Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
13. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Tiszas Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen
Machtwechsel in Ungarn
Politisches Erdbeben in Ungarn: Peter Magyars Partei Tisza erringt bei einer hohen Wahlbeteiligung von 79,5% eine deutliche Mehrheit. Viktor Orbán erlebt mit seiner Partei Fidesz ein politisches Debakel. Mehr...
11. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Verhandlungen zwischen Iran und USA
Ausweg aus dem lächerlichen »Großmaulgetue«?
Die USA und Iran haben sich kurz vor Ablauf von Donald Trumps Ultimatum auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt. Europäische Regierungen begrüßen die Deeskalation, während in den USA auch scharfe Kritik an Trumps Vorgehen laut wird. Mehr...
3. April 2026Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Die Vorschläge der Expertenkommission
»Notoperationen« im Gesundheitssystem
Um das Milliardenloch bei den Krankenkassen zu stopfen und höhere Beiträge zu vermeiden, hat eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission 66 Empfehlungen erarbeitet. Ein halbes Jahr nach Aufnahme ihrer Arbeit hat diese ihre Vorschläge für eine grundlegende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nun vorgelegt. Mehr...
1. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Frühjahrsprognose der Forschungsinstitute
Korrigierte Wachstumsprognose aufgrund des Iran-Kriegs
Die Bürger*innen in Deutschland bekommen die Auswirkungen des Iran-Kriegs zu spüren. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten in ihrem Frühjahrsgutachten für dieses Jahr nur noch ein Mini-Wachstum der Wirtschaft. Mehr...
31. März 2026Joachim Bischoff: Die WTO und Trumps Zollpolitik
Krise des Welthandelssystems
Die Hauptaufgabe der Welthandelsorganisation WTO ist die Förderung des Welthandels. Ihre Chefin, Ngozi Okonjo-Iweala, sieht den globalen Handel in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs: »Wir erleben die schlimmsten Verwerfungen der letzten 80 Jahre«, sagte sie im Vorfeld der 14. Ministerkonferenz der Organisation in Yaoundé (Kamerun) in einem Interview mit der Welt. Mehr...
29. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Eskalation und Deeskalation im Iran-Krieg
Der US-Präsident steckt politisch fest
Als Donald Trump ins Weiße Haus einzog, versprach er, die Lebenshaltungskosten zu senken. Doch seit er im Amt ist, bewegt er sich konsequent in die Gegenrichtung. Zuerst hat er den Handelspartnern der USA hohe Zölle auferlegt. Dann hat er in einer rohstoffreichen Region einen Krieg ohne erkennbare Exit-Strategie entfacht. Beides bewirkt dasselbe: Sie erhöhen die Lebenshaltungskosten. Mehr...
23. März 2026Peter Stahn: Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen 2026
Die Linke kann zulegen, aber deutliche Zugewinne der AfD
Bei der Kommunalwahl 2026 in Hessen am 15. März erreicht laut den vorläufigen Ergebnissen[1] die AfD eine Verdoppelung ihrer Ergebnisse im Vergleich zur Kommunalwahl 2021. SPD und Grüne mussten moderate, regional aber teilweise einschneidende Verluste hinnehmen, während Die Linke insbesondere in den Städten, aber auch landesweit, zulegen konnte. Mehr...
18. März 2026Bernhard Sander: Die Ergebnisse der ersten Runde der Kommunalwahlen
Das demoralisierte Frankreich
Trotz der weltbewegenden Ereignisse der letzten Wochen (Zoll-Streit, 5. Jahrestag des Ukraine-Krieges, Iran-Krieg, Treibstoffpreise usw.) sagten drei Tage vor der Kommunalwahl nur 15% der französischen Bürger*innen, dass ihre Wahlentscheidung davon abhängt, was national auf dem Spiel steht, 84% entscheiden sich »wegen der spezifischen Themen in ihrer Gemeinde«. Mehr...
17. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Über die Bedeutung eines politischen Intellektuellen
Zum Tod von Jürgen Habermas
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den am 14. März in Starnberg verstorbenen Jürgen Habermas als »großen Aufklärer« und als einen Denker, der die demokratische Kultur der Bundesrepublik geprägt habe. Kaum jemand habe so intensiv über die Öffentlichkeit und den demokratischen Diskurs der Bundesrepublik nachgedacht wie Habermas. Und kaum jemand habe die Selbstbeschreibung dieses Landes so nachhaltig geprägt. Mehr...
15. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Die Bedeutung von Öl-Exporten im Iran-Krieg
Eskalation und rote Linien
Die USA haben den Krieg gegen Iran weiter eskaliert und die im nördlichen Persischen Golf liegende Insel Kharg angegriffen. Laut US-Präsident Donald Trump wurde »jedes militärische Ziel« ins Visier genommen und zerstört. Erneut spricht er vorschnell von einem vollständigen Sieg nach zwei Wochen Luftkrieg. Das militärische Kräfteverhältnis legt jedoch vorsichtigere Schlussfolgerungen nahe. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
13.03.2026
Was wollen die USA im Iran-Krieg erreichen? Mehr...
12.03.2026
Vor den Kommunalwahlen in Hessen am 15. März Mehr...
11.03.2026
5-Jahr-Plan bis 2030 beschlossen Mehr...
10.03.2026
Anmerkungen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg Mehr...
09.03.2026
Knapper Erfolg für Cem Özdemir Mehr...
09.03.2026
Frankreich vor den Kommunalwahlen Mehr...
08.03.2026
Politische Sackgasse Iran-Krieg Mehr...
03.03.2026
USA und Israel greifen Iran erneut militärisch an Mehr...
02.03.2026
Gewaltsamer Tod eines Rechtsextremisten spaltet Fr.. Mehr...
24.02.2026
Trotz zermürbendem Patt geht der Krieg ins fünfte .. Mehr...
23.02.2026
Außenkanzler mit internem Aufbruch und ohne Sozial.. Mehr...
21.02.2026
15% Zoll als Antwort auf »unpatriotische und dumme.. Mehr...
17.02.2026
Feldzug gegen den Klimaschutz Mehr...
09.02.2026
SPD greift zum politischen Strohhalm eines neuen G.. Mehr...
02.02.2026
Die Liberalen lassen Holland von rechts regieren Mehr...
30.01.2026
Die Auflösung des »Westens« und der Freihandel Mehr...
24.01.2026
Macrons Sieg beim Haushaltspoker Mehr...
22.01.2026
In Davos blieb die große Disruption aus Mehr...
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