Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
3. Dezember 2021Redaktion Sozialismus.de: Erdoğan riskiert den Bankrott der Türkei
Kampf gegen »Geldbarone« und »Wucherzinsen«
Der Krisenalltag in der Türkei: galoppierende Preise, Wertverfall der Lira, zunehmende Proteste der Bevölkerung. Die Türkei steckt in einer tiefen Krise. Doch Präsident Recep Tayyip Erdoğan bleibt unbeirrt bei seinem Chaos-Kurs. Mehr...
2. Dezember 2021Redaktion Sozialismus.de: Über sozialdemokratische Führung in der Ampel
Machtwechsel in Pandemiezeiten
Mitten in einer dramatischen Krisensituation ist die neue Bundesregierung weniger mit der Regierungsbildung und dem Umbau des neu zugeschnittenen Staatsapparates beschäftigt als mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Regierungswechsel inmitten der vierten Welle der Pandemie stellt die politische Klasse – von den Parteien bis zum Verfassungsgericht – vor eine nie dagewesene Herausforderung. Mehr...
1. Dezember 2021Bernhard Sander: Streitpunkt Geschichtsklitterung
Rechtsverschiebung im französischen Bürgertum
Eric Zemmour hat am 30. November seine Kandidatur für das französische Präsidentenamt bekanntgegeben. Unmittelbar zuvor signalisierten ihm Umfragen einen Stimmenanteil von 13% und damit etwa gleichauf mit dem national-konservativen Xavier Bertrand (14%), aber weit hinter Marine Le Pen (20%). Mehr...
30. November 2021Otto König/Richard Detje: Präsidentschaftswahlen in Chile – Dämpfer für den Aufbruch
Stichwahl entscheidet über Barbarei oder Demokratie
Chile steht vor einem politischen Umbruch. Nach den sozialen Protesten auf den Straßen und Plätze arbeitet eine direkt gewählte Volksvertretung eine neue Verfassung für das südamerikanische Land aus. Mehr...
26. November 2021Andrew Fisher: Widersprüche in der Labour Party
Haushaltsdisziplin als Businessplan
Auf der Jahreskonferenz des Arbeitgeberverbands der britischen Industrie (CBI) am 22.11.2021 erklärte der Parteivorsitzende Keir Starmer, dass die Labour Party »nicht glaubt, dass die Lösung für jedes Problem darin besteht, es mit Geld zuzuschütten.«[1] Mehr...
25. November 2021Redaktion Sozialismus.de: Zum vorgelegten Koalitionsvertrag
Die Fortschritts-Ampel
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bemühte bei der Präsentation des Projektes der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Vergangenheit, um der neuen Parteienallianz eine symbolische Aura zuzuschreiben. Mehr...
24. November 2021Björn Radke
EU-Agrarreform: Kein großer Wurf
Das EU-Parlament hat nach dreieinhalb Jahren Streit die EU-Agrarreform verabschiedet und mit großer Mehrheit angenommen: 452 Abgeordnete stimmten dafür, 178 dagegen bei 53 Enthaltungen. »Das ist der beste Kompromiss, den wir erreichen konnten«, sagt EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski. »Es ist ein gutes und ausgewogenes Ergebnis, das der gemeinsamen Agrarpolitik erlaubt, den Übergang zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft sicherzustellen.« Mehr...
24. November 2021Otto König/Richard Detje: Wahlfarce oder Anerkennung der Politik der FLSN?
Sandinisten und Daniel Ortega wiedergewählt
Rund 4,5 Millionen Nicaraguaner:innen waren am 7. November aufgerufen, den Präsidenten, die Abgeordneten für die Nationalversammlung und die Abgeordneten für das zentralamerikanische Parlament (Parlacen) zu wählen. Mehr...
23. November 2021Holger Politt: Zur Lage an der Grenze zwischen Polen und Belarus
Peinliches Muskelspielen
Plötzlich geriet die Grenze, die in Europas Osten Polen und Belarus trennt, in die Schlagzeilen der Weltmedien. Bis zum Sommer 2021 war es eine sogenannte grüne Grenze, auf beiden Seiten zwar penibel bewacht, aber dennoch wirkte sie durchlässig wie andere unbefestigte Grenzen auch. Mehr...
17. November 2021Otto König/Richard Detje: Vor 10 Jahren »enttarnt« sich die NSU-Mörderbande selbst
Vertuscht, verdrängt, ungeklärt
Anfang November jährte sich zum zehnten Mal die Selbstenttarnung der NSU-Mörderbande. Am 4. November 2011 geht in Eisenach-Stregda ein Wohnmobil in Flammen auf, in dem zwei Leichen gefunden werden. Die Toten werden als Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos identifiziert, zwei seit Jahren untergetauchte Neonazis. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
15.11.2021
Die weltweite Klimapolitik bleibt in der Offensive Mehr...
14.11.2021
Neuer historischer Startpunkt mit Beschränkungen d.. Mehr...
13.11.2021
Rosige Aussichten für die Berliner Republik? Mehr...
10.11.2021
Weckruf Mehr...
06.11.2021
Das »Blablabla« der britischen Konservativen Mehr...
04.11.2021
Republikaner gewinnt Gouverneurswahl in Virginia Mehr...
03.11.2021
Lohnabhängige Beschäftigung auf dem Weg zur Normal.. Mehr...
02.11.2021
Die NATO als Bollwerk Mehr...
01.11.2021
G-20-Gipfel mit geringen Impulsen für COP26 Mehr...
30.10.2021
Türkische Währung auf Talfahrt Mehr...
29.10.2021
Das 1,5 Grad Ziel gerissen! Mehr...
27.10.2021
Auf der Suche nach der Erneuerung Mehr...
25.10.2021
Mehr in der Lohntüte Mehr...
19.10.2021
Verteidigung der Souveränität Mehr...
17.10.2021
»Ampel« mit starken gelben Warnsignalen Mehr...
15.10.2021
»Ist das nicht der, der genau weiß, dass es nicht .. Mehr...
14.10.2021
Akkumulation nach der Pandemie Mehr...
12.10.2021
Erholung der USA-Ökonomie mit Stolpersteinen Mehr...
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