Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
21. November 2019Bernhard Müller: Zur gemeinsamen Initiative von BDI und DGB
Investitionen jenseits der Schuldenbremse
Die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft leidet seit Jahrzehnten an einer gravierenden Funktionsstörung: der Verflüchtigung des Zinses. Hinzu kommt, dass der »Climate Change« inzwischen Dimensionen angenommen hat, die immer mehr Menschen zu der Überzeugung bringt, dass ein »System Change« notwendig ist, weil eben auch die sozialen Dienstleistungen (Bildung, Gesundheit, Pflege), humanes, bezahlbares Wohnen und die seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahrene öffentliche Infrastruktur... Mehr...
18. November 2019Bernhard Sander
Soziale Beunruhigung in Frankreich
Auf europäischem Feld läuft die deutsch-französische Achse unrund und beide Staaten rücken zunehmend eigene Strategien in den Vordergrund. Ausbleibende Fortschritte durch eine vertiefende Integration in der EU veranlassen Macron zu einer verschärften Gangart bezüglich der Modernisierung Frankreichs. Mehr...
17. November 2019Otto König/Richard Detje: Ausweitung deutscher Militäreinsätze
Kanonenbootpolitik bis vor Chinas Haustür
Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) steht unter großem Druck. Innerparteilich ist die Zahl ihrer Unterstützer seit ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden rasant gesunken, während sie in der breiteren politischen Öffentlichkeit kaum an Popularität gewinnen konnte. Der Eintritt ins Bundeskabinett und die Übernahme des Verteidigungsressorts sollten ihr neue Aufmerksamkeit und Reputation verschaffen. Mehr...
12. November 2019Joachim Rock: Die GroKo hat ein ganzes Paket geschnürt
Was ist die »Grundrente« und, wenn ja, wie viele?
Am 10. November 2019 haben sich die Koalitionspartner auf Bundesebene nach langen und kontroversen Debatten auch innerhalb und zwischen CDU und CSU auf die Einführung einer »Grundrente« ab dem Jahr 2021 verständigt. Möglich wurde dies nur, indem ein größeres Paket geschnürt wurde, in das neben der Grundrente weitere Maßnahmen eingeflossen sind. Mehr...
11. November 2019Otto König/Richard Detje: Chile – der Kampf gegen den Neoliberalismus und für eine neue Verfassung
»El pueblo unido jamás será vencido«
Mitte Oktober demonstrierten in ganz Chile Millionen von Menschen gegen soziale Ungleichheit und staatliche Gewalt. Auf der Plaza Italia in der Hauptstadt Santiago versammelten sich 1,2 Millionen Demonstranten. Mehr...
8. November 2019Holger Politt: Die Opposition in der Defensive
Polen nach den Parlamentswahlen
Die sich auf die geltende Verfassung stützende Opposition hat das Rennen um die Abgeordnetensitze im Sejm verloren. Damit wurde das Hauptziel im langen und schwierigen Wahljahr 2019 verfehlt.[1] Mehr...
7. November 2019Bernhard Sander
Beseitigung der sozialen Sicherheit in Frankreich
Der französische Staatspräsident Macron sieht sich zur Halbzeit seiner Amtszeit mit dramatischen Veränderungen sowohl auf der internationalen als auch innenpolitischen Ebene konfrontiert. Zwar sucht er darauf nach Antworten, findet dabei aus seiner Sicht aber keine ausreichende Unterstützung aus Deutschland. Mehr...
6. November 2019Andreas Fisahn: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Harz IV-Sanktionssystem
»Im Prinzip ja, aber …«
Am 5. November hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über das Hartz IV-Sanktionssystem entschieden.[1] Heraus kam ein kräftiges »Im Prinzip ja, aber ...« Das Gericht folgte also wieder einmal dem berühmten Radio Eriwan-Grundsatz. Mehr...
5. November 2019Otto König/Richard Detje: Wahlen in Argentinien – Machtwechsel und Abrechnung mit dem IWF
»Neue Winde wehen und können die Richtung ändern«
Argentinien, Bolivien und Uruguay haben gewählt: Es waren jedoch die Nachrichten und Bilder über die sozialen Aufstände in den Nachbarländern Ecuador und Chile, die die krasse soziale Ungleichheit der lateinamerikanischen Gesellschaften in den Fokus rückten. Mehr...
4. November 2019Ulrich Bochum
Stress – PSA und Fiat Chrysler in der automobilen Transformation
Die verkündete Fusion des französischen PSA-Konzerns (Peugeot, Citroën, DS, Opel) mit FCA – Fiat Chrysler (Fiat, Alfa Romeo, Lancia, Maserati, Chrysler, Jeep, Dodge, Ram) macht insofern Sinn, als im anstehenden Transformationsprozess der Autohersteller zur Elektromobilität die vorhandenen Kräfte konzentriert werden müssen, um die Aufgaben stemmen zu können. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
02.11.2019
Was bringt ein »nationaler Transformationsfonds«? Mehr...
01.11.2019
Fed senkte Leitzins erneut – und hilft Trump Mehr...
31.10.2019
Der DGB in Zeiten des Umbruchs Mehr...
28.10.2019
Großartiger Wahlsieg der LINKEN Mehr...
27.10.2019
#Chile despertó – Chile erwacht Mehr...
24.10.2019
Der dreifache Verrat Mehr...
22.10.2019
Verteilung des Reichtums in Deutschland Mehr...
18.10.2019
Chinas Wirtschaft im Umbau Mehr...
15.10.2019
Kein Durchmarsch der Nationalkonservativen Mehr...
14.10.2019
Erneuerung und Transformation Britanniens Mehr...
14.10.2019
Trumps »Mini-Deal« mit China Mehr...
13.10.2019
Ein krasses Fehlurteil Mehr...
11.10.2019
Der türkische Autokrat eröffnet einen neuen Krieg Mehr...
08.10.2019
Verharmlosung der rechten Gefahr Mehr...
07.10.2019
Linke Reformpolitik wiedergewählt Mehr...
06.10.2019
»Heuschrecken« gewinnen Machtkampf Mehr...
05.10.2019
Präferenzen für einen schützenden Staat Mehr...
03.10.2019
Gewalt am Kap Mehr...
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