Liebe Leserinnen und Leser,

»Längst ist mit rechten Aktionen wie in Chemnitz eine Grenze überschritten. Wenn dort unter AfD-Flaggen demonstrativ der Hitlergruß gezeigt wird, dann wird deutlich, wie stark der rechte Mob sich bereits ausgebreitet hat, ohne Scheu provoziert und gewalttätig agiert«, schreiben Joachim Bischoff und Bernhard Müller in ihrem Beitrag »Rechter Sumpf« auf der Website. Zwischen der populistischen und der extremen Rechten sind die Übergänge fließend geworden, was den Vormarsch der AfD bei den Landtagswahlen im Oktober in Bayern und Hessen nicht aufhalten wird. Aktuelle Kommentare dazu immer auf www.sozialismus.de – öfter mal reinschauen empfielt

mit besten Grüßen die Redaktion

Das neue Heft

Zum Antikriegstag 2018 hat Erhard Crome in der September-Ausgabe von Sozialismus.de die Entwicklung der NATO unter die Lupe genommen. Auch in diesem Militärbündnis heißt es nun: »America first«. Welche Optionen die nicht-populistische Rechte hat, untersucht Alban Werner: »Merkel ohne ›Merkelismus‹, oder ›Merkelismus‹ ohne Merkel?«.

Am 4. September soll die Linke in Bewegung kommen – #aufstehen. Führt das Wagenknecht/Lafontaine-Projekt zu neuer Dynamik oder zu einer neuen Dekomposition der Linken? Joachim Bischoff, Björn Radke und Alexander Recht beleuchten die Debattenpunkte.

»It’s the economy, stupid«! Handelskriege, Zinswende, extreme Leistungsbilanzunterschiede, Verschuldung analysiert Joachim Bischoff: »Ende der Scheinblüte?« Und der Conterpart, der neue Demiurg in spe: China? Uwe Hoering beleuchtet die Potenziale und Achillesfersen der neuen Seidenstraße.

Im Forum Gewerkschaften stellt Peter Kern sechs Gegenstrategien gegen die Neue Rechte in Betrieb und Gewerkschaft zur Diskussion – Politikansätze und Handlungsfelder, die ausgebaut werden sollten. Was treiben »aktivistische Aktionäre« eigentlich? »Sum of the parts analysis« – noch nichts davon gehört? Dass es beim Machtkampf um Thyssen-Krupp genau darum geht, beschreiben Otto König und Richard Detje.

Neun Monate sind es noch bis zur Europawahl. Zu wenig Zeit für die Linke, sich gegen die Le Pens und Salvinis in Stellung zu bringen? Jürgen Klute wirft kritische Blicke auf die Strategie von Jean-Luc Mélenchon in Frankreich, Heinz Bierbaum sieht die parteipolitische Linke in Italien am Ende. Hoffnungsschimmer Labour Party? Hinrich Kuhls sieht sie auf dem Weg zu einem »neuen Gesellschaftsprojekt«.

Als Film des Monats empfiehlt Gerd Siebecke Andreas Dresens Würdigung von Gundermann.

Im Supplement diskutieren Ulrich Duchrow und Franz Hinkelammert humanistische Bewegungen und die Ökumene der Religionen: Marx, Luther & Müntzer: Dialektik der Praxis.

Kurzanalysen

Rechter Sumpf

Bei Protesten am Sonntagnachmittag sind in Chemnitz mehrere Hundert Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Unter ihnen waren gewaltbereite Rechte, die gegen »Ausländerkriminalität« protestierten. Es war eine spontane Demonstration nach den tödlichen Messerstichen auf einen 35 Jahre alten Mann beim Chemnitzer Stadtfest. Mehr...

»Causa Lula kann die Linke vereinen«

Brasilien steuert auf einen komplizierten Wahlgang zu. Am 7. Oktober sind 147 Millionen Brasilianer*innen aufgerufen, ihre Stimme bei den Präsidentschafts-, Kongress- und Gouverneurswahlen abzugeben. Das südamerikanische Land ist nicht nur sozial, sondern auch politisch tief gespalten. Mehr...

Schweden driftet nach Rechts

In Schweden wird am 9. September ein neues Parlament gewählt. Gewinner der Wahl werden die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) sein. Diese Rechtspartei steht deutlich weiter rechts als die mitregierenden rechtspopulistischen Parteien in Finnland und Norwegen. Mehr...

Die US-Hausse vor dem Ende?

Über neun Jahre dauert die Hausse an den amerikanischen Aktienmärkten. Die Bewegung stützt sich auf einen langen Konjunkturzyklus.[1] Daneben ist diese Hausse maßgeblich durch die ultralockere Geldpolitik befeuert worden. Die Investoren am amerikanischen Aktienmarkt haben sich weder durch Trumps Wahlsieg im Jahr 2016 noch durch die von ihm ausgelösten Handelskonflikte, aber auch nicht durch die politischen Winkelzüge in der US-Innenpolitik (Verhältnis zu Russland) beeindrucken lassen. Mehr...

Die Türkei in der strukturellen Krise

Der Absturz der türkischen Lira könnte der Auftakt einer größeren Finanzkrise in den Schwellenländern sein, obwohl sie sich nach dem dramatischen Absturz der vergangenen Tage nun wieder etwas stabilisiert hat. Analyst*innen führten das auf erste Notmaßnahmen der Zentralbank zur Stützung der türkischen Währung zurück sowie auf die Ankündigung, dass Finanzminister Berat Albayrak mit Investoren unter anderem aus den USA und Europa sprechen werde. Mehr...

Die Überwindung der Austeritätspolitik in Europa

Lange bevor die Europäische Union sich auf den Weg zu ihrer aktuellen institutionellen Verfasstheit machte, gab es eine andere Vision eines geeinten Europa. 1941 war eine Gruppe sozialistischer und kommunistischer Antifaschisten auf der Insel Ventotene auf Befehl Mussolinis inhaftiert. Mehr...

Eine neue Etappe – die Zukunft Griechenlands

Mit dem 20. August ist Griechenland seit 2008 in einen höheren Grad der staatlichen Souveränität entlassen worden. Das Land muss ohne die Hilfe der Internationalen Geldgeber auskommen. Seinen Finanzbedarf muss das Land künftig über die internationalen Geldmärkte abdecken. Mehr...

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

»Setzen Sie dem Wahnsinn ein Ende«, so der Appell von 22 Unternehmern an die Streikenden der Neue Halberg Guss (NHG). In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hatten sie eine großformatige Anzeige geschaltet, um die Halberger in Leipzig und Saarbrücken sowie ihre Gewerkschaft zum Aussetzen des Arbeitskampfes zu bewegen. Mehr...

Religionen als Bundesgenossen für Kapitalismuskritik

Mit dem Zusammentreffen von 500 Jahren Reformation und 150 Jahren »Das Kapital« im Jahr 2017 hat der Dialog zwischen Christen und Marxisten an Intensität zugenommen. Es gibt beim Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung grundlegende Gemeinsamkeiten zwischen Menschen, die sich in religiösen Gemeinschaften engagieren, und Menschen, die sich auf Marx berufend in linken politischen Zusammenhängen betätigen. Mehr...

SPD über Arbeit und Wirtschaft »wie Flasche leer!«

Die SPD-Führung hat vier Texte an ihre Mitglieder versandt. Die Impulspapiere sollen bei der Erneuerung der SPD helfen: »Wachstum für Alle«, »Arbeit von Morgen«, »Neues Miteinander« und »Wir in der Welt«. Es ist deprimierend, diese Texte lesen zu müssen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen

Epochenthema Migration

»Wie in einem Brennglas bündeln sich in den Debatten um Flucht, Migration und Rechtsruck die Spaltungslinien innerhalb der gesellschaftlichen wie der politischen Linken.« Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, hinterfragt die Kontroversen und plädiert für eine neue mosaiklinke Diskurskultur: »Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?« Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018, u.a. veröffentlicht auf der Website des Instituts Solidarische Moderne.

Die Wohnungsfrage

Beratende »Experten« meinen ernsthaft, der soziale Wohnungsbau sei die Wurzel des Übels nicht mehr bezahlbaren urbanen Wohnraums. Tom Strohschneider hat in die Speichen des Geschäfts der Politikberatung gegriffen: »Die Wohnungsfrage, der ›Irrtum‹ des Beirats und politikberatende Ökonomen«.

VSA: August/September

Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik
Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-827-9

BEIGEWUM: Umkämpfte Technologien
Arbeit im digitalen Wandel. Herausgegeben vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-847-7

Renate Dillmann/Arian Schiffer-Nasserie: Der soziale Staat
Über nützliche Armut und ihre Verwaltung
Ökonomische Grundlagen | Politische Maßnahmen | Historische Etappen
320 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-885-9

Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner (Hrsg.): Rückhaltlose Aufklärung?
NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungs­ausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-791-3

Heiner Karuscheit/Bernhard Sauer/Klaus Wernecke: Vom »Kriegssozialismus« zur Novemberrevolution
SPD und »Junkerstaat« | »Spartakusaufstand« | Gewalt von oben, Gewalt von unten
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-887-3

Hermann Mahler/Andreas Fisahn/Peter Wahl/Thomas Eberhardt-Köster: EU in der Krise
Hintergründe, Ursachen, Alternativen
AttacBasisTexte 54 | 120 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-843-9

Isabelle Bourboulon u.a.: Kommt der Finanz-Crash 2.0?
Zehn Jahre nach der Lehman Pleite: Für ein Finanzsystem im Interesse der Vielen
AttacBasisTexte 53 | 80 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-838-5

Thomas Eberhardt-Köster/Wolfgang Pohl/Mike Nagler u.a.: Wohnen ist ein Menschenrecht
Fortschrittliche Wohnungspolitik und was Kommunen dazu beitragen könnten
AttacBasisTexte 52 | 96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-820-0

Constanze Lindemann/Harry Neß (Hrsg.): Vom Buchdrucker zum Medientechnologen
Wege der Druckindustrie in die Welt der Digitalisierung
352 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-89965-824-8

Knut Nevermann (Hrsg.): Die 68er
Von der Selbst-Politisierung der Studentenbewegung zum Wandel der Öffentlichkeit
Mit Beiträgen von Knut Nevermann, Hajo Funke, Wolfgang Kraushaar, Birgit Mahnkopf, Gesine Schwan, Jutta Müller-Tamm, Wulf Hopf, Nikolai Wehrs, Ulf Kadritzke, Ingrid Gilcher-Holtey, Rudi Schmidt, Norbert Frei, Antje Vollmer und Wolfgang Thierse.
248 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-793-7

Termine

5. September 2018 | Hildesheim | 18:00 Uhr | Gewerkschaftszentrum, Osterstr. 39 A
Rechtspopulismus und Gewerkschaften
Bei der Bundestagswahl im September 2017 war die AfD überdurchschnittlich unter Gewerkschaftsmitgliedern erfolgreich. Wie ist das zu erklären? Schwappt der Aufstieg der Rechten gleichsam von »außen« in die Betriebe hinein, oder gibt es auch einen arbeitsweltlichen Nährboden für deren Aufstieg? Dieser Frage sind Forscher*innen des ISF und WISSENTransfer in einer qualitativen Befragung nachgegangen (Sauer u.a. Rechtspopulismus und Gewerkschaften, VSA 2018). Richard Detje stellt zentrale Befunde vor und diskutiert Gegenstrategien. Eine Veranstaltung des DGB, IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim, ver.di Bezirk Hannover-Heide-Weser und Rosa-Luxemburg-Stiftung.

 

5. September 2018 | Hamburg | 19:00 Uhr | Werkstatt 3, Nernstweg 32-34
Hinrich Kuhls: Nach dem Brexit – Labour als Motor gesellschaftlicher Transformation?
Die Brexit-Verhandlungen gehen auf ihr Ende zu. In Großbritannien sind die Fronten nach dem zugespitzten parlamentarischen Ringen um den Austrittsvertrag verhärtet – auch innerhalb der Konservativen Partei und der Labour Party, was die Parteitage Ende September zeigen werden. Zugleich hat es in der Labour Party seit der Wahl Jeremy Corbyns zum Parteivorsitzenden einen organisatorischen und programmatischen Aufbruch gegeben. Kann die Labour Party diese progressive Dynamik beibehalten und damit zum Motor einer gesellschaftlichen Transformation werden? Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg, gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

 

6. September 2018 | Hamburg | 19:00 Uhr | Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15
Reform? Revolution? Transformation!
Die Vielfachkrise wirft die Frage auf, wie durch bewusstes Eingreifen und durch Steuerung/Planung gegengewirkt werden kann. Im Rahmen der kritischen Transformations­forschung im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird über Möglichkeiten des Eingreifens von Akteuren und Veränderungen der Gesellschaft geforscht. Alex Demirović stellt diesen Ansatz vor und diskutiert mit Werner Goldschmidt und dem Plenum.

 

9. September 2018 | Schöneiche (bei Berlin) | 16:00 Uhr | Kulturgießerei, An der Reihe 5
Antonia von der Behrens: Kein Schlusswort
Antonia von der Behrens stellt das von ihr herausgegebene Buch Kein Schlusswort mit Plädoyers aus einem der aufwändigsten Verfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte vor, in dem die bohrenden Fragen der Betroffenen unbeantwortet blieben: Wie erfolgte die Auswahl der Opfer? Wie groß war das an den Morden und Anschlägen beteiligte Unterstützernetzwerk? Was wussten die Sicherheitsbehörden – insbesondere der Verfassungsschutz – und warum wurde seitens des Staates nicht eingegriffen? Veranstalter: Schöneicher Bündnis für Demokratie und Toleranz und Aktionsbündnis Brandenburg

 

11. September 2018 | Elmshorn | 9:00 Uhr | Restaurant Im Winkel, Langenmoor 41
Arbeitszeit 4.0
Auf dem Tagesseminar sollen die Positionen der Gewerkschaften zur menschengerechten Gestaltung der Arbeitszeit und der zukünftigen Herausforderungen im Industrie- und Dienstleistungssektor vorgestellt und diskutiert werden. Tagesseminar für Betriebs- und Personalräte, veranstaltet von IG Metall, ver.di und RLS. Impulsreferat: Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Freistellung: §37.6 BetrVG/ §96.4 SGB IX/ 37.1 MBG Schleswig Holstein/ 46.6 BPersVG, Verpflegungspauschale 50 EUR.

 

13. September 2018 bis 15. September | Berlin | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
über:morgen – eine Welt zu gewinnen
Was ist in Zeiten der globalen Rechtsverschiebung das linke Versprechen einer besseren Zukunft? Wie sieht ein »Sozialismus 2.0« aus und wie können wir ihn gewinnen? Diese Fragen stehen im Zentrum der diesjährigen Linken Woche der Zukunft. Sie bringt Theorie und Debatte, Praxis und Kultur zusammen und diskutiert konkrete Projekte linker Politik. Das komplette Programm gibt es hier.

 

15. September 2018 | Berlin | 14:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Verbindende Klassenpolitik von links
Die Pflegekraft, den Amazon-Beschäftigten, die Postbotin  und den Foodora-Kurier, die Taxifahrerin, den Bauarbeiter und die solo-selbständige Grafikdesignerin eint, dass sie prekär, oft unter Stress arbeiten und am Ende mit ihrem Lohn kaum über die Runden kommen. Aber: Wie finden sie zu gemeinsamem Handeln? Bernd Riexinger stellt sein gerade erschienenes Buch Neue Klassenpolitik (VSA 2018) im Gespräch mit dem Theaterregisseur Volker Lösch vor.

 

15. September 2018 | Berlin | 19:00 Uhr | Monarch, Skalitzer Str. 134
Zusammenbruch des »progressiven Neoliberalismus«
Der Finanzsektor – ob an der Wall Street, in Frankfurt oder London – ist oft mächtiger als demokratische Regierungen. Seine Akteure nutzen ihre Macht, um der Politik Bedingungen zu diktieren, Löhne zu senken, das obere 1% zu stärken. Gesellschaften reagieren – oft aus Verzweiflung – darauf, indem sie nach rechts driften. Ann Pettifor zeigt einen anderen Weg: die Macht der Bürger nutzend, um den Finanzsektor den Interessen der Gesellschaft als Ganzes unterzuordnen. Ann Pettifor ist Wirtschaftsberaterin von Jeremy Corbyn. Sie war eine der wenigen, die die große Finanzkrise vorhergesagt haben. Am 19. Juli erhielt sie den Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken. Veranstaltung von Helle Panke, gefördert von Oxi auf Englisch mit Simultanübersetzung.

 

15. September 2018 | Zürich | 13.45 Uhr | Ladenlokal Langstraße 200 (Ecke Neugasse)
Wann kommt der nächste Crash? Zehn Jahre nach der Finanzkrise
Vor 10 Jahren ging die US-Investmentbank Lehman Brothers Pleite. Darauf folgte eine der größten Finanzkrisen der Wirtschaftsgeschichte. Was droht, wenn die Wirtschaft demnächst in eine neue Rezension gerät? Wie kann und soll sich die Linke darauf vorbereiten? Joachim Bischoff (Hamburg), Mitherausgeber von Sozialismus.de und VSA: Autor,  spricht über »Die Krise von 2007/8 und ihre (Nicht-)Bewältigung« und diskutiert anschließend u.a. mit Min Li Marti (Nationalrätin SPS) und Markus Flück (attac Schweiz). Organisiert von Denknetz Schweiz und attac Schweiz. Wegen beschränkter Platzzahl bitte Anmeldung per E-Mail an tagung@denknetz.ch (bis 7. September 2018, bitte Name und Anzahl der Personen angeben)

 

18. September 2018 | Berlin | 19:00 Uhr | junge welt Ladengalerie, Torstr. 6
Partisanen einer neuen Welt – die Linke in der Türkei
Die Geschichte der Linken in der Türkei ist hierzulande weitgehend unbekannt – zu Unrecht. Denn nur wenige Länder können auf einen so reichhaltigen Erfahrungsschatz an sozialen Kämpfen zurückblicken: Von Streiks und Fabrikbesetzungen über den Guerillakampf bis zur Gezi-Park-Rebellion im Jahr 2013 und der Bildung von Volksräten in kurdischen Städten. Nick Brauns und Murat Çakir zeichnen den Werdegang der sozialistischen Linken vom ausgehenden Osmanischen Reich bis in die Gegenwart in Wechselwirkung mit der politischen und sozioökonomischen Entwicklung der Türkei nach.

 

5. Oktober 2018 bis 7. Oktober | Kassel | Universität, Moritzstr. 18
»Ein anderes Europa ist möglich«

Attac lädt gemeinsam mit dem Fachgebiet Globalisierung & Politik am FB Gesellschaftswissenschaften der Universität Kassel alle Interessierten zu einem Europakongress ein. Auch die Zeitschrift Sozialismus.de gehört zu den Unterstützern des Kongresses! Das komplette Kongressprogramm gibt es hier.

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