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in den Leitmedien wird davon gesprochen, dass der 29.1. als Einschnitt in die Geschichte der Republik eingehen wird. Zum ersten Mal fand im Nachkriegs-Deutschland eine Abstimmung dank der Stimmen einer nachweislich rechtsradikalen Partei eine Mehrheit. Die Union hat ihren Antrag zur Migration mit Hilfe der AfD durchgesetzt, auch die FDP stimmte zu, die Abgeordneten des BSW enthielten sich. SPD, Grüne und Die Linke stimmten dagegen, sprachen zugleich empört von einem Tabubruch. Es gibt nicht nur ein »großes Loch in der Brandmauer«, wie die Redaktion in ihrer Bewertung von Friedrich Merz’ Wende in der Asylpolitik noch vor der Abstimmung Christoph Bautz zitierte, sondern sie ist eingerissen.
Diese Wendung im Wahlkampf konnte in der Februar-Printausgabe noch nicht berücksichtigt werden. Wie es am kommenden Freitag weitergeht, werden wir im Netz analysieren, denn dann stehen im Bundestag nicht nur Anträge mit appellativem Charakter zur Abstimmung, sondern ein Gesetzentwurf. Und die Union macht bislang keine Anstalten, nach dem Eklat am Mittwoch davon abzusehen, ihn ebenfalls mithilfe der Rechtsradikalen durchzubringen. Keine guten Aussichten
findet die Redaktion von Sozialismus.de | | Wenn im Weißen Haus das Präsidentenamt übergeben wird, betrifft das die ganze Welt: Von der Wirtschaftspolitik der weltweit größten Volkswirtschaft hängt die globale Konjunktur ab. Der 21. Januar dieses Jahres markiert den Beginn eines radikalen Re-Industrialisierungsversuchs der USA mit hohen Zöllen und niedriger Unternehmenssteuer. US-Ökonomie vor weiterem Boom, anhaltende Flaute in Deutschland fasst Joachim Bischhoff erste Prognosen zur Lage der Globalökonomie zusammen.
Entsprechend gewichtig sind Wirtschaftsfragen im aktuellen Bundestagswahlkampf. Die Redaktion Sozialismus.de widmet sich insbesondere diesem Thema: Wahltrends bei Wirtschaftsflaute und unredlichen Versprechen. Albert Werner wagt eine Prognose künftiger deutscher Politik und analysiert in Blockiert und doch alles im Fluss neue Konfliktformationen in Parteien und Bewegungen. Eine sozialpolitische Bilanz der gescheiterten Ampelkoalition findet im aktuellen Wahlkampf kaum statt. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Joachim Rock holt dies nach, sein Urteil fällt nicht sehr positiv aus: Ein Schritt vor und zwei zurück? Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt Christoph Butterwegge, der angesichts steigender Ungleichheit fragt: Verteilungspolitische Refeudalisierung statt sozialer Fortschritt? Die jüngsten Klüngeleien der AfD-Kanzlerkandidatin Weidel mit dem Tech-Milliardär Musk entfachen innerrechte Strategiedebatten, die Erhard Korn in Alice & Elon aufspießt.
Angesichts aktueller Entwicklungen darf man erneut fragen, wie glaubwürdig die Berufung auf »westliche Werte« ist. Amerikas Goldenes Zeitalter beginnt jetzt, verkündete Trump bei seiner Auftakt-Rede, Joachim Bischhoff zeichnet nach, wie grausam dieses Zeitalter werden könnte. Wenn Demokratien Völkermord begehen, den Göran Therborn im Nahen Osten sieht, bricht der westliche Wertekodex in sich zusammen und es bedarf einer Erklärung. Das Gegenstück zu »westlicher Freiheit« stellt in der Erzählung transatlantischer Kommentator*innen häufig China dar. Wolfgang Müller stellt einen Sammelband westlicher Wissenschaftler über Chinas Umgang mit der Uigurischen Bevölkerung vor und bewertet diese Entwicklung: Xinjiang: Rückkehr zur Normalität nach Jahren der Repression?
Im Forum Gewerkschaften untersuchen Phillip Frey und Yalçın Kutlu mit Blick auf den Fachkräftemangel die Frage, wie geeignet die Vier-Tage-Woche als Lösung wäre: Der Öffentliche Dienst als Pionier?! Der Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Köln, Witich Roßmann, nimmt den 150. Geburtstag des ersten Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum Anlass, an diesen und seine intellektuellen Begleiter zu erinnern: Das Phänomen Hans Böckler.
1995 entschieden Mitglieder des »Göttinger Kreises« innerhalb der Jungsozialisten, ihre Zeitschrift »Sozialist« nicht weiter- sondern in »Sozialismus« überzuführen. 30 Jahre später ziehen Jörg Deml, Andreas Fisahn, Robert Hinke, Andreas Hinz, Uwe Roßbach und Werner Schreiber Bilanz, informieren über den damaligen Kreis und fragen in Was bleibt? was die Anforderungen an ein linkes Medium heute sind.
Weltweit sind Klassenkämpfe von unten kaum noch zu erkennen. Das war nicht immer so: Marcel van der Linden dokumentiert den Aufstieg und Niedergang klassischer Arbeiter*innenbewegungen und diskutiert, ob ein Wiedererstarken eines klassenbewussten Proletariats erreicht werden kann. Christoph Lieber untersucht die aktuelle Demokratiekrise und spannt den Bogen von Böckenförde über Illouz bis Gramsci und Marx, der wusste »Die Demokratie ist das aufgelöste Rätsel aller Verfassungen« (Marx 1843). Laut Slave Cubela ist die Fragilität der bürgerlichen Herrschaft, Der Seiltanz der Demokratie, Ausdruck eines inhärenten Widerspruchs, bei dem sich das System im Versuch des Erhalts sein eigenes Grab schaufelt.
Wer im Iran Regimekritik übt, lebt gefährlich. Mohammad Rasoulof ist deshalb im Exil in Deutschland und zeigt in seinem für einen Oscar nominierten Film Die Saat des heiligen Feigenbaums, den Klaus Schneider vorstellt, die Folgen staatlicher Repression am Beispiel einer iranischen Familie. | |
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| | Als Reaktion auf die Tat eines psychisch Kranken Asylbewerbers aus Afghanistan am letzten Mittwoch in Aschaffenburg betreibt der CDU-Chef einen harten Kurswechsel in der deutschen Asylpolitik. Mehr... | | In seiner Antrittsrede versprach der 47. US-Präsident starkes Handeln vom ersten Tag an. »Das goldene Zeitalter für Amerika beginnt genau jetzt. […] Wir werden von allen Nationen beneidet werden. Und werden nicht mehr zulassen, dass wir ausgenutzt werden. An jedem Tag der Trump-Administration werde ich Amerika an erste Stelle setzen.« Mehr... | | Die Namensgeberin und Partei-Chefin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geht optimistisch in den Wahlkampf für die vorgezogene Bundestagswahl, denn ihr Projekt der Neugründung einer Partei sei politisch und organisatorisch sehr erfolgreich. Mehr... | | Der künftige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump denkt noch vor seiner Amtseinführung in aller Öffentlichkeit über die Ausdehnung seines Landes nach. So präsentierte er in einem 70-minütigen Presse-Statement in seinem Anwesen in Mar-a-Lago erneut die Idee, Grönland zu erwerben. Mehr... | | 14 Jahre lang kämpfte die Labour Party, um die Tories aus der Regierung zu verdrängen. Dann, im Juli letzten Jahres, gewann sie die Parlamentswahlen mit der größten Mehrheit an Sitzen in der jüngeren Geschichte. Nur ein halbes Jahr später sind viele, die mit Labour sympathisieren, verunsichert. Was beunruhigt sie? Mehr.. | | Ein überraschendes Treffen zwischen dem designierten neuen Präsidenten der USA und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Trumps Privatanwesen in Florida am Wochenende hat in den Medien Aufsehen erregt. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Im Januar 2025 und im Dezember 2024 sind erschienen:
Heiner Karuscheit: Der deutsche Rassenstaat
Volksgemeinschaft & Siedlungskrieg: NS-Deutschland 1933–1945
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-237-0
Rudolf Hickel: Schuldenbremse oder »goldene Regel«?
Verantwortungsvolle Finanzpolitik für die sozial-ökologische Zeitenwende
Eine Flugschrift | 96 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-226-4
Torben Beyer/Catherine Gotschy/Holger Oppenhäuser/Tobias Weißer:
Spielgeld für den Kasinokapitalismus | Warum Krypto keine Alternative ist
AttacBasisText 62 | 78 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-228-8
Marcus Hawel & Sara Khorshidi sowie das Herausgeber*innenkollektiv:
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
14 Jahre Beiträge kritischer Wissenschaft | Doktorand*innen-Jahrbuch 2024
der Rosa-Luxemburg-Stiftung | 248 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-227-1
Für den Februar und März 2025 vorgesehen sind:
Ingar Solty: Trumps Triumph?
Gespaltene Staaten von Amerika, mehr Nationalismus, weitere und neue Handelskriege, aggressive Geopolitik | Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-238-7
Klaus Lang: Die rechte Mitte
Konservative Radikalisierung von CDU und CSU?
Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-236-3
Felix Krebs/Florian Schubert: Hamburgs »Baseballschlägerjahre«
Rechte und rassistische Gewalt in den 1980er-Jahren:
gesellschaftliche Bedingungen und staatliche Reaktionen
176 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-199-1
Jürgen Kowalewski: Ein HSV-Star in Widerstand und KZ
Das zu kurze Leben von »Assi« Halvorsen
192 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-202-8
Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1
Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Friedrich Engels’ »Anti-Dühring«
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-172-4
Ann-Kathrin Hoffmann/Marvin Hopp (Hrsg.): Arbeitskämpfe an die Hochschulen!
Beschäftigungsbedingungen und Strategien gewerkschaftlicher Gegenmacht
240 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-231-8
David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene | Aus dem Englischen
440 Seiten | € 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8 | | | | Ausgeraubt vor der Deportation
Bis 20.2.2025 | Hamburg | Ausstellung in der Rathausdiele
Noch bevor Züge der Deutschen Reichsbahn Deportierte aus Hamburg in Ghettos und Vernichtungslager transportierten, plünderte der NS-Staat die Verfolgten schrittweise aus. Dies galt für Jüdinnen und Juden, aber auch für Sinti*ze und Rom*nja. Hamburger Finanz- und Zollbeamte setzten die staatlichen Vorgaben unerbittlich um. Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse eines zweijährigen Forschungsprojekts über die Rolle der Finanzverwaltung im Nationalsozialismus.
Der Kampf um die Erinnerung
6.2.2025 | Frankfurt a.M. | 19:40 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
80 Jahre nach der Befreiung des KZ Buchenwald spricht Claus-Jürgen Göpfert mit Lena Sarah Carlebach, der Enkelin von Emil Carlebach. Am 11. April 1945 erhoben sich die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald, entwaffneten die SS-Wachen, wenig später erreichten US-Truppen das Lager. Einer der am Aufstand teilnahm, war der Kommunist Emil Carlebach, später einer der Gründer der »Frankfurter Rundschau«, der zudem 1947 die »Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN)« mit ins Leben rief. Eine gemeinsame Veranstaltung des Club Voltaire mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und VVN-BdA Frankfurt.
Rechtsextremismus: Ursachen, Methoden & Gegenstrategien
6.2.2025 | Rothenburg | 19:00 Uhr | die_molkerei, Schweinsdorfer Str. 25b.
Was genau steckt hinter dem Begriff Rechtsextremismus? Eine große Rolle spielt Angst vor ökonomischem Abstieg, vor existenziellen Risiken, vor zu vielen Fluchtsuchenden. Rechtsextreme befeuern diese Ängste und instrumentalisieren sie für ihre demokratiefeindlichen Absichten. Eine Veranstaltung organisiert vom RFS-Turmverein e.V. Zu Gast ist VSA: Autor Thomas Bollwein.
Workshop: »Das Kapital« lesen
7.–9.2.2025 | Hamburg | Centro Sociale, Sternstr. 2.
Vielen fällt der Einstieg in Marxens Hauptwerk schwer und es kursieren die wildesten Meinungen, was denn eigentlich da so drin steht. Tobias und Paul nähern sich mit kritischer Distanz dem Text und erarbeiten mit den Teilnehmer*innen gemeinsam zentrale Passagen. Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, deshalb ist eine Anmeldung per E-Mail (info@masch-hamburg.de) erforderlich. Die Teilnehmer*innen erfahren anschließend die genauen Zeiten und erhalten einen Reader mit Auszügen aus dem »Kapital«.
Spannungen zwischen China, Taiwan und den USA?
11.2.2025 | Berlin | 10:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28.
China hat sich in unerhörter Geschwindigkeit zu einer wirtschaftlichen und politischen Weltmacht entwickelt und damit die Vormachtstellung der USA und der von ihr geschaffenen Bündnissysteme fundamental ins Wanken gebracht. Wolfram Adolphi referiert zu den sich daraus ergebenden Konflikten. Eintritt: 2 Euro.
Projekt »Schönes China«
12.2.2025 | Online | 18:00 Uhr
Michael Brie spricht über seine bei VSA erschienene neue Flugschrift zur ökologischen Modernisierung der Volksrepublik. Zugang über https://v2202002113208108062.supersrv.de/b/har-nxo-c40-aft.
Was ist Rechtsextremismus und was können wir dagegen tun?
12.2.2025 | Online | 19:00 Uhr
VSA: Autor Thomas Bollwein stellt die zentralen Inhalte seines Buches »Rechtsextremismus« vor und diskutiert mögliche Gegenstrategien. Wie kann verhindert werden, dass sich der Rechtsextremismus immer weiter ausbreitet? Anmeldung online über die Website der KEB (Katholische Erwachsenenbildung) Nürnberg.
13.2.2025 | München | 18:30 Uhr | Isarvorstadt Münchner Aids-Hilfe e.V., Lindwurmstr. 71. Gleich am nächsten Tag referiert und diskutiert der Autor dann in München.
Heine, Marx und der Kampf gegen den Antisemitismus
15.2.2025 | Hamburg | 14:00 Uhr | Treffpunkt: Poolstraße 11-14.
Rundgang mit Jürgen Bönig durch das ehemalige Judenviertel Hamburgs in der Neustadt. Am Beginn des 19. Jahrhunderts kam ein Antisemitismus auf, der den ständischen Kampf gegen die kapitalistische Produktionsweise rassistisch und antireligiös wendete. Heinrich Heine und Karl Marx waren Opfer dieses neuen Hasses gegen Juden, den sie durch die Analyse der Probleme der Gesellschaft zu verstehen, zu denunzieren und zu bekämpfen suchten. Der Stadtspaziergang beginnt in den Resten des Israelitischen Tempels von 1844 und führt zu den Orten, an denen der antikapitalistische Kampf gegen den Antisemitismus entstand – der »Judenbörse« oder dem Hamburger Hof oder der Tonhalle. Angesprochen werden auch die Verlage Hoffmann & Campe und Otto Meißner, zum dem Jürgen Bönig im VSA-Verlag ein Buch vorbereitet: »Otto Meißner, Verleger des ›Kapital‹. Ein 1848er in Hamburg«.
Frieden wählen – Frieden schaffen
16.2.2025 | Frankfurt a.M. | 10:30 Uhr | Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69–77.
Mit dieser Veranstaltung der Initiatoren von »Frieden schaffen!« soll kurz vor der Bundestagswahl ein kräftiges Signal für eine neue Entspannungspolitik in Europa ausgesendet werden. Mitdiskutanten u.a. Willi van Ooyen, Peter Brandt, Daniela Dahn, Thilo Hartmann, Michael Müller, Helga Schwitzer, Ulrike Eifler, Horst Schmitthenner, Peter Wahl, Reiner Braun, Jörg Sommer, Bärbel Dieckmann, Claus-Jürgen Göpfert. Bitte anmelden und ankreuzen ob Teilnahme online oder präsent: frieden-und-zukunft.de/2025-02-16_friedenwaehlen.
Rechtsextremismus: Wesen & Wirkung
16.2.2025 | Wendelstein | 11.15 Uhr | Katholisches Vereinshaus, Sperbersloher Str. 10.
Im Rahmen eines sozialpolitischen Frühschoppens der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) setzt Thomas Bollwein im mittelfränkischen Wendelstein seine Aufklärungstour zum Thema Rechtsextremismus fort.
Die »1956er« und ihre vergessene Revolte
18.2.2025 | Kiel | 20:00 Uhr | Hansastr. 48.
Ein Rückblick auf Viktor Agartz, Leo Kofler und die Geburt der »Neuen Linken«. Was verbindet die beiden politischen Intellektuellen und Aktivisten als Protagonisten einer neuen linken Oppositionsbewegung, die in der zweiten Hälfte der 1950er-Jahre, als gleichsam erste Generation einer »Neuen Linken«, in die Geschichtsschreibung eingegangen ist? Christoph Jünke erinnert an diese Revolte der »1956er« und verdeutlicht, wofür Agartz und Kofler standen und warum es sich lohnt, sich auch heute noch mit ihrem Werk auseinanderzusetzen.
Arbeitskämpfe an die Hochschulen!
19.2.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | Vortragsraum der Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky, Von-Melle-Park 3.
Hochschulen sind inzwischen die größte Ausbildungsstätte für Fachkräfte. In den letzten Jahren gibt es auch dort verstärkt gewerkschaftliche Selbstorganisation und Arbeitskämpfe, wie die Tarifbewegung der studentischen Beschäftigten (TVStud) und Proteste gegen das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und (Ketten-)Befristung (#IchBinHanna). Auch Beschäftigte in Technik und Verwaltung kämpfen gegen Reallohnverlust, Leistungsverdichtung und Outsourcing. Im Rahmen der Reihe »indie stabi« der Liste unabhängiger Verlage Hamburg (LuV) stellen Ann-Kathrin Hoffmann und Marvin Hoop den im VSA: Verlag geplanten Sammelband zu den Beschäftigungsbedingungen und gewerkschaftlicher Gegenmacht an Hochschulen vor. Moderieren wird die VSA: Kollegin Mareike Borger.
Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag
23.2.2025 | bundesweit
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