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Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
6. November 2025Björn Radke: Vor der Weltklimakonferenz in Belém
Was wird COP 30 bringen?
Wenige Wochen vor Beginn der 30. Weltklimakonferenz vom 10. bis 21. November im brasilianischen Belém wächst der Druck auf die Delegationen, um zu einem akzeptablen Ergebnis zu kommen. Auf der Verhandlungsebene im Vorfeld sind zwar Klima-Beschlüsse gefasst worden, aber deren Umsetzung hinkt in den allermeisten Ländern hinterher, vor allem in den kapitalistischen Hauptländern, die eigentlich vorangehen müssten. Mehr...
5. November 2025Redaktion Sozialismus.de: Mamdani wird Bürgermeister von New York
»Fight Oligarchy«
Noch Anfang des Jahres war der Abgeordnete Mamdani, der den Stadtteil Queens in der New York State Assembly vertritt, ein kaum bekanntes Mitglied der Demokratischen Partei und hatte Zustimmungswerte zwischen 1 und 2%. Am 4.11. nun wählten die New Yorker*innen Zohran Mamdani mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Bürgermeister. Mehr...
31. Oktober 2025Bernhard Sander: Die Parlamentswahlen in den Niederlanden
Wo bleibt der Aufbruch?
Trotz der großen Dimensionen der Umgruppierungen bei der Wahl in den Niederlanden bleibt ein rechter Block von mehr als einem Viertel der Stimmen, der den inneren Bruch mit dem System vollzogen hat, in die politische Elite kein Vertrauen mehr setzt und militant islamfeindlich ist. Mehr...
26. Oktober 2025Klaus Lang: CDU und CSU rütteln an den Grundlagen des Sozialstaats
Lackmus-Test für die demokratische und soziale Stabilität der Unionsparteien
Auch wenn immer wieder neue Streitpunkte der schwarz-roten Regierung die öffentliche Aufmerksamkeit vorübergehend fesseln, in seinem Zentrum hat der »Herbst der Reformen« eine neue, sehr alte Debatte über die Leistungen und Kosten des Sozialstaates. Mehr...
24. Oktober 2025Bernhard Sander: Ein Vorbericht
Neuwahlen in den Niederlanden
Für den 29. Oktober wurden in den Niederlanden vorgezogene Neuwahlen angesetzt, nachdem im Juni die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders und im August der Neue Gesellschaftsvertrag (NSC) das Kabinett verlassen haben. Mehr...
19. Oktober 2025Redaktion Sozialismus.de: Der 2. Protesttag in den USA gegen Trump
»No Kings!«
Unter dem Motto »No Kings!« gab es in allen US-Bundesstaaten erneut Proteste gegen Donald Trump. Mit Veranstaltungen in mehr als 2.700 Orten, von kleineren Städten bis hin zu den Metropolen, haben sich etwa sieben Millionen US-Bürger*innen hinter den Protesten versammelt, die sich gegen die Politik der US-Administration aussprechen, einen Übergang in den Autoritarismus zu betreiben. Allein in New York waren nach Polizeiangaben mehr als 100.000 Menschen auf der Straße. Mehr...
12. Oktober 2025Redaktion Sozialismus.de: Die Abschaffung des Bürgergeldes
»Wahnsinnige« Sozialkürzung vertiefen gesellschaftliche Spaltung
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi kritisiert zu Recht die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition mit diesen Worten. Das Bürgergeld soll künftig nicht mehr so heißen, und wer nicht »arbeitswillig« ist, muss mit härteren Konsequenzen rechnen als bisher. Äußerungen der Unionsparteien nach der Koalitionseinigung, das Bürgergeld sei Geschichte, stoßen der Ko-SPD-Chefin Bärbel Bas sauer auf. Denn: »Wer mitmacht, der hat überhaupt nichts zu befürchten.« Mehr...
8. Oktober 2025Redaktion Sozialismus.de: Trump kündigt Entlassungen an
US-Shutdown geht weiter
Der teilweise Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA dauert an. Republikaner und Demokraten beharren auf ihren Standpunkten, keine der beiden Parteien zeigte Anzeichen eines Einlenkens. Präsident Donald Trump hat als Konsequenz erste Entlassungen von Regierungsbeamten angekündigt. Mehr...
6. Oktober 2025Bernhard Sander: Macrons nächster Premierminister tritt zurück
Implosion der französischen Republik
Die dritte Regierung Frankreichs nach der Parlamentswahl 2024 ist gescheitert, noch bevor sie überhaupt in die Büros einzog. »An diesem Montagmorgen waren die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, damit ich meine Aufgaben als Premierminister wahrnehmen und der Regierung ermöglichen konnte, morgen vor die Nationalversammlung zu treten«, erklärte Sébastien Lecornu. Mehr...
6. Oktober 2025Holger Politt: Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Tschechien
Andrej Babiš will das Land regieren
Infolge der Parlamentswahlen vom 3./4. Oktober wird das bislang liberale Tschechien deutlich nach rechts schwenken. Die Partei des Unternehmers Andrej Babiš gewann die Wahl. Dieser dürfte erneut – wie schon in den Jahren 2017 und 2921 – Ministerpräsident werden. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
01.10.2025
Trump wettert gegen die Feinde im Innern Mehr...
30.09.2025
Sarkozy im Knast, Minister im Schuldengebirge und .. Mehr...
29.09.2025
»Physik gilt auch für Idioten« (Harald Lesch) Mehr...
26.09.2025
Aufschwung Fehlanzeige, Wirtschaft stagniert auch .. Mehr...
25.09.2025
Trump hasst Gegner Mehr...
17.09.2025
Fakten für ein Rollback? Mehr...
16.09.2025
Der Rassismus darf nicht weiter beschwiegen werden Mehr...
15.09.2025
Wie viele Warnschüsse sind noch nötig? Mehr...
09.09.2025
Das Vertrauen fehlt, die Regierung stürzt – und nu.. Mehr...
02.09.2025
»Es lebe die Linke! Wir haben nichts anderes!« Mehr...
01.09.2025
Friedrich Merz’ »Herbst der Reformen« Mehr...
31.08.2025
Aktionen gegen Rüstungswahn und Militarisierung Mehr...
30.08.2025
»Chaos oder Verantwortung« (Bayrou) Mehr...
27.08.2025
Das Chaos kommt erst noch Mehr...
26.08.2025
Die Alternative: »The Left« Mehr...
23.08.2025
US-Notenbank kommt Trump entgegen Mehr...
21.08.2025
Trumps Zoll-Diktat mit Wirrwarr Mehr...
20.08.2025
Politisches Theater in Washington Mehr...
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