Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die Ergebnisse der Bundestagswahl bedeuten ohne Zweifel eine Umwälzung des Parteiensystems: Die SPD konnte sich mit 25,7% als stärkste Kraft durchsetzen, die CDU/CSU erhielt ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Die Grünen wurden mit deutlichen Zugewinnen drittstärkste Kraft. Dahinter folgt die FDP, die zum zweiten Mal in Folge ein zweistelliges Ergebnis errang. Der Linken gelang der Einzug in den Bundestag nur über ihre drei gewonnenen Direktmandate. Die AfD büßte Stimmen ein. Die Hintergründe dieser Ergebnisse beleuchten Joachim Bischoff, Bernhard Müller, Björn Radke und Gerd Siebecke in ihrer Analyse »Berliner Republik im Machtvakuum«. Was aus den Wahlen sonst noch gelernt werden kann und was aus ihnen folgen sollte, ist Gegenstand des ersten Schwerpunkts des Oktoberheftes.

Wir wünschen eine aufschlussreiche Lektüre
mit frühherbstlichen Grüßen aus Hamburg

Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Ulrich Bochum, Jeff Butler, Klaus Kohlmeyer und Stephanie Odenwald untersuchen die Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und fragen »Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin?«. Dass kein Wahlprogramm der zur Bundestagswahl angetretenen Parteien die notwendigen Klimaziele erreicht, ist das Ergebnis des Klima-Checks, den eine Studie von DIW ECON zutage förderte. Björn Radke stellt die Ergebnisse vor. Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen, Bodo Ramelow, berichtet von der »Praxis linken Regierens« und stellt dar, wie und wo ganz konkret linke und progressive Politik in Regierungsverantwortung wirken kann. Hasko Hüning hat sich unter dem Titel »Wechseljahre« den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2021 vorgenommen, der unter Federführung von Marco Wanderwitz (CDU) entstand und kritisiert u.a. dessen Auffassung, dass wir es in Ostdeutschland vor allem »mit Menschen zu tun [haben], die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind«.

Auch die Beiträge unter der Rubrik »Jahrzehnt der Modernisierung?« setzen sich mit den Konsequenzen der Richtungswahl auseinander. So Joachim Bischoff mit seinen Kritische Anmerkungen zu Wolfgang Streecks neuem Buch: »Kein Ausbruch aus dem Interregnum«. Michael Wendl diskutiert ebenfalls die Thesen Streecks und sieht in ihnen eine Hinwendung »Vom staatsmonopolitischen zum nationalen Kapitalismus«. Dass die Altenpflege immer stärker zu einem gewerkschaftspolitischen Handlungsfeld (insbesondere für ver.di) werden muss, streicht Robert Hinke heraus.

Der Bericht, den Ursula von der Leyen vor einem gähnend leeren Europäischen Parlament vorgetragen hat, wird den Europäischen Herausforderungen kaum gerecht – so Klaus Busch in seiner Analyse »zum Zustand der EU 2021«. Im Frühjahr 2022 stehen in Frankreich Präsidentschaftswahlen an, Bernhard Sander fragt: »Ist das Rennen wieder offen?« »Das Ende im polnischen Kohlerevier« beschreibt Holger Politt. Die Gewerkschaften haben sich für einen geordneten Ausstieg aus der Steinkohlenförderung bis 2049 ausgesprochen.

Im Forum Gewerkschaften machen Andreas Flach und Roman Zitzelsberger deutlich, dass beteiligungsorientierte Erschließungsarbeit die richtige Antwort auf die Herausforderungen der IG Metall ist: Die Organizing-Rendite. Für Godela Linde ist die Entgeltungleichheit noch keineswegs überwunden, sie sieht vor allem einen »Zauber der Statistik«. Welche Fortschritte die IG Metall in Sachen Klimagerechtigkeit und sichere Arbeitsplätze bereits erreicht hat, beschreibt Michael Erhardt, und Jörg Reitzig bespricht das anlässlich des 60. Geburtstag von Hans-Jürgen Urban herausgegebene Buch zu Zukunftsthemen der Mosaiklinken.

Spannende Einblicke in neu erschienene Bücher geben anschließend Andreas Aust zu Carolin und Christoph Butterwegges Studie über Kinderarmut, Florian Weis zu Alexandra Jaegers und Marcel Bois’ Analysen zu GEW-»Unvereinbarkeitsbeschlüssen« und Hano Plass zu Anna Koniecznas und Rob Skinners »Global History of Anti-Apartheid«.

Abgeschlossen wird das Heft wie immer mit einer Filmkritik: Marion Fisch hat sich den Dokumentarfilm von Torsten Körner über die Geschichte weiblicher Abgeordneter aus SPD, FDP, CDU/CSU und Grüne im Bonner Bundestag angeschaut: »Die Unbeugsamen«.

Neue Kurzanalysen

Aufwind für die Beschäftigung

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie hatte deutliche Rückwirkungen auf den Umfang der beschäftigten Lohnarbeit. Mit Beginn des Herbstes zeigt sich ein deutlicher Fortschritt bei der Impfquote und damit nimmt in Verbindung mit der Belebung der Wirtschaftskonjunktur auch die Beschäftigung zu. Mehr...

Aufmarsch im Indo-Pazifik – Eindämmungsstrategie gegen China

Die Fregatte »Bayern« nahm Anfang August von Wilhelmshaven aus Kurs Richtung Indo-Pazifik.(1) Während das Kriegsschiff in See stach, operierten maritime Streitkräfte anderer westlicher Mächte bereits im militärpolitischen Hochspannungszentrum des Südchinesischen Meeres und im Pazifik.  Mehr...

Zielfinish in der Berliner Republik

Die Bundestagswahlen endeten mit einer Erdrutschniederlage der Unionsparteien: CDU/CSU verlieren 4,1 Mio. Wähler:innenstimmen gegenüber 2017 und stürzen auf 24,1% ab. Die Linkspartei bleibt unter der 5%-Hürde, erreicht 2 Mio. Wähler:innen weniger als 2017 und zieht dank drei gewonnener Direktmandate trotzdem in Fraktionsstärke in den neuen Bundestag ein. Mehr...

Vor einem Ende des US-Konjunkturbooms?

Die amerikanische Notenbank Fed will trotz der Nervosität an den Finanzmärkten ihre Anleihekäufe demnächst zurückfahren. Die im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise beschlossenen Geldspritzen im Umfang von monatlich 120 Mrd. US-$ sollen die Liquidität der Finanzmärkte verbessern und die Bereitstellung von Krediten für Haushalte und Firmen erleichtern. Mehr...

Bildung in Zeiten von Klimawandel und Pandemie

Zweierlei ist an der diesjährigen Untersuchung der OECD: »Bildung auf einen Blick«[1] besonders hervorzuheben: Erstmals werden die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (»Sustainable Development Goals« – SDG) bis 2030, auf die sich die Staaten der UNO 2015 nach langem Prozess geeinigt hatten, zum Mittelpunkt der Bildungsberichterstattung der OECD gemacht. Mehr...

Alles Gute zum runden Geburstag!

Unser Autor und Mitherausgeber Frank Deppe feierte seinen 80. Geburtstag. Dazu gratulierten wir ihm von dieser Stelle aus ganz herzlich und wünschten alles Gute. Mehr...

Berlin vor den Wahlen

Bei den Umfragen zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin hat es in den letzten Wochen deutliche Verschiebungen in den Kräfteverhältnissen gegeben. Bei den Mittelwerten aus den letzten 30 Tagen liegt die SPD nun mit 22% deutlich vor den Grünen (18%) und der CDU (17%). Mehr...

Skandal Kinderarmut

Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Das heißt, ihre Familien verfügen über weniger als 60% des mittleren Nettoeinkommens der Bevölkerung. Die Sozialleistung Hartz IV verbessert die Lage der Kinder nicht. Mehr...

Erfolgreicher Streik

Der Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn ist beendet. In den zurückliegenden Wochen hatte die Gewerkschaft ihre Mitglieder drei Mal, insgesamt über neun Tage, zum Arbeitskampf aufgerufen. Mehr...

Aufwind für die skandinavische Linke

Bei den Wahlen in Norwegen ist die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Solberg von der konservativen Partei abgewählt worden. Die konservative Partei musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen, sodass jetzt eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung möglich wird. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im September sind erschienen:

IG Metall Hannover (Hrsg.): Streiten und gestalten
Die IG Metall Hannover von 1945 bis 2010
360 Seiten in Farbe | viele Fotos & Dokumente | Hardcover
EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-107-6

Cornelia Hildebrandt/Danai Koltsida/Amieke Bouma (Hrsg.)
Left Diversity zwischen Tradition und Zukunft
Linke Parteienprojekte in Europa und ihre Potenziale
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
400 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-079-6

Harald Wolf: (Nicht)Regieren ist auch keine Lösung
Chancen, Risiken und Nebenwirkungen, wenn Linke sich beteiligen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 ISBN 978-3-96488-095-6

Erhard Crome: Die ungeliebte Alternative
Rückbesinnung auf friedliche Koexistenz für eine zeitgemäße internationale Politik
168 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-111-3


Im Oktober sollen erscheinen:

Frank Deppe: SOZIALISMUS (wird leider Anfang November)
Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven
368 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-116-8

Christoph Scherrer: Macht in weltweiten Lieferketten
Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-124-3

Michael Brie: Transformation heißt, das Ganze wagen
Ökonomische Mobilisierung im Kampf gegen den Faschismus. USA 1940-1945 | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-396488-126-7

Yang Ping/Jan Turowski (Hrsg.): Sozialismusdebatte chinesischer Prägung
LinkerChinaDiskurs 1
Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-099-4

Paul Wellsow (Hrsg.): Es ist eben nicht egal, wer regiert
Bilanz und politische Perspektiven von Rot-Rot-Grün in Thüringen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
200 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-119-9

Robert Hinke: Tarif-, Lohn- und Leistungspolitik in Ostdeutschland
Eine historisch-soziologische Untersuchung am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie (1945-2004)
896 Seiten | Hardcover | EUR 49.80 | ISBN 978-3-96488-085-7

Tipps zum Hingehen & Mitreden

Frank Deppe: SOZIALISMUS
Dienstag, 19.10.2021 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5
Drei Jahrzehnte nach der welthistorischen Wende 1989 und zehn Jahre nach dem großen Crash von 2008 formieren sich weltweit sehr unterschiedliche neue Protestbewegungen. Mit der krisenhaften Erosion des Neoliberalismus konstatierte der Londoner Economist eine Renaissance des Sozialismus in den Zentren des Kapitalismus und die Neue Zürcher Zeitung empörte sich über die »neue Lust am Sozialismus«. Inzwischen haben die Erschütterungen der Corona-Pandemie grundlegende Fragen des sozialen Zusammenhalts noch einmal neu auf die Tagesordnung gesetzt. Eine »Transformation« ist in ökologischer, sozialökonomischer und politischer Perspektive unaufschiebbar geworden. Auch darüber schreibt Frank Deppe, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg, in seinem neuen Buch mit dem Untertitel »Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven«, das er an diesem Abend vorstellt. Es moderiert Claus-Jürgen ­Göpfert, Autor und früherer FR-Redakteur.
Veranstalter: Club Voltaire, VSA: Verlag Hamburg, Rosa-Luxemburg-Stiftung. Eintritt frei. Anmeldungen zur Teilnahme in der Kneipe (erforderlich) bitte an buero@club-voltaire.de
Zugangslink für die Teilnahme per Video: https://cvbb.galatis.de/b/clu-ca6-4te-tct

Micha Brumlik: Postkolonialer Antisemitismus?
Donnerstag, 21.10.2021 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5
Der Autor mischt sich in seinem neuen Buch erneut in die nicht enden wollende Debatte ein, die durch die Zuspitzung der Auseinandersetzungen in Israel/Palästina im Mai 2021 und deren Nachhall hierzulande neue Brisanz gewonnen hat. Er greift die Anlässe der Diskussionen um die aktuelle Ausbreitung von Antisemitismus auf, stellt die Facetten der Streitpunkte um den »Postkolonialen Antisemitismus« dar und analysiert die historischen Hintergründe. Micha Brumlik ist seit 2013 »Senior Advisor« am Selma Stern Zentrum für jüdische Studien Berlin/Brandenburg, publiziert u.a. zur Geschichte des Judentums und zeitgenössischen jüdischen Themen und ist Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik«.
Veranstalter: Club Voltaire, VSA: Verlag Hamburg. Eintritt frei. Anmeldungen zur Teilnahme in der Kneipe (erforderlich) bitte an buero@club-voltaire.de
Zugangslink für die Teilnahme per Video: https://cvbb.galatis.de/b/clu-r3b-dc0-dtj

Marcel van der Linden: Globale Arbeit, Arbeitskämpfe und Klassenbildung in historischer und globaler Perspektive
Donnerstag, 21.10.2021 | Bremen | 19:30 Uhr | Haus der Wissenschaft, Sandstr. 4/5, Kleiner Saal, 1. OG
Die Arbeiter:innenbewegung befindet sich weltweit in einer tiefen Krise. Wie konnte es dazu kommen? In seinem Vortrag beschreibt Marcel van der Linden die globale Entwicklung der Arbeiter:innenklassen seit 1800 und versucht Hinweise für eine vorläufige Antwort zu finden. Marcel van der Linden ist ein niederländischer Historiker, Forschungsdirektor am Internationalen Institut für Sozialgeschichte und Professor für die Geschichte der sozialen Bewegungen an der Universität von Amsterdam. Die Plätze dieser von der Masch Bremen organisierten Veranstaltung sind begrenzt. Bitte rechtzeitig erscheinen! Eine Registrierung erfolgt vor Ort. Teilnehmer:innen müssen nachweisen, dass sie gegen Covid-19 geimpft, davon genesen oder aktuell negativ getestet sind. Es gilt das Hygienekonzept des Hauses der Wissenschaft.

Dieter Klein: Danach - linke Strategien in der Vielfachkrise des Kapitalismus
Donnerstag, 21.10.2021 | Rostock | 19:00 Uhr | Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21
Lesung und Gespräch beim Politischen Donnerstag im Peter-Weiss-Haus. Gegenstand des Vortrags Dieter Kleins sind die Diskurse, die starken Einfluss auf unsere Zukunftsvorstellungen und damit auf die Auseinandersetzungen zur gegenwärtigen und zukünftigen Gestaltung unserer Gesellschaft haben. Denn: Je tiefer die Krisenprozesse, die den Kapitalismus ergreifen, je mehr die Welt des Kapitalismus aus den Fugen gerät, desto mehr gewinnt der Diskurs über Zukunft oder Ende des Kapitalismus an Bedeutung. Die gesellschaftliche Linke ist aufgefordert ihre Vorschläge einer solidarischen Gesellschaft, eines demokratischen grünen Sozialismus in eine überzeugende und einladende moderne Erzählung zusammenzuführen und die Vielfalt ihrer praktischen Kämpfe im Heute mit der daraus entstehenden Perspektive für das Morgen zu verbinden.

John P. Neelsen/Jan Turowski: Wo steht China heute?
Sonntag, 24.10.2021 | Online Livestream | 10:30 bis 13:00 Uhr
Über den innerer Zustand, die äußere Lage und Menschenrechte sprechen anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei China Prof. John P. Neelsen (Soziologe; Gesprächskreis »Friedens- und Sicherheitspolitik« bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Dr. Jan Turowski (Leiter des Ostasienbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Beijing). Seit der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas am 23. Juli 1921 und der Ausrufung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 hat das Land einen langen, kurven- und wendungsreichen Weg zurückgelegt. Vom »Westen« mit einer Mischung aus Faszination und Schrecken betrachtet, hat sich in China ein politisches System etabliert, das Stabilität mit Wirtschaftswachstum und sozialem Fortschritt zu verbinden scheint. Dem gegenüber steht eine Sichtweise, die einen Mangel an Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Chinas politischem System in den Vordergrund rückt. Auch in der Bewertung der chinesischen Außen- und Sicherheitspolitik gehen die Blickwinkel auseinander. Sehen die einen in China einen an Stabilität und friedlicher internationaler Entwicklung interessierten Akteur, scheint China für die anderen ein nach Dominanz strebender, sich militärisch ermächtigender Staat mit imperialen Ambitionen zu sein. Zugangsdaten bitte über www.rosalux.de/veranstaltungen ermitteln.

Dieter Klein: Das Morgen tanzt im Heute. Offensive Strategien in Zeiten der Vielfachkrise
Montag, 25.10.2021 | Berlin | 16:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A
Der VSA: Autor Prof. Dr. Dieter Klein wird am 15. Oktober seinen 90. Geburtstag feiern. Einige Tage später wird sich der Wirtschaftswissenschaftler, lange Jahre Prorektor für Gesellschaftswissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin und von 1994 bis 2012 Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung angesichts des Ausgangs der Bundestagswahlen auf die Suche nach Antworten auf Fragen begeben, die insbesondere die Linke, klein wie großgeschrieben, sich stellen muss: Was wäre der Kern eines Neubeginns, den die sozialistische Linke erstrebt? Was könnten – angesichts der zu erwartenden systemgebundenen Politik einer neuen Bundesregierung und der eklatanten Schwäche konsequent linker Kräfte – mögliche linke Teilstrategien sein? Auf welche Weise könnten sie zur Wirksamkeit gebracht werden? Im VSA: Verlag hat er dazu in den vergangenen Jahren bereits mehrere Buchveröffentlichungen vorgelegt: 2013 erschien »Das Morgen tanzt im Heute«, 2016 der Band »Gespaltene Machteliten«, 2019 folgte »Zukunft oder Ende des Kapitalismus?« und im Spätherbst wird sein neues Buch »Regulation in einer solidarischen Gesellschaft« erscheinen. Einführung: Dr. Dagmar Enkelmann (RLS-Vorstandsvorsitzende). Im Anschluss an den Vortrag ist anlässlich des 90. Geburtstags ein Empfang geplant (2-G-Regeln müssen eingehalten werden). Bitte unbedingt rechtzeitig Anmeldung an: effi.boehlke@rosalux.org.

Hannes Heer: Sommer 1941 – Die Wehrmacht beim Judenmord
Mittwoch, 27.10.2021 | Konstanz | 19:30 Uhr | Volkshochschule, Astoria-Saal, Katzgasse 7
Vortrag anlässlich des Gedenkens an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion vor 80 Jahren. Im Frühjahr 1939 verkündeten die »Schulungshefte« der Wehrmacht: »Wir Deutschen kämpfen heute einen doppelten Kampf. Den nichtjüdischen Völkern gegenüber wollen wir nur unsere Lebensinteressen durchsetzen. Das Weltjudentum aber bekämpfen wir wie einen giftigen Parasiten.« Und das hat die Wehrmacht dann auch konsequent umgesetzt. Hannes Heer leitete u. a. die Ausstellungen »Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944« und »Verstummte Stimmen. Die Vertreibung der ›Juden‹ aus der Oper 1933 bis 1945«. Er ist Ko-Autor des bei VSA: erschienenen Buches »Vernichtungskrieg im Osten«. Eine Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg in Kooperation mit der Initiative Stolpersteine für Konstanz – Gegen Vergessen und Intoleranz und der Volkshochschule Landkreis Konstanz e.V., Eintritt frei

Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie?
Freitag, 29.10.2021 | Wiesbaden | 18:00-19:00 Uhr | Radio Rheinwelle UKW 92,5 Mhz
Der Schauspieler Armin Nufer liest aus dem Buch von Andreas Fisahn, das den Untertitel »Autoritären Staat verhindern, Beteiligung erweitern« hat. Im Rahmen der Sendereihe »Attac vor Ort« von Attac Wiesbaden (www.attac-wiesbaden.de) liest Armin Nufer aus dem Buch, das als Band 51 der Reihe AttacBasisTexte erschienen ist. In der Buchankündigung heißt es: »Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den ›westlichen‹ kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll. Aber sind Demokratie und Kapitalismus vereinbar oder muss die Spaltung zwischen Arm und Reich zwangsläufig zu ihrer Zerstörung führen? Lässt sich Demokratie auf den Bereich der Politik begrenzen oder geht es darum, dass die Gesellschaft sich selbst organisiert? Ist Demokratie eine politische Form, um die Frage der Politik ›Wie wollen wir leben?‹ bewusst zu lösen? Ist die EU ein Grund für die Krise der Demokratie in ihren Mitgliedstaaten? Und welche Möglichkeiten gibt es, im Unterschied zu einer ›marktkonformen Demokratie‹ ›mehr Demokratie zu wagen‹, wie es Willy Brandt einst formulierte?«

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