Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

nach dem Erfolg bei den Landratswahlen in Sonneberg stellt die AfD nun auch zum ersten Mal einen hauptamtlichen Bürgermeister. In der Stadt Raguhn-Jessnitz in Sachsen-Anhalt hat der AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth die Stichwahl mit 51,13% gegen den parteilosen Kandidaten Nils Naumann gewonnen. Für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke geht von beidem ein »politisches Wetterleuchten« aus. Für die Rechtsaußen-Partei markieren diese Wahlsiege einen Durchbruch, man wolle diesen Schwung mitnehmen für die kommenden Landratswahlen. »Und dann bereiten wir uns für die Landtagswahlen im Osten vor, wo wir dann wirklich ein politisches Erdbeben erzeugen können.« Die AfD wird stärker, die von den Christdemokraten ausgerufene »Brandmauer« bröckelt. Joachim Bischoff geht in seinem Beitrag »Die völkisch-nationalistische AfD im Aufwind« im Sommer-Doppelheft von Sozialismus.de den Gründen dieses Aufschwungs rechtsextremer Parteien nach und zeigt, dass Sonneberg, Thüringen oder die anderen ostdeutschen Bundesländer keine politische Rarität sind. Das schlechte Abschneiden der Ampelparteien sowie der Aufstieg der AfD sind genau das, was seit Jahren fast überall auf dem europäischen Kontinent passiert.

Wir wünschen gleichwohl einen angenehmen Sommer!
Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Eröffnet wird das Juli-August-Heft mit Hintergrundinformationen zur gescheiterten Revolte in Russland: Die Redaktion analysiert den »Machtkampf in Russland« und Felix Jaitner arbeitet in »Russland – ein peripheres Imperium« heraus, dass das Land trotz seiner ökonomischen Schwäche aufgrund seines militärischen Potenzials, der geografischen Lage und der ständigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ein wichtiger internationaler Akteur blieb. »Der Verlust des Weltmachtstatus und die periphere Integration in die westlich dominierte Weltordnung stärkte – ähnlich wie in Deutschland nach dem ersten Weltkrieg – früh revanchistische Kräfte, die einen gleichberechtigten Platz in der internationalen Ordnung einforderten.«

Für die Erklärung des Aufstiegs der extremen Rechten wie der AfD ist die Migration ein Schlüsselthema. Bernhard Müller präsentiert dazu die wichtigsten Fakten. Erhard Crome behandelt in seinem Beitrag »Desintegrierte Unsicherheit« die »›Nationale Sicherheitsstrategie‹ der Ampelkoalition«.

Zu einem weiteren Schlüsselthema – dem Klimawandel – stellt Björn Radke in »›Schockwellen‹ – Clauda Kempferts Verriss von 20 Jahren Energiepolitik« die zentralen Thesen der DIW-Forscherin vor. Klaus Lange bespricht das neue Buch von Roda Verheyen und Alexandra Endres »Alle haben ein Recht auf Zukunft«.

Das Forum Gewerkschaft wird eröffnet mit einem Beitrag von Wolfgang Däubler, der in »Streik ohne Streikrecht. Die ungewohnte Perspektive« der Frage nachgeht: »Warum können in Deutschland Belegschaften nicht ohne gewerkschaftlichen Beschluss streiken? Weshalb gibt es in Deutschland kein Recht auf den politischen Streik?« Witich Roßmann dechiffriert in »Verhandlungs- versus Aufstandslogik. Wilder Streik bei Ford 1973« einige Mythen des legendären »Türken-Streiks«. Thomas Böhm setzt sich in »Abbau statt Revolution« mit Karl Lauterbachs Vorschlägen zur Krankenhausreform auseinander.

Klaus Bullan untersucht in »Italien in der Polykrise – Postfaschistische Regierung und Umgruppierungen der progressiven Kräfte« die gegenwärtige Situation in diesem EU-Land. Bernhard Sander beschreibt in »Ein weiterer Schritt zur Macht. Wie kann Le Pens Sieg noch verhindert werden?« die innenpolitische Situation in Frankreich und geht den Gründen des Aufstiegs von Le Pen und ihrer rechtextremen Partei nach. Wolfgang Müller diskutiert in »Neuer Boom in China oder schrittweise Normalisierung?«, wie sich die chinesische Wirtschaft weiter entwickeln wird, und wie sich das auf den Arbeitsmarkt auswirkt.

Florian Weis behandelt in einem ausführlichen Besprechungs-Essay die neue Willy-Brandt-Biografie von Gunter Hofmann: »Weder Falke noch Taube«. Und Mario Keßler erinnert anlässlich des 60. Jahrestags des »Marsch auf Washington« an den Höhepunkt der Bürgerrechtsbewegung erinnert. In der Rubrik Sozialismus.de-Debatte gibt es zwei weitere Wortmeldungen zum Umgang der Linken mit dem Ukraine-Krieg von Christoph Lieber und Michael Wendl.

Gerd Siebecke hat den Dokumentarfilm von Volker Koepp »Gehen und Bleiben« vorab sehen können und findet den Untertitel »Uwe Johnson. Folgen eines Krieges« ziemlich weit hergeholt.

Neue Kurzanalysen

Gesetzlich festgelegter Reallohnverlust

Seit Oktober vergangenen Jahres liegt der Mindestlohn bei zwölf Euro pro Stunde. Das hilft mehreren Millionen Menschen bei der Existenzsicherung. Aktuell haben die Vertreter der Unternehmer gegen die Stimmen der Gewerkschaften in der Mindestlohnkommission gemeinsam mit der unabhängigen Vorsitzenden einen Beschluss durchgesetzt, der eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes von 12 Euro auf 12,41 Euro ab Januar 2024 und auf 12,82 Euro ab Januar 2025 vorsieht. Mehr...

Droht das Scheitern der Linken?

In den westdeutschen Bundesländern ist DIE LINKE außer in Hessen nur noch in Hamburg und Bremen in den Landesparlamenten vertreten, wobei sie in Bremen seit August 2019 und erneut seit 2023 in einer rot-grün-roten Landesregierung unter SPD-Führung mitregiert. Mehr...

Französische Transformationspläne

Staatspräsident Macron sieht sich immer noch als Schöpfer eines neuen Landes, auch wenn der Pöbel (»La Foule«) ihm sich immer wieder in den Weg stellt. Das hat vorwiegend damit zu tun, dass er sich von Beginn an hauptsächlich auf die Reform der Sozialverfassung, den Spielraum der Gewerkschaften und Verteilungsfragen konzentriert hat. Mehr...

Vom Oligarchen zum Putschisten

Im Herbst 2022 gibt sich Jewgeni Prigoschin der ganzen Welt als Chef der Söldnergruppe Wagner zu erkennen. Der reiche Geschäftsmann zählt zum engsten Kreis um den russischen Präsident Wladimir Putin. Mehr...

Ausstieg aus fossilen Energien gefährdet?

Mit einem dringenden Aufruf zur Kursänderung und scharfer Kritik an den Ländern mit fossilen Rohstoffen hat sich auf der Bonner Klimakonferenz der »Climate Action Tracker« (CAT) in die Debatte um den Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle zu Wort gemeldet. Mehr...

»Meilenstein in der weltweiten Fluchtbewegung«

Der UNO-Hochkommissar Filippo Grandi erklärte, die aktuellen Zahlen zur Fluchtbewegung seien verheerend. »Es ist ein Armutszeugnis für den Zustand unserer Welt.« Es gebe immer mehr Krisen, aber kaum Lösungen. Nötig seien mehr Anstrengungen, um Fluchtursachen zu bekämpfen und Flüchtenden beizustehen. Mehr...

Linke Zukunft?

Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt in einem einstimmig gefassten Beschluss: »Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht«. Dass die Parteiführung damit der Linkspartei einen Weg in Zukunft eröffnet, ist zumindest fraglich. Mehr...

Brexit-Britannien gehen die Akkus aus

Öffentliche Ausgaben und Investitionen können langfristiges Wachstum sichern. Die Wachstumsfrage muss sich weniger auf die Wachstumsrate als auf die Wachstumsrichtung konzentrieren. Diese Orientierung an einer Ökonomie der Hoffnung ist der Tory-Regierung fremd. Mehr...

Verteilungskämpfe, Streiks und Aufwind für die Gewerkschaften

Corona, Krieg, Klimakrisen: Die Liste der aktuellen, menschengemachten Katastrophen ist lang. Diese Verwerfungen gehören auch in Europa zum Alltag. Neu ist zudem die Rückkehr der Kämpfe um Lohn und Arbeitsbedingungen, die teils mit heftigen Streiks ausgetragen und entschieden werden. Mehr...

Schuldenkrise in den USA vertagt

In den USA ist ein Systemkonflikt auf die Zeit nach den Kongresswahlen verschoben. Nach langen Verhandlungen ist der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern durch einen Kompromiss vertagt worden. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im Juni sind erschienen:

Axel Troost/Rudolf Hickel/Norbert Reuter (Hrsg.)
Soziale Kipppunkte, bedrohte Existenzen, wachsende Armut
Alternativen zu Geldentwertung und Kaufkraftverlusten
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-175-5

Michael Brie: CHINAS SOZIALISMUS neu entdecken
Ein hellblaues Bändchen jenseits der Froschperspektive auf ein spannendes Experiment
176 Seiten | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-182-3

Stephan Krüger: Epochen ökonomischer Gesellschaftsformationen
Eckpunkte und Entwicklungslinien der Weltgeschichte
Kritik der Politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse, Band 7
952 Seiten | Hardcover | EUR 49.80 | ISBN 978-3-96488-143-4


Für Juli/August 2023 erwarten wir:

Tania Mancheno (Hrsg.): Dekoloniale Perspektiven
Widerständige nicht-weiße Erinnerungskultur
260 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-153-3

Felix Jaitner: Öl & Gas: Russlands Entwicklungsmodell
Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus zum Ressourcenextraktivismus
352 Seiten | Hardcover | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-190-8

Johannes Schult: Bessere Bildung »för lütte Lüüd«
Böhnhasen, Kaffeebödels und Wullmüüs: Erinnerungen eines Sozialdemokraten (1884–1965) aus Hamburg-Hammerbrook
Herausgegeben von Gine Elsner unter Mitarbeit von Wolfgang Schult
256 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-186-1

Heiner Dribbusch: STREIK
Arbeitskämpfe und Streikende in Deutschland seit 2000 – Daten, Ereignisse, Analysen
376 Seiten | Hardcover | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-121-2

Kim Lucht/Frank Deppe/Klaus Dörre (Hrsg.): Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Sozialismus-Debatten 1 | 240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-173-1

Gün Tank/Biplab Basu/Eberhard Schultz/Klaus Kohlmeyer (Hrsg.)
Das Problem heißt institutioneller Rassismus. Vielfalt statt Ausgrenzung
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-086-4

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

Pavla Plachá: Zerrissene Leben
Tschechoslowakische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück 1939–1945
Aus dem Tschechischen von Marika Jakeš
440 Seiten | teilweise in Farbe | Hardcover | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-169-4

Veranstaltungs-Tipps

Weshalb konnte Erdogan gewinnen?
12.7.2023 | Berlin | 19:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A.
Seit über 20 Jahren bestimmen Recep Tayyip Erdoan und seine AKP die türkische Politik. Trotz schwerer Wirtschaftskrise und Inflation, Missmanagement beim verheerenden Erdbeben und Korruption wurde der Präsident wiedergewählt. Auch wenn die Wahl durch Repression gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle, massive Medienmanipulation und Wahlgeschenke geprägt war, stellt sich die Frage, wieso Erdoan gewählt wurde und wie seine Agenda für die nächsten Jahre aussehen wird. Cihan Tual analysiert den Wahlerfolg als Ergebnis von staatlich gelenkter Wirtschaftsstrategie und Sozialprogrammen, Großmachtambitionen und einer tiefen Verankerung der AKP in der konservativen Bevölkerung. Was sind die Aussichten für das Land im 100. Jahr des Bestehens der Türkei? Vor welchen Herausforderungen steht die Linke in der Türkei? Und was geschieht in der kurdischen Bewegung jetzt?

Erinnerung an die Deportationen von der Sternschanze in Hamburg
19.7.2023 | Hamburg | 17:00 Uhr, Altonaer Str. 38
Die Schule Schanzenstraße am Bahnhof Sternschanze war am 15. und 19. Juli 1942 der Ort der letzten großen Massendeportationen jüdischer Menschen aus Hamburg. An den beiden Tagen wurden über 1.500 Jüdinnen und Juden wurden von der Schule zum Hannoverschen Bahnhof (heute Hafencity) gebracht und von dort nach Theresienstadt/Terezin in der Nähe von Prag verschleppt. Nur wenige überlebten. Weitere Infos unter www.sternschanze1942.de.

Wiederaufbau und Selbst­bestimmung im Shingal – die verborgene Revolution der ezidischen Frauen
26.7.2023 | Hamburg | 19:00 Uhr, Centro Sociale, Sternstraße 2.
Die Region Shingal liegt im Norden des Iraks und ist eines der ezidischen Hauptsiedlungsgebiete. 2014 begann der selbsternannte IS einen Genozid-Femizid gegen die Ezid*innen – viele Menschen wurden massakriert, versklavt und eine große Anzahl zur Flucht gezwungen. Heute existiert in der Region eine Selbstverwaltung, in der sich die Menschen selbst vor Ort um ihre Belange kümmern und auch eigene militärische Einheiten zur Selbstverteidigung aufgebaut haben. Doch in Frieden können die Menschen dort nicht leben: Immer wieder wird dieser unbändige Wille zur Selbstbestimmung vom türkischen sowie irakischen Staat als auch von der Autonomen Region Kurdistan im Irak als Grund für militärische Angriffe herangezogen. Eine Frauen-Delegation von »Gemeinsam kämpfen!« und dem »Dachverband des Êzidischen Frauenrats e.V.« war im April für zwei Wochen in der Region zu Besuch, um Frauen aus allen Bereichen zu treffen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu verschaffen. Zwei Teilnehmende der Delegation werden von den Selbstverwaltungsstrukturen im Shingal und ihrer Bedeutung berichten und dabei besonders die Perspektiven der Frauen hervorheben. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg in Kooperation mit der Kampagne Tatort Kurdistan.

Kämpfe verbinden
4.8.2023 | Freiburg | 19:30 Uhr, Katholische Akademie der Erzdiözese Freiburg, Wintererstr. 1.
Anti-Rassismus, Feminismus, Anti-Klassismus und Klimagerechtigkeit. Was haben die Kämpfe gegen die Klimakatastrophe, gegen Sexismus, gegen Rassismus und gegen Klassismus gemeinsam? Kein Kampf kann alleine gewonnen werden. Wir werden nur Erfolg haben, wenn wir gemeinsam kämpfen und wenn wir uns auf gemeinsame Ziele verständigen. Wie eine Gesellschaft aussieht, die unter den Folgen von Klimakrise und gesellschaftlicher Spaltung zerbricht, können wir uns (inzwischen) vorstellen. Wie eine Gesellschaft sein wird, die egalitär, ökologisch, feministisch und antirassistisch ist, wissen wir nicht. Ein spannendes Projekt für das es sich zu leben und zu kämpfen lohnt. Es diskutieren: Alex Demirovic, Francis Seeck, Nava Zarabian, Nina Degele (angefragt), Dejan Mihajlovic u.a. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg im Rahmen und in Kooperation mit der Zukunftsakademie Freiburg.

Auftakt des Terrors – Frühe Konzentrationslager im Nationalsozialismus
11.8.–13.9.2023 | Pirna | K2 Kulturkiste, Schössergasse 3.
In der Ausstellung wird die bis heute weithin unbekannte Geschichte der frühen Lager erstmals für ein breites Publikum aufbereitet. Die Schau besteht aus elf Themenstationen und beleuchtet die Rolle und Funktion sowie die Vorgeschichte der frühen Lager im nationalsozialistischen Herrschaftssystem. Anhand exemplarischer Einzelschicksale führt sie die nie dagewesene Brutalität vor Augen, die schon die Frühphase der NS-Diktatur kennzeichnete.
Weitere Stationen der Ausstellung:
10.6.–6.8. Colditz (Schloss), 15.9.–15.10. Hainewalde (Schloss), 28.10.–30.11. Plauen (Colorido).
Die Wanderausstellung wurde von der Arbeitsgemeinschaft »Gedenkstätten an Orten früher Konzentrationslager« erarbeitet. Eine Veranstaltung der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG) in Kooperation mit dem AKuBiZ e.V. Pirna, der RLS Sachsen und der Stiftung Sächsische Gedenkstätten. In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V.

»Kara Kafa«
24.8.2023 | Köln | 19:30 Uhr, Kölner Filmhaus, Maybachstr. 111.
Der türkische Metallarbeiter Cafer holt seine Familie aus dem Dorf nach Deutschland. Er ist überzeugt, dass Deutschland das Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist und die Familie aus der Armut gerettet wird. Das neue Leben bringt jedoch viele Schwierigkeiten und Unerwartetes – seine Frau engagiert sich in der Frauenbewegung und verändert sich durch den Einfluss befreundeter Genoss*innen äußerlich und mental, der ältere Sohn ist einsam und will nicht in die Schule, die Tochter muss zu Hause bleiben und sich um ihren neugeborenen Bruder kümmern. Mit seinem linken, politischen Blick auf die Arbeitsmigration hebt KARA KAFA sich von vielen anderen Beispielen des deutsch-türkischen Kinos ab. Nach seiner Fertigstellung 1980 verbot das damalige Zensurkomitee in der Türkei den Film: Er verletze »die Ehre Deutschlands, der befreundeten Nation«. Gegen den Regisseur Korhan Yurtsever wurde wegen des Films Anklage erhoben, er floh nach Berlin, wo er einige Jahre im Exil lebte. Die Originalnegative, die von den türkischen Behörden nicht beschlagnahmt werden konnten, sind letztes Jahr überraschenderweise aufgetaucht und dienten als Grundlage für diese Restaurierung. Im Anschluss an den Film findet ein Filmgespräch statt. Eine Kooperationsveranstaltung des Filmhaus Köln und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.

Sozialismus neu entdecken
31.8.2023 | Leipzig | 18:00 Uhr, Felsenkeller, Turmzimmer, Karl Heine-Str. 32.
Ein Podiumsgespräch mit ­Michael Brie über sein gleichnamiges Buch, dass im VSA: Verlag erschienen ist. In diesem wird der Frage nachgegangen, was der Sozialismus in das Projekt einer großen sozialökologischen Transformation im 21. Jahrhundert einbringen kann. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.

Gelingende und misslingende Solidarisierungen – 50 Jahre spontane Streiks
1./2.9.2023 | Düsseldorf | DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38.
Im August 2023 jähren sich zum 50. Mal die spontanen Streiks beim Autozulieferer Pierburg in Neuss und bei Ford in Köln (siehe auch den Beitrag von Witich Roßmann in Heft 7/8-2023 von Sozialismus.de), die wegen des weit überproportionalen Anteils von Migrant*innen unter den Streikenden eine geradezu symbolische Bedeutung erlangten.
Auf dieser Tagung referieren und diskutieren u.a. Nihat Öztürk, Simon Goeke, Christiane Benner und Nicole Mayer-Ahuja.
Eine gemeinsame Tagung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, Hans-Böckler-Stiftung, Otto-Brenner-Stiftung, Stiftung Menschenwürde und  Arbeitsweilt, IG Metall (Vorstandsressort Migration und Teilhabe und  Geschäftsstelle Düsseldorf-Neuss), Institut für soziale Bewegungen in Bochum sowie  German Labour History Association. Weitere Infos unter www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/X6FIX/gelingende-und-misslingende-solidarisierungen Kontakt: Florian Weis (florian.weis@rosalux.org).

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