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Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Und trotzdem stehen Gewerkschafter*innen, abhängig Beschäftigte, Arbeitslose am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung am 1. Mai ab 11:00 Uhr auf dgb.de/erstermai sowie auf Facebook und Youtube.
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»Befreit Minnesota!«, »Befreit Michigan!«, »Befreit Virginia« und »rettet unseren großartigen zweiten Verfassungszusatz, der attackiert wird!«, twitterte Donald Trump und rief zum Widerstand gegen den von Gouverneuren der Bundesstaaten angeordneten »Shutdown« auf. Mehr... |
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Die Corona-Epidemie und die damit verbundenen Folgen des gesellschaftlichen »Lockdowns« führen weltweit zu einem Absturz in den nationalen Wirtschaftsleistungen. Der erhoffte und teils eingeleitete Rekonstruktionsprozess wird davon abhängen, wie lange der gesundheitspolitisch notwendige »Lockdown« der Wirtschaft andauert. Mehr... |
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Bereits im März hatten sich in den USA Kongress und Regierung auf einen Rettungsschirm gegen die Folgen des »Lockdowns« in Höhe von 2,2 Bio. US-Dollar verständigt. Jetzt haben sich Republikaner und Demokraten nach Angaben des Mehrheitsführers im Senat auf ein viertes staatliches Programm in Höhe von 480 Mrd. US-$ (442 Mrd. Euro) geeinigt. Mehr... |
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Es war in der Botschaft Japans in Berlin zu Beginn des Jahres. Die ersten besorgniserregenden Nachrichten aus der Volksrepublik China hatten auch Europa erreicht. Für manchen deutschen Politiker, der der Einladung des Botschafters gefolgt war, schien das aber alles noch sehr weit weg. Mehr... |
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Die Corona-Krise drückt den Ölpreis auf ein immer tieferes Niveau: Trotz der von den größten Förderländern vereinbarten drastischen Produktionsdrosselung hat er erneut nachgegeben. Angesichts der durch die Pandemie bedingten geringen Nachfrage sank der Preis für ein Barrel der US-Referenzsorte WTI auf 14,90 US-Dollar. Dies ist der niedrigste Stand seit rund zwei Jahrzehnten. Mehr... |
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Am 22. April jährte sich zum 150. Mal der Geburtstag von Lenin. Michael Brie wurde aus diesem Anlass zu mehreren Veranstaltungen eingeladen. Da diese nicht stattfinden können, gab es den Vortrag als Livestream auf der Facebook-Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mehr... |
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Welcher Politiker hat nicht in den zurückliegenden Tagen Beifall heischend Reden über die herausgehobene Rolle von Beschäftigten in »systemrelevanten« Berufe geschwungen. Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenpflegestätten, Ärzt*innen, Kassiererinnen in den Supermärkten, Müllabfuhr, LKW-Fahrer und all die anderen »Held*innen des Alltags« (so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD) in der Coronakrise wurden aus dem Schatten der Nicht-Aufmerksamkeit hervor gezerrt. Mehr... |
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Die rasante Ausbreitung der Corona-Pandemie und die Gegenmaßnahmen der Trump-Administration haben das öffentliche Leben in den USA weitgehend zum Erliegen gebracht. Es zeigt sich das aus anderen Ländern bekannte Erscheinungsbild: Die große Mehrheit der rund 330 Mio. Amerikaner*innen unterliegt Ausgangsbeschränkungen. Mehr... |
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Rentenpolitik im Schatten von Covid 19 droht vor allem wieder eins zu werden: Krisenpolitik. Eigentlich war eine »Grundrente« zwischen den Koalitionsparteien fest vereinbart: Ab kommendem Jahr sollen rund 1,3 Millionen Versicherte finanzielle Zuschläge auf ihre nicht existenzsichernden Niedrigstrenten erhalten. Mehr... |
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. |
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Im Mai erscheinen:
Ulrich Brand: Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie Klimastreiks, Krise der imperialen Lebensweise und Alternativen zur autoritären Globalisierung 192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-027-7
Michael Brie/Judith Dellheim (Hrsg.): Nulltarif Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-011-6
IG Metall-Bezirksleitung Küste (Hrsg.): Matrosenaufstand und Novemberrevolution 1918 Was Republik und Demokratie für Gewerkschaften bedeuten 112 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-96488-063-5
Jens-F. Dwars/Dieter Hausold/Christiane Schneider/Paul Wellsow: Ein Sokrates der DDR Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999) | Herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | 72 Seiten | EUR 6.00 | ISBN 978-3-96488-061-1
Dietlind Kautzky/Thomas Käpernick (Hrsg.): »Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden« Der Todesmarsch von Hamburg nach Kiel 1945 – Neun Biografien 192 Seiten | Hardcover | Fotos | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-064-2
Franz J. Hinkelammert: Die Dialektik und der Humanismus der Praxis Mit Marx gegen den neoliberalen kollektiven Selbstmord Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 240 Seiten | durchgehend vierfarbig | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-056-7 |
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An dieser Stelle verweisen wir sonst auf Veranstaltungen zu aktuellen politischen Themen. Da diese aufgrund der Covid-19-Pandemie bis auf weiteres abgesagt sind, einige Hinweise darauf, wie Weiterbildung & Aktion im Netz trotzdem gehen können.
Winter adé In der (äußerst ergiebigen) Mediathek der Bundeszentrale für politische Bildung findet sich dieser Dokumentarfilm von Helke Misselwitz aus dem Jahr 1988. Ein Jahr vor dem Fall der Mauer fängt die Regisseurin auf ihrer beeindruckenden, in Schwarz-Weiß gedrehten Reise durch die DDR die Stimmung im Land und die Hoffnungen, Wünsche und Enttäuschungen insbesondere der Frauen ein. Zusätzlich gibt es in der Mediathek ein 2018 geführtes Gespräch mit der Regisseurin über diesen Film und seine Entstehungsbedingungen in der DDR. »Winter adé« empfiehlt sich nicht zuletzt als Ergänzung für die in Sozialismus 4/2020 dokumentierten Beiträge von Frauen zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2/1.3.2020, aber z.B. auch zu »Frauen in der DDR und der BRD – ein Vergleich« von Ursula Schumm-Garling in Sozialismus 11/2019, S. 35ff.
Die Linke und die globale Pandemie Das europäische Netzwerk transform! hat bereits eine Reihe von Videos zu den strategischen Herausforderungen der Covid-19-Pandemie und Alternativen der Linken veröffentlicht. Mit Beiträgen des Mitherausgebers des »Socialist Register«, Leo Panitch, interviewt von Kate Hudson; Luciana Castellina und Nancy Frazer, interviewt von Haris Golemis; sowie Alex Demirovic im Gespräch mit Gerassimos Kouzelis. Weitere Webinare setzen sich mit der Lage der Flüchtlinge auf dem Balkan und in Griechenland in Zeiten der Pandemie auseinander.
Globale Solidarität »Unsere Welt gerät aus den Fugen: Soziale Spaltung, Ungleichheit, Wirtschaftskrise, Klimakatastrophe und der Aufstieg eines neuen Autoritarismus stellen unsere Zivilisation grundlegend infrage. Der Kapitalismus ist gescheitert, ob in seiner protektionistischen oder globalisierten Variante, und es wird immer klarer, dass vernünftige Antworten auf diese drängenden Zukunftsfragen demokratisch und sozialistisch sein müssen.« Dieser Aufgabe stellt sich das Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Globale Solidarität – für einen Internationalismus der Zukunft.
Soziale Ungleichheit Inzwischen haben 725.000 Betriebe Kurzarbeitergeld beantragt. Einer Hochrechnung der Hans-Böckler-Stiftung zufolge sind annähernd vier Millionen Beschäftigte von Kurzarbeit betroffen. Nach einer HBS-Befragung sind »Beschäftigte in niedrigeren Einkommensgruppen … häufiger in Kurzarbeit als Arbeitnehmer mit höheren Einkommen. Nur 32% der Betroffenen berichten, dass sie eine betriebliche Aufstockung erhalten, für die Mehrheit der Beschäftigten (52%), vor allem Frauen, gilt das nicht. Von den Befragten, die in Kurzarbeit sind und keine Aufstockung erhalten, geben 40% an, in dieser Situation maximal drei Monate finanziell durchhalten zu können.« Zudem kommt es verstärkt zu einem Rückfall in traditionelle Formen geschlechtlicher Arbeitsteilung. Zur Befragung äußerte sich auch die designierte WSI-Direktorin Bettina Kohlrausch in der verlinkten Presseerklärung. |
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