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Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
6. Oktober 2024Redaktion Sozialismus.de: Die VR China beschließt Konjunkturprogramm
75 Jahre Sozialismus mit Aussichten auf ein Sturmtief
Die Volksrepublik China feierte am 1. Oktober den 75. Jahrestag ihrer Gründung. Das Land mit inzwischen mehr als 1,4 Milliarden Einwohner*innen hat vieles durchgemacht – und vieles erreicht. Als Mao Zedong auf dem Platz des Himmlischen Friedens die Volksrepublik ausrief, war es nach zwölf Jahre Krieg (ein Bürgerkrieg und einer gegen die Japaner) ausgepowert: Die Infrastruktur war zerstört, die geringe Industrie lag am Boden, die Inflation hatte Rekordhöhe erreicht. Mehr...
4. Oktober 2024Bernhard Sander: Barniers erster Haushalt
Griechische Verhältnisse in Frankreich
Um der Linken möglichst jeden Einfluss auf die die Staatsgeschäfte zu verwehren, hat sich Ministerpräsident Michel Barnier von der Unterstützung des Rassemblement National (RN) abhängig gemacht.[1] RN braucht aktuell Erfolge, da neun ihrer EU-Abgeordneten, darunter die Fraktionsvorsitzende Marine Le Pen selbst, vor Gericht stehen, weil sie die Parteikasse durch fiktive Arbeitsverhältnisse aufgebessert haben. Mehr...
30. September 2024Redaktion Sozialismus.de: Die Ergebnisse der Nationalratswahlen
Die radikale Rechte gewinnt in Österreich
Bei der Nationalratswahl in Österreich wurde die FPÖ unter der Leitung des ausgewiesenen Rechtsextremisten – mitunter auch verharmlosend als »Provokateur vom rechten Rand« bezeichnet – Herbert Kickl mit 29,2% stärkste Kraft. Sie legte gegenüber der letzten Wahl um 13 Prozentpunkte zu. Kickl erhebt natürlich den Anspruch, als Kanzler die nächste Regierung anzuführen. Mehr...
25. September 2024Bernhard Sander: Frankreichs neue Regierung
Ein Kniefall vor dem Rechtspopulismus
Das neue französische Kabinett, eine Koalition der Wahlverlierer, hält nur so lange, wie das Stimmverhalten des Rassemblement National (RN) unter der Fraktionsvorsitzenden Marine Le Pen es erlaubt. Für den von Staatspräsident Emmanuel Macron ernannte Premierminister Michel Barnier spielt sich das auf den beiden Feldern Migration und Staatsverschuldung ab. Mehr...
24. September 2024Joachim Bischoff/Gerd Siebecke/Friedrich Steinfeld: Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg
Erfolgreicher Kampf gegen die AfD?
Nach Thüringen und Sachsen ist Brandenburg das dritte ostdeutsche Bundesland, in dem in diesem Jahr ein neuer Landtag gewählt wurde. Die SPD erreichte laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 30,9% Wähleranteil, die AfD 29,2%. Dahinter folgen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 13,5% und die CDU, die mit 12,1% das schlechteste Ergebnis in Ostdeutschland seit 1990 einfährt. Mehr...
19. September 2024Joachim Bischoff: US-Notenbank reagiert auf die Abschwächung der Kapital-Akkumulation
Fed senkt erstmals seit 2020 US-Leitzins
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat auf die abgeschwächte Preissteigerungsrate reagiert und erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie ihren Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf einen Korridor von 4,75 bis 5,00% gesenkt. Die erste Zinssenkung seit vier Jahren wird große Auswirkungen auf den weiteren Gang des Wirtschaftswachstums haben – und dürfte den Wahlkampf in den USA beeinflussen. Mehr...
17. September 2024Björn Radke: Die Gegenstrategien sind noch nicht ausreichend
Hochwasser als Folge der Klimakrise
Bei den Überschwemmungen in Teilen Österreichs, Polens, Rumäniens und Tschechiens sind bisher mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen, kilometerweit sind Felder und Straßen überschwemmt, Keller und Häuser vollgelaufen, Dämme und Deiche zerstört. »Die Hochwasser, die wir sehen, sind bedrückend«, findet Bundeskanzler Olaf Scholz. »Wir werden helfen, soweit wir können.« Mehr...
10. September 2024Redaktion Sozialismus.de: Mit mehr Markt und mehr Schulden in eine bessere Zukunft?
»Es geht um Europas Existenz« (Ex-EZB Chef Draghi)
Mario Draghi, der langjährige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), warnt vor einer »existenziellen Herausforderung« der EU. Ihr drohe »ein langsamer Todeskampf«, wenn sie nicht massiv investiere. Die europäische Wirtschaft brauche massive Investitionen und müsse deutlich innovativer werden, um im Wettbewerb mit den USA und China mitzuhalten. Mehr...
9. September 2024Bernhard Sander: Macron hat einen Ex-Gaullisten zum Ministerpräsidenten ernannt
Michel Barnier oder das Chaos?
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat im dreigeteilten Parlament noch keine belastbare Mehrheit gefunden. Seine Versuche, mit einer verselbständigten Exekutive einen Austeritäts-Haushalt für 2025 durchzusetzen und die Sozialdemokraten zu zerlegen, fand in den besitzenden Klassen keinen Anklang. Mehr...
8. September 2024Joachim Bischoff: Hindernisse für eine neue dekarbonisierte und digitalisierte Betriebsweise
Dauerhafte Wachstumsschwäche oder: Übergang zur »säkularen Stagnation«
Wie am Ende des ersten Teils der Betrachtung über das aktuelle Schwächeln der deutschen Wirtschaft angesprochen, müssen für die Beurteilung der Wachstumsprognosen insgesamt die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, also die Globalökonomie, in den Blick genommen werden. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
07.09.2024
Stagnation und das politische Elend der Konjunktur.. Mehr...
02.09.2024
Alle Augen auf Wagenknecht Mehr...
29.08.2024
Über das Gedenkritual hinaus Mehr...
26.08.2024
Verselbständigung Mehr...
24.08.2024
Erfolgreiche Erneuerung der Demokraten Mehr...
23.08.2024
Privatisierung auf Kosten der Stadt Mehr...
23.08.2024
Nach dem »olympischen Frieden« in Paris Mehr...
22.08.2024
Politische Signale aus Chicago Mehr...
22.08.2024
Ist DIE LINKE noch zu retten? Mehr...
14.08.2024
Zeit für einen Waffenstillstand Mehr...
08.08.2024
Team Harris–Walz löst eine Dynamik aus Mehr...
06.08.2024
Börsengewitter als Indikator für eine aufziehende .. Mehr...
03.08.2024
Krieg und »Wirtschaftskrieg« um die Ukraine Mehr...
01.08.2024
Deutsche Wirtschaft im Kriechgang Mehr...
25.07.2024
Eine Rüge des Rechnungshofs und eine linke Kandida.. Mehr...
23.07.2024
Unregierbarkeit als Dauerzustand Mehr...
22.07.2024
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18.07.2024
Vor einer zweiten Amtszeit? Mehr...
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