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keine zwei Wochen nach der ausgehandelten Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zeigt sich, wie brüchig der von Trump ausgehandelte »Friedensplan« ist: Gerade hat das israelische Militär erneut in Gaza Luftangriffe gegen Hamas-Aktivisten mit Kommandofunktionen geflogen. Nach den heftigen Bombardements gab es nach palästinensischen Angaben mehr als 100 Tote, darunter zahlreiche Minderjährige. Friedrich Steinfeld bezweifelt daher in seinem Beitrag »Waffenstillstand in Gaza!?« in der aktuellen Ausgabe von Sozialismus.de, dass mit dem Trump-»Deal« der Nahe Osten auf dem Weg zum »ewigen Frieden« ist. Inzwischen hat die israelische Regierung die Angriffe wieder eingestellt, aber es bleibt eine Situation »ohne Krieg, aber auch ohne Frieden« – mit einer »Trümmerlandschaft, wo Hamas-Trupps ihre Feinde jagen, kein Wiederaufbau stattfindet und Israel nach Belieben Luftangriffe durchführt«.
Eine dauerhafte Beruhigung des Nahen Ostens sieht anders aus
findet auch die Redaktion Sozialismus.de | | Eröffnet wird die November-Ausgabe mit Beiträgen zur »Lage im Land«. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Joachim Rock, befürchtet in der Folge des »Herbstes der Reformen«, die die Regierung Merz-Klingbeil angedroht hat, einen »Sozialstaat ohne Haltelinien«. Für Bernhard Müller bedeutet die »Abschaffung des Bürgergeldes – Vertiefung der sozialen Spaltung«. Cornelia Hildebrandt eröffnetet ihre Beurteilung der Lage »Deutschland auf dem Weg zur Aufrüstung und DIE LINKE« mit einem Zitat des Bundeskanzlers aus dessen Regierungserklärung vom 24. Juni: »Deutschland ist wieder wer!«, der damit die Richtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik markiere.
Unter der Rubrik »›Peacemaker›, Pomp, Rote Teppiche und eine neue Weltordnung« zieht Joachim Bischoff eine Zwischenbilanz: »Donald Trump: Macht zum Durchregieren?« Auch wenn seine weltpolitischen Ambitionen und diverse innenpolitische Maßnahmen anderes signalisieren, so greife doch die »erneute Protestbewegung ›No Kings‹› [...] neben seinen egomanischen Gestaltungsvorhaben beim Umbau des Weißen Hauses vor allem seinen Regierungsstil und seine beständigen Überschreitungen und Verletzungen der Gewaltenteilung« an. Für Bernhard Sander geht in Frankreich die 5. Republik dem Ende entgegen: »Ein roter Teppich für Marine Le Pen?«. Wolfgang Müller beschäftigt sich diesmal mit der Außenpolitik der Volksrepublik China und sieht die »Shanghai Coordination Organisation« als Faktor einer neuen multipolaren Weltordnung.
Im Forum Gewerkschaften stellen Joshua Seger (Gewerkschaftssekretär der IG Metall in Darmstadt) und Moritz Müller (Bildungsreferent im IG Metall-Bildungszentrum Sprockhövel) die Herausforderungen für die IG Metall in der Polykrise und für die gewerkschaftliche Bildungsarbeit dar: »Gegenmacht im Klassenstaat«. Heiko Glawe, beim DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg unter anderem für den Bereich Berufsbildungspolitik zuständig, schreibt über durchaus mögliche gewerkschaftliche Erfolge: »Ein Gespenst geht um in Berlin, das Gespenst der Ausbildungsumlage«.
In seinem Beitrag »Fluchtpunkt Mitte«, der unter anderem Kipppunkte der Parteiendemokratie behandelt, fragt Christoph Lieber, ob dieser eine »Lösung oder (Demokratie)Krise ohne Alternative?« markiert.
Claus-Jürgen Göpfert informiert über den Generationenwechsel in der Erinnerungsarbeit, den die Wahl von Lena Sarah Carlebach, die zur »Enkelgeneration« der Nazi-Verfolgten gehört, an die Spitze des Internationalen Komitees Buchenwald Dora und Kommandos (IKBD) deutlich macht, denn »Die Orte sind der bleibende Beweis für die Verbrechen«. In einem zweiten Beitrag zum Thema »Aus der Geschichte gelernt?« fragt Bernhard Sauer: »Hätte der Erste Weltkrieg verhindert werden können?«
Dagmar Fitz bespricht in der diesmaligen Filmkritik »Klara« der Regisseurin Christina Tournatz, die sich mit ihrer ersten Spielfilm-Regie an das Unsag- und Unzeigbare wagt: »Es gibt keine Kultur, mit traumatisierten Missbrauchsopfern umzugehen – nur die Kultur des Schweigens und Wegsehens. Kindern wird die Schuld dafür gegeben, wenn Erwachsene ihnen schlimmste Dinge antun.« | | Michael Brie
DIE LINKE als sozialistische Klassenpartei
Plädoyer in der strategischen Diskussion
Sozialismus.de Supplement zu Heft 11/2025
68 Seiten | € 7.00 | ISBN 978-3-96488-262-2
»Damit die Partei DIE LINKE ausgehend von dem Neustart, der mit der Bundestagswahl 2025 verbunden war, auch weiter neue antreibende Kraft entfaltet, muss sie sich als lernende Partei ihrer Mitglieder und Führung in der Gesellschaft entwickeln. Wie Rosa Luxemburg in Zeiten der Finsternis, am Beginn des Ersten Weltkriegs, schrieb: ›[W]ir werden siegen, wenn wir zu lernen nicht verlernt haben‹. [...] Im Kern des Lernens einer linken, den arbeitenden Klassen verpflichteten Partei stehen die Erfahrungen vor Ort und im Betrieb, in den Gemeinden und Städten, in den Parlamenten und Institutionen. Aus ihrer Reflexion müssen die Entwicklung und ständige Überprüfung der Strategie wie Taktik der Partei, ihrer Organisations- und Arbeitsweise erwachsen. Dazu bedarf es der strategisch aufklärenden Gesellschafts- und Klassenanalyse, der Analyse der gesellschaftlichen Akteure und der herrschenden Eliten und ihrer Strategien, der ökonomischen, politischen wie kulturellen Umbruchprozesse, der geopolitischen Umgestaltungen und technologischen Entwicklungen. Und es verlangt die Herausbildung einer eigenen weltanschaulichen Identität, um Neoliberalismus und Neuer Rechter widerstehen zu können. [...] Es geht darum, Grundkonflikte in der strategischen Diskussion der Partei herauszuarbeiten [und zu] prüfen, inwieweit es die vorliegenden Positionen erlauben, strategische Konturen für DIE LINKE als sozialistische Klassenpartei zu skizzieren.«
Der Autor:
Michael Brie ist Philosoph, war bis 2023 Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ist aktuell Mitglied der Programmkommission der Partei DIE LINKE. | |
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| | Auch wenn immer wieder neue Streitpunkte der schwarz-roten Regierung die öffentliche Aufmerksamkeit vorübergehend fesseln, in seinem Zentrum hat der »Herbst der Reformen« eine neue, sehr alte Debatte über die Leistungen und Kosten des Sozialstaates. Mehr... | | Für den 29. Oktober wurden in den Niederlanden vorgezogene Neuwahlen angesetzt, nachdem im Juni die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders und im August der Neue Gesellschaftsvertrag (NSC) das Kabinett verlassen haben. Mehr... | | Unter dem Motto »No Kings!« gab es in allen US-Bundesstaaten erneut Proteste gegen Donald Trump. Mit Veranstaltungen in mehr als 2.700 Orten, von kleineren Städten bis hin zu den Metropolen, haben sich etwa sieben Millionen US-Bürger*innen hinter den Protesten versammelt, die sich gegen die Politik der US-Administration aussprechen, einen Übergang in den Autoritarismus zu betreiben. Allein in New York waren nach Polizeiangaben mehr als 100.000 Menschen auf der Straße. Mehr... | | Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi kritisiert zu Recht die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition mit diesen Worten. Das Bürgergeld soll künftig nicht mehr so heißen, und wer nicht »arbeitswillig« ist, muss mit härteren Konsequenzen rechnen als bisher. Äußerungen der Unionsparteien nach der Koalitionseinigung, das Bürgergeld sei Geschichte, stoßen der Ko-SPD-Chefin Bärbel Bas sauer auf. Denn: »Wer mitmacht, der hat überhaupt nichts zu befürchten.« Mehr... | | Der teilweise Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA dauert an. Republikaner und Demokraten beharren auf ihren Standpunkten, keine der beiden Parteien zeigte Anzeichen eines Einlenkens. Präsident Donald Trump hat als Konsequenz erste Entlassungen von Regierungsbeamten angekündigt. Mehr... | | Die dritte Regierung Frankreichs nach der Parlamentswahl 2024 ist gescheitert, noch bevor sie überhaupt in die Büros einzog. »An diesem Montagmorgen waren die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, damit ich meine Aufgaben als Premierminister wahrnehmen und der Regierung ermöglichen konnte, morgen vor die Nationalversammlung zu treten«, erklärte Sébastien Lecornu. Mehr... | | Infolge der Parlamentswahlen vom 3./4. Oktober wird das bislang liberale Tschechien deutlich nach rechts schwenken. Die Partei des Unternehmers Andrej Babiš gewann die Wahl. Dieser dürfte erneut – wie schon in den Jahren 2017 und 2921 – Ministerpräsident werden. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Im Oktober sind erschienen:
Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Von Friedrich Engels’ »Anti-Dühring« zum Epochenbruch am Ende des Zeitalters der Erschöpfung
256 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-172-4
Ulrike Eifler (Hrsg.): Gewerkschaften in der Zeitenwende
Was tun gegen Umverteilung nach oben, massive Angriffe auf den Sozialstaat, die Militarisierung des Alltags und den Rüstungswahnsinn?
144 Seiten | € 12.80 | ISBN 978-3-96488-251-6
Silke Ötsch/Paula Haufe/Daniel Mertens/Simon Schairer/Janina Urban/Maike Wilhelm
Das nachhaltige Finanzsystem? Sustainable Finance zwischen Anspruch und Wirklichkeit
AttacBasisTexte 64 | 96 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-255-4
Thomas Stieber: Muster migrantischer Arbeit
Von möglichen Sprungbrettern, unmöglichen Bewährungsproben, neuer Migration und alten Grenzen
Arbeitssoziologische Untersuchungen an einem Großkrankenhaus
392 Seiten | Klappenbroschur | € 26.80 | ISBN 978-3-96488-257-8
Für November/Dezember sind vorgesehen:
Gine Elsner: Was wir von Corona lernen könnten
Über die Entstehung, Eindämmung und den politischen Umgang mit einer Pandemie
176 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-256-1
Alexander Rahr/Antje Vollmer/Daniela Dahn/Dieter Klein/Hans-Eckardt Wenzel/Ingo Schulze/Marco Bülow/Michael Brie/Peter Brandt/Petra Erler: Lasst alle Hoffnung fahren
Zornige Blicke | Eine Flugschrift
120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-254-7
Marcus Hawel/Stefan Kalmring/Nina Schlosser (Hrsg.): Wozu noch kritische Wissenschaft
Abschlussband aus der Reihe WORK IN PROGRESS | WORK ON PROGRESS
Eine Veröffentlichung des Studienwerks der Rosa-Luxemburg-Stiftung
232 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-244-8
Klaus Weber: Kampfblatt des autoritären Liberalismus
Die Frankfurter Allgemeine als Wegbereiterin von »Kriegstüchtigkeit«
144 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-258-5
Jan Schulze-Husmann/Peter Trinogga/Aktivenkreis Bundesanzeiger (Hrsg.): Streik doch einfach mit!
138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern | WIDERSTÄNDIG
176 Seiten | € 14.00 | ISBN ISBN 978-3-96488-246-2
Weitere später erscheinende Titel aus dem VSA: Herbstprogramm sind hier aufgeführt. | | | | Linke Literaturmesse 2025
31.10.-2.11.2025 | Nürnberg | Ganztägig | Künstlerhaus, Königstr. 93.
Bildung ist eine Waffe, aber sie muss mit Bewusstsein geladen werden. Unter diesem Motto lädt das Künstlerhaus Nürnberg zahlreiche linke Verlage, Autor*innen und Leser*innen ein. Auch der VSA: Verlag wird in diesem Jahr mit Ulrike Eifler, Werner Rätz, Joachim Rock und Klaus Lang dabei sein. Genaue Termine sind unter www.linke-literaturmesse.org/ zu finden.
Die Sprache der extremen Rechten
3.11.2025 | Kaiserslautern | 20:00 Uhr | Eselsohr, Richard-Wagner-Str. 67.
Eines der wichtigsten Instrumente der extremen Rechten war und ist dabei die Sprache. Die bewusst gewählten Worte entmenschlichen, verschieben Diskurse und Werte. Unsagbares wurde wieder sagbar. Leonhard F. Seidl wird die Sprache analysieren und Strategien darlegen, wie dieser begegnet werden kann.
Hannah Arendt und die Linke
4.11.2025 | Köln | 18:00 Uhr | Universität, Universitätsstr. 37.
Das Verhältnis der Linken zu Hannah Arendt ist mindestens ambivalent und perspektivisch ungeklärt. Im Gespräch mit dem französischen Philosophen Emmanuel Faye soll der Frage nach der politischen Ausrichtung von Arendts Denken auf den Grund gegangen werden.
Antiziganistische Polizeigewalt in Hamburg
5.11.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | Fänräume im Millerntorstadion, Heiligengeistfeld 1.
Bis heute ist die bis zu den Anfängen der Polizei Hamburg reichende tiefe Verankerung antiziganistischer Ressentiments in den polizeilichen Strukturen wenig aufgearbeitet. Dr. Yvonne Robel, Historikerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg (FZH), spricht über die Kontinuitäten antiziganistischer Einstellungen und Handlungsweisen bei der Polizei. Die Veranstaltung findet in Gedenken an Karol Kwiek und Joska Czori statt – zwei polnische Roma, die 1960 in Niendorf von einem Polizisten erschossen wurden.
Gründung des Staates Israel
5.11.2025 | Jena | 19:00 Uhr | KuBus, Theobald-Renner-Str. 1a.
Was hat zur Gründung des Staates Israel 1948 geführt? Was ist dessen Vorgeschichte? Und warum wurde zeitgleich kein palästinensischer Staat gegründet? Im Gespräch mit Dr. Angelika Timm, die von 2008 bis 2015 das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv leitete, wird diesen Fragen nachgegangen.
Wozu Marx?
6.11.2025 | Hamburg | 18:30 Uhr | Uni, Von-Melle-Park 9, Raum S27.
Karsten Kunibert Krüger-Kopiske und Tobias Reichardt stellen das von ihnen herausgegebene, im Umfeld der MASCH Hamburg entstandene Buch »Wozu Marx? Gesellschaftskritik und individuelle Erfahrung« vor.
Zeitenwenden ohne Ende
7.11.2025 | Berlin | 14:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9.
»Zeitenwenden« gab es schon vor 2022, häufig verbunden mit Niederlagen für die Linke. Kann aus der Geschichte gelernt werden? Darüber diskutieren Frank Deppe, Stefan Bollinger, Erhard Crome, Lothar Schröter, Linda Peikert und Özlem Alev Demirel. Eintritt 6 Euro (ermäßigt 4 Euro), inkl. Imbiss. Anmeldung über www.rosalux.de.
Bundesweiter Friedensratschlag
8.–9.11.2025 | Kassel | ab 12:15 Uhr | Philipp-Scheidemann-Haus. Holländische Str. 74
Unter anderem mit den VSA: Autor*innen Ingar Solty, Ulrike Eifler, Ralf Krämer und Ulrich Duchrow. Anmeldung dringend erwünscht per Online-Formular über friedensratschlag.de
Armut und Armutsbekämpfung in Hamburg
13.11.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | LAB am Hansaplatz, Hansaplatz 10.
Wolfgang Völker (von hamburgtrautsichwas) stellt Fragen zur Armut(sbekämpfung) vor und zur Diskussion.
Rechtsentwicklung in Großbritannien
13.11.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
Die politischen Nachrichten aus Großbritannien sind alarmierend. 100.000 Rechtsradikale versammeln sich zu einer Machtdemonstration in der Hauptstadt London. In den Meinungsumfragen liegt die rechtspopulistische »Reform UK«-Partei von Nigel Farage mit Abstand an der Spitze. Wie verändert sich die britische Gesellschaft gerade, was sind die Ursachen? Diese Fragen diskutiert der Historiker Florian Weis im Gespräch mit Claus-Jürgen Göpfert.
Wenn Tech-Giganten Meinung machen…
17.11.2025 | Berlin | 16:00 Uhr | ver.di, Paula-Thiede-Ufer 10.
… wer verteidigt dann die Medienvielfalt? Spätestens seit Elon Musk den politischen »Auftrag zum Abriss« umgesetzt hat, ist klar: Die Tech-Herrscher wollen mehr als digitale Netzwerke weben und Geld verdienen. Mit Vertreter*innen aus Politik, Medien und Wissenschaft soll diskutiert werden, wie die Medienvielfalt gesichert und ausgebaut werden kann. Anmeldung unter www.medienpolitische-tagung.verdi.de.
recht extrem! Rechtsextremismus in Geschichte & Gegenwart
17.11.2025 | Kassel | 18:15 Uhr | Campus Center, Moritzstraße 18, Hörsaal 5
Felix Krebs (Hamburger Bündnis gegen Rechts) stellt sein gemeinsam mit Florian Schubert verfasstes VSA: Buch »Hamburgs Baseballschlägerjahre. Rechte und rassistische Gewalt in den 1980er-Jahren« vor.
Reichlich desillusioniert
19.11.2025 | Erfurt | 19:30 Uhr | filler - Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend, Schillerstr. 44.
Als Organizing in den 2000er-Jahren nach Deutschland gelangte, waren die Hoffnungen vieler Gewerkschaftslinker groß. Schien damit doch eine neue Arbeitsweise Fuß fassen zu können, in der konfliktorientierte Basisbewegungen zentral waren, also genau das Gegenteil der Stellvertreter- und Gremiengewerkschaft. Mitte der 2010er-Jahre wurde diese Hoffnung durch die Texte von VSA: Autorin Jane McAlevey (1964–2024) untermauert. Slave Cubela hat Organizing mitgemacht, diskutiert seine Erfahrungen mit einem »reichlich desillusionierten« Blick auf die Gewerkschaftslinke.
Lasst alle Hoffnung fahren
25.11.2025 | Berlin | 18:00 Uhr | Alte Pfarrkirche »Zu den Vier Evangelisten«, Pankow, Breite Str. 37
Die Autorinnen und Autoren stellen ihre gleichnamige Flugschrift vor.
Gramsci-Tage
28.-29.11.2025 | Braunschweig | Ganztägig | Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof 1a.
Unter dem Motto »Hegemonie und öffentliche Meinung. Unser Kampf gegen Militarisierung und Sozialabbau – Frieden und Menschenrechte für alle« sollen die 18. Braunschweiger Gramsci-Tage einen Beitrag zur Entwicklung eines kritischen Bewusstseins leisten. Das Programm demnächst unter www.gramsci-tage.de.
Möglichkeiten und Grenzen sozialistischer Kommunalpolitik
29.11.2025 | Frankfurt a.M. | 15:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
Die Vorgehensweise der von der Militant-Gruppe geführten Labour-Mehrheit im Stadtrat von Liverpool in den Jahren 1983 bis 1987 ist in der Geschichte sozialistischer Kommunalpolitik sicher ein ungewöhnlicher einzigartiger Fall. Warum und was daraus für sozialistische Kommunalpolitik hierzulande gelernt werden kann, darüber informiert u.a. VSA: Autor Dr. Florian Weis.
Sozialstaat: solidarisch Sicherheit organisieren
12./13.12.2025 | Düsseldorf
Der »Kasseler Kreis« – Forum sozialdemokratischer Gewerkschafter wird sich auf seiner diesjährigen Jahrestagung dem Thema widmen. Mehr Infos demnächst unter www.kasselerkreis.de. | | | | Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »Sozialismus.deNews« angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de. | |
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