Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
22. Juli 2018Joachim Bischoff: Kanzlerin sieht »gewohnten Ordnungsrahmen« gefährdet
Epochenwechsel
Einmal im Jahr stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel einer umfassenden Befragung in der Bundespressekonferenz. Ihre diesjährige Botschaft lautet: »Man kann schon sagen, dass der gewohnte Ordnungsrahmen unter Druck steht«. Was meint die Kanzlerin damit? Mehr...
20. Juli 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller
Befristete Beschäftigung auf Rekordstand
Ein sozialdemokratisches Kernanliegen bei der erneuten Bildung einer neuen »großen« Koalition aus CDU/CSU und SPD war die Reform der Rahmenbedingungen für befristete Beschäftigung. Digitalisierung, Globalisierung, weltweiter Wettbewerb: Die Arbeitswelt wird immer ungerechter. Mehr...
19. Juli 2018Bernhard Sander
Nimmt der Erneuerungsprozess der SPD Fahrt auf?
Nach der historischen Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl ist mit dem Versprechen, einen Erneuerungsprozess einzuleiten, die Talfahrt in der Wählergunst nicht gestoppt. Nach dem Landesparteitag in NRW hat nun eine Gruppe von 12 jungen Abgeordneten ein Papier verschickt, dessen Zweck wohltuend bescheiden als »Anregung geben, Ideen formulieren« umschrieben wird.[1] Mehr...
18. Juli 2018Otto König /Richard Detje: NSU-Prozess: viele offene Fragen
Verdunkelt, verschleiert, geschreddert
Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Michèle Kiesewetter, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat. Namen, die für traumatisierte Familienangehörige, erschütterte Freunde und Kollegen stehen. Mehr...
15. Juli 2018Joachim Bischoff: Handelskrieg zwischen USA und China wird eskalieren
Economic cold war
Der US-Wirtschaftsprofessor Nouriel Roubini bezeichnet den US-Präsidenten Donald Trump als Pluto-Populisten: »Seine Steuersenkungen entlasten die Reichen extrem. Seine Deregulierungspolitik schadet den Arbeitern.« (in: »Finanz und Wirtschaft« vom 3.7.2018) Mehr...
14. Juli 2018Otto König/Richard Detje: Präsidialdiktatur durch Wahlen legitimiert
Erdoğan mit neuer Machtfülle
Zwei Wochen nach seinem Wahlerfolg legte Recep Tayyip Erdoğan den Amtseid als türkischer Staatspräsident ab. Die Zeremonie in der Großen Nationalversammlung in Ankara besiegelte das Ende des parlamentarischen Systems und läutet die Epoche einer semi-diktatorischen Präsidialrepublik ein. Mehr...
12. Juli 2018Jürgen Klute: Mélenchons Aktivitäten ein Jahr vor der Europawahl
Zersplitterung der Linken in Europa
Rund ein Jahr vor der Europawahl gärt es in der europäischen Linken. Am 1. Juli beschloss die von dem französischen Politiker Jean-Luc Mélenchon mitbegründete und bis 2014 geführte Parti de Gauche, die Europäische Linke zu verlassen.[1] Mehr...
12. Juli 2018Otto König/Richard Detje: Andrés Manuel López Obrador wird neuer Präsident
Mexiko wählt links
Politischer Umbruch in Mexiko: Der von seinen Anhänger*innen »AMLO« genannte Kandidat der Mitte-links »Bewegung zur Erneuerung Mexikos« (Morena),[1] Andrés Manuel López Obrador,[2] konnte bei den Präsidentschaftswahlen 53,68% der Stimmen für sich verbuchen. Mehr...
10. Juli 2018Hinrich Kuhls: Die Regierungskrise im Vereinigten Königreich
Die britischen Konservativen und der Rechtspopulismus
Zwei Jahre nach dem EU-Referendum und drei Monate vor dem anvisierten Abschluss der Brexit-Verhandlungen im Oktober hat die britische Regierung über einen Vorschlag beraten, wie die Handelsbeziehungen des Vereinigten Königreichs zur EU nach dem EU-Exit reguliert werden sollen. Mehr...
10. Juli 2018Otto König/Richard Detje: Endet der NATO-Gipfel in Brüssel mit einem Eklat?
Konflikt um das 2%-Ziel
Im Vorfeld des Nato-Gipfeltreffens am 11. und 12. Juli in Brüssel breitete sich im militärisch-politischen Establishment in Europa Unsicherheit aus. In der Vergangenheit wurde auf diesen hochgradig choreographierten Veranstaltungen von den Staats- und Regierungschefs Einigkeit demonstriert, um die »Glaubwürdigkeit der NATO als Abschreckungs- und Verteidigungsbündnis« zu bekräftigen. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
07.07.2018
Der Handelskrieg könnte das Jahrhundert bestimmen Mehr...
05.07.2018
»Linke« Sammlungsbewegung? Mehr...
04.07.2018
Chaostage in der Union Mehr...
03.07.2018
Der Mindestlohn ist zu niedrig Mehr...
01.07.2018
Partei des national-sozialistischen Patriotismus? Mehr...
28.06.2018
»Auf nach vorne«? Mehr...
27.06.2018
Bildungsexpansion in Deutschland – nicht für alle Mehr...
25.06.2018
Nach Absturzgefahr eine weiche Landung Mehr...
22.06.2018
Trump eröffnet den Trade war Mehr...
20.06.2018
Politischer Sprengsatz: Masterplan Migration Mehr...
19.06.2018
»Artık Tamam!« – Genug! Mehr...
17.06.2018
Deutschland allein, Bayern zuerst! Mehr...
16.06.2018
Zerstrittenes Europa im Handelskrieg Mehr...
14.06.2018
Frieden schaffen mit mehr neuen Waffen Mehr...
13.06.2018
»Frische hohe Stufe der sich entfaltenden Revoluti.. Mehr...
11.06.2018
Formulierungskompromisse verhindern Zuspitzung nic.. Mehr...
10.06.2018
Trump brüskiert G7-Partner Mehr...
06.06.2018
China, Trump und die neue Weltordnung Mehr...
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