Liebe Leserinnen und Leser,

die gute Nachricht: »Ein vielfach befürchteter starker Zuwachs der Rechtspopulisten … ist … ausgeblieben«, bilanzieren die Autoren des Sozialismus.de extra das Ergebnis der Wahlen zum EU-Parlament. Insofern liegt Trumps Ex-Berater Steve Bannon falsch mit der Prognose: »Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein.« (NZZ, 16.5.2019) Die schlechte Nachricht: Trotz massiver Verluste scheinen die Vertreter einer von »groß« zu »minoritär« geschrumpften EU-Koalition ihr politisches Überleben erneut mit »Durchwursteln« sichern zu wollen – gefangen in den Ritualen eines politischen Systems, in das Lernfortschritte nur in homöopathischer Dosierung eindringen. An den Ursachen des Aufstiegs der »modernen Rechten«, die Joachim Bischoff und Bernhard Müller in der Juni-Ausgabe von Sozialismus.de analysieren, geht das ein ums andere Mal vorbei.

Interessante Lektüre wünscht die Redaktion

Das neue Heft

»Diskussionen um Köpfe öden uns an. Wir haben vielmehr Lust auf zugespitzte Debatten«, lautet die Aufforderung von Kevin Kühnert, Mathias Miersch und Ralf Stegner an die Adresse der SPD. Damit hatte Kühnert begonnen. Björn Radke kommentiert seine Systemkritik in einer Zeit hitziger Personaldebatten über die Fraktions- und Parteispitze. Insbesondere im Immobiliensektor stellt sich die Systemfrage – das Heft enthält eine Analyse der Redaktion und ein Interview mit der Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher: Der Kampf ums Wohnen – Berlin als Labor für städtische Demokratie.

Noch einmal Wahlen, diesmal in Spanien, unterschiedlich gedeutet: Thomas Jaitner analysiert die »Wiederauferstehung« der PSOE, Raul Zelik die Polarisierung in Katalonien. Und Wahlen in Südafrika: Der Sieg des ANC ist seine vielleicht auch letzte Chance, schreibt Klaus Bullan.

Forum Gewerkschaften: »Für eine Industriegesellschaft, die weder Mensch noch Klima auf der Strecke lässt« plädieren Katharina Grabietz und Kerstin Klein und rufen zur Demonstration am 29. Juni in Berlin auf: #FairWandel. Strache, Kurz & Co. sind in aller Munde – von den österreichischen Gewerkschaften hört man (hierzulande) nichts. Dabei geht es gerade für sie um viel: »Sozialpartnerschaft vor dem Aus?« fragen Franz Astleithner und Jörg Flecker in der Reihe zur Lage der Gewerkschaften in Europa. Außerdem wird das System der Sub-Sub-Sub-Sub-Unternehmen beleuchtet: Otto König und Richard Detje beschreiben mafiöse Strukturen in der Paketbranche.

»Klarstellungen zum ›großen Fremdeln‹ der Ökonomisierungskritiker*innen im Gesundheitswesen« nimmt Kai Mosebach in seiner Erwiderung auf einen Beitrag von Hartmut Reiners in der März-Ausgabe vor. Stephan Krüger kritisiert Karl Georg Zinns arbeitswerttheoretische Fundierung der »imperialen Lebensweise« und Fritz Fiehler stellt die Edition der Krisenhefte und Briefe von Karl Marx über die erste Weltwirtschaftskrise von 1857 vor.

Ein Nachruf würdigt Johanna Klages (1935-2019), die der Zeitschrift sowie dem VSA: Verlag als Diskutantin und Autorin verbunden war.

Der Film des Monats: »Knock down the house« über die US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez wird besprochen von Max Lill.

Neue Kurzanalysen

Kriminalisierung öffentlicher Aufklärung

Staaten wie die USA, die völkerrechtswidrig mit einer »Koalition der Willigen« in den Irak einmarschiert sind und den Regime-Change in Venezuela sowie im Iran vorantreiben, unternehmen alles, um die Folgen ihrer Politik zu verschleiern. Mehr...

Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich.  Mehr...

Von Strafzöllen über Handelskonflikte zum Wirtschaftskrieg

Donald Trumps Strafzollattacken auf etliche Handelspartner, vor allem auf China, sind endgültig in eine Zerstörung der multilateralen Strukturen des Weltmarktes umgeschlagen. Mit der rigorosen Politik des »America first« will der US-Präsident die bisherige Vorherrschaft in Wirtschaft, Technik und Militär wiederherstellen bzw. noch ausbauen. Mehr...

Griechenland: Rückfall in einen neoliberalen Krisenmodus?

In Griechenland wird Ende Mai nicht nur das Europäische Parlament gewählt – am gleichen Tag sind auch regionale Wahlen. Vermutlich im Oktober wird außerdem das nationale Parlament gewählt. Mehr...

Das Gespenst Stechuhr

In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Wirtschaftsverbände Sturm gegen die Begrenzung der täglichen Arbeitszeit. Bei ihrem erneuten Angriff auf den Acht-Stunden-Tag und das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) haben sie Gegenwind von den Richtern des Europäischen Gerichtshofs bekommen. Mehr...

Trump räumt Weltmarkt auf

Der amerikanische Präsident Donald Trump krempelt die Strukturen auf dem Weltmarkt um – jüngstes Beispiel Huawei. Die US-Administration sieht sich in einer Position der Stärke: Zum einen gibt es trotz massivem innenpolitischem Konfliktstoff (Steuererklärungen, Mueller-Bericht und Notstandsverfügungen) keinen Einbruch in den Umfragen. Mehr...

Entlarvung der rechten Saubermänner

Ein heimlich gefilmtes Video, in dem Österreichs bisheriger Vizekanzler und Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Heinz-Christian Strache, Staatsaufträge im Austausch für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellt und über einen Umbau der Medienlandschaft im Sinne der Orbanschen illiberalen Demokratie räsoniert, hat zum Ende der schwarz-blauen Regierung in Wien geführt. Mehr...

Niemand hat die Absicht, einen Krieg zu beginnen

Die politische und militärische Lage am Golf spitzt sich weiter gefährlich zu. Die US-Regierung betont, dass sie keinen Krieg gegen Iran wolle, und auch der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei versichert, dass es keinen Krieg geben werde. Mehr...

Johanna Klages (1935-2019)

Wir trauern um unsere Freundin, Genossin und Autorin Johanna Klages. Sie arbeitete lange Jahre als Dozentin an der Hamburger »Hochschule für Wirtschaft und Politik« (HWP) und anschließend als Referentin zu soziologischen und aktuellen politisch-theoretischen Themen. Mehr...

»Demokratie« nach Autokratenart

Mit der »Stimme des Volkes« argumentiert Tayyip Recep Erdoğan immer dann, wenn er seine Macht bedroht sieht. »Mein Bürger sagt zu mir Folgendes: Mein Präsident, diese Wahl muss wiederholt werden«, erklärte der türkische Staatspräsident vor Unternehmern in Istanbul.  Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen gesehen

Die Causa Austria

»Im Österreich der letzten eineinhalb Jahre wurden Journalisten eingeschüchtert, die basalsten Grundrechte der Verfassung angezweifelt, hunderte rechte Skandale als Lappalie abgetan, Ausländer entmenschlicht, die Linke dämonisiert, die Justiz angegriffen, Arbeitervertretungen massiv unter Druck gesetzt und industrielle Profitinteressen über alles gestellt. All diese Fakten lösten jedoch keinen Rücktritt, keine breite, der ÖVP-FPÖ-Regierung wirklich gefährlich werdende Protestwelle und keine nationale Empörung aus, sondern sie bescherten der Regierung im Gegenteil viel Sympathie. Allein internationaler Druck sorgte für den Fall dieser Regierung, zum Glück für Austria«, kommentiert Raphaela Tiefenbacher in https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/juni/du-glueckliches-oesterreich

Rechtspopulismus und Gewerkschaften

ist der Schwerpunkt des Juni-Heftes der WSI-Mitteilungen – empirische Befunde, Analysen, Berichte aus der Praxis zu einem Themenkomplex, der mit dem erfreulichen Ausgang der Betriebsratswahlen nicht erledigt ist, sondern mit der Aufarbeitung der »sozialen Frage« durch die extreme und populistische Rechte an Brisanz gewinnt: https://www.boeckler.de/index_wsi-mitteilungen.htm

VSA: Juni

Gerade erschienen:

Ursula Prutsch: Populismus in den USA und Lateinamerika
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-001-7

Gine Elsner: Die »aufrechte« Haltung
Orthopädie im Nationalsozialismus
592 Seiten | Hardcover | mit Abbildungen | EUR 39.80 | ISBN 978-3-89965-832-3

Dagmar Paternoga/Werner Rätz/Dominik Piétron: Eine andere Digitalisierung ist möglich
Chancen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft
AttacBasisTexte 56 | 96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-008-6

Felix Bluhm: Kollektives Handeln in der Krise
Betriebliche Alltagskonflikte nach dem Boom
288 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-014-7


Neu im Juni:

Erhard Crome: Deutschland auf Machtwegen
Moralin als Ressource für weltpolitische Ambitionen
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-002-4

Ulrich Bauche: Genau hinsehen
Beiträge zur Gesellschaftsgeschichte Hamburgs
Herausgegeben von Jürgen Bönig, Rolf Bornholdt und Wolfgang Wiedey
352 Seiten | Hardcover | Abbildungen | durchgehend farbig | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-019-2

Stephan Krüger: Profitraten und Kapitalakkumulation in der Weltwirtschaft
Arbeits- und Betriebsweisen seit dem 19. Jahrhundert und der bevorstehende Epochenwechsel
320 Seiten | durchgehend mit farbigen Abbildungen | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-023-9

Dieter Klein: Zukunft oder Ende des Kapitalismus?
Eine kritische Diskursanalyse in turbulenten Zeiten
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-888-0

Erik O. Wright: Was es bedeutet, demokratischer Sozialist zu sein
Für einen zeitgemäßen linken Antikapitalismus
128 Seiten | Aus dem Amerikanischen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-006-2

Ridvan Ciftci/Andreas Fisahn (Hrsg.): Nach-Gelesen
Ein- und weiterführende Texte zur materialistischen Theorie von Staat, Demokratie und Recht
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-004-8

Termine

2. Juni 2019 | Stuttgart | 10:00 Uhr | Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock-Str. 26
Theodor Bergmann Lectures 2019
Die Lectures 2019 zum Gedenken an den am 12. Juni 2017 verstorbenen Theodor Bergmann sind dem Thema der aus den Fugen geratenen Weltunordnung gewidmet. Es diskutieren Claudia Haydt (»Krise der Weltpolitik – Verschärfung der Kriegsgefahr«), Ingar Solty (»America first – und danach?«), Wolfgang Fritz Haug (»Zur Krise des Politischen im Interim zweier Weltordnungen«), Friedrich Steinfeld (»Der Nahe und Mittlere Osten als weltpolitisches Pulverfass«) und Frank Deppe (»Politische Krise und linke Alternativen«). Eröffnen wird Erhard Korn, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg. Da die Teilnehmerzahl auf 40 Personen beschränkt ist, wird um verbindliche Anmeldung gebeten – per E-Mail an bawue@rosalux.org.

3. Juni 2019 | Offenburg | 19:00 Uhr | Linkes Zentrum R12, Rammersweierstr. 12
Chinas Aufstieg und die geopolitischen Folgen
Der imperialen Überdehnung der USA steht der Aufstieg Chinas gegenüber. Im Verbund der BRICS-Staaten werden die westlich dominierten Wirtschaftsinstitutionen infrage gestellt, zugleich mit der »Schanghai Organisation für Zusammenarbeit« ein asiatisches, auch Sicherheitsaspekte umfassendes Bündnis geschlossen. John P. Neelsen (Universität Tübingen) beleuchtet Hintergründe, Perspektiven und Folgen des tektonischen Wandels des geopolitischen Systems.

3. Juni 2019 | Berlin | 19:00 Uhr | taz-Kantine, Friedrichstr. 21
Humanitärer Notstand. Europas Außengrenzen nach der EU-Wahl
In vielen Ländern Europas haben Parteien, die auf komplette Abschottung setzen, bei der Europawahl Erfolge erzielt. Die Situation an den Außengrenzen wird das weiter verschärfen. taz-Korrespondent Tobias Müller liest aus seinem neuen Buch Hier draußen an der Grenze vor. Seine Reportagen beschreiben die Auswirkungen einer Migrationspolitik, die vor allem repressive Elendsverwaltung betreibt – von der Nordsee bis nach Lampedusa, von Calais bis nach Tovarnik in Kroatien. Außerdem sprechen an diesem Abend Axel Steier von der Seerettungs-NGO Mission Lifeline aus Dresden, Julia Winkler von der NGO Borderline Europe und per Livestream taz-Mitarbeiterin Annett Selle über die Vorbereitungen für die »Yachtfleet«-Demonstration auf dem Mittelmeer. Moderieren wird taz-Redakteur Christian Jakob.

4. Juni 2019 | Tübingen | 20:00 Uhr | Club Voltaire, Haaggasse 26b
Indien: Global Player der Dritten Welt
Seit 1990 hat Indien im Zuge der neoliberalen Weltmarktöffnung einen Wachstumsschub erlebt. Es beansprucht den Status einer Hegemonial- und Ordnungsmacht im Indischen Ozean, der für den Welthandel und vor allem Öltransporte so wichtigen Wasserstraße. Als führendes Mitglied der Dritten Welt, Sprachrohr der Blockfreien, Mitglied der BRICS gehört Indien zu jenen Kräften, die einen Wandel in der vom Wes­ten dominierten Weltordnung fordern. John P. Neelsen analysiert die aktuellen Wahlen und diskutiert die außenpolitische Rolle Indiens als Schlüsselland im Wandel Asiens.

4. Juni 2019 | Berlin-Spandau | 19:00 Uhr | Wahlkreisbüro Evrim Sommer, Reisstr. 21
Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik
Der Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE stellt sein Buch Neue Klassenpolitik vor und zur Diskussion. Bernd Riexinger plädiert für eine Solidarität der Vielen statt der Herrschaft der Wenigen – einschließlich einer Neudefinition von Solidarität.

6. Juni 2019 | Berlin | 20:30 Uhr | Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30
Klare lichte Zukunft. Radikale Verteidigung des Humanismus
Leo Trotzki lieferte den Titel für das neue Buch des britischen Wirtschaftsjournalisten Paul Mason (erschienen im Suhrkamp Verlag). Im Gespräch mit Katja Kipping seziert Mason, wie es gelingen könnte, trotz Rückzug auf nationalistische Enge und des Ausgeliefertseins gegenüber digitalen Algorithmen die Werte der Aufklärung zurückzuerobern und in eine klare lichte Zukunft zu retten. Für Simultanübersetzung Englisch-Deutsch ist gesorgt.

7. Juni 2019 | München | 16:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern, Westendstr. 19
Faschismustheorien – von gestern für heute?
Was kann man aus »alten« Faschismustheorien lernen? Sind sie als Ganzes oder teilweise brauchbar, um die neuen anti-etatistischen, völkischen, »patriotischen« Bewegungen und Parteien zu verstehen? Was haben Antonio Gramsci, Stuart Hall und das Projekt Ideologie-Theorie zum Verständnis der heutigen Rechtsentwicklung beizutragen? Referent ist Klaus Weber, der sich seit mehr als 35 Jahren mit Faschismus und Rassismus theoretisch beschäftigt.
Anmeldungen an: dr.k.weber@t-online.de, 089/54404163.

15. und 16. Juni 2019 | Berlin | Centre Français, Müllerstr. 74
Crossover-Konferenz »Die Politik der Vielen«
Das Institut Solidarische Moderne veranstaltet am 15. und 16. Juni in Berlin eine »Crossover-Konferenz« unter dem Titel Die Politik der Vielen. Im Einladungsflyer heißt es: »Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und Kämpfe zeugen von dieser Vielstimmigkeit und Stärke. (...) Wie kann eine Politik der sozial-ökologischen Transformation in eine solidarische Moderne realisiert werden? Wir laden dazu ein, zusammen anzusetzen und das gemeinsame Ganze der unterschiedlichen Ansätze zu bestimmen, das mehr sein muss als die bloße Addition der verschiedenen Kämpfe.« Informationen zum Programm, zu den Diskutierenden sowie eine pdf-Datei des Einladungsflyers gibt es ebenso wie eine Anmeldemöglichkeit unter www.solidarische-moderne.de

20. Juni 2019 | Rostock | 10:00 Uhr | Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21
Rechtspopulismus und Rassismus
Während eines Fachaustauschs zu Herausforderungen der politischen Bildung in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und Rassismus wird Hajo Funke zu den Themen seiner Bücher Der Kampf um die Erinnerung und Gäriger Haufen (beide erschienen bei VSA) referieren und diskutieren.

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