Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

nun also bereits der nächste Newsletter mit der Vorstellung des September-Heftes. Darin konnten die zu Beginn dieser Woche erneut aufflackernden Dissonanzen innerhalb der schwarz-roten Koalition (Stichworte: Wehrpflicht, Klingbeils Vorgriff auf mögliche Erhöhungen von Einkommensteuern für Besserverdienende und Merz’ Replik, er werde es den Sozialdemokraten beim Umbau – sprich Rückbau – der Sozialsysteme »bewusst nicht leicht machen«) noch nicht berücksichtigt werden. Diese dürften anhalten, auf sie wird später zurückzukommen sein.

Ansonsten sind wir mit den Schwerpunktsetzungen des Heftes durchaus aktuell und liegen auch mit der Umschlaggestaltung nicht ganz falsch. In der Ausgabe vom 24. August bespricht Marc Beise unter dem Titel »Hart rechts, aber herzlich« in der Süddeutschen Zeitung ausführlich die deutsche Ausgabe der Autobiografie von Giorgia Meloni. Er findet das Buch auch vier Jahre nach dem Erscheinen in Italien noch immer »aufschlussreich«. Unser Autor Klaus Bullan sieht das in seinem Essay »Wer ist Giorgia?« deutlich kritischer: »Die Autobiografie ist eine Melange aus kleinbürgerlichen Lebensweisheiten im Stil von Heimatromanen und einer martialischen Kampfansage an ihre Gegner«.

Wir empfehlen die Lektüre des gesamten Heftes und verweisen erneut darauf, dass wir auf die Unterstützung unserer Leser*innen angewiesen sind!
Redaktion Sozialismus.de
 

Das aktuelle Heft

Vor dem Essay zur Autobiografie der Postfaschistin und italienischen Ministerpräsidentin setzen sich Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Gerd Siebecke mit der hiesigen rechten Rechte auseindaner und fragen, ob Friedrich Merz’ »Klarer Kurs von Maß und Mitte« ein wirksames Rezept gegen den weiteren Aufstieg der AfD ist.

Im zweiten Schwerpunkt geht es um Aufrüstung, Verteilung und Steuern in der Berliner Republik (und in der Schweiz). Der Chefvolkswirt von ver.di, Dierk Hirschel, begründet in »Kanonen oder Butter?«, warum Aufrüstung kein Wachstumstreiber ist. Ulrike Eifler berichtet von der Friedenskonferenz in Salzgitter, auf der der Zusammenhang von Militärausgaben und Sozialabbau ein zentrales Thema war und »Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte«. Der Gewerkschaftssekretär Raoul Didier diskutiert die aktuelle Steuerpolitik und den »Industriebooster« von Christ- und Sozialdemokraten: »Vorfahrt fürs Kapital!« Darüber, wie eine Initiative der Schweizer JUSO die Ruhe im Alpenstaat stört, informiert Miro Meyer: »Panik im Paradies des Kapitals«.

Von Sackgassen, vermeintlichen Königen und Gewinnern ist im nächsten Schwerpunkt die Rede. Hinrich Kuhls hat die Umbruchsituation des britischen Parteiensystems untersucht und sieht »Die Labour-Regierung in der Sackgasse«. Detlef Umbach befasst sich in seinem Beitrag mit »King Donald«, der sich als Gewinner brüstet, indem er zugleich den Rest der US-Bürger*innen »alle zu Verlierern macht«. In New York gewann Zohran Mamdanis die demokratischen Vorwahlen für das Bürgermeisteramt, Max Lill entwickelt, was das bedeutet: »It always seems impossible – until it is done«.

Im Forum Gewerkschaften widmet sich das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban, unter dem Titel »Arbeit, Klima, Transformation« der Arbeit an einem neuen Entwicklungsmodell, denn »Politik gegen den Klimawandel ist auch für die Gewerkschaften im Betrieb und der Gesellschaft eine zentrale Aufgabe, für die ein neuer Öko-Reformismus erforderlich ist, in dem Gewerkschaften ihre Rolle definieren müssen. Richard Detje hat die arbeitsweltlichen Hintergründe für den Aufstieg der extremen Rechten und dessen Schranken untersucht: »Der Betrieb als umkämpfter Ort«. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat einen Blick auf VW in Osnabrück geworfen, Stephan Krull findet »Panzer statt Porsche? – Nein-Sagen genügt nicht«.

Dass immer auch aus der Vergangenheit gelernt werden kann, stellt Claus-Jürgen Göpfert in seinem Beitrag zu 100 Jahre Das Neue Frankfurt heraus: »Wohnen muss anders behandelt werden als eine Ware«. Und Frank Deppe und Lothar Peter besprechen ausführlich Daniel Cohn-Bendits und Claus Leggewies neues Buch: »Apologeten der Wirklichkeit«.

Am Schluss wie immer die Filmkritik, für die sich Klaus Schneider diesmal einen Animationsfilm angeschaut hat: »Memoiren einer Schnecke« ist ein aus Knete gemachter Stop-Motion-Film von Adam Elliot und seinem Team, in dem diverse soziale Probleme aufgegriffen sind.

Das neue Supplement

Richard Stöss
Der Niedergang der SPD
Anmerkungen zur neueren Entwicklung der Partei 
anlässlich der Bundestagswahl 2025
Sozialismus.de Supplement zu Heft 9/2025
64 Seiten | ab Ende August erhältlich | € 7.00 | ISBN 978-3-96488-253-0

»Ich vertrete die These, dass der Niedergang der SPD bei nationalen Wahlen hausgemacht ist. Die mit dieser These verbundene Kritik mündet in die konstruktive Botschaft, dass die Entwicklung tendenziell durch geeignete Maßnahmen aufgehalten oder sogar umgekehrt werden kann. Den Niedergang beschreibe ich als die schrittweise ›Entsozialdemokra-tisierung‹ der Partei, die bereits während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder begann und bei der vergangenen Bundestagswahl ihren wohl kaum noch zu unterbietenden Tiefstand erreichte. [...] [W]enn die Partei möglichst viele ihrer zentralen Reformanliegen realisieren will, kann die Machtperspektive nur in einem Bündnis der drei Parteien links der ›Mitte‹ bestehen. [...] Auf dem Berliner Parteitag wurde von führenden Sozialdemokraten unaufhörlich versprochen, die Ursachen für die desaströse Wahlniederlage ›aufzuarbeiten‹, alles zu tun oder wenigstens doch in die Wege zu leiten, dass die Partei ›nach vorn‹ kommt, dass sie wieder zu einer ›Kümmerer-Partei‹, zu einer ›echten Volkspartei‹ wird. Konkrete Maßnahmen für den neuen Kurs wurden allerdings nicht benannt. Man beließ es bei der Hoffnung auf positive Wirkungen einer guten Regierungsarbeit. Auch wenn SPD, Grüne und Linke derzeit im Bundestag zusammen nur über 37 Prozent der Zweitstimmen und über 43 Prozent der Mandate verfügen, erscheint es mir nicht gänzlich aussichtslos zu sein, perspektivisch auf eine linke Mehrheit hinzuarbeiten.«

Der Autor
Dr. Richard Stöss, Professor für Politikwissenschaft (i.R.) am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin; Schwerpunkte in Lehre und Forschung: Parteien, Wahlen und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa. Internet. Richard Stöss ist Mitglied der SPD.

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

Das Chaos kommt erst noch

Die Neuwahlen für die Zweite Kammer, dem niederländischen Parlament, standen nach dem Rückzug der nationalistisch-völkischen Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders aus der ursprünglich Vier-Parteien-Koalition schon fest.[1] Wilders hatte die rechtsextreme Partei Anfang Juli aus der Regierungsverantwortung abgezogen, nachdem er von den anderen Partnern eine Garantie verlangt hatte, dass sie härtere Migrationsregeln einführen würden. Mehr...

Die Alternative: »The Left«

Zarah Sultana zählt zu den bekanntesten sozialistischen Politikerinnen Großbritanniens. Sie wurde 1993 in Birmingham geboren, engagierte sich zunächst in der Studierendenbewegung und später in der Corbyn-Bewegung. Sie war Mitglied des Vorstands von Young Labour, arbeitete als Community-Organisatorin für die Labour Party und kandidierte 2019 für das Unterhaus. Mehr...

US-Notenbank kommt Trump entgegen

Der Chef der US-Notenband Fed, Jerome Powell, hat in seiner Rede auf dem jährlichen Treffen der wichtigsten Notenbanker in Jackson Hole indirekt zu verstehen gegeben, dass der Pfad für sinkende Zinsen ab der September-Sitzung der Fed frei werden könnte. Mehr...

Trumps Zoll-Diktat mit Wirrwarr

Donald Trump hatte nach den drohenden dramatischen Auswirkungen seiner am »Liberation-Day« im April verkündeten drastischen Zollerhöhungen für Importprodukte auf die Stabilität der US-Staatsfinanzen (Zinssteigerungen bei US-Staatsanleihen) zunächst einen Rückzieher gemacht und eine Atempause von drei Monaten für den Abschluss bilateraler Zollabkommen verkündet. Mehr...

Politisches Theater in Washington

Bei den Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den europäischen Verbündeten ging es um die Absicherung und Gestaltung eines Friedensprozesses im Ukraine-Krieg. Mehr...

Trumps großer Bahnhof für Putin in Alaska

Das Gipfeltreffen in Alaska zwischen Donald Trump und Wladimir Putin endete ohne ein greifbares Ergebnis. Auch am Tag danach ist noch immer nicht ganz klar, was genau besprochen wurde und was daraus wann folgen wird. Mehr...

Plastikverschmutzung: UN findet keine Lösung!

Seite mehr als einer Woche verhandeln 184 Länder in Genf über ein globales Abkommen zur Beendigung der weltweiten Plastikverschmutzung. Am Abend des vorletzten Verhandlungstages ist keine Einigung in Sicht, die UN-Verhandlungen dürften letztlich scheitern. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im Juli ist erschienen:

Gine Elsner/Peter Tinnemann: Bevölkerungsmedizin & Öffentliche Gesundheit
Geschichte des Gesundheitsamts Frankfurt am Main
256 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-241-7

Zudem haben wir eine korrigierte Ausgabe folgenden Buches online gestellt:

Jürgen Bönig: Karl Marx in Hamburg. Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig gedruckt | mit vielen bislang unveröffentlichten Fotos und historischen Abbildungen | gegen eine Spende von € 19.80 herunterladbar | ISBN 978-3-89965-751-7

Für August/September 2025 wird erwartet:

Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Arbeit Klima Transformation
Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie, Ausgabe 2025
160 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-252-3

Klaus Dörre/Anna Mehlis/Stephan Humbert/Bruno Saar (Hrsg.): Sozialismus von unten?
Emanzipatorische Ansätze für das 21. Jahrhundert
280 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-234-9
 
Jörn Schütrumpf: Putsch statt Revolution
Die Kommunistische Internationale in Mitteldeutschland 1921
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
216 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-245-5

Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Von Friedrich Engels’ »Anti-Dühring« zum Epochenbruch am Ende des Zeitalters der Erschöpfung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-172-4

Ulrike Eifler (Hrsg.): Gewerkschaften in der Zeitenwende
Was tun gegen Umverteilung nach oben, massive Angriffe auf den Sozialstaat, die Militarisierung des Alltags und den Rüstungswahnsinn?
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-251-6

Jan Schulze-Husmann/Peter Trinogga/Aktivenkreis Bundesanzeiger (Hrsg.): Streik doch einfach mit!
138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern | WIDERSTÄNDIG
108 Seiten | EUR 10.00 | ISBN ISBN 978-3-96488-246-2

Thomas Stieber: Muster migrantischer Arbeit
Von möglichen Sprungbrettern, unmöglichen Bewährungs­proben, neuer Migration und alten Grenzen
Arbeitssoziologische Untersuchungen an einem Großkrankenhaus
392 Seiten | Hardcover | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-257-8

Weitere später erscheinende Titel aus dem VSA: Herbstprgramm sind hier aufgeführt.

Veranstaltungen

1. September: Antikriegstag 2025
Während in der DDR am 1. September der Tag des Friedens gefeiert wurde, wurde in der BRD alljährlich unter dem Motto »Nie wieder Krieg« der Antikriegstag begangen, initiiert durch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Auch dieses Jahr wird in zahlreichen Städten wieder den Opfern aller Kriege gedacht, gegen Aufrüstung und Militarisierung demonstriert und ein friedenspolitisches Zeichen gesetzt. Mehr Infos unter www.friedenskooperative.de/
Hier eine Auswahl:
Hamburg | 16:30 Uhr | Demonstration. Kriegsklotz, Kriegerdenkmal am Dammtordamm.
18:30 Uhr | ver.di-Veranstaltungen mit Peter Wahl. Besenbinderhof 62.
Frankfurt a.M. | 17:00 Uhr | Kundgebung. Kriegsdenkmal in der Gallusanlage.
München | 17:00 Uhr | Kundgebung. Stachus.
Berlin | 17:00 Uhr | Demonstration. Nettelbeckplatz 
17:30 Uhr | Kundgebung. Jelena-Santic-Friedenspark.

Der Krieg in der Ukraine aus polnischer Perspektive 
3.9.2025 | Senftenberg | 17:00 Uhr | Bürgerhaus Wendische Kirche, Baderstr. 10
Holger Politt wird sein gerade im VSA: Verlag erschienenes Buch »Westwind in östlichem Gelände« vorstellen, in dem er kritische Einwürfe zur osteuropäischen Friedensfrage formuliert. So wendet er sich gegen die Position, dass es sich bei diesem Krieg um einen Stellvertreterkrieg des Westens handele, weil Russland bedrängt und umzingelt werde. Oder gegen die Sicht, dass es ein imperialistischer Krieg sei, den der Westen wie Russland gleichermaßen führten. Das Gespräch leitet Teresa Stein.

Wie wir wurden, was wir sind. Zur Geschichte der Linkspartei
4.9.2025 | Hamburg | 18:00 Uhr | Barmbek Basch, Wohldorfer Str. 30. Mit Sabine Ritter, Landessprecherin der Partei Die Linke und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die deutsche Linke und der Nahostkonflikt
9.9.2025 | Online | 19:00 Uhr | Zoom.
Dr. Katja Hermann und Gil Shohat sprechen über die Situation im Gazastreifen, die Pläne der israelischen Regierung, internationale Interventionen, die deutsche Debatte darüber, aber auch über die Rolle der Linken vor Ort. Anmeldung erbeten unter der Mailadresse rosaluxhe@icloud.com.

Spuren des Kolonialismus in Hamburg
10.9.2025 | Hamburg | 18:00 Uhr | Rathaus, Rathausmarkt 1. 
Seit dem 17. Jahrhundert verdient Hamburg an Europas kolonialer Expansion, während des Kaiserreichs wird die Stadt Deutschlands »Tor zur kolonialen Welt«. Der Historiker Martin Reiter beleuchtet Hamburgs Rolle im Kolonialismus und diskutiert, wie der Umgang mit der deutschen Kolonialgeschichte aktuell aussieht und wie er aussehen könnte. Der Teilnahmebeitrag beträgt 5 €.

Brennpunkt Amazonien
17.9.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | taz Kantine, Friedrichstr. 21.
Lateinamerikanische Journalist*innen aus dem Workshop Green Panter Amazonia berichten über die Klimakrise vor Ort. Wie verteidigen sich lokale Gemeinschaften und Indigene in Amazonien gegen Landräuber, Holzfäller und Goldgräber? Welche Rolle spielt die organisierte Kriminalität beim sich ausbreitendem Bergbau und der Entwaldung in der Amazonas-Region? Eintritt frei. Platzreservierung erforderlich. Die Veranstaltung wird zudem auf YouTube gestreamt.

Stadtrundgang: Prekäre Arbeit und Arbeitskämpfe in Jena
18.9.2025 | Jena | 17:00 Uhr | Campus Carl-Zeiss-Straße, Carl-Zeiss-Str. 3. 
Bei diesem Stadtrundgang soll die Realität prekärer Arbeit in verschiedenen Beschäftigungsverhältnissen in Jena thematisiert werden und mit Gewerkschafter*innen ins Gespräch kommen. Dabei wird einerseits auf die FSU und das UKJ als zwei der drei größten Arbeitgeber in Jena eingegangen werden, es soll aber auch über Beschäftigungsverhältnisse jenseits universitärer Kontexte gesprochen werden.

Klimawandel, Gesundheit und Umweltgerechtigkeit
24.9.2025 | Dresden | 19:00 Uhr | Wir AG, Martin-Luther-Str. 21.
Marit Gronwald, Fachreferentin für Gesundheit und Klima bei der Landeshauptstadt Dresden, gibt einen Überblick über die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels, insbesondere der damit einhergehenden Erwärmung, und führt in das Konzept der Umweltgerechtigkeit – also die ungleiche Verteilung von Umweltbelastungen – ein. Zudem zeigt sie auf, was das konkret für Dresden bedeutet und welche ungleichen Gesundheitsrisiken es in Dresden gibt. Mit anschließender Diskussion. Eintritt ist frei.

Im Kampf mit Elon Musk
25.9.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
Die Ärztin Heidemarie Schroeder über ihren Einsatz gegen die Gigafabrik in Grünheide: Als Nachbarin war sie unmittelbar vom Bau der riesigen Autoproduktion von Tesla in Brandenburg nahe Berlin betroffen. Sie engagiert sich seit Jahren in der Bürgerinitiative Grünheide. Im Gespräch mit Claus-Jürgen Göpfert berichtet sie von ihrem Kampf und erklärt, was Umweltverbände und Gewerkschaften vom Fall Tesla lernen können. Der Eintritt ist frei.

Jüdinnen und Juden innerhalb der internationalen Linken: Eine vergessene Allianz?
Anlässlich des Erscheines des abschließenden fünften Bandes der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegeben Schriftenreihe wird diese auf Veranstaltungen in mehren Städte vorgestellt.

1.9.2025 | Lutherstadt Eisleben | 18:00 Uhr | Synagoge Eisleben, Lutherstr. 25. Mit Florian Weis und Angelika Timm

16.9.2025 | München | 19:00 Uhr | Kurt-Eisner-Verein, Westendstr. 19. Mit Florian Weis, Nadia El Querghemmi und Riccardo Altieri

17.9.2025 | Passau | 19:00 Uhr | ZAKK, Firmianstr. 10. Mit Florian Weis, Nadia El Querghemmi und Riccardo Altieri 

18.9.2025 | Würzburg | 19:00 Uhr | tba Würzburg. Mit Florian Weis, Nadia El Querghemmi und Riccardo Altieri

25.9.2025 | Hamburg | 18:30 Uhr | Institut für die Geschichte der deutschen Juden, Beim Schlump 83. Mit Gertrud Pickhan, Christopher Kopper,  Hanno Plass und Florian Weis.Um Anmeldung wird gebeten: kontakt@igdj-hh.de. Die Veranstaltung findet hybrid statt.

Der Krieg, der Frieden und die Gewerkschaften
29.9.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5.
Kanzler Merz hat Mitte Juli erklärt, dass seine Regierung mit neuen Finanzmitteln alles daransetzen werde, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee der EU zu machen. Aus den Gewerkschaften gab es dazu wenig Widerspruch. Dabei waren Gewerkschaften einst eine starke Stütze der Friedensbewegung. Warum ist das heute nicht mehr so? Was könnte getan werden, um das zu ändern? Gibt es Ansätze in den Betrieben und Gewerkschaften, sich der Militarisierung der Gesellschaft und der aberwitzigen Aufrüstung entgegenzustellen? Darüber spechen und diskutieren die VSA: Autoren Claus-Jürgen Göpfert und Heinz Bierbaum. Der Eintritt ist frei.

Die Waffen Nieder – Nie wieder Krieg
3.10.2025 | Berlin | 13:00 Uhr | Bebelplatz.
3.10.2025 | Stuttgart | 13:00 Uhr | Königsplatz.
Die Initiative »Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!« ruft für den 3. Oktober gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf. Das diesjährige Motto ist »Stoppt den Völkermord in Gaza. Stoppt den Krieg in der Ukraine«. Mehr unter nie-wieder-krieg.org.

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