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Im Jahr 1979, dem Jahr, in dem ich geboren wurde, löste Margaret Thatchers Wahlsieg den Angriff auf die Organisationen und Communities der Arbeiterklasse unseres Landes aus. Die Bande, die uns zusammenhielten, und die Institutionen, auf die wir stolz waren, wurden zerpflückt. Mehr... |
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US-Präsident Donald Trump ist entschlossen, die Vollendung der zweiten Ostsee-Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland kurz vor der Fertigstellung zu verhindern. Nach der Unterzeichnung des »National Defense Authorization Act« (NDAA) 2020 durch Trump spitzt sich der Wirtschaftskrieg um Nord Stream 2 zu. Mehr... |
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Hermann L. Gremliza, seit 1974 Herausgeber der linken Monatszeitschrift »konkret«, ist am 20. Dezember 2019 im Alter von 79 Jahren nach langer Krankheit in Hamburg gestorben. Einige Nachrufe würdigen ihn als leidenschaftlichen Journalisten, strengen Stilisten, gnadenlosen Polemiker oder gar als die prägende Figur der linken Sprach- und Deutschlandkritik. Sicherlich war Hermann auch all dies, vor allem aber war er selbstbewusst und dezidiert ein politischer Akteur, der mit dem von ihm... Mehr... |
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Das Repräsentantenhaus hat am vergangenen Mittwoch die Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) gegen den US-Präsidenten mit der Mehrheit der Demokraten beschlossen. Donald Trump wird angeklagt, dass er sein mächtiges Amt für persönliche Zwecke missbraucht und den amerikanischen Kongress zudem bei seiner Arbeit behindert habe. Mehr... |
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Beim Amtsantritt am 10. Dezember formulierte der neue argentinische Präsident Alberto Fernández in seiner Regierungserklärung eine eindeutige Kampfansage an die Feinde des demokratischen Rechtsstaats, d.h. an die politischen Akteure der in den südamerikanischen Staaten um sich greifenden rechtsradikalen Politisierung der Judikative: »Nie wieder eine Justiz, die von Geheimdiensten und Polizei durchsetzt und durch obskure Verfahren und mediale Lynchmorde vergiftet ist«. Mehr... |
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Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) glaubt »nicht, dass der amerikanische Präsident ein Jahr vor den Wahlen ein großes Interesse daran hat, einen Handelskrieg mit Europa vom Zaun zu brechen«. Dazu führen die Amerikaner zu gerne deutsche Autos. Mehr... |
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Schon seit Monaten demonstrieren Bauern nicht nur in den Niederlanden und Frankreich. Auch in der Berliner Republik rufen verschiedene Bauern-Initiativen und Verbände zu spektakulären Traktorenkonvois als Zeichen des Protestes gegen die Agrar- und Umweltpolitik der Großen Koalition auf. Mehr... |
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Bei der Parlamentswahl in Großbritannien[1] ging es um einen Grundsatzentscheid über die Zukunft des Landes. Im Zentrum der politischen Kontroversen stand in den letzten Jahren der Austritt aus der EU. Hinter den jahrelangen Grabenkämpfen blieb aber immer ein Schlüsselproblem dominant: Welche Zukunft kann und soll das Vereinigte Königreich haben? Mehr... |
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Ein großes Projekt der zivilgesellschaftlichen Kräfte in Deutschland war in den 1980er Jahren die Friedenspolitik. In Fortsetzung der Entspannungspolitik mit den osteuropäischen Ländern lautete die Maxime: Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten. Mehr... |
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Die USA und China haben sich auf ein erstes Teilabkommen zur Beilegung ihres Handelskonflikts geeinigt. Zwei Jahre hat der Handelskonflikt zwischen den USA und China gedauert und war ein Faktor für die konjunkturelle Unsicherheit der Globalökonomie. Mehr... |
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. |
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Jahresausblick von Albrecht von Lucke in den Blättern für deutsche und internationale Politik: »2020 wird zum Jahr der Entscheidung in der Dekade der Entscheidung. Doch fatalerweise zeigen sich gerade jetzt im Herzen der alten EU tiefe Risse. Dabei müsste Europa vor allem eines sein: geeint im Handeln. Bereits Ende November hat das EU-Parlament den Klimanotstand ausgerufen. Doch damit darf es nicht sein Bewenden haben. Jetzt kommt es darauf an, dem symbolischen Akt echte Taten folgen zu lassen und eine über die EU hinausgehende ›Allianz der Willigen‹ für Klimaschutz und Multilateralismus aufzubauen. Gegenüber dieser globalen Herkulesaufgabe erscheinen alle nationalen Herausforderungen und koalitionären Zwistigkeiten durchaus überwindbar. Zumal Berlin hier eine besondere Verantwortung zukommt: Zur zweiten Jahreshälfte übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft, damit wird Berlin zur Zeit der US-Wahl die Vorreiterrolle Europas innehaben.« https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2020/januar/2020-jahr-des-uebergangs-jahr-der-entscheidung |
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»Wie konnte es so weit kommen, dass das Vereinigte Königreich einen erwiesenen Lügner zum Premierminister gewählt hat; jemanden, der nicht weiß, wie viele Kinder er hat und scherzhaft rassistische und frauenfeindliche Ausdrücke verwendet? Wie konnte es passieren, dass dieser Mann mit einem monumentalen Akt der Selbstzerstörung, dem Brexit, eine konservative Mehrheit erlangte?«, fragt Mary Kaldor. Ihre Antworten in spw: https://www.spw.de/xd/public/content/index.html?sid=aktuellemeldungen |
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Gerade erschienen:
Isaf Gün/Benedikt Hopmann/Reinhold Niemerg (Hrsg.): Gegenmacht statt Ohnmacht
100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Der Kampf um Mitbestimmung, Gemeineigentum und Demokratisierung | WIDERSTÄNDIG | 160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-036-9
Reiner Tosstorff: Ursprünge der ILO
Die Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation und die Rolle der Gewerkschaften
128 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-96488-035-2
Marcus Hawel & Herausgeber*innenkollektiv: Hanna Al Taher, Riccardo Altieri, Sven Brajer, Darija Davidovic, Marieluise Mühe, Jonas Riepenhausen (Hrsg.)
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Aus dem Französischen von Arno Münster | Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Arno Georg/Kerstin Guhlemann/Gerd Peter (Hrsg.): Humanisierung der Arbeit 4.0
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Michael Brie/Judith Dellheim (Hrsg.): Nulltarif
Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV
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Ulrich Brinkmann/Maren Hassan-Beik/Javier Pato Otero/Lukas Zappino: Solidarität und Skepsis
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Stefan Stache/Wolf von Matzenau (Hrsg.): Was heißt Erneuerung der Linken?
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In Kooperation mit spw | 176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-026-0
Michael Schwemmle: Operation gelungen …
Die Privatisierung der Telekommunikation in Deutschland
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Ulrich Brand: Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie
Klimastreiks, Krise der imperialen Lebensweise und Alternativen zur autoritären Globalisierung
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-027-7 |
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9. Januar 2020 | Hamburg | 19:00 Uhr | Werkstatt 3, Nernstweg 32-34
Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr
2017 wurde der Bundeswehrsoldat Franco A. festgenommen, weil er rechtsterroristische Anschläge geplant haben soll. Ausgehend von seinen Plänen und Feindeslisten wurden im deutschsprachigen Raum Teile eines rechten Netzwerks in Polizei und Bundeswehr aufgedeckt. Medial wird darüber unter den Stichworten »Nordkreuz«, »Hannibal« und »Uniter« berichtet. Mit Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Mitherausgeberin des Bandes Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl.
10. Januar 2020 | Stuttgart | 19:30 Uhr | Württembergischer Kunstverein, Schlossplatz 2
Smart City – soziale Stadt?
Was kennzeichnet eine Stadt als sozialer Ort? Was ist mit dem Land und dessen Bewohnern, also der »Smart Countryside«? So umfänglich und bildreich die technische Seite einer Smart City erläutert wird, so spärlich sind die Auskünfte zu dem, was mit Smart Citizen gemeint ist. Mit Frank Eckhardt, Bauhaus-Universität Weimar.
13. Januar 2020 | Hamburg | 20:00 Uhr | Polittbüro, Steindamm 45
Neue Klassenpolitik
Bernd Riexinger (Co-Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Autor des Buches Neue Klassenpolitik) diskutiert mit Susanne Uhl (Regionsgeschäftsführerin beim DGB SH) und Thomas Ebermann (Publizist). Wie links wäre eine »linke Regierung« – wie realistisch ist der Traum vom guten Staat mit menschenfreundlichen Politikern an seiner Spitze? Eintritt 15 €/erm. 10 €
14. Januar 2020 | Berlin | 10:00 Uhr | Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28
Von Lenin lernen, es anders zu machen
Vortrag von Michael Brie, u.a. Autor von LENIN NEU ENTDECKEN, über den strategischen Suchprozess Lenins in der Zeit vom Ausbruch des Ersten Weltkriegs bis zur Oktoberrevolution. Erarbeitung von Vorstellungen zu Sozialismus und Staat und Fokussierung auf konkrete Projekte des Einstiegs in den Sozialismus gingen Hand in Hand. Davon kann die heutige Linke lernen – um revolutionäre Realpolitik zu verwirklichen. Eine Veranstaltung der Hellen Panke.
14. Januar 2020 | Hamburg | 19:30 Uhr | Abaton-Kino, Allendeplatz 3
Der marktgerechte Mensch
»Im Film ›Der marktgerechte Mensch‹ zeigen wir das System, in dem dem Einzelnen immer mehr alle Risiken übertragen werden und alle an sozialer Sicherheit verlieren.« Die Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz (sie haben im Jahr 2015 gemeinsam mit Gabriele Koppel den Band Wer rettet Wen? herausgegeben) beobachten, wie durch die Verschärfung des Wettbewerbs für Solidarisierung und tragbare soziale Beziehungen immer weniger Raum bleibt. Deutschlandweit läuft der Film am 16. Januar 2020 an, in Hamburg schon früher im Beisein der Filmemacher; Infos und Aufführungstermine: marketable-people.org/index.php/de/.
16. Januar 2020 | Stuttgart |18:00 Uhr | Uni, Campus Stadtmitte, Seidenstr. 36
Die Wohnungsfrage: nach 150 Jahren aktuell wie nie
Wohnen muss sich lohnen – nicht für die Bewohner, sondern für den Eigentümer der Wohnung. Was es mit dem Finanzkapital zu tun hat und wie unbearbeiteter Boden überhaupt zur Ware wird, ist Gegenstand dieses Workshops mit Peter Schadt (Gewerkschaftssekretär DGB, Region Nordwürttemberg).
17. Januar 2020 | Braunschweig | 17:00 Uhr | Neues Gewerkschaftshaus, Wilhelmstr. 5
13. Gramsci-Tage
Diskussionen über kapitalistischen Strukturwandel, Automobilindustrie und »imperiale Lebensweise« mit Uwe Fritsch (Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig) und Sabine Leidig (MdB, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) sowie Fridays for Future, Extinction Rebellion u.a. Tagungsbeitrag 10 Euro, Anmeldungen erbeten unter: gramsci-tage@biap-braunschweig.de.
17. Januar 2020 | Hamburg | 18:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 57
Die Lage in Rojava
Als am 6. Oktober 2019 der türkische Präsident Erdoğan den Befehl zur Militärinvasion in das kurdisch dominierte und multiethnisch selbstverwaltete Rojava gab, endete der Kampf der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) mit internationaler Unterstützung gegen den »Islamischen Staat« (IS). Ermöglicht wurde die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei durch den Truppenabzug der dort stationierten US-Soldaten. Dies führte nicht nur zu einer humanitären Katastrophe in der Region, zudem werden die Kurd*innen zwischen den Interessen der Groß- und Regionalmächte zerrieben. Vortrag und Diskussion mit Kerem Schamberger, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung an der Uni. Zur Entwicklung von Rojava siehe auch Anja Flach/Ercan Ayboğa/Michael Knapp: Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo, 4., aktualisierte Auflage, VSA 2018
18. Januar 2020 | Hamburg | 19:30 Uhr | Ernst Deutsch Theater, Friedrich-Schütter-Platz 1
Kampfschrei der Blaumeisen
Das Theater-Kollektiv »Hieb und Stichfest« hat zum 100. Todestag Rosa Luxemburgs ein Stück entwickelt, das Briefe, die sie in Gefangenschaft schrieb, in Bezug zu aktuellen Themen der Allgegenwart setzt: #metoo-Debatte, Feminismus, Gender und die Gleichstellung aller. Wiederholung am 19. Januar. Eintritt 12 €/erm. 6 €
19. Januar 2020 | Hamburg | 12:00 Uhr | Polittbüro, Steindamm 45
Gegen das Vergessen
Veranstaltung des Auschwitz-Komitees 75 Jahre nach der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee am 27.1.1945. Mit Esther Bejarano (Überlebende der Konzentrationslager Auschwitz und Ravensbrück), Antje Kosemund mit Tochter und Enkeltochter und Dr. Michael Wunder (die über Kosemunds Schwester Irma, die im Euthanasie-Programm ermordet wurde, sprechen; siehe auch die Buchveröffentlichung Sperlingskinder. Faschismus und Nachkrieg: Vergessen ist Verweigerung der Erinnerung!) und Dagmar Fohl (liest aus ihrem Roman »Frieda« über das Leben der Malerin Elfriede Lohse-Wächtler [1899-1940])
22. Januar 2020 | Hamburg | 19:00 Uhr | Klub im DGB-Haus, Besenbinderhof 62
Ist demokratisches Engagement NICHT gemeinnützig?
Erst attac, dann campact und schließlich die Organisation der Verfolgten des Naziregimes, VVN-BdA: Allen wurde jüngst die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wie wird demokratisches Engagement durch diese Entscheidungen behindert? Welche politische Bedeutung haben diese Entscheidungen auch für politische Bildungseinrichtungen in der Zukunft? Rechtsanwalt Peer Stolle, Mitautor in dem Band Kein Schlusswort, Plädoyers im NSU-Prozess, ist u.a. im Bereich des Polizei- und Versammlungsrechts tätig und vertritt Mandant*innen gegenüber dem Inlandsgeheimdienst. Gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung.
22. Januar 2020 | Dresden | 19:00 Uhr | Wir AG, Martin-Luther-Str. 21
Klassenkämpfe im digitalen Zeitalter – das Beispiel amazon
Der Amazon-Konzern ist längst nicht mehr ein schlichtes Online-Bestellportal. Er hat sich zu einem der einflussreichsten Digital-Konzerne der Welt entwickelt. Nicht nur Millionen Konsument*innen und Zuliefernde sind im Netzwerk dieses Konzerns gefangen, auch Tausende von Beschäftigten innerhalb und außerhalb des Konzerns müssen um ihre Rechte kämpfen. Wie gestalten sich diese Arbeitskämpfe? Was verändert sich gegenüber traditionellen Kampfformen im digitalen Zeitalter? Welche Strategien bewähren sich? Jörn Boewe und Johannes Schulten vom Berliner Journalistenbüro work in progress stellen ihre bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte Studie dazu vor. |
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