Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

wir haben im letzten Newsletter und auf der Website über unsere Situation in Zeiten der Corona-Pandemie informiert und um Unterstützung nachgesucht. Ein ganz herzlicher Dank an die Vielen, die bisher durch Spenden, Bestellungen und Zuspruch geholfen haben. Auch dadurch wurde es möglich, dass die April-Ausgabe heute rechtzeitig an die Abonnentinnen und Abonnenten verschickt werden konnte.

Deren Schwerpunkt ist – wie sollte es anders sein – Corona und die Folgen. Otto König und Richard Detje setzen sich mit den Verteilungsfolgen auseinander: »Schutzschild mit Löchern«. Joachim Bischoff analysiert Situation und Folgen für die Globalökonomie, Wolfgang Müller die Krisenreaktionen in China und Detlef Umbach den Wahlkampf in den USA: Wird Trump in der Pandemie an Rückhalt verlieren? Und Hartmut Reiners setzt sich im Supplement (siehe unten) mit der über Jahrzehnte betriebenen Ökonomisierung des Gesundheitssystems, deren in der gegenwärtigen Krise sichtbaren Folgen und Wegen der Humanisierung auseinander.

Bleibt gesund und unterstützt unsere Arbeit auch weiterhin, damit wir euch auf der Website und in der Mai-Ausgabe weiter auf dem Laufenden halten können! Dafür noch einmal Dank
die Redaktion

Das neue Heft

Mit der neuen Krise sind alte Problemfelder und Zukunftsaufgaben bestenfalls temporär überlagert. Umbau von Ökonomie und Gesellschaft wäre ein probates Antikrisenprogramm. Für Joachim Bischoff und Björn Radke ist der Green New Deal genau die richtige »Investitionsoffensive mit Zukunft«.

Und auch das ist eine unumgängliche Antwort auf regressive Krisenfolgen: »Mehr Befreiung wagen«, lautet der Strategievorschlag des feministischen Autorinnenkollektivs nicht nur für DIE LINKE. Daphne Weber, Nina Eumann und Bettina Gutperl erläutern, was damit gemeint ist. Mit Gabriele Winkers Verknüpfung von Marxismus und Feminismus hat sich Petra Reichert auseinandergesetzt: »Krise im Care-Sektor«. Und die stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg, Sonja Staak plädiert im Interview für eine energischere Politik der Gleichstellung.

Über die Forderung, den »Flügel« aufzulösen, hat sich die breite rechtsextreme Strömung in der AfD um Höcke und Kalbitz eher lustig gemacht. Alban Werner setzt sich mit »Barbarisierung und extrem rechter Gewalt in einem Umfeld gesellschaftspolitischer Liberalisierung« auseinander und Marion Fisch seziert das intellektuelle Kampfblatt der Neuen Rechten, die »Sezession«. Ihr Urteil: »toxische Lektüren«.

Wo stehen Gewerkschaften heute? Und was ist die Agenda der gewerkschaftlichen Linken? Welche Strategieangebote hat sie? Diese Fragen zu stellen, heißt zugleich, sich mit der Geschichte der Linken auseinanderzusetzen, den sie prägenden Generationen von Aktivist*innen. Frank Deppe hat dies im Forum Gewerkschaften getan. Seine Antwort auf die neue Zeitenwende lautet: Beginnen wir mit einer »neuen Sozialismusdebatte«!

Machtstrukturforschung und PostdemokratieBjörn Wendt, Michael Walter und Marcus B. Klöckner erinnern an den Soziologen C. Wright Mills.  100 Jahre nach dem Kapp-PutschGerhard Weiß würdigt den Generalstreik und bewaffneten Kampf der Arbeiterbewegung für Republik, Demokratisierung und Sozialismus.

Film des Monats: »Pelikanblut« von Katrin Gebbe mit Nina Hoss in der Hauptrolle. Klaus Schneider hat ihn sich angeschaut und hofft, dass er seinen Weg in die Kinos nach dem Ende des Lockdown finden wird.

Das neue Supplement

Hartmut Reiners
Gesundheit und Geld
Ökonomisierung der Medizin | Anfälligkeiten des Gesundheitssystems |
Wege zur Humanisierung | Sozialismus.de Supplement zu Heft 4/2020
60 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-068-0

Die dramatische Ausbreitung des Coronavirus zu einer Pandemie auch hierzulande macht das Spannungsfeld deutlich, in dem das aktuelle Geschehen im bundesdeutschen Gesundheitssystem zu betrachten ist. Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer sachkundigen und von rationalen Argumenten getragenen öffentlichen Debatte über gesundheitliche Risiken und die Grenzen der Medizin. Zu beidem will dieses Supplement zu Gesundheit und Geld, zu den Anfälligkeiten des Gesundheitssystems, zur Ökonomisierung der Medizin und Wegen zu deren Humanisierung beitragen.

Neue Kurzanalysen

Herzlichen Glückwunsch, Sybille!

Am 24. März hat unsere Mitherausgeberin Sybille Stamm einen ganz besonderen Geburtstag gefeiert. Wir gratulieren an dieser Stelle nachträglich auf das Herzlichste. Die aus diesem Anlass vorgesehene Veranstaltung zu Rolle und Selbstverständnis der Linken in den Gewerkschaften (Sybille hat seit den frühen 1970er Jahren beim DGB, bei der IG Metall, bei der IG Medien und zuletzt bei ver.di als Leiterin des Landesbezirkes Baden-Württemberg gearbeitet) im Clara-Zetkin-Heim in Stuttgart konnte aus den bekannten Gründen nicht stattfinden. ... Mehr...

Frankreich auf der Intensivstation

Frankreich gehört zu den am schwersten betroffenen Nationen in Europa. Die Verschiebung der zweiten Runde der Kommunalwahlen vom 22. März auf den 21. Juni macht die Tragweite der aktuellen Gesundheitskrise deutlich. Mehr...

»Nullrunde« in der Coronakrise

Der Einbruch aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie schneidet tiefer in das ökonomische und soziale Leben als die Finanz- und Wirtschaftskrise vor gut einem Jahrzehnt. Die Produktion in der Automobilindustrie – von Volkswagen, Audi und Porsche über Ford und Opel bis zu Daimler und BMW – wurde flächendeckend stillgelegt. Mehr...

Die USA in der Corona-Krise

Nach mehrtägigen Verhandlungen konnten sich die US-Regierung sowie die Republikaner und Demokraten im Kongress auf die Details eines großen Stützungsprogramms verständigen. Das zwei Bio. US-Dollar schwere Konjunkturpaket soll die Folgen der Corona-Krise abfedern.  Mehr...

Wirtschaftliche Schäden und Kosten der Pandemie

Noch ist keine Abschwächung der Corona-Pandemie in Sicht. Eine grobe Schätzung besagt: Eine epidemische Welle dauert sechs bis zwölf Wochen. Mit den jetzt verfügten Maßnahmen der Bundesländer (weitgehende Schließung von öffentlichen Institutionen und auch privaten Unternehmen, Beschränkung der Kontakte, Einhaltung von Abständen etc.) wird die Corona- Pandemie länger dauern. Mehr...

Über Staatsstreiche, Mordkommandos und Menschenrechtsverletzungen frühzeitig informiert

2013 enthüllte der Whistleblower Edward Snowden das erschreckende Ausmaß der Überwachung der globalen Kommunikation durch den US-Geheimdienst »National Security Agency« (NSA).[1] Doch schon Jahrzehnte davor hatten der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Auslandsgeheimdienst (CIA) eine außerordentlich erfolgreiche weltweite Abhöraktion gestartet.  Mehr...

»Über den Flügel hinaus«

Die Führungs-Crew des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften »Flügel« in der AfD hat die parteiinterne Gruppierung aufgelöst. »Schweren Herzens haben wir heute entschieden, dass sich die Wertegemeinschaft des Flügels gemäß dem Beschluss des Bundesvorstandes auflösen wird.« Mehr...

Ein »Deich gegen die Sturmflut Corona-Krise«?

Italien ist nach der Volksrepublik China das am stärksten von der Corona-Pandemie heimgesuchte Land der Welt. Als eine der dunkelsten Stunden des Landes bezeichnete Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte die Ausbreitung des Virus. Das italienische Gesundheitswesen wird durch die hohe Zahl an schwer Erkrankten enorm belastet. Mehr...

Der Verfassungsschutz sagt der AfD den Kampf an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den sogenannten Flügel der AfD offiziell zum Beobachtungsfall erklärt. Die bisherigen Anhaltspunkte für eine Verfassungsfeindlichkeit hätten sich »zur Gewissheit verdichtet«, sagte der Präsident der Behörde, Thomas Haldenwang. Mehr...

Neues »qualitatives Wettrüsten«

Vor über 50 Jahren, am 5. März 1970, trat der von der damaligen Sowjetunion, den USA und Großbritannien 1968 unterzeichnete Atomwaffensperrvertrag in Kraft. Bis heute haben ihn 191 Staaten ratifiziert, die beiden Nuklearmächte China und Frankreich im Jahr 1992. Nicht dabei sind der Südsudan, die Atommächte Indien, Pakistan und Israel sowie Nordkorea, das 2003 aus dem Regelungswerk austrat. Mehr...

Corona-Pandemie in China überwunden?

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen blieb in China zu Beginn der Woche laut offiziellen Zahlen auf niedrigem Niveau. Jedoch steigt die Sorge vor Erkrankten, die aus dem Ausland einreisen. Wie die Pekinger Gesundheitskommission mitteilte, gab es landesweit 14 weitere Todesfälle und 16 neue Infektionen mit der Lungenkrankheit Covid-19. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen gesehen

Piketty: Kapital & Ideologie

In der April-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik stellt Thomas Piketty Hauptthesen seines neuen Buchs »Kapital und Ideologie« vor. Albrecht von Lucke setzt sich mit dem Machtkampf um die Spitze der CDU auseinander: die Quadratur des Kreises: https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/april/merz-laschet-soeder-die-cdu-und-die-quadratur-des-kreises

Was ist neu an der neuen Recchten?

»Rechtsextreme Parteien und Bewegungen und solche, in denen Rechtsextreme zumindest Einfluss haben, greifen global nach staatlicher Macht auf allen Ebenen, sei es in Brasilien oder auf den Philippinen, in Indien, in Frankreich, in Italien oder Österreich.« Der Schwerpunkt der neuen Ausgabe der spw lautet deshalb: Faschismus 4.0 – Was ist neu an der neuen Rechten? Das Editorial: https://www.spw.de/xd/public/content/index.html?sid=aktuellemeldungen

VSA: Bücher

Im April sollen erscheinen:

Arno Georg/Kerstin Guhlemann/Gerd Peter (Hrsg.): Humanisierung der Arbeit 4.0
Prävention und Demokratie in der digitalisierten Arbeitsgesellschaft
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-031-4

Hendrik Auhagen/Thomas Eberhardt-Köster/Achim Heier/Mark Herterich/Hermann Mahler/Volker Röske/Carl Waßmuth/Winfried Wolf: Mobilität für alle
Verkehr der Zukunft nicht den Konzernen überlassen | AttacBasisTexte 57
96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-048-2

Ulrich Brand: Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie
Klimastreiks, Krise der imperialen Lebensweise und Alternativen zur autoritären Globalisierung
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-027-7

Jens-F. Dwars/Dieter Hausold/Christiane Schneider/Paul Wellsow: Ein Sokrates der DDR
Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999) | Herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | 72 Seiten | EUR 6.00 | ISBN 978-3-96488-061-1

Reinhold Gütter: Fluchtursachen
Fremd- und Selbstbestimmung Afrikas seit 1960
144 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-052-9

Dietlind Kautzky/Thomas Käpernick (Hrsg.): »Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden«
Der Todesmarsch von Hamburg nach Kiel 1945 – Neun Biografien
200 Seiten | Hardcover | Fotos | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-064-2

Franz J. Hinkelammert: Die Dialektik und der Humanismus der Praxis
Mit Marx gegen den neoliberalen kollektiven Selbstmord
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-056-7

Tipps

An dieser Stelle verweisen wir sonst auf Veranstaltungen zu aktuellen politischen Themen. Da diese aufgrund der Covid 19-Pandemie bis auf weiteres abgesagt worden sind, konzentrieren wir uns im Folgenden auf Hinweise auf Websites mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

www.wsi.de
Aktuelle Infos zum Kurzarbeitergeld, zur Work-Life-Balance im Homeoffice, zum Mindestlohn (»12 Euro sind möglich und nötig«), zur Gleichstellung, zu Leiharbeit und vielem anderen mehr. Eine neue Untersuchung weist auf einen starken Anstieg sachgrundloser Befristungen hin (WSI-Policy-Brief Nr. 36).

www.imk.de
Hier finden sich u.a. Analysen zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Prognose: »Allerdings wird auch mit dem Paket eine Rezes­sion der deutschen Wirtschaft nicht vermieden werden. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte im zweiten und wahrscheinlich auch noch dritten Quartal deutlich schrumpfen.«

www.ipg-journal.de
Wer in das neue Buch von Piketty, »Kapital und Ideologie«, noch nicht hineingeschaut hat, kann sich in einem Interview mit dem Autor auf der Homepage von »Internationale Politik und Gesellschaft« der Friedrich-Ebert-Stiftung einen ersten Eindruck verschaffen.

www.rosalux.de
Aktuelle Einschätzungen zu Reichweite und Folgen der Corona-Krise finden sich auf der Homepage der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Mike Davis (»Im Jahr der Pandemie«) und Alex Demirović (»In der Krise die Weichen stellen«). Außerdem Hinweise auf aktuelle »Webinare« (u.a. zu »Introducing Antonio Gramsci«, »Organizing for Power: Coronavirus und alles danach« mit Jane McAlevey). Das aktuelle Dossier: »Für die Gesellschaft der Vielen.« »Migration bleibt das bestimmende Feld, auf dem sich die Gesellschaft in einem demokratisierenden Sinn transformieren oder in nationalistischen Autoritarismus umschlagen wird.«

www.mpifg.de
Leider ist es auf der Homepage des Max-Planck-Instituts nicht mehr möglich, Publikationen und Forschungsberichte direkt einzusehen. Zugänglich sind jedoch Pod­casts zu Veranstaltungen des Instituts, zuletzt Armin Schäfer: The Populist Revolt, vom 13.12.2019.

Hören, sehen & lesen: Thomas Kuczynskis »Kapital«-Ausgabe
Das Buch gibt’s beim VSA: Verlag.

www.davidharvey.org
Die letzten beiden Podcasts von David Harveys Anti-Capitalist Chronicals lauten: »anti-capitalist politics in the time of covid 19« (vom 19.3.) und »a brief history of neoliberalism« (6.3.).

www.vsa-verlag.de
Zu empfehlen sind ferner seine Einführungen in Marx’ »Kapital« Band 1 (Nachdruck in Vorbereitung) und Band 2 sowie Das Rätsel des Kapitals entschlüsseln. Leseproben und Bestellmöglichkeit auf der VSA: Website; die Bücher werden auch in diesen Tagen versandt.

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