Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
6. Februar 2023Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Zehn Jahre AfD
»Dieses Land wird von Idioten regiert!« (Alice Weidel)
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich in den zehn Jahren seit ihrer Gründung zu einer rechtspopulistischen und völkisch-nationalistischen Partei entwickelt und sich zugleich im politischen Feld der Berliner Republik fest verankert. Mehr...
2. Februar 2023Redaktion Sozialismus.de: Mit mehr Wettbewerbsfähigkeit zur Klimaneutralität?
Ein EU-Green-Deal-Industrieplan
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Details des Green-Deal-Industrieplans vorgestellt. Dieser soll ein günstiges Umfeld für Technologien und Produkte schaffen, die zum Erreichen der ehrgeizigen EU-Klimaziele notwendig sind. Mehr...
1. Februar 2023Joachim Bischoff: Die Konjunkturprognose des IWF
Licht und Schatten in der Weltwirtschaft
Belastet vom Krieg in der Ukraine und der hohen Inflation wird die Weltwirtschaft im Jahr 2023 geringer wachsen als 2022. Nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird es nur zu einem Plus von 2,9% reichen (2022 wurden 3,4% erreicht), bevor es dann 2024 wieder etwas stärker aufwärts geht. Mehr...
31. Januar 2023Redaktion Sozialismus.de: Politisches Erdbeben in Niederösterreich
Die FPÖ ist zurück
Bei der Landtagswahl in Niederösterreich verlor die ÖVP 10% und stürzte auf knapp unter 40% der Stimmen ab. Die rechtspopulistische FPÖ, die im Wahlkampf noch ein Stück weiter nach rechts gerückt ist, legte umgekehrt fast 10% zu und kam auf 24,5%, noch weit vor den Sozialdemokraten. Mehr...
30. Januar 2023Jeff Butler/Ulrich Bochum/Klaus Kohlmeyer/Stephanie Odenwald:
Vor den Wiederholungswahlen in Berlin am 12. Februar
Chancen für eine progressive Politik?
Die gute Nachricht für alle vorweg, die sich um das Image von Berlin Sorgen machen: Die OSZE will keine Wahlbeobachter*innen schicken. In ihrer Begründung hierzu heißt es, sie hätte »ein hohes Maß an Vertrauen in die Fähigkeit des Berliner Landes und die Bezirke, diese Wiederholungswahlen effektiv durchzuführen«. Mehr...
26. Januar 2023Joachim Bischoff: Anmerkungen zum Jahreswirtschafsbericht 2023
»Die Zahlen sind nicht gut« (Robert Habeck)
Rezessionsangst ade – Wirtschaft und Politik schauen zuversichtlicher auf 2023 und täuschen sich über den Übergang in eine Ära des schrumpfenden Wohlstandes. »Die Zahlen, die wir im Jahreswirtschaftsbericht vorgelegt haben, sind nicht gut«, räumt der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein, aber doch besser als lange befürchtet. Mehr...
21. Januar 2023Bernhard Sander: Emmanuel Macrons Rüstungspläne
»Investieren, solange die Kanonen donnern«
Während die Klassenkämpfe um die Altersversorgung gerade erst begonnen haben, kündigt der französische Staatspräsident sein Folge-Projekt für den Sommer an: ein breit angelegtes Umstrukturierungs- und Aufrüstungsprogramm für die Streitkräfte. Mehr...
21. Januar 2023Richard Detje/Otto König: Zu einer Studie über die Ukraine-Krieg-Medienberichterstattung
Für Waffenlieferungen und gegen Verhandlungen
Zum wiederholten Male sehen sich Leitmedien dem Vorwurf einseitiger Berichterstattung ausgesetzt. Der Mangel an Qualitätsjournalismus während der Flüchtlingskrise 2015 und der Corona-Pandemie 2020 habe sich seit dem Krieg in der Ukraine noch verschärft. Mehr...
17. Januar 2023Klaus Kohlmeyer/Ulrich Bochum/Jeffrey Butler/Stephanie Odenwald: »Randale in Berlin«
Rassistische Debatte zur Silvesternacht 2022 in der Hauptstadt
»Randale in Berlin« ist fast schon sprichwörtlich, und nun gibt es erneut Ereignisse in der Silvesternacht, die sich in dieses Klischee einreihen: gewaltsame Vorfälle von Moabit über Lichtenberg bis Neukölln. Silvester 2022 ein »typisches Berliner Problem«? Mehr...
15. Januar 2023Otto König/Richard Detje: Sturm auf das Kapitol als Blaupause
Putschversuch der Bolsonaristen
Am 1. Januar konnte Lula da Silva nach 2003 und 2007 zum dritten Mal das Amt des Präsidenten Brasiliens antreten. Entgegen der Tradition wurde ihm die Präsidentenschärpe nicht von seinem Vorgänger überreicht, sondern von einer Gruppe von Brasilianer*innen –unter ihnen ein Indigener, ein schwarzer Junge, ein Arbeiter, eine Müllsammlerin sowie ein Behinderter. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
12.01.2023
Ein »unsicheres und turbulentes Jahrzehnt« Mehr...
11.01.2023
Bedingt einsatzfähig Mehr...
09.01.2023
Wir trauern um Axel Troost (1.9.1954–6.1.2023) Mehr...
07.01.2023
Stand der Energiewende in Deutschland Mehr...
06.01.2023
Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo Mehr...
05.01.2023
Fiasko und Blockade bei den US-Republikanern Mehr...
04.01.2023
Skrupellose Waffenlieferungen in Kriegs- und Krise.. Mehr...
03.01.2023
Der IWF erwartet ein »wirtschaftlich schwieriges J.. Mehr...
31.12.2022
Erdoğans Kampf um die Verlängerung seiner Macht Mehr...
28.12.2022
Rezession oder Kriechgang? Mehr...
27.12.2022
US-Rekordhaushalt 2023 – vor allem für das Militär Mehr...
26.12.2022
Welche Bedeutung hat die PCF heute noch? Mehr...
25.12.2022
Mehr Demokratie durchsetzen Mehr...
22.12.2022
Eskalation auch im Informationskrieg Mehr...
21.12.2022
Der ANC-Kongress in schwierigen Zeiten Mehr...
20.12.2022
Unappetitlicher Wahlkampf in der Türkei Mehr...
20.12.2022
Rechtsextreme Verschwörung Mehr...
15.12.2022
Neue Vorstände, neue Risse Mehr...
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