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Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de, »Teils Faustkampf, teils Theaterstück« titelt die Süddeutsche Zeitung zum TV-Duell zwischen Donald Trump und Joe Biden. Doch um was geht es wirklich im Präsidentschaftswahlkampf der USA? Und was passiert am »Tag danach«, wenn der Amtsinhaber das Votum der Wähler*innen möglicherweise nicht akzeptiert? Zwei Beiträge in der Oktoberausgabe von Sozialismus.de setzen sich damit auseinander. Aufschlussreiche Lektüre mit Blick auf den 3. November wünscht die Redaktion. | |||
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Das neue Heft
Eine weitere Weichenstellung nur kurz danach: der Brexit. »Rechtsbrüche säumen den Weg zum ›Globalen Britannien‹«, schreiben Joachim Bischoff und Hinrich Kuhls. Was treibt die »revolutionären Konservativen« selbst auf die Gefahr des Auseinanderbrechens des Vereinigten Königreichs an? Ein Rück- und Ausblick auf die Präsidentenwahl in Polen von Holger Politt sowie auf die Parlamentswahlen in Kroatien von Heiko Bolldorf vermitteln Einblicke in die politische Situation in Osteuropa. | |||
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Vom New Deal lernen »Gegenwärtig ist allerorten von der Notwendigkeit eines Green New Deal die Rede. Dabei verbirgt sich hinter dem Slogan eine Vielzahl von recht unterschiedlichen Konzepten. Doch unabhängig davon, wie ernst ›Grün‹ und ›Neu‹ jeweils zu nehmen sind, ist allen Konzepten eines gemeinsam, die plakative Berufung auf den New Deal der USA in den 1930er Jahren, auf den sich auch der Präsidentschaftskandidat Joe Biden offensiv bezieht. Dabei taugt die New-Deal-Politik der Roosevelt-Regierung zu weit mehr als zu einem bloßen Werbebanner«, schreibt Steffen Lehndorff in »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Sein Buch ist als 96seitige Flugschrift im VSA: Verlag erschienen: New Deal heißt Mut zum Konflikt. Was wir von Roosevelts Reformpolitik der 1930er Jahre heute lernen können. | |||
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Mobilität für alle Spurwechsel: »Wie sieht Mobilität für alle mit weniger Verkehr aus? Welche Projekte und Ansätze zu einer öffentlichen und ökologisch nachhaltigen Mobilität gibt es? Welche Technologien und Infrastrukturen sind dafür notwendig? Wie lassen sich gerechte Übergänge gestalten – auch für Beschäftigte? Wie lassen sich Mehrheiten für eine Mobilitätswende gewinnen? Und wer sind die Gegner einer solchen Transformation? Wie also sieht eine radikal ökologische Politik aus, die zugleich Klassenpolitik ist? Ein Schwerpunkt bei www.rosalux.de. Dort nicht aufgeführt ist das von Michael Brie und Judith Dellheim in der RLS-Schriftenreihe im VSA: Verlag herausgegebene Buch Nulltarif. Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV. | |||
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Frankreichs neuer Haushalt – kein großer Wurf
Die französische Regierung hat das Haushaltsgesetz für 2021 vorgestellt. Die tiefste Konjunkturkrise seit 1942 (Niederlage und Besetzung Frankreichs) hat einen beträchtlichen Teil des gesellschaftlichen Produktionsapparates außer Betrieb gesetzt und das Kapital nutzt die Gelegenheit zur Modernisierung der Anlagen, zum Wechsel in neue Branchen und zur Neustrukturierung ihrer Wertschöpfungsketten. Mehr... | |||
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Herbststürme
Die Zulieferer spüren die Absatzkrise der Automobilproduzenten mit voller Wucht. Auf die Umsatzeinbrüche reagieren sie mit Sparplänen, Werksschließungen, Verlagerung der Produktion in osteuropäische Billiglohnländer und massiver Arbeitsplatzvernichtung. Mehr... | |||
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»Mit der Schrotflinte auf den Sozialstaat«
Während die Wirtschaft nach den Corona-Lockerungen langsam wieder hochfährt, verharren die Metall-, Elektro- wie auch die Stahlindustrie noch im Krisenmodus. In den Branchen Maschinen- und Anlagenbau schlagen die Auftragseinbrüche teilweise erst jetzt richtig durch. Mehr... | |||
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Corona-Pandemie und die Schuldentilgung
Die deutsche Wirtschaft war im Frühjahr wegen der Corona-Pandemie massiv eingebrochen. Ökonom*innen und Bundesregierung beobachten nach einem drastischen Einbruch im Sommer-Quartal ( -9,7%) im Herbst ein kräftiges Wachstum. Das Ifo-Institut etwa rechnet mit einem Plus von 6,6%. Mehr... | |||
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Frankreichs Flughöhe
Nachdem Staatspräsident Emmanuel Macron sein Erholungsprogramm für die Ökonomie in Höhe von 100 Mrd. Euro verkündet hatte, blieb die Reaktion verhalten. Wie sich zeigt, zurecht. Denn die Deformationen des Gesamtreproduktionsprozesses könnten bleibend sein. Mehr... | |||
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Robert Jarowoy (15.12.1952-21.9.2020)
Am 21. September 2020 ist Robert Jarowoy in Hamburg-Altona einem Krebsleiden erlegen. Er war bis zuletzt in der Linkspartei verankert und hat erst kürzlich den Vorsitz der Linksfraktion in der Bezirksversammlung Altona niedergelegt. Die Hamburger LINKE verliert damit einen ihrer profiliertesten Politiker, der seit dem Zusammenschluss von WASG und PDS zur LINKEN 2007 nicht nur die Stadtteilpolitik in Altona, sondern auch die Landespolitik maßgeblich mit beeinflusst hat. Mehr... | |||
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Rossana Rossanda ist tot
Die »große alte Dame des italienischen Kommunismus« (Heinz Bierbaum) verstarb am 20. September im Alter von 96 Jahren in Rom. Mehr... | |||
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Für Menschenrechte und soziale Mindeststandards
Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft laufen wieder einmal Sturm. Vehement verteidigen ihre Lobbyisten ein Geschäftsmodell, das weltweit unter anderem auf Kinderarbeit, Ausbeutung sowie der Verpestung von Luft, Wasser und Böden aufgebaut ist.[1] »Der Einführung eines nationalen deutschen Sorgfaltspflichtengesetzes erteilen wir eine Absage« – damit schalteten BDI, BDA, DIHK und der Handelsverband Deutschland (HDE) auf Angriffsmodus. Mehr... | |||
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Parteien im Niedergang
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sind in mehrfacher Hinsicht bedeutungsvoll: Als Stimmungstest für die Bewältigung der pandämiebedingten Konjunkturkrise, als Stimmungstest für den Ministerpräsidenten Armin Laschet als Aspiranten auf den CDU-Vorsitz und nicht zuletzt als »Politik-Labor« für die Möglichkeiten einer schwarz-grünen Regierung auf Bundesebene ab dem nächsten Jahr. Mehr... | |||
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | |||
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Das komplette VSA: Herbstprogramm steht jetzt im Netz! | |||
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Bernd Riexinger: System Change | |||
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