Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

im Eröffnungsbeitrag des Juli/August-Heftes »Frieden und Abrüstung« schreiben die IG Metall-Gewerkschafter Jens Schäfer und Mark Seeger aus Niedersachsen: »Wir finden es falsch, dass nun, grundgesetzlich abgesichert, in erheblichem Maße Schulden aufgenommen werden, um Waffen zu kaufen, während seit Jahren aufgrund der Schuldenbremse wichtige Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur, Sozialstaat, Bildungs- und Gesundheitswesen (trotz Corona-Krise) und den ökologischen Umbau der Wirtschaft unterlassen werden.« Damit sprechen sie zugleich »Armut und eklatante Verteilungsschieflagen« an, die in bevorstehenden Tarifrunden mit der Parole »Inflationsmonster stoppen!« eine zentrale Rolle spielen werden. Deshalb haben wir das Thema nicht nur auf die Titelseite der Sommerausgabe genommen.

Das Heft wird am 5. Juli an die Abonnent*innen ausgeliefert, die nächste Ausgabe erscheint dann Anfang September. Zwischendurch informieren wir über aktuelle Themen auf www.Sozialismus.de.

Einen angenehmen Sommer bei hoffentlich gutem Wetter
wünscht die Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

»Steht ein ›heißer Herbst‹ bevor?« fragen Otto König und Richard Detje im ersten Beitrag des FORUM GEWERKSCHAFTEN und nehmen eine Einschäftzung der Metall-Tarifrunde 2022 vor, in der die IG Metall zwischen 7% und 8% mehr Entgelt fordert. Das Forum selbst sieht in Kanzler Scholz’ Vorschlag einer »Konzertierten Aktion« einen Eingriff in die Tarifautonomie »Mehr als ein halbes Jahrhundert später« – im Jahr 1967 wurde bereits einmal eine solche Aktion praktiziert. Der ver.di-Gewerkschaftssekretär Dierk Hirschel dagegen unterstreicht »Schutzmacht Gewerkschaften in Zeiten hoher Inflation«. Die IG Metall-Liste bei SAP SE hat zur Betriebsratswahl 2022 einen Erfolg errungen und damit einen »Fuß in der Tür der digitalen Revolution«. Türker Baloglu, bislang in der Geschäftsstelle Heidelberg für das Weltunternehmen der Softwarebranche SAP zuständig, beschreibt, was dafür notwendig war. Zum Abschluss dieses Teils der Zeitschrift bespricht Witich Roßmann unter dem Titel »Vom Vorstand aus denken« drei Bücher, die für die aktuellen Debatten zur Tarif- und Organisationsreform der Gewerkschaften nützlich sind.

Joachim Bischoff zieht in seinem Beitrag »Ukraine-Krieg und die Zeitenwende« eine Zwischenbilanz nach 100 Tagen: »Klar ist, dass irgendwann die Frage nach Kompromissen im Raum steht. Denn dieser Krieg wird nicht mit dem totalen Sieg der einen und der bedingungslosen Niederlage der anderen Seite enden [...] Kein Land kann längerfristig Krieg führen ohne ausreichende ökonomische Basis. [...] Ein länger andauernder Stellungskrieg führt über die Expansion der Warenpreise und der Geldentwertung in den kapitalistischen Zentren zu einer gefährlichen Zuspitzung der sozialen Ungleichheit.«

Um die geht es zunächst in einem dritten Block: Bernhard Müller untersucht die Lage in der Berliner Republik und sieht die »Inflation als Treibsatz sozialer Konflikte«, denn die Belastungen für insbesondere Menschen mit geringen Einkommen sind durch Ukraine-Krieg und Inflation größer als bei Corona. Klaus Bullan hat sich zwei neue empirische Jugendstudien vorgenommen und findet »Die Verunsicherung wächst: die Jugend 2022«. Dass die Inflation weltweit zu einer Rezession führt, ist durchaus möglich. Und sie stellt eine »Zäsur für die kapitalistischen Wirtschaften und die Finanzmärkte« dar, was Joachim Bischoff in seiner Analyse der Globalökonomie herausarbeitet.

Die französischen Wähler*innen haben einen Präsidenten gewählt und seiner Partei bzw. Wahlbewegung in der Parlamentswahl danach die absolute Mehrheit entzogen. Frankreich steht nach der Einschätzung nicht nur von Bernhard Sander vor »Drohenden Blockaden«. Für das Vereinigte Königreich sieht Hinrich Kuhls im Konflikt um das Irland-Nordirland-Protokoll einen »Vertragsbruch der Brexit-Regierung«, mit dem sie die Lunte ans Pulverfass nicht nur beim Gefahrenherd neuer Gewalttätigkeiten in Nordirland gelegt hat. Die Lage der US-Demokraten sieht nicht rosig aus. Ob sich »Bidens Chance« nach dem Schwangerschaftsurteil des Obersten Gerichtshofs verbessert haben, diskutiert Detlef Umbach. Während China stets betont, sich noch in der Anfangsphase des Sozialismus zu befinden, wird dies von westlichen Sozialist*innen meist skeptisch betrachtet. Grund genug für den Leiter des Beijing-Büros der Roa-Luxemburg Stiftung, Jan Turowski, der Frage nachzugehen »Wie kann und wie muss man China diskutieren?«

Der Präsident der Internationalen Gramsci-Gesellschaft Guido Liguori erinnert anlässlich des 100. Geburtstags von Enrico Berlinguer, der von 1972 bis 1984 Sekretär der Kommunistischen Partei Italien (PCI) war, an zwei von diesem maßgeblich beförderte politische Initiativen: den »Historischen Kompromiss« und den »Eurokommunismus«. Beides in Erinnerung zu rufen, ist für die Herausbildung eines »Sozialismus des 21. Jahrhundert« ausgesprochen nützlich.

In der monatlichen Filmkritik bespricht Klaus Schneider »Der schlimmste Mensch der Welt« des norwegischen Regisseurs Joachim Trier. »Herausgekommen ist, so abgedroschen das klingt, eine Art Coming-of-Age-Film, der eine bewundernswerte und um Selbstbehauptung ringende Frau in ihren Entscheidungen über die Partner- und Berufswahl auf höchst empathische und eindringliche Weise porträtiert – ohne Klischees und mit sehr viel Menschlichkeit. Wirklich ganz großes Kino!«

Neue Kurzanalysen

Marshall-Plan für die Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert internationale Hilfe beim Wiederaufbau seines Landes nach dem russischen Angriffskrieg. Es sei notwendig, nicht nur alles zu reparieren, was die Besatzer zerstörten, sondern auch eine moderne, komfortable und barrierefreie Grundlage für das Leben der Ukrainer*innen zu schaffen. Mehr...

Transformation durch die Wirtschaft – Schuldenbremse durch den Staat

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und Bündnis90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist unter Dach und Fach, die zuständigen Ministerien sind personell besetzt. Welche Dynamik er für die Landesentwicklung entfaltet, bleibt abzuwarten. Die CDU kann sich (neben ihrem Markenkern Law & Order) als Partei der Modernisierung profilieren, die Grünen liefern die Schlagworte des Wandels. Das Dogma der soliden Staatsfinanzen bremst. Mehr...

Entspannung der USA-China-Beziehungen in Sichtweite

Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete am 20. Juni, dass Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland parallel zum Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs in Spanien einen Vierergipfel abhalten werden. Hier zeichnet sich ein Paradigmenwechsel ab. Mehr...

Der Krisengipfel der G7

Der russische Angriff auf die Ukraine hat auch das G7-Treffen bestimmt. Die Gruppe großer Industrieländer sagte der Ukraine weiterhin zeitlich unbegrenzte Unterstützung zu, und kündigt eine Verschärfung ihrer Sanktionen gegen Russland an. Mit der Einladung der bevölkerungsreichen Staaten Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien sollte die Geschlossenheit gegenüber Russland verstärkt werden, was nicht gelang. Mehr...

Große Projekte – klamme Finanzen

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein präsentierten am 22. Juni CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Koalitionsvertrag. Auf Parteitagen haben die Delegierten beider Parteien am gestrigen Abend in Neumünster die Koalitionsvereinbarung mit deutlichen Mehrheiten gebilligt, die CDU hat zudem ihre künftigen Landesminister*innen bekanntgegeben, die Grünen hatten diese bereits zuvor benannt. Mehr...

Links von der »Ampel«

In Erfurt haben Ende Juni ca. 570 Delegierte der Partei DIE LINKE sich der Herausforderung gestellt, Wege aus der tiefen Krise einzuschlagen. Die existentielle Bedrohung war unstrittig. Auch der langjährige Repräsentant Gregor Gysi redete nicht um den heißen Brei herum: Entweder die Linke werde jetzt gerettet, »oder wir sinken in die Bedeutungslosigkeit«. Mehr...

Eskalation im Wirtschaftskrieg

Mit der Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland erreicht der Wirtschaftskrieg mit dem Kreml eine neue Qualität. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erhöht die Warnstufe in der Gas-Versorgung: »Der Gasverbrauch muss weiter sinken, dafür muss mehr Gas in die Speicher, sonst wird es im Winter wirklich eng.« Mehr...

Ein Erfolg des Volkes

Gustavo Petro Urego (62), Kandidat des Linksbündnisses Pacto Histórico, hat erreicht, was in Kolumbien lange unmöglich schien. Er hat einen historischen Wahlsieg errungen: Die Linke kommt nach 200 Jahren erstmals an die Macht. Mehr...

BRICS als Partner Russlands?

Die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika treffen sich seit 2009 einmal pro Jahr. In diesem Jahr richtet der chinesische Präsident Xi Jinping einen virtuellen Gipfel der sogenannten BRICS-Staaten aus. Mehr...

Vom gewerkschaftlichen zum gesellschaftlichen Widerstand

Die britischen Eisenbahnbeschäftigen, soweit sie in der Bahn- und Transportgewerkschaft RMT organisiert sind, setzen ihren Arbeitskampf ab dieser Woche mit Streikaktionen fort, und legen den Zugverkehr drei Tage lang und die Londoner U-Bahn für einen Tag still. Es ist die größte Streikwelle im britischen Eisenbahnnetz seit 1989. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Der Krieg und die wieder stärker belastende Pandemie haben leider immer noch Rückwirkungen auf die Liefertermine – anhaltende Lieferkettenprobleme beim Inhaltspapier und Umschlagmaterial führen weiterhin zu Verzögerungen.

Im Juni sind erscheinen:

Dieter Klein: Regulation in einer solidarischen Gesellschaft
Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
268 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-117-5

sowie die 5 hellroten Bändchen anlässlich 50 Jahre VSA: Verlag

Louis Althusser: Die Krise des Marxismus
Ein hellrotes Bändchen aus den 1970er Jahren
Mit einem Nachwort von Frieder Otto Wolf
Aus dem Franz. von Peter Schöttler und Erika Töller
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-148-9

Ágnes Heller: Theorie der Bedürfnisse bei Marx
Ein hellrotes Bändchen aus den 1980er Jahren
144 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-149-6

Pierre Bourdieu: Die Intellektuellen und die Macht
Ein hellrotes Bändchen aus den 1990er Jahren
Herausgegeben von Irene Dölling | Aus dem Französischen von Jürgen Bolder unter Mitarbeit von Ulrike Nordmann und Margareta Steinrücke
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-150-2

Harald Neubert: Einführung Gramsci
Hegemonie – Zivilgesellschaft – Partei
Ein hellrotes Bändchen aus den 2000er Jahren
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-151-9

David Harvey: Die urbanen Wurzeln der Finanzkrise
Ein hellrotes Bändchen aus den 2010er Jahren
Aus dem Amerikanischen von Christian Frings
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-152-6

Im Juli sollen erscheinen:

Mario Keßler: Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)
320 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-144-1

Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.):
Mit psychischer Beeinträchtigung umgehen (anstatt sie zu umgehen)
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-141-0

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Jetzt erst Recht!
Spurensuche für eine menschliche Gesellschaft trotz Corona
ZWISCHENRUFE 1 | 72 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-128-1

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Emanzipatorische Bildungsarbeit
Herausforderungen in unsicheren Zeiten
ZWISCHENRUFE 2 | 68 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-129-8

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

René Senenko: »Mit revolutionären Grüßen«
Postkarten der Hamburger Arbeiterbewegung 1900–1945 für eine Welt ohne Ausbeutung,
Faschismus und Krieg
240 Seiten | Hardcover | Farbe | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-108-3

Termin-Tipps

Bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen, ob die Veranstaltungen stattfinden.

Leo Trotzki oder Sozialismus gegen Antisemitismus
4. Juli 2022 | Jena | 16:00 Uhr | Akademiehotel, Am Stadion 1
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Jenaer Montagstreff« spricht Mario Keßler, Senior Fellow am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschungen in Potsdam und Autor des demnächst erscheinenden Buches »Sozialisten gegen Antisemitismus. Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)«, über Leo Trotzki (1879-1940). Letzterer war einer der bekanntesten und umstrittensten revolutionären Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Der überzeugte Internationalist wurde nicht nur als Revolutionär und als Gegner Stalins, sondern auch als Jude angefeindet. Selten wurden bisher Trotzkis persönliche Erfahrungen in Beziehung zu seinen Analysen des Antisemitismus gesetzt. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

Politisch-kriegerische Zeitenwende: Ökologisch-sozialer Aufbruch jetzt erst recht
5. Juli 2022 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9
Mitten in die viel zu spät begonnene ökologische Transformation mit sozialer Absicherung platzen die wirtschaftlichen Lasten durch den Krieg und durch die gegen ihn gerichteten Sanktionen. Dazu kommt die Finanzierung massiv steigender Militärausgaben. Was sind die geostrategischen Interessen Russlands? Welches sind die Auswirkungen für die EU und die deutsche Wirtschaft? Droht gesamtwirtschaftlich eine Rezession zusammen mit hohen Inflationsraten? Es referiert Rudolf Hickel, zu dessen 80. Geburtstag im Januar 2022 der von Axel Troost, Mechthild Schrooten, Heinz-J. Bontrup und Carsten Sieling herausgegebene Band »Alternative Wirtschaftspolitik« im VSA: Verlag erschienen ist, moderiert wird die Veranstaltung von Klaus Steinitz.
Eine Veranstaltung von Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin.

»Die Linke im Futur«
10. Juli 2022 | Stuttgart | 10:00 Uhr | Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock-Str. 26
Thema der diesjährigen »Theodor Bergmann-Lectures« in Gedenken an den im Juni 2017 verstorbenen Juden und zeitlebens kritischen Kommunisten, dessen Autobiografie »Im Jahrhundert der Katastrophen« im Jahr 2016 im VSA: Verlag erschien, ist die Situation der Linken. Diese steht nicht nur in Deutschland vor großen Herausforderungen. Umbrüche in der Arbeits- und Lebenswelt der Menschen, die mit den Schlagwörtern Digitalisierung und Industrie 4.0 verbunden sind, fortbestehende und sich verschärfende soziale Ungleichheiten, eine Zuspitzung von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen in den internationalen Beziehungen sowie die planetarische Herausforderung des Klimawandels und die Notwendigkeit, diesen im Einklang mit den sozialen Interessen der Beschäftigten zu bewältigen, erfordern fortwährende programmatische und strategische Diskussionsprozesse und das Herausarbeiten klar konturierter Antworten auf die Fragen der Gegenwart. Ebendo notwendig ist die Formulierung von Perspektiven für eine andere, demokratisch-sozialistische Gesellschaft. In den Diskussionen und Auseinandersetzungen innerhalb der Partei DIE LINKE bündeln sich diese Schwierigkeiten und Bemühungen wie unter einem Brennglas. Referieren und diskutieren werden unter anderem Frank Deppe, Ingar Solty, Christina Kaindl u.a.
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg. Die Zahl der Teilnehmenden ist aus Platzgründen beschränkt. Verbindliche Anmeldung bitte über die Website oder per Email: bawue@rosalux.org. Getränke und Snacks werden gestellt. Mittagessen vor Ort auf Selbstkostenbasis. Es wird kein Teilnahmebeitrag erhoben. Freiwillige Kostenbeteiligung durch Spenden erwünscht!

Sozialismus. Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven
15. Juli 2022 | Jena | 13:00-17:00 Uhr | Großer Rosensaal, Fürstengraben 27
»Drei Jahrzehnte nach dem Triumpf des Kapitalismus und Liberalismus wird im öffentlichen Diskurs wieder intensiv über Sozialismus diskutiert – als ›Rote Gefahr‹ auf der einen, als politisches Projekt zur Überwindung der Krisen und der sozialen Ungleichheit im globalen Finanzmarkt-Kapitalismus auf der anderen Seite.« Mit diesen Worten leitet Frank Deppe, einer der führenden Marxisten unserer Zeit, sein Buch »Sozialismus. Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven« ein. Die neue Blockkonfrontation, den Ukraine-Krieg und die aktuelle Krise der deutschen Linken vor Augen, stellt Frank Deppe die Hauptthesen seines Buchs im Rahmen einer kleinen Konferenz zur Diskussion. Hat der Sozialismus im 21. Jahrhundert eine Zukunft? Hält er Lösungen für die drängenden Gegenwartsprobleme bereit? Welche sozialen Kräfte könnten neue sozialistische Projekte tragen? Gibt es Ansätze für erfolgreiche sozialistische Politik? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Jenaer Tagung zum »Sozialismus im 21. Jahrhundert«. Die Veranstaltung findet zu Ehren von Frank Deppe statt, der im vergangenen Jahr seinen 80. Geburtstag gefeiert hat. Es sprechen und diskutieren: Frank Deppe, Michael Brie, Janine Wissler, Ines Schwerdtner und viele andere. Bodo Ramelow würdigt den Marburger Politikwissenschaftler in einer Grußbotschaft. Die Veranstaltung ist ein gemeinsames Projekt des Bereichs »Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie« und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Gastgeber ist Klaus Dörre (FSU Jena).

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