Überlegungen bei Marx und Engels, die instrumentelle Staatstheorie bei Lenin, die Hegemonietheorien des Westlichen Marxismus von Gramsci, Althusser und Poulantzas sowie die Analysen von Paschukanis zum Verhältnis von Warenform, Rechtsform und Staatsform und später daran anknüpfende Arbeiten von Agnoli, Hirsch, Holloway und anderen. Anmeldungen bitte an: info@bbg-rls.de.

Gedenkveranstaltung anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee
23.1.2022 | Hamburg | 12:00 Uhr. Polittbüro e.V., Steindamm 45
Mit dem Historiker Hannes Heer, Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum und dem Ensemble WAKS. Veranstalter: Auschwitz-Komitee. Wegen der begrenzten Plätze wird eine telefonische Voranmeldung erbeten: 040-280 55 467.

Coronakrise im Betrieb – Empirische Erfahrungen
26.1.2022 | Online | 18:00–19:30 Uhr
Vortrag und Diskussion mit Richard Detje (WISSENTransfer), der zum Thema gemeinsam mit Dieter Sauer (Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung München) eine Studie verfasst hat. Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den »Infektionsherd Betrieb« aus? Um dies zu erfahren wurden mit Betriebs-, Personalrät*innen und Gewerkschaftssekretär*innen ausführliche Interviews geführt. Eine Veranstaltung des ver.di Bezirk Stuttgart.

Organisation(en) im Betrieb
27.1.2022 | Online | 20:00–21:30 Uhr
100 Jahre Debatte über die Rolle von Gewerkschaften und ihre konkreten Utopien. Wer die Welt verändern will, sollte sich organisieren. Dies geschieht in Bewegungen und Parteien, Basisorganisationen und Genossenschaften, freilich auch in Betrieben. Zwischen 1920 und 2020 ist es hier vor allem das Potenzial von Gewerkschaften, das zur Debatte stand und steht.
Wie revolutionär können Gewerkschaften, wie reformorientiert müssen sie sein? Welche Unterschiede bestehen zwischen Richtungs- und Einheitsgewerkschaften? Was verbirgt sich hinter aktuellen Ansätzen wie Organizing? Dr. Alexander Neupert-Doppler (vertritt zur Zeit die Professur für Sozialphilosophie an der Hochschule Düsseldor) referiert und liefert Antworten auf diese Fragen. Anmeldung erforderlich unter politische.bildung@bildungswerk-bayern.de.

Zu diesem Newsletter

Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »SozialismusNews« angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de.

© 2022 Redaktion Sozialismus.de