Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger*innen in den 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues gesamteuropäisches Parlament. Bundesdeutsche Parteien stellen in ihren letzten Wahlkampfauftritten heraus, dass es diesmal vor allem um die »Demokratie« gehe oder wie die Grünen das Hintergrundbild ihres kleinen Parteitags titelten: »Einigkeit gegen rechts, für Freiheit«.

Themen dort waren auch – ähnlich wie in den Fernsehwahlspots von SPD, Linkspartei und BSW – die aktuellen Kriege und die Waffenlieferungen an die Ukraine, die Annalena Baerbock ebenso verhement rechtfertigte, wie ihr Wirtschaftsminister Robert Habeck schon in der Woche zuvor das Sponsoring der Waffenschmiede Rheinmetall für den Bundesligaclub Borussia Dortmund für gut befand.

Für die Europawahl muss damit gerechnet werden, dass die rechten Kräfte deutlich zugewinnen. Deshalb hat die Redaktion das Thema »Raison d'étre der national-völkischen Rechten« mit Hintergrundanalysen ins Zentrum der Juni-Ausgabe von Sozialismus.de gestellt.

Sofern noch nicht per Briefwahl votiert wurde: Wählen gegen Rechts ist das Mindeste!
findet auch die Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

Hajo Funke schaut auf »Die Höcke AfD« und macht deutlich, dass sie in Thüringen auch bei den Kommunalwahlen hohe Zustimmungswerte trotz diverser Skandale erreichen konnte. Das Konzept der Systemveränderung durch rechtsextreme AfD-Politiker ist das Thema des Beitrags »Völkische Rechte, Milliardärs-Kapitalismus und die EU als Irrenhaus« von Joachim Bischoff, in dem er ausführlich auf das Buch-Manifest von Maximilian Krah »Politik von rechts« eingeht. Bernhard Müller ergänzt dies mit einer Besprechung von Martin Sellner, der »Remigration als Universalrezept« gegen den »Bevölkerungsaustausch« sieht. Auch in Frankeich liegt Marine Le Pens rechtspopulistisches »Rassemblement National« bei den Umfragen deutlich vorn, weshalb Bernhard Sander davon ausgeht: »Macrons Transformationspläne enden vor der europäischen Rechten«.

Hauptthema der europäischen Rechten ist die Migration. Die Deportation von Asylsuchenden ist daher auch die zentrale Botschaft der britischen Konservativen für die Unterhauswahlen im Vereinigten Königreich im Juli, wie Hinrich Kuhls in »Ruanda oder die letzte Ausflucht« herausarbeitet. Florian Weis hat sich in »Never an easy task« angeschaut, wie die Labour Party, angefangen von Ramsay MacDonald 1924, an der Regierung gehandelt hat, und was von Keir Starmer 2024 zu erwarten ist.

Am 23. Mai wurde das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« 75 Jahre alt. Kristina Hagmeister weist aus diesem Anlass in »Klassenkompromiss und Sozialstaat« zu Recht darauf hin, dass Wolfgang Abendroth in den Debatten über das Grundgesetz »ein Verständnis des Sozialstaatsprinzips [entwickelte], das eine solidarische Gestaltung der Wirtschaft unter Verdrängung kapitalistischer Macht bedeutete«. Ergänzend entwickelt Friedrich Burschel, Geschäftsführer des Kurt-Eisner-Vereins für politische Bildung in Bayern, verständlicherweise »Bajuwarische Gefühle«, um auf die ewige Extrawurst des Freistaats bei seinem Einfluss auf die Entstehung des Grundgesetzes hinzuweisen.

Im Forum Gewerkschaften sieht Ulrike Eifler angesichts der wachsenden Zustimmung innerhalb der politischen Klasse für Aufrüstung und Krieg »ein[en] Generalangriff auf die Arbeits- und die Lebensbedingungen« der Beschäftigten. »Diplomatie und Entspannungspolitik sind unabdingbar für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Aber es braucht den wirksamen Druck der Zivilgesellschaft, damit sie zustande kommen. Eben daraus erwächst die besondere Rolle der Gewerkschaften.« Sie orientiert deshalb auf die Konferenz »Waffen runter, Löhne rauf!« vom 14. bis 16. Juni in Stuttgart.

»Kapitalismus-Analysen« sind Teil dieser Zeitschrift. Diesmal fragt Peter Stahn danach: »Welche Richtung nimmt die neue gesellschaftliche Betriebsweise?« Gibt es Ansatzpunkte für Veränderungen im Steuerungsmechanismus, die als Übergang zu einem neuen digital geprägten Akkumulationsregime gefasst werden können? Und welche Herausforderung ergeben sich dafür für die Gewerkschaften?

»Blicke zurück nach vorn« richten die Autoren am Schluss des Juni-Heftes. Klaus Bullan nimmt den 40. Todestag von Enrico Berlinguer zum Anlass, dessen Wirken als »Eurokommunist und Protagonist des dritten Weges« zu würdigen. Zum 140. Geburtstag August Thalheimers geht Erhard Korn in »Gegen den Strom« darauf ein, was sich von diesem maßgeblichen KPOler lernen ließe: »Vor allem, [...] die realen Entwicklungen der Rechten auf dem Hintergrund ökonomischer und politischer Verwerfungen zu analysieren«. Günter Benser bespricht die Biografie des weiteren ehemaligen KPOlers Robert Siewert durch Harald Jentsch: »Ein Mann von ›unendlicher Güte, Selbstlosigkeit und Bescheidenheit‹ (Gisela Karau)«. Schließlich gratulieren die Mitglieder der erweiterten Redaktion dieser Zeitschrift dem Mitherausgeber Joachim Bischoff zum 80. Geburtstag mit seinem eigenen Hinweis: »Wir müssen uns frei machen von Rückwärtsgewandtem«.

Im 1. Mai zeigte die ARD das filmische »Dokudrama« über den Kampf der schleswig-holsteinischen Metallarbeiter von 1956 zur Durchsetzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall »Die Mutigen 56. Deutschland längster Streik«. Lothar Wentzel bespricht ihn trotz einiger kritischer Einwände als »spannenden und berührenden Film, der sich entschieden auf die Seite der Lohnabhängigen stellt«.

Neue Kurzanalysen

Ukraine-Konferenz in der Schweiz

Die Schweiz organisiert Mitte Juni eine große Konferenz zum Schlüsselproblem des anhaltenden Ukraine-Krieges. Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hätten bisher 106 Länder und Organisationen ihre Teilnahme zugesagt. Auf der Konferenz sollen Optionen für einen Frieden in dem gut zwei Jahre andauernden Krieg diskutiert werden. Mehr...

Die Freien Demokraten als unfähige Systempartei

Die Umfragewerte für die Freie Demokratische Partei (FDP) bewegen sich aktuell zwischen 4-6%. Dies signalisiert gegenüber den Ergebnissen der letzten Bundestagswahl 2021 einen deutlichen Absturz. Mehr...

Thüringen rückt nach rechts

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen – mit der höchsten Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen seit 30 Jahren – hätte die AfD ohne die Skandale der letzten Monate wohl noch besser abgeschnitten. Aber auch so ist es ihr gelungen, auf Augenhöhe mit der CDU zu gelangen. Verlierer sind alle drei Ampelparteien und Die Linke. Mehr...

Personal- oder auch Perspektivwechsel in der EU?

Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger*innen in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) ein neues gesamteuropäisches Parlament. Gemeinsam mit den Vertreter*innen der Regierungen, den Kommissar*innen, haben die gewählten Abgeordneten die Aufgabe, neue Gesetze zu gestalten und zu beschließen. Mehr...

Düstere Bilanz der britischen Konservativen Partei

Premierminister Rishi Sunak hat Parteifreunde und politische Gegner mit der kurzfristigen Ansetzung der Unterhauswahlen überrascht. Bei ihrer Wahlentscheidung können die Wähler*innen die Bilanz einer 14-jährigen Regierungstätigkeit der Konservativen mit einbeziehen. Mehr...

Israels Rechte verliert massiv an Rückhalt

Die öffentliche Meinung in Israel über den Gaza-Krieg, die Befreiung der Geiseln und die aggressive Politik der Siedler im Westjordanland sowie die humanitären Hilfslieferungen für die geschundene palästinensische Bevölkerung ist seit Monaten gespalten. Mehr...

Das Sofortprogramm der Labour Party ist zu eng gefasst

Keir Starmer hat sechs »erste Schritte« einer Labour-Regierung vorgeschlagen. Reichen sie aus, um die notwendigen Veränderungen herbeizuführen, die das Land braucht? Und reichen sie aus, damit die Labour Party mehr als eine Legislaturperiode als Regierungspartei überleben kann? Mehr...

Putin und Xi betonen Vertiefung der Beziehungen

Beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Volksrepublik China haben beide Staaten eine noch engere Zusammenarbeit in verschiedenen Sektoren beschlossen – von Nuklear- und Energiekooperationen über die Lebensmittelversorgung bis hin zu chinesischer Autoproduktion in Russland. Mehr...

Eine weit rechts agierende Regierung für die Niederlande

Zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes zum EU-Parlament haben sich die vier rechten Wahlsieger der Parlamentswahl vom letzten November in den Niederlanden auf ein Regierungsprogramm verständigt. Mehr...

Strafzölle gegen China

US-Präsident Joe Biden greift zum Mittel der deutlichen Erhöhung von Einfuhrzöllen auf bis zu 100%. Die US-Regierung hat neue oder stark erhöhte Zölle unter anderem für E-Autos, Solarzellen, Halbleiter, Hafenkräne und Medizinartikel wie Kanülen und Schutzmasken erlassen. China flute die globalen Märkte mit künstlich verbilligten Exporten, hieß es zur Begründung. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im Mai sind erschienen:

Thomas Eberhardt-Köster: Globalisierungskritik neu denken!
Eine andere Welt ist noch immer möglich!
Wie wir sie ändern müssen in Zeiten der großen (Un)Ordnung
AttacBasisText 60 | 88 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-200-4

Andreas Fisahn (Hrsg.): Demokratie in Gefahr?
75 Jahre Grundgesetz | AttacBasisText 61
96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-219-6

Torsten Teichert: Die Entzauberung eines Kanzlers
Über das Scheitern der Berliner Politik | Eine Flugschrift
108 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-216-5


Für Juni erwarten wir:

Gine Elsner: Freikorps, Korporationen und Kolonialismus
Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten
228 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-195-3

Giuseppe Fiori: Das Leben des Antonio Gramsci
Herausgegeben von Christoph Nix | Aus dem Italienischen von Renate Heimbucher und Susanne Schoop
304 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-218-9

David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8

Dieter Klein: Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem
Überlegungen für zeitgemäße linke Strategien
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-213-4

Christoph Scherrer/Ismail D. Karatepe (Hrsg.): Arbeit in der Lieferkette
Miserable Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
160 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-220-2

Veranstaltungs-Tipps

Wohin geht China?
3.6.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Im Rahmen der Reihe »Göpferts Gäste« spricht der Journalist und Autor Claus-Jürgen Göpfert mit Michael Brie über dessen letztes im VSA: Verlag erschienenes Buch »Chinas Sozialismus neu entdecken«, über seinen Blick auf China, die aktuellen Entwicklungen und Perspektiven der Volksrepublik sowie über die westliche Politik gegenüber dem Land. Michael Brie kennt die VR China von vielen langen Aufenthalten; seinen letzten hat er vor wenigen Wochen beendet. Gleichzeitig kann er mit seiner politischen Erfahrung und wissenschaftlichen Ausbildung Ideologie und Wahrheit gut unterscheiden.

Russland in einer sich entwickelnden neuen Weltordnung
3.6.2024 | Köln | 19:30 Uhr | Friedensbildungswerk, Obenmarspforten 7–11
Die Rolle der Weltmächte verändert sich. Doch können Weltmächte die Entwicklungen zu einer mulitpolaren Weltordnung verstehen und die notwendigen Veränderungen durchführen? Kann das Russland schaffen? Felix Jaitner hat mit dem Buch »Russland: Ende einer Weltmacht« (VSA: Verlag Hamburg 2024) an der Universität Wien promoviert. 2023 erschien ebenfalls im VSA: Verlag der Band »Russlands Kapitalismus. Die Zukunft des ›Systems Putin‹«. Eine Veranstaltung vom Friedensbildungswerk Köln in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.

»Liebe Mutter, mir geht es gut«
6.6.2024 | Hamburg | 19:00 Uhr | Centro Sociale, Sternstr. 2. Filmvorführung und Diskussion.
Der Maschinenschlosser Alfred Schefczyk (Claus Eberth) wird während der Bergbaukrise im Ruhrgebiet 1967 vom Arbeitsamt nach Westberlin vermittelt. Schnell bekommt er Schwierigkeiten mit seinen neuen Kollegen, wohnt in einem kleinen Zimmer, das viel Miete kostet, und darf sich nur als Hilfsarbeiter verdingen. Die Organisation eines Streiks gegen die verschärften Akkordzeiten in seinem Betrieb erweist sich als äußert kompliziert. Mit ihrem Spielfilmdebüt knüpfen Christian Ziewer und Klaus Wiese 1972 an die Tradition des proletarischen Films der 1920/30er-Jahre an. Sie zeichnen allerdings keine stolzen Arbeiterhelden, sondern in sich zerrissene Charaktere, die mit Widersprüchen konfrontiert sind. Ziel des wenig später von den beiden Filmschaffenden mitgegründeten Verleihs »Basis-Film« ist es, »die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Lohnabhängigen zu beschreiben und sich im sozialen Kampf auf Seiten der Lohnabhängigen zu engagieren.« Die von Ziewer und Wiese als Bildungsmaterial konzipierten Filme, die in den 1970er-Jahren u.a. auf Betriebsversammlungen diskutiert wurden und in der ARD zur besten Sendezeit liefen, sind heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Eine Veranstaltung der Masch Hamburg in Kooperation mit der Gesellschaft für kritische Bildung (GfkB).

Zerrissene Leben
11.6.2024 | Flossenbürg | 18:30 Uhr | KZ Gedenkstätte Flossenbürg, Gedächtnisallee 5 (Saal im Bildungszentrum)
Die tschechische Autorin Pavla Plachá stellt ihre im Herbst 2023 im VSA: Verlag erschienene Studie über Tschechoslowakische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück 1939–1945 vor. Nach der Zerschlagung der Tschechoslowakei gehörten auch knapp 5.000 ihrer Staatsangehörigen zu seinen Opfern. Diese Häftlingsgruppe hat eine wesentliche Bedeutung für die Geschichte des KZ, zumal neben den politisch Verfolgten der rassistische Terror hier auch Jüdinnen, Sintezze und Romni aus Böhmen, Mähren, der Slowakei und der Karpatenukraine erfasste. Mit Pavla Plachás Studie (Übersetzung aus dem Tschechischen von Marika Jakeš) liegt eine wirklichkeitsnahe und historisch abgesicherte Darstellung zu Strukturen in der Gruppe sowie den Schicksalen und wie Überlebenswegen der tschechoslowakischen Ravensbrückerinnen vor. Dabei wird das seit 1948 von realsozialistischen Deutungen geprägte und herrschende Bild der Erinnerung umfassend revidiert. Zum ehemaligen Konzentrationslager Flossenbürg gibt es mehrere Schnittstellen. So werden im April 1944 knapp 700 nichtjüdische Häftlinge (Polinnen, sowjetische Staatsangehörige und Tschechoslowakinnen) aus dem KZ Ravensbrück in ein Außenlager von Flossenbürg gebracht, um als Zwangsarbeiterinnen in der Rüstungsproduktion (Metallwerk Neumeyer, Nürnberg) eingesetzt zu werden.

Waffen runter, Löhne rauf!
14.–15.6.2024 | Stuttgart | Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20
Im Juni 2023 organisierten die IG Metall Hanau-Fulda und die Rosa-Luxemburg-Stiftung die erste Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz. Sie war mit über 500 Teilnehmern vor Ort und im Stream ein großer Erfolg. Ziel war es, die Rolle der Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung zu diskutieren und den Zusammenhang von Krieg und Sozialkürzungen zu thematisieren. Mit dieser Konferenz soll die Debatte der Hanauer Konferenz fortgeführt und die mächtigen geopolitischen Verschiebungen ebenso wie die gesellschaftliche Krisensituation in der Bundesrepublik thematisiert werden. Aus diesem Grund laden der ver.di-Bezirk Stuttgart und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einer gemeinsamen Konferenz ein.

Welt in Aufruhr, Gesellschaft im Umbruch?
24.6.2024 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Straße 9
Zeitdiagnose als Erklärungs- und Orientierungsversuch. Die Frage nach der Situation der jeweiligen Zeit haben sich Menschen – zumindest seit Herausbildung der Moderne – immer wieder gestellt. Und heute mehr denn je. Denn unsere Zeit ist durch zunehmende Konflikte, Krisen, Kriege und Kämpfe um gesellschaftliche und globale Hegemonie gekennzeichnet. Mit (soziologischen, philosophischen) Zeitdiagnosen geht es um den Versuch, »Die Zeichen der Zeit« (Hegel) zu verstehen und auf den Punkt zu bringen. Rolf Reißig will in seinem Vortrag zeigen, was das heute heißt, wie ein solcher Anspruch zu realisieren ist und welche neuen Erklärungs-, Deutungs- und Orientierungsmuster in diesen Zeiten historischen und gesellschaftlichen Umbruchs greifen können. Er wird zudem – mit Blick auf den blockierten Zustand der heutigen Umbruchgesellschaft – danach fragen, welche Alternativen sich abzeichnen und welche Entwicklungsperspektiven möglich sind. Rolf Reißig ist Autor des Supplements zu Heft 5/2024 von Sozialismus.de »Die Umbruch-Gesellschaft. Anatomie einer Zeit- und Gesellschaftsdiagnose«.

What’s Left?
27.6.2024 | Jena | 17:00 Uhr | Aula des Universitätshauptgebäudes | Fürstengraben 1
Abschiedsvorlesung von Prof. Dr. Klaus Dörre anlässlich seines Ausscheidens aus dem Arbeitsbereich für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

40 Jahre Kampf um die 35-Stunden-Woche – Ein Blick zurück nach vorn
29.6.2024 | Stuttgart | 10:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20
Was kann aus dem historischen Kampf um die 35-Stunden-Woche für eine neue Arbeitszeitoffensive gelernt werden? Welche organisationspolitischen Stärken, aber auch Grenzen wurden in der damaligen Streikbewegung deutlich? Was wurde für zukünftige Arbeitskämpfe gelernt? Wie wurde die gesellschaftspolitische Dimension der Forderung nach Arbeitszeitverkürzungen in den gewerkschaftlichen Kämpfen aufgegriffen? Wie könnte dies heute, beispielsweise bündnispolitisch, geschehen? Und was ist aus der schlussendlichen Umsetzung der 35-Stunden-Woche zu lernen? Zu diesen Fragen gehen Zeitzeug*innen und jüngere Aktive in den Dialog. Mit der Tagung wird ein Brückenschlag zwischen verschiedenen Generationen der Gewerkschaftsbewegung und solidarischer Wissenschaftler*innen ermöglicht. Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg, dem DGB Bezirk Baden-Württemberg, dem ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg, der Zeitschrift »Sozialismus.de« und der Attac-AG ArbeitFairTeilen.

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