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Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
10. November 2026Bernhard Sander: Frankreich schöpft Hoffnung
»Ich habe zwei Leidenschaften: Die Blaskapelle und die Revolution«
Die parlamentarische Blockade zwischen der vergehenden »neuen Mitte« Macrons, rechtsradikalen Nationalen Sammlung Marine Le Pens und dem (gespaltenen) linken Lager lähmt die Staatslenkung. Zugleich öffnet sie einen Raum für putschistische Abenteuer und einen neuerlichen Eintritt der Massen in die Geschichte. Mehr...
4. November 2026Joachim Bischoff: Ergebnisse der US-Midterm-Elections
Erdrutschsieg für die Demokraten
In beiden Kammern des US-Kongresses – sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus – erkämpfen sich Politiker*innen der Demokraten sichere Mehrheiten gegenüber den Republikanern. Sie gewinnen vor allem bei jungen Wähler*innen, Schwarzen und Latinos hinzu. Die Mobilisierung dieser wichtigen Gruppierungen setzte sich in eine deutlich erhöhte Wahlbeteiligung um. Mehr...
3. November 2026Andreas Fisahn: Dobrindts und Söders Pläne gegen Vergesellschaftung
Art. 15 GG Sperrgesetz – warum es verfassungswidrig ist
In Berlin hat sich Rot-Rot-Grün in den Sondierungsgesprächen auf die Umsetzung des Volksentscheids »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« aus dem Jahre 2021 geeinigt, bei dem 59% für eine Vergesellschaftung stimmten. Das löste bei den Konservativen einen Sturm der Entrüstung aus, gegen den die Wahl eines AfD-Parlamentspräsidenten in Sachsen-Anhalt mit Stimmen der CDU eher bescheiden ausfiel. Mehr...
2. November 2026Björn Radke: Ergebnisse der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17)
Einigung mit Schwächen
Rund 200 Staaten haben sich auf der COP17 vom 19. bis 30. Oktober in der armenischen Hauptstadt Eriwan nach zwei Wochen zäher Verhandlungen geeinigt. Im Zentrum des Treffens standen Maßnahmen gegen den weltweiten Rückgang der Artenvielfalt und den Verlust natürlicher Lebensräume. Mehr...
30. Oktober 2026Friedrich Steinfeld: Israel hat gewählt
Netanjahu verliert absolute Mehrheit,
Opposition erreicht sie auch nicht
Grundsätzlich wird die Knesset, das israelische Parlament, alle vier Jahre gewählt. Die letzte Wahl fand im November 2022 statt, die letzte Legislaturperiode lief regulär aus, was in Israel aber keine Selbstverständlichkeit ist. In der Vergangenheit wurde das Parlament unter anderem wegen zerbrochener Regierungskoalitionen vorzeitig aufgelöst. Mehr...
26. Oktober 2026Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Audi-Chef als »Marionette in Trumps Propagandashow«
Döllners aktive Wahlkampfhilfe
Der Wahlkampf in den USA zu der bevorstehenden Midterm-Entscheidung hat die heiße Phase erreicht. Präsident Donald Trump, der selbst nicht auf den Stimmzetteln steht, lässt gleichwohl kaum eine größere Wahlkampfveranstaltung aus. Mehr...
26. Oktober 2026Björn Radke: Zur Weltklimakonferenz COP 31
Zwischen Energiewende und politischer Blockade
Die rund 200 Mitgliedstaaten des Pariser Vertrages treffen sich vom 9. bis 20. November wieder zur jährlichen UNO-Klimakonferenz, diesmal im türkischen Antalya. Auf der COP 31 soll diesmal ein Elektrifizierungsziel beschlossen werden. Die Internationale Energieagentur (IEA) wurde beauftragt, einen Realitätscheck vorzunehmen, der bestätigt: Eine schnelle Elektrifizierung sorgt für mehr Energiesicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz. Mehr...
20. Oktober 2026Bernhard Sander: Frankreichs Jugend auf den Barrikaden
Welche Zukunftschancen für die Republik?
Zwischen 500.000 (Innenministerium) und 800.000 Menschen (Veranstalter) demonstrierten am Samstag, dem 17. Oktober, in ganz Frankreich im Rahmen eines Aktionstages »gegen die hohen Lebenshaltungskosten«, eine Bewegung, in der sich die über die Preisentwicklung verärgerten Gelbwesten und die seit Mitte September mobilisierten Schüler vereinigten. Mehr...
20. Oktober 2026Redaktion Sozialismus.de: Die »No Kings«-Proteste vor den Midterms
»Democracy is on the ballot! Vote early«
Die »No Kings«-Bewegung hat erneut landesweit gegen die Machenschaften von US-Präsident Donald Trump demonstriert. Diesmal stand die Mobilisierung von Wählern im Mittelpunkt. Tausende, sind erneut in verschiedenen Städten dem erneuten Aufruf des Bündnisses gefolgt. Der Vereinigung gehören etwa 200 Organisationen an, darunter die American Civil Liberties Union und die League of Women Voters. Mehr...
17. Oktober 2026Max Lill: Ein Plädoyer für interne Verständigung, klare Abgrenzung und selbstbewusste Vorwärtsverteidigung
Berliner Linke in der Zerreißprobe
Der Norden von Neukölln beherbergt den höchsten Anteil armutsgefährdeter Menschen in Berlin und die größte palästinensische Exil-Community Europas. Bei der Abgeordnetenhauswahl Ende September holte Die Linke hier die absolute Mehrheit der Zweitstimmen. CDU und AfD strandeten bei jeweils gut 5%, die SPD schaffte keine 9%. Auch landesweit war die Die Linke mit 25,7% nicht nur klare Wahlsiegerin, sondern kratzte bei jungen und muslimischen Wählern sogar an der 50%-Hürde. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
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Trump-Putin-Diesel-Deal verändert die Grundkonstel.. Mehr...
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Klassenkampf von oben Mehr...
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Herrgott, macht das Leben bezahlbar! Mehr...
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Showdown in Spanien Mehr...
12.10.2026
Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und Parteiv.. Mehr...
12.10.2026
Trump im Bann der Diesel-Deals Mehr...
11.10.2026
»Eine standhafte, unabhängige Stimme der Gerechtig.. Mehr...
10.10.2026
Wir trauern um Klaus Steinitz (12.11.1932–7.10.202.. Mehr...
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Ein Tabubruch deutscher Konservativer? Mehr...
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Seltene Erden, Künstliche Intelligenz, Zölle und K.. Mehr...
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Rot-roter Streit ums Wohnen in Berlin Mehr...
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Wer zahlt die Rechnung? Mehr...
21.09.2026
Wenn eine Linke das Rote Rathaus regiert Mehr...
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