Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

seit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel ist in einem neuen und zugleich alten Krisengebiet eine extreme Zuspitzung entstanden. Das »Pulverfass Nahost« beherrscht nicht zuletzt wegen des millionenfachen Mordes an Jüd*innen während des Holocausts in diesem Land seitdem auch die Diskussionen in der Berliner Republik – ähnlich wie beim Ukraine-Krieg befeuert durch die »Leitmedien«. Wie die Konflikte in der Region gelöst werden können, ist nicht absehbar. Die Redaktion analysiert zu Beginn des aktuellen Heftes der Printausgabe von Sozialismus.de die ökonomisch-sozialen und politischen Hintergründe dieser neuerlichen Eskalation: »Israel im Ausnahmezustand – Gaza belagert«. Friedrich Steinfeld ordnet in »Flächenbrand in Nahost? Ein neuer Kriegsherd und seine geo-ökonomischen und -politischen Risiken« die Krise in Nahost in die weltweiten Umbrüche ein.

Redaktion Sozialismus.de

Die weiteren Themen des neuen Heftes

Holger Politt bewertet in »Nationalkonservative Zurichtung in Polen beendet « die Ergebnisse der Parlamentswahlen am 15. Oktober und den politischen Umbruch, der daraus resultieren könnte.

Im Mittelpunkt der internationalen Berichterstattung stehen drei Beiträge über Großbritannien. Hinrich Kuhls skizziert in »Britannia, quo vadis? Das Vereinigte Königreich vor einem langen Wahljahr« den Ist-Zustand und die Perspektiven des Vereinigten Königreichs. Der Dozent für Soziologie an der Universität von Derby, Phil Burton-Cartledge, beschreibt in »Die Reproduktionskrise der Konservativen Partei. Zur schwindenden politischen Macht der Tories« deren desolaten Zustand. Und Andrew Fisher, bis 2019 Leiter der Grundsatzabteilung der Labour Party, sowie John McDonnell, seit 1997 Labour-Abgeordneter im Westen Londons und von 2015–2020 finanzpolitischer Sprecher der Fraktion im Unterhaus, nehmen gemeinsam eine Bestandsaufnahme des Erbes langjähriger Austeritätspolitik vor und analysieren die politischen und finanziellen Herausforderungen, vor denen ein von ihrer Partei geführtes Großbritannien steht: »Die Aufgaben einer künftigen Labour-Regierung«.

In Themenblock »Ökonomische Schwergewichte in Turbulenzen« geht Joachim Bischoff in »Weltmacht USA in der Sackgasse« auf die blockierte Handlungsfähigkeit der USA durch die republikanisch dominierte Kongress-Kammer ein. Wolfgang Müller beschäftigt sich mit dem Risiko einer langen Phase der Stagnation in der Volksrepublik China: »Von der Immobilienblase zur Finanzkrise?«

Das Forum Gewerkschaft wird eröffnet mit dem viel beachteten Beitrag des ehemaligen 1. Vorsitzenden der IG Metall, Jürgen Peters, auf dem Friedenskongress am 1. Oktober in Frankfurt a.M., in dem er unter anderem die Rolle der Medien aufgreift und zugleich daran erinnert, dass Gewerkschaften immer ein Teil der Friedensbewegung waren, deren Neuaufstellung und Revitalisierung unerlässlich ist: »Frieden und Abrüstung müssen wieder mehr in den Vordergrund!« Michael Barthel geht in »Die neue Arbeiterpartei?« auf die Frage ein, wie sich die rechtspopulistische AfD zu Tarifpolitik und betrieblicher Mitbestimmung verhält«. Martin Beckmann ergänzt den Bericht aus dem letzten Heft vom 6. ver.di-Bundeskongress mit Informationen über Beschlüsse und Debatten zu »Gute Arbeit, Tarifbindung, Digitalisierung, Krieg und Frieden«. Melisa Atav hat die Proteste der Kolleg*innen der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) gegen die Schließung der Binding-Brauerei in Frankfurt a. M. begleitet, und zieht daraus die Lehre: »Du brauchst jemanden, der den Funken zündet«. Nathan Weis und Peter Schadt behandeln den Mythos von der »Lohn-Preis-Spirale« und schlussfolgern, dass es sich hierbei um einen als ökonomisches »Sachgesetz« verkleideten Anspruch des Kapitals handelt.

In der Rubrik »Bildungsnotstand bleibt« hat sich Klaus Bullan in »Bildung in der Transformation« neue Studien zum Thema angeschaut, aus denen hervorgeht, dass Deutschland nach wie vor schlecht aufgestellt ist, da noch immer die soziale Herkunft die Bildungserfolge prägt.

Sahra Wagenknecht hat inzwischen auch offiziell die Gründung einer neuen Partei verkündet, was in der Berliner Republik große Aufmerksamkeit und insbesondere in der Partei DIE LINKE vor allem Unruhe erregte. Joachim Bischoff, Klaus Bullan, Bernhard Müller, Björn Radke und Gerd Siebecke gehen in »Zum ›Bündnis Sahra Wagenknecht‹« auf die Hintergründe ein und bewerten die ersten inhaltlichen Aussagen im Gründungsmanifest sowie die politische Konzeption der sich abzeichnenden neuen Formation.

Martin Groschwald hat den neuen Film von Aki Kaurismäki »Fallende Blätter« gesehen und findet, dass die Art und Weise beeindruckend ist, wie der finnische Regisseur empathisch Menschen in prekären Lebensverhältnissen darstellt, weil er ihnen ihre Würde lässt.

Neue Kurzanalysen

Israels Ökonomie und Kriegsökonomie

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die zweite Phase im Krieg gegen die Hamas ausgerufen. Die Herrschaft der Islamistenorganisation solle zerstört und die Geiseln nach Hause gebracht werden. Der Regierungschef rechnet mit schwierigen und langandauernden Kämpfen im Gazastreifen. Bereits die massiven Luftschläge der vergangenen Wochen hätten der Hamas einen »schweren Schlag« versetzt, »allerdings stehen wir erst am Anfang«. Mehr...

Zum »Bündnis Sahra Wagenknecht«

»Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden«, teilte nach längerer Vorbereitungszeit Sahra Wagenknecht auf einer Pressekonferenz mit. Sie sei überzeugt, so wie es im Land laufe, dürfe es nicht weitergehen. Mehr...

PiS verliert Regierungsmehrheit, Oppositionsbogen gewinnt

Die am 15. Oktober 2023 abgehaltenen Parlamentswahlen in Polen haben ein klares Ergebnis hervorgebracht: Die bislang regierenden Nationalkonservativen um den PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński kommen auf 35,4% der abgegebenen Stimmen und verlieren ihre Mehrheit im Sejm, der Abgeordnetenkammer. Mehr...

Hintergründe zum Überfall der Hamas auf Israel

Hamas hat einen Großangriff auf Israel unternommen und vor allem deren Zivilgesellschaft brutal angegriffen. Dabei wurden nach Medienberichten mehr als 900 Menschen getötet und mehr als 2.600 verletzt. In der Gewalt der Islamisten sollen sich rund 150 Zivilist*innen als Geiseln befinden. Mehr...

Rechtsverschiebung auch in Hessen

Klarer Gewinner der Hessenwahl ist die CDU, die seit knapp 25 Jahren den Ministerpräsidenten stellt und ihr Ergebnis von 2018 – das allerdings schlechteste seit 1966 – um fast acht Prozentpunkte verbessern konnte. Die Steigerung erfolgte, obwohl die Christdemokraten in der letzten Legislaturperiode einen Personalwechsel im Ministerpräsidentenamt von Volker Bouffier zu Boris Rhein zu verkraften hatten. Mehr...

»Zammenreißen – Bayern gegen Rechts«

Kurz vor der Landtagswahl haben in der Münchner Innenstadt ca. 35.000 engagierte Bürger*innen gegen den politischen Trend in Bayern demonstriert. Die Freund*innen eines bunten Münchens haben ein sichtbares und hörbares Bekenntnis zum Ausdruck gebracht. Mehr...

Hamas greift Israel massiv an

Israel ist von einem Großangriff aus dem Gaza-Territorium überrascht worden. Der Militärchef der im Gaza-Streifen dominierenden radikalislamischen Hamas, Mohammed Deif, nannte dies eine »Operation«, um den »Verbrechen« Israels ein Ende zu setzen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im Oktober sind erschienen:

Malika Guellil: »Held*innen auf die Barrikaden!«
Care-Proteste als Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Transformationsstrategie
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
128 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-198-4

Kim Lucht/Frank Deppe/Klaus Dörre (Hrsg.): Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Sozialismus-Debatten 1 | 224 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-173-1


Für November und Dezember 2023 erwarten wir:

Claus-Jürgen Göpfert: »Wer nicht hören will, wird bestreikt!«
Jürgen Hinzers Arbeitskampfgeschichten in der Gewerkschaft NGG seit 1979
Mit einem Vorwort von Freddy Adjan | 216 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-122-9

Peter Wahl: Der Krieg und die Linken
Bellizistische Narrative, Kriegsschuld-Debatten und Kompromiss-Frieden
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-203-5

Frank Deppe: Zeitenwenden?
Der »neue« und der »alte« Kalte Krieg
176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-197-7

Tania Mancheno (Hrsg.): Dekoloniale Perspektiven
Widerständige nicht-weiße Erinnerungskultur
184 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-153-3

Stephan Krüger: Der deutsche Kapitalismus 1950–2023
Inflation, Beschäftigung, Umverteilung, Profitraten, Finanzkrisen, Weltmarkt, Ukraine-Kriegsfolgen
220 Seiten | zahlreiche farbige Abbildungen | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-189-2

Felix Jaitner: RUSSLAND: Ende einer Weltmacht
Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus mit Ressourcenextraktivismus
und Kriegswirtschaft in die Zukunft?
296 Seiten | Hardcover | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-190-8

Jörn Schütrumpf: Deutsche mit Anstand
Der »Bund Neues Vaterland« wird »Deutsche Liga für Menschenrechte«
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxenburg-Stiftung
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-185-4

Karl-Martin Hentschel/Alfred Eibl: Steuer-Revolution!
Ein Konzept zur Rückverteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz
AttacBasisText 59 | 196 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-201-1

Thomas Eberhardt-Köster: Globalisierungskritik neu denken!
Eine andere Welt ist noch immer möglich!
Wie wir sie ändern müssen in Zeiten der großen (Un)Ordnung
AttacBasisText 60 | 96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-200-4

Margareta Steinrücke/Beate Zimpelmann (Hrsg.): Weniger Arbeiten, mehr Leben!
Die neue Aktualität von Arbeitszeitverkürzung
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-196-0

Marcus Hawel & Sara Khorshidi sowie das Herausgeber*innenkollektiv: Thomas Beineke, Antonia Gäbler, Jenny Kellner, Jakob Ole Lenz, Vanessa Ossino, Laura Rosengarten, Nina Schlosser (Hrsg.)
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
13 Jahre Beiträge kritischer Wissenschaft: Schwerpunktthema: Erfahrung und (Gegen)Hegemonie
Doktorand*innen-Jahrbuch 2023 der Rosa-Luxemburg-Stiftung
336 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-194-6

Veranstaltungs-Tipps

Das Krisenjahr 1923 in Deutschland
2.11.2023 | Hamburg | 19:00 Uhr | Museum für Hamburgische Geschichte, Holstenwall 24
Der Historiker Dr. Sebastian Zehetmair stellt die Hintergründe des Krisenjahres 1923 da. Er diskutiert auf dieser Folie die Politik der Arbeiter*innenbewegung, fragt nach sozialistischen Alternativen und welche Durchsetzungschancen sie gehabt hätten. Eine Veranstaltung der RLS Hamburg.

In Rosas Schatten
3.11.2023 | Schwäbisch Hall | 18:00 Uhr | Hällisch-Fränkisches Museum, Keckenhof 6
Eine Ausstellung zu den familiären Wurzeln von Rosa Luxemburg, in der viele bisher unbekannte Einzelheiten aus dem Leben der Familie und der Geschwister von Rosa Luxemburg gezeigt werden. Die Zeugnisse ihrer Familiengeschichte lesen sich wie eine Dokumentation jüdischen Lebens in Ost-Polen. Die Ausstellung wurde von Holger Politt und Krzysztof Pilawski konzipiert, die im VSA: Verlag das Buch »Rosa Luxemburg: Spurensuche. Dokumente und Zeugnisse einer jüdischen Familie« veröffentlichten. Holger Politt wird mit einem kurzen Vortrag in die Ausstellung einführen. Die Ausstellung wird bis zum 3.12.2023 gezeigt vom Hällisch Frankischen Museum Schwäbisch Hall in Kooperation mit der RLS Baden-Württemberg.

28. Linke Literaturmesse
3.–5.11.2023 | Nürnberg, Künstlerhaus, Königstr. 93
Folgende VSA: Autoren stellen ihre bereits erschienenen bzw. in Vorbereitung befindlichen Bücher vor: Am 4.11. um 13:00 Uhr Freerk Huisken seine Flugschrift FRIEDEN. Eine Kritik. Aus aktuellem Anlass. Am gleichen Tag um 17:00 Uhr wird Jürgen Kowalewski über den Stand seines Buches »Ein HSV-Star in Widerstand und KZ. Das zu kurze Leben von ›Assi‹ Halvorsen« sprechen, das im Frühjahr 2024 erscheinen wird. Ebenfalls am Samstag ab 19:00 Uhr diskutiert Peter Renneberg über seine »Anleitung zum Arbeitskampf«. Und am Sonntag ab 14:00 Uhr wird Dieter Sauer die Ergebnisse der gemeinsam mit Richard Detje in dem Band »Solidarität in den Krisen der Arbeitswelt. Aktualität kollektiver Widerstandserfahrungen« verfassten empirischen Studie erläutern.

Ein NSU-Dokumentationszentrum in Zwickau?
4.11.2023 | Zwickau | 18:00 Uhr | Vendetta Rosso, Thurmer Str. 19
Mit Jörg Buschmann und Dana Schlegelmilch (Autor*innen der Machbarkeitsstudie Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex) sowie lokalen Vertreter*innen. Eine Veranstaltung des Roten Baum Zwickau e.V. in Kooperation mit der RLS Sachsen.

Rosa Luxemburg und die Revolution
7.11.2023 | Schwäbisch Hall | 20:00 Uhr | Club Alpha 60, Spitalmühlenstr. 13/2
»Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark!«, schrieb Rosa Luxemburg 1906. Jörn Schütrumpf, der zusammen mit Michael Brie das Buch »Rosa Luxemburg. Eine revolutionäre Marxistin an den Grenzen des Marxismus« im VSA: Verlag verfasst hat, wird erklären, was sie damit sagen wollte. Eine Veranstaltung im Rahmen der Ausstellung »In Rosas Schatten«

Bitte links halten!
8.11.2023 | Bielefeld | 20:00 Uhr | Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16
Ein Gedankenaustausch zur Orientierung im politischen Raum. Wo ist heute links? Muss linke Politik nicht auch Themen aufgreifen, die in den eigenen Reihen vorkommen, wie z.B. Sexismus? Was ist mit dem Klimawandel? Es diskutieren Andreas Fisahn (Ko-Autor des Buches »Oben, Unten, rechts und links« im VSA: ­Verlag), ­Annelie Buntenbach (ehemals DGB-Bundesvorstand) und Onur Ocak (Die Linke).

Hoffnung auf Freiheit trotz Terror und Krieg
10.11.2023 | Darmstadt | 18:00 Uhr | Kulturzentrum Bessunger Knabenschule, ­Ludwigshöhstr. 42
Michael Wilk, Notarzt und Psychotherapeut, berichtet von seinen Erfahrungen in Rojava und schätzt die aktuelle humanitäre und politische Lage ein.

Die Transformation der globalen Automobilindustrie
10.11.2023 | Braunschweig | 18:30 Uhr | Neues Gewerkschaftshaus, Wilhelmstr. 5. Johannes Schulten wird die Ergebnisse einer gemeinsam mit Jörn Böwe verfassten Studie vorstellen, deren Ergebnisse auch in ihren Beitrag »E-Mobilität, ist das die Lösung?!« im VSA-Band »Spurwechsel. Studien zu Mobilitätsindustrien, Beschäftigungspotenzialen und alternativer Produktion« eingegangen sind.

Benin: Geraubte Geschichte
11.11.2023 | Hamburg | 14:00 Uhr | Museum am Rotherbaum (MARKK), Rothenbaumchaussee 64
Ein Rundgang durch die gleichnamige Ausstellung. In vielen europäischen Museen finden sich Kulturgegenstände, die in der Zeit des Imperialismus vorwiegend ab 1884 aus den Herkunftsländern geraubt worden sind. Das gilt vor allem für die sogenannten Benin-Bronzen. Die Besichtigung der Ausstellung soll Anstoß geben, sich mit der Geschichte des Kolonialismus – insbesondere des Deutschen Reiches – auseinanderzusetzen und mit der Rolle, die Kulturgegenstände bei der Auseinandersetzung mit der Herrschaftsgeschichte einer Gesellschaft spielen können. Im Anschluss ist eine Diskussion vorgesehen. Eine Veranstaltung der MASCH Hamburg. Bitte anmelden unter: info@masch-hamburg.de.

Emil Julius Gumbel (1891-1966): Statistiker, Pazifist, Publizist
21.11.2023 | Hamburg | 18:00 Uhr, Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr, Holstenhofweg 85
Eröffnung der gleichnamigen Ausstellung. Es gehört zu den Kuriositäten der gegenwärtigen Zeit, dass eine Ausstellung, die Leben und Werk des dezidierten Pazifisten Gumbel würdigt, der sich unter anderem mit Albert Einstein in der »Deutschen Liga für Menschenrechte« engagierte (siehe hierzu auch den demnächst im VSA: Verlag erscheinenden Band »Deutsche mit Anstand« von Jörn Schütrumpf), ausgerechnet in einer Bundeswehr-Hochschule gezeigt wird, wie Thomas Kuczynski noch kurz vor seinem Tod anmerkte, dessen Frau Annette Vogt maßgeblich an der Konzeption der Ausstellung beteiligt war. Und vermutlich ahnte er, dass die Hochschule zumindest bislang die Ankündigung der Ausstellung, die bis zum 28. März 2024 dort zu sehen ist (Öffnungszeiten: Mo–Do 9–16 Uhr, Fr 9–14 Uhr, an Feiertagen geschlossen) und vor allem den Eröffungstermin auf ihrer Website vernachlässigt. Trotzdem bitte zahlreich erscheinen!

China: neuer Hauptfeind des Westens?
23.11.2023 | Hildesheim | 18:30 Uhr | Gewerkschaftshaus, Osterstr. 39A
Lesung und Diskussion mit Wolfgang Müller, Autor des im Frühjahr 2023 im VSA: Verlag erschienenen Buches »China: neuer Hauptfeind des Westens?«, und Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der Aufstieg der Volksrepublik China zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht und die Auseinandersetzungen mit den USA haben ein neues Feindbild hierzulande entstehen lassen. China will das »Jahrhundert der Erniedrigung« durch die westlichen Kolonialmächte hinter sich lassen und mit gemeinsamen Wohlstand im Inneren der Welt auf Augenhöhe begegnen. Ist China eine imperialistische Macht, die nach der Weltherrschaft greift und z.B. mit der neuen Seidenstraße den globalen Süden ausplündert? Vor dem an diesem Abend zur Diskussion stehenden Buch veröffentlichte Wolfgaang Müller 2021 ebenfalls im VSA: Verlag den Band »Die Rätsel Chinas – Wiederaufstieg einer Weltmacht«.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Rosa Luxemburg Club Hildesheim und der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen.

Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten
25.11.2023 | Berlin | 13:00 Uhr am Brandenburger Tor (Westseite)
Auftaktkundgebung zur Demonstration der Friedensbewegung, inititiert von der Initiative »Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!« und unterstützt unter anderem von zahlreichen Gewerkschafter*innen sowie Autor*innen von Sozialismus.de und des VSA: Verlags.

Und jetzt? Wohin?
25.11.2023 | Berlin | 18:00 Uhr | Franz-Mehring-Platz 1
In diesem Jahr haben wir zwei wichtige linke Protagnonisten verloren: Thomas Kuczynski und Winfried Wolf. In ihrer Herkunft, in ihrer Arbeits- und Schreibweise waren sie sehr verschieden, dennoch haben sie nicht nur im Zeitschriftenprojekt lunapark21 eng zusammengearbeitet: für eine menschenfreundliche Zukunft, gegen Kapital und Militarismus. Ein Austausch darüber, was wir von ihnen gelernt haben und noch lernen müssen. Anmeldung bitte über www.helle-panke.de.

»Neue Wege gehen«
27.11.2023 | Altenburg | 18:30 Uhr | Farbküche, Moritzstr. 6.
Seit 2014 regiert im Freistaat Thüringen Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow (DIE LINKE) als Ministerpräsident an der Spitze. Was ist vor dem Hintergrund der sich stark wandelnden gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Verhältnisse erreicht worden und wie könnte es weitergehen? Dieser Frage geht Benjamin-Immanuel Hoff nach, der das gleichnamige Buch im VSA: Verlag herausgegeben hat.

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