Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
13. November 2018Redaktion Sozialismus
Grün ist Trumpf – auf absehbare Zeit
Die Grünen haben auf dem Parteitag in Leipzig ihr Programm und die Kandidat*innen für die Europa-Wahl im kommenden Mai beschlossen. Vor dem Hintergrund einer eindeutigen pro-europäischen Ausrichtung haben die Delegierten eine Kampfansage an den Rechtspopulismus umrissen und sich auf einen konsequenten Klimaschutz sowie ein Bekenntnis zum Asylrecht festgelegt. Mehr...
11. November 2018Otto König/Richard Detje: Zäsur für die brasilianische Demokratie
Ein Rechtsextremist als Staatspräsident
Die Mehrheit der brasilianischen Wähler*innen hat im fünfgrößten Staat der Welt einen Rechtsextremisten zum Präsidenten gewählt. Der ultrarechte Hauptmann der Reserve und Bewunderer der brasilianischen Militärdiktatur setzte sich in der Stichwahl mit 55,13% der gültigen Stimmen gegen den Kandidaten der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), Fernando Haddad, durch, der 44,87% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Trotz Wahlpflicht blieben rund 38,3 Millionen von insgesamt 147... Mehr...
7. November 2018Joachim Bischoff: Die Kongresswahlen in den USA
Eine schwache »blaue Welle«
Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering. Mehr...
7. November 2018Hajo Funke/Christiane Mudra: Impressionen einer Reise vor den Midterm-Wahlen
Von Washington nach West-Virginia
Die Kollegen in den Think Tanks Washingtons warten auf die Wahlergebnisse, während über den Dächern um den Dupont Circle Regierungshubschrauber rattern. Auch wenn sie es nur verhalten zu verstehen geben, schütteln sie die Köpfe und sind im Grunde ratlos, was die Zukunft der amerikanischen Regierung anbelangt. Mehr...
6. November 2018Hinrich Kuhls: Verheißungen und Realitäten
Die Regierung May kündigt das »Ende der Austerität« an
Am 1. November hat das Unterhaus des britischen Parlaments das Gesetz zum Staatsbudget für das nächste Haushaltsjahr (April 2019 bis März 2020) verabschiedet. Der Etat wird wenige Tage nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union Ende März 2019 in Kraft treten. Mehr...
5. November 2018Otto König/Richard Detje: Donald Trump will INF-Vertrag kündigen
Drohung mit neuem atomarem Wettrüsten
Vor 100 Jahre, am 11. November 1918, endete der Erste Weltkrieg. Er kostete rund 17 Millionen Menschen vor allem in Europa das Leben. Ein Jahrhundert später legt der Präsident der USA die Axt an einen wichtigen Eckpfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur. Mehr...
4. November 2018Paola Giaculli: »Rebellion« der italienischen Regierung ist neoliberal
Ein »Haushalt des Volkes«?
Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik muss nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik führen. Deshalb sollte die »Rebellion« der italienischen Regierung gegen den Zwang des Fiskalpaktes aus linker Sicht nicht als Befreiungsschlag oder als Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden. Mehr...
2. November 2018Alban Werner: Über die Ära Merkel und ihre (Nach)Wirkungen auf die CDU und Deutschland
Was wird Merkel gewesen sein?
Der Kampf um die Merkel-Nachfolge ist jetzt voll entbrannt und wird die Öffentlichkeit über den Hamburger CDU-Parteitag am 7./8. Dezember hinaus beschäftigten. Nicht nur, weil die CDU mit der Entscheidung über ihren Vorsitz nach Merkel gleichzeitig auch über ihre Kanzlerkandidatur für die nächste Bundestagswahl befindet, markiert dieser Abschnitt auch einen Einschnitt in der Geschichte der Partei und der jüngeren politischen Geschichte der Bundesrepublik überhaupt. Mehr...
1. November 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Wohin geht die CDU?
Ende der Ära Merkel
Angela Merkel wird auf dem Parteitag im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidieren. Bis Ende der laufenden Legislaturperiode will sie die Position der Bundeskanzlerin wahrnehmen, eine weitere Kanzlerkandidatur strebt sie nicht an. Mehr...
30. Oktober 2018Bernhard Sander: Der Zustand der französischen Linken
Im Zwielicht
Der Europawahlkampf wirft auch in Frankreich seine Schatten voraus. In der kommunistischen PCF hat sich die Basis gegen die Leitlinien des Vorstandes ausgesprochen und damit die Krise der Partei verschärft. Bei La France Insoumise (FI) und ihrem nicht gewählten Führer Jean Luc Mélenchon ist die Staatsanwaltschaft wegen Scheinarbeitsverhältnissen im Europaparlament vorstellig geworden. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
29.10.2018
Politischer Erdrutsch in Hessen Mehr...
28.10.2018
NordLB kämpft gegen die Schieflage Mehr...
27.10.2018
Geschäftsmodell Leiharbeit boomt Mehr...
26.10.2018
Verkaufswelle an den Weltbörsen Mehr...
25.10.2018
Aktive Politik der Armutsbekämpfung – Fehlanzeige Mehr...
23.10.2018
Hessen geht anders? Mehr...
22.10.2018
Die Konservative Revolution Mehr...
21.10.2018
Widerstand gegen die Brexit-Eliten Mehr...
19.10.2018
Trump im Konfrontationsmodus, China auf Öffnungsku.. Mehr...
17.10.2018
Belgiens Mitte geschwächt Mehr...
15.10.2018
Machtverlust der CSU – Wahlsieger: Die GRÜNEN Mehr...
14.10.2018
Mehr als 240.000 Menschen bei #UNTEILBAR Mehr...
13.10.2018
»Ele Não!« (Der nicht!) Mehr...
12.10.2018
Solidarität in unsicheren Zeiten Mehr...
11.10.2018
IWF senkt Wachstumsprognosen für die Globalökonomi.. Mehr...
10.10.2018
Klugheit im Kampf Mehr...
09.10.2018
Die rechtsextreme Szene radikalisiert sich Mehr...
05.10.2018
Belgien vor den Kommunalwahlen Mehr...
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