Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die Linkspartei steht nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis und den katastrophalen Ergebnissen bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und zuletzt in Nordrhein-Westfalen sowie dem Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow und den öffentlichen Vorwürfen gegenüber der verbliebenen Parteivorsitzenden Janine Wissler Ende Juni in Erfurt vor einem Parteitag, dessen Verlauf und Ergebnisse eine Überlebensfrage für die Partei sein dürften.

Darauf weist der ehemalige Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger in seinem Beitrag »DIE LINKE vor Parteitag und Vorstandswahlen« im Juni-Heft von Sozialismus.de hin und plädiert zum einen für die Klärung von Richtungsfragen und zum anderen weist er auf die Notwendigkeit eines Plans hin, damit die Partei »wieder mit politischen Positionen wahrnehmbar und ihrer Aufgabe als einzige linke Oppositionspartei gerecht werden kann«. Auch Harald Wolf widmet sich den Herausforderungen, vor denen die Partei steht. In »Linke Industriepolitik, Stärkung des Öffentlichen und neue Friedenslösungen« geht er der Frage nach, mit welchen Inhalten und einer Neubestimmung der Methode der politischen Arbeit die aktuelle Krise überwunden werden könnte.

Erfolgreiche Debatten und gute Beschlüsse
wünscht die Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

Der Russland-Ukraine-Krieg bestimmt noch immer und vermutlich auch die nächste Zeit die politischen Debatten im Land. In seinem Artikel »Die Stunde der Falken« legt Felix Jaitner dar, weshalb er den Krieg als Beginn für militärische Auseinandersetzungen im gesamten postsowjetischen Raum begreift.

Ausgehend vom aktuellen Bericht der Weltmeteorologieorganisation erläutert Björn Radke in »Klimawandel: Extreme Wetterlagen gefährden globale Erwärmung«, inwiefern der Klimawandel und auch der Russland-Ukraine-Krieg die globale Ernährung bedrohen. Wolfgang Müller setzt sich in seinem Artikel mit der Frage auseinander: »Kann die VR China die Klimaziele erreichen?« Denn zum einen ist China weltweit betrachtet der größte »Klimasünder« und parallel dazu Weltspitze bei den erneuerbaren Energien.

Fragend widmet sich auch Klaus Busch u.a. den Entwicklungen der Fiskal- und Verteidigungspolitik der EU: »Ende der politischen Stagnation in der EU?« Michael Wendl betrachtet in »Was kann ›unkonventionelle‹ Geldpolitik in der EWU« kritisch die Rolle Deutschlands in diesem Kontext. Angesichts der weltwirtschaftlichen Entwicklungen stellt Joachim Bischoff die Frage: »Droht eine Rezession der Globalökonomie?« und prognostiziert für das laufende Jahr einen globalen konjunkturellen Abschwung in Europa, den USA und China. »Das ›Globale Britannien‹ in tückischen Gewässern?« Eine berechtigte Frage, angesichts der Tatsache, dass das während des Brexits entwickelte Narrativ jenes »Globalen Brittaniens« zu bröckeln beginnt, wie Hinrich Kuhls mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung, die explodierenden Lebenshaltungskosten und die Außenpolitik erläutert. Im MEMORANDUM 2022 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik wird »Vorausschauende Arbeitspolitik als sozialer Eckpfeiler der Transformation« exemplarisch aufgezeigt.

Das Forum Gewerkschaften eröffnet Richard Detje mit einem Artikel zu den Vorschlägen des DGB für ein Betriebsverfassungsgesetz, aus denen er eine »Offensive für mehr Mitbestimmung« herausliest. Auf dem 22. DGB-Bundeskongress im Mai wurde Yasmin Fahimi als neue Vorsitzende gewählt, die »Erste Frau an der DGB-Spitze«. Otto König berichtet vom Kongress und zeichnet nach, wie die neue Vorsitzende den Herausforderungen für die Gewerkschaften begegnen möchte. Die Betriebsratswahlen endeten Ende Mai 2022. Für den IG Metall Bezirk Mitte zieht Dennis Faupel in »›Wirkmächtigkeit‹ auf dem Prüfstand« eine vorläufige Bilanz. Zudem formuliert er die Notwendigkeit, dass sich die IG Metall und BR-Gremien modernisieren und transformieren müssen, um eine stärkere betriebspolitische Wirkmächtigkeit entfalten zu können. Die Tarifeinigung im Sozial- und Erziehungsdienst verdeutlicht: »Kämpfen lohnt sich«, das Forum Gewerkschaften sieht im Ausgang der gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen um Entlastungstage und Sonderzulage einen Gewinn, räumt aber auch ein, dass deutliche Abstriche in den Forderungen gemacht worden sind.

Mario Keßler beschäftigt sich in »Flucht in Ketten, Sehnsucht hinter Mauern« mit der Rezeption und Wirkungsgeschichte der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung in den beiden deutschen Staaten.

»Antifaschisten, Marxisten und Antistalinisten«, als solche verstanden sich Rosi Wolfstein-Frölich und Paul Frölich, denen Riccardo Altieris mit »Antifaschisten, das waren wir …« eine Doppelbiografie widmet. In dieser wird, laut Florian Weis, »ein intensives Bild einer ebenso deutschen wie transnationalen Linken« nachgezeichnet. Mit dem Vampirfilm »Blutsauger« ist nach Ansicht von Klaus Schneider ein »komödiantischer Zugang zu den marxistischen Theorien« gelungen.

Das neue Supplement

EuroMemo Gruppe
EuroMemo 2022
Zwischen Coronakrise und Ukraine-Krieg: Die EU im Jahr 2022
Sozialismus.de Supplement zu Heft 6/2022
48 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-159-5

»Wir stehen ganz klar an einem entscheidenden Wendepunkt in der Geschichte der Europäischen Union. Die jetzt getroffenen politischen Entscheidungen werden die künftigen Entwicklungen prägen – hin zum Besseren oder zum Schlechteren.
Falsche politische Entscheidungen bergen die Gefahr, dass die Welt nach der Pandemie in eine Dynamik gerät, in der nicht nur die Ziele der Vereinten Nationen für globale nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis 2030 nicht erreicht werden können, sondern in der auch die multiplen Krisen, u.a. in den Bereichen Ernährung, Ökologie, Migration und Gesellschaft, durch wachsende militärische Bedrohungen zusätzlich verschärft werden.
Das bedeutet für politische Entscheidungsträger*innen und die Zivilgesellschaft des 21. Jahrhunderts, dass ökologischer und sozialer Aktivismus mit dem Aufbau einer neuen Friedensbewegung Hand in Hand gehen muss.«

Neue Kurzanalysen

Das Thronjubiläum und die politisch-soziale Spaltung

Unter großer Anteilnahme der Bevölkerung feiern Royalisten und britische Unionisten weltweit, aber vor allem in England, das »Platin-Jubiläum«, den 70. Jahrestag der Proklamation von Elizabeth Windsor zur Königin Elizabeth II, Monarchin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland. Mehr...

Das Narrativ im Ukraine-Krieg: Hunger als Waffe

Der von Wladimir Putin ausgelöste Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine hat auf den Weltmärkten zu einem deutlichen Anziehen der Lebensmittelpreise geführt. Die Ukraine und Russland gehören zu den weltweit wichtigsten Getreideproduzenten. Mehr...

Russland im Wirtschaftskrieg

Die russische Notenbank hat ihre Geldpolitik trotz der anhaltenden Sanktionen gegen das Land erneut gelockert. Der Leitzins werde um 3,0 Prozentpunkte auf 11,0% reduziert, teilte die Zentralbank mit. Sie stellte weitere Senkungen in diesem Jahr in Aussicht. Es ist die dritte Zinssenkung in Folge. Mehr...

Erdoğan will Zugeständnisse für NATO-Erweiterung

Die Türkei blockiert aktuell als einziges NATO-Mitglied offen den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden nordischen Länder Schweden und Finnland in das Verteidigungsbündnis. Diese haben wegen der russischen Invasion in die Ukraine ihren Neutralitätsstatus aufgegeben, und wollen zur Sicherung der nationalen Souveränität der westliche Militärallianz beitreten. Mehr...

»War starts here«

Unter dem Motto »War starts here« (»Krieg beginnt hier«) fand am 10. Mai ein bundesweiter Aktionstag vor dem am Hauptsitz des Rheinmetall-Konzerns in Düsseldorf statt. Die Demonstranten vom »Bündnis Rheinmetall entwaffnen« nutzten die Hauptversammlung der Aktionäre des Unternehmens, um den Produzenten von Panzern, Artilleriegeschützen und Munition als Kriegstreiber anzuprangern, der zu den größten Profiteuren des Ukraine-Kriegs zählt. Mehr...

Der »Westen« und seine Kriegsziele in der Ukraine

Auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz hatten Ende April 40 Staaten des »Westens« auf Einladung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin über die aktuelle Lage in der Ukraine beraten. Unter den beteiligten Ländern waren auch Nicht-NATO-Staaten. Ein Ziel der Verhandlungen sei die dauerhafte Sicherheit und Souveränität der Ukraine. Mehr...

Zweierlei Maß

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), es gehe im Kern um die Frage, »ob Macht das Recht brechen darf oder […] ob wir die Kraft aufbringen, um Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen.« Der Kanzler versprach: »Wir werden uns nie abfinden mit der Gewalt als Mittel der Politik.« Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Der Krieg und die noch immer belastende Pandemie haben leider immer noch Rückwirkungen auf die Liefertermine – anhaltende Lieferkettenprobleme beim Inhaltspapier und Umschlagmaterial führen weiterhin zu Verzögerungen.

Im Mai bzw. Anfang Juni sind erscheinen:

Anne Lisa Carstensen/Sabine Hess/Lisa Riedner/Helen Schwenken:
Solidarität – Kooperation – Konflikt
Migrantische Organisierungen und Gewerkschaften in den 1970/80er Jahren
320 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-135-9

Gine Elsner: Vom Abseits in die Mitte: die Gesundheitsämter
Kreisärzte, Medizinalräte, Amtsärzte: Geschichte und Aktualität einer Institution
336 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-106-9

sowie die 5 hellroten Bändchen anlässlich 50 Jahre VSA: Verlag

Louis Althusser: Die Krise des Marxismus
Ein hellrotes Bändchen aus den 1970er Jahren
Mit einem Nachwort von Frieder Otto Wolf
Aus dem Franz. von Peter Schöttler und Erika Töller
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-148-9

Ágnes Heller: Theorie der Bedürfnisse bei Marx
Ein hellrotes Bändchen aus den 1980er Jahren
144 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-149-6

Pierre Bourdieu: Die Intellektuellen und die Macht
Ein hellrotes Bändchen aus den 1990er Jahren
Herausgegeben von Irene Dölling | Aus dem Französischen von Jürgen Bolder unter Mitarbeit von Ulrike Nordmann und Margareta Steinrücke
108 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-150-2

Harald Neubert: Einführung Gramsci
Hegemonie – Zivilgesellschaft – Partei
Ein hellrotes Bändchen aus den 2000er Jahren
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-151-9

David Harvey: Die urbanen Wurzeln der Finanzkrise
Ein hellrotes Bändchen aus den 2010er Jahren
Aus dem Amerikanischen von Christian Frings
96 Seiten | Klappenbroschur | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-152-6

Im Juni sollen außerdem erscheinen:

Dieter Klein: Regulation in einer solidarischen Gesellschaft
Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
268 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-117-5

Mario Keßler: Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-144-1

Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.):
Mit psychischer Beeinträchtigung umgehen (anstatt sie zu umgehen)
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-141-0

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Jetzt erst Recht!
Spurensuche für eine menschliche Gesellschaft trotz Corona
ZWISCHENRUFE 1 | 64 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-128-1

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

René Senenko: »Mit revolutionären Grüßen«
Postkarten der Hamburger Arbeiterbewegung 1900–1945 für eine Welt ohne Ausbeutung,
Faschismus und Krieg
240 Seiten | Hardcover | Farbe | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-108-3

Termin-Tipps

Bitte auf der Website der Veranstalter nachschauen, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Gegen die Vergötterung des Staates. Marx’ Auffassungen von Politik und Staat
2.6.2022 | Online
Eine gängige Auffassung ist, dass Marx zwar als Ökonom bedeutend war und immer noch ist, er aber keine politische Theorie entwickelt hat. Doch seine politischen Texte sind ähnlich umfangreich wie seine ökonomischen. Ulf Brandenburgs Vortrag vermittelt einen allgemeinverständlichen Überblick zu Marx‘ Ansichten von Staat und Politik.
Eine Veranstaltung der Marxistischen Abendschule Hamburg – Forum für Politik und Kultur e.V. (www.masch-hamburg.de).

Karl Marx: »Lohn, Preis und Profit«
ab 7.6.2022 | Hamburg | 18:30 Uhr | LAB, Hansaplatz 10
Textgrundlage des Lesekreises ist die von Thomas Kuczynski herausgegebene und eingeleitete im VSA: Verlag erschienene Ausgabe. In dem auch als »kleines Kapital« bezeichneten Vortrag skizzierte Marx die Hauptpunkte seiner Analyse der kapitalistischen Gesellschaft, die kein fester Kristall, sondern ein umwandlungsfähiger und ständig im Prozess der Umwandlung begriffener Organismus sei. Der Lesekreis, moderiert von Joachim Bischoff,  trifft sich vierzehntäglich. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg. Anmeldung über: anmeldung@rls-hamburg.de.

Politisch-kriegerische Zeitenwende: Ökologisch-sozialer Aufbruch jetzt erst recht
8.6.2022 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9
Mitten in die viel zu spät begonnene ökologische Transformation mit sozialer Absicherung platzen die wirtschaftlichen Lasten durch den Krieg und durch die gegen ihn gerichteten Sanktionen. Dazu kommt die Finanzierung massiv steigender Militärausgaben. Was sind die geostrategischen Interessen Russlands? Welches sind die Auswirkungen für die EU und die deutsche Wirtschaft? Droht gesamtwirtschaftlich eine Rezession zusammen mit hohen Inflationsraten? Es referiert Rudolf Hickel, moderiert wird die Veranstaltung von Klaus Steinitz.
Eine Veranstaltung von Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin.

Das Prinzip Amazon
10.6.2022 | Berlin | 19:30 Uhr, Buchladen zur schwankenden Weltkugel, Kastanienallee 85
VSA: Autorin Sabrina Apicella im Gespräch mit Selana Tzschiesche
Amazon ist aus dem Alltag vieler Menschen kaum noch wegzudenken. Es zählt mittlerweile zu den umsatzstärksten Unternehmen weltweit, mit kräftigem Wachstum im Corona-Jahr 2021. Seit seiner Gründung in den USA 1994 reorganisierte das Unternehmen die Verkaufsarbeit technisch und organisatorisch, vorrangig als digital taylorisierte Einfacharbeit in Verkaufsfabriken. Vom Wandel der Verkaufsarbeit und der Frage nach dem Bewusstsein der Beschäftigten des Versandriesen handelt das Buch »Prinzip Amazon« von Sabrina Apicella. Im Mittelpunkt steht die Auswertung empirischer Studien über das Bewusstsein von Amazon-Arbeiter*innen in den Distributionszentren. Ein Abend für alle, die sich für arbeitssoziologische, gewerkschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen interessierten.
Veranstaltet vom Buchladen zur schwankenden Weltkugel und dem Café Morgenrot. Eintritt frei

Frieden schaffen ohne Waffen – reale Chance oder Utopie?
14.6.2022 | Salzwedel | 19:00 Uhr | Lokal »Stadtmitte«, Burgstr. 63
Dieter Klein, Autor des Anfang Juni erscheinenden VSA: Bands »Regulation in einer solidarischen Gesellschaft. Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte«, analysiert die Verantwortung aller Seiten im Vorfeld des Krieges für die Eskalation des Konflikts. Er stellt Vorschläge für Friedensverhandlungen und künftige Sicherheitsstrukturen zur Diskussion. Eine Veranstaltung der RLS Sachsen-Anhalt mit dem Jenny-Marx-Forum Salzwedel.

(Sozialistische) Partei im 21. Jahrhundert
15.6.2022 | Erfurt | 19:00 Uhr | »Backstage«, Güterbahnhof 20
Befindet sich der Sozialismus in einer Krise? Es ist mit Blick auf die Wahlergebnisse in Deutschland zumindest naheliegend, diese Frage zu stellen. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird sich auf theoretische, internationale und thüringenspezifische Blickwinkel konzentriert und grundsätzlich der Frage nach der Rolle und Funktion einer (sozialistischen) Partei im politischen System Deutschlands nachgegangen. Zu Gast sein und diskutieren werden Ines Schwerdtner (Chefredakteurin Jacobin), Prof. Frank Deppe (Universität Marburg), Isabella Gerlach (Linksjugend Ilm-Kreis), Dieter Hausold (Fraktionsvorsitzender a.D., Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag) und Christian Schaft (Landesvorsitzender DIE LINKE. Thüringen). Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

Cola di Rienzi – ein Trauerspiel-Fragment von Friedrich Engels
18.6.2022 | Wuppertal | 18:00 Uhr | Theater am Engelsgarten, Engelsstr. 18
Nach der viel beachteten Uraufführung aus Anlass des Engelsjahrs folgt nun eine weitere szenische Lesung des Trauerspiels von Friedrich Engels. Es ist ein Projekt des Fördervereins Historisches Zentrum e.V. der Stadt Wuppertal. Der unvollendet gebliebene Engels-Text wurde von Dr. Dirk Krüger, Mitglied der Marx-Engels-Stiftung, mit substanziellen Ergänzungen zu Zeit, Leben, Kampf und tragischem Tod dieses politischen und sozialen Botschafters der Frührenaissance, des Zeitgenossen von Petrarca, Dante und Boccaccio versehen. Das Stück offenbart eine weitere, häufig unbeachtete Facette im Werk von Friedrich Engels.

Spurwechsel
Die Transformation ist in vollem Gange. Die Stichworte für den Umbau der Automobilindustrie in Deutschland sind Transnationalisierung, verschärfte Konkurrenz und Verlagerungen, Rationalisierung, Digitalisierung und schließlich die ökologische Modernisierung mit dem Antriebswechsel auf E-Mobilität. Alles dies ist verbunden mit Druck auf tarifliche Standards, Löhne und Arbeitsbedingungen, wachsenden Anforderungen und Arbeitsverdichtung, Unsicherheit und Beschäftigungsabbau in Größenordnungen von mehreren Hunderttausend. Wenig wahrscheinlich ist, dass in diesem kapitalseitig betriebenen Umbau die Interessen der Beschäftigten verteidigt und Umwelt und Klima ausreichend geschützt werden. Deshalb werden eigenständige und weitergehende Konzepte für eine gerechte Mobilitätswende und einen sozial-ökologischen Umbau der Mobilitätsindustrien benötigt. Die haben Mario Candeias und Stephan Krull in dem von ihnen herausgegebenen Band »Spurwechsel« zusammengetragen. Sie stellen sie in der nächsten Zeit auf folgenden Veranstaltungen vor:
8.6.2022 | München | 19:00 Uhr | Kurt-Eisner-Verein, Westendstr. 19
17.6.2022 | Köln | 11:00 Uhr | NaturFreundehaus Kalk, Kapellenstr. 9a
Workshop mit Stephan Krull bei der Ökosozialistischen Konferenz zum Thema »Ökologischer Umbau schafft Arbeitsplätze«
21.6.2022 | Bremen | 19:00 Uhr | Bürgerhaus Weserterrassen
2.7.2022 | Stuttgart | 10.00 Uhr | Gewerkschafts-/Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20
Im Rahmen des von der RLS Baden-Württemberg organisierten Kongresses zu gerechter Mobilitätswende, Sicherung von Arbeitsplätzen & alternative Produktion in Baden-Württemberg diskutieren außerdem Antje Blöcker (Westfälische Hochschule), Kai Burmeister (DGB BW), Ljiljana Culjak (BR Mahle-Behr), Prof. Klaus Dörre (Uni Jena), Bernhard Knierim (»Bahn für alle«), Jobst Kraus (BUND BW), Sabine Leidig (»Bündnis ÖPNV braucht Zukunft«), Andreas Müller (EVG), Bernd Riexinger (MdB, Die LINKE), Hannes Rockenbauch (Stadtrat), Roland Schäfer (BR, Daimler Untertürkheim), Nisha Tossaint-Teachout (FFF Stuttgart) u.v.a.m.

Organizing – Wen muss die Klimabewegung eigentlich aktivieren, um Erfolg zu haben?
27.6.2022 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Die Gretchenfrage der Klimabewegung lautet: Wie schaffen wir es, eine solche Schlagkraft zu erreichen, dass die Politik sich gezwungen sieht, die CO2-Emissionen in kurzer Zeit stark zu senken und sie die dafür notwendigen Veränderungen auch noch sozial gerecht gestaltet? Einen Ausweg könnte das Konzept des Organizings bilden. »Es ist für das Umwelt- und Klassenbewusstsein wichtig, die Klimabewegung an die Gewerkschaften heranzuführen und umgekehrt«, so Katharina Stierl, die im Rahmen der KlimaKneipe referieren wird. Ihr Fokus ist die Vernetzung der FridaysForFuture-Bewegung mit Gewerkschaften. Mit ihr wird darüber gesprochen, wie Organizing funktioniert, wie es derzeit um die Vernetzung mit den Gewerkschaften steht und warum Klimagerechtigkeit nicht nur eine Generationenfrage ist.
Eine Veranstaltung vom KoalaKollektiv, Verein zur Förderung von Klimagerechtigkeit e.V.

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