Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

der Versand des Oktober-Heftes an die Abonnent*innen erfolgt aufgrund des Feiertags am 3.10. diesmal erst am Donnerstag, den 5. Oktober. Wir bitten um Verständnis, stellen das Heft gleichwohl hier schon mal vor.

Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober wird die AfD nach den letzten Wahlumfragen erhebliche Stimmenzuwächse erreichen. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo im nächsten Jahr die Landtage neu gewählt werden, ist sie nach aktuellen Umfragen schon jetzt deutlich stärkste Partei. Ein schon jetzt spürbarer Effekt: Die von der CDU aufgestellte »Brandmauer gegen rechts« ist porös und droht bald ganz einzustürzen. CDU-Chef Friedrich Merz geht mit ressentimentgeladenen Parolen gegen Asylbewerber*innen auf Stimmenjagd, und CDU und FDP im Thüringer Landtag machen gemeinsame Sache mit der völkisch-nationalistischen AfD. Joachim Bischoff und Bernhard Müller zeigen in ihrem Beitrag »Brandmauer gegen rechts eingerissen«, der das Oktober-Heft eröffnet, wie der Vertrauensverlust in die demokratischen Parteien und der Vormarsch rechtsextremer Einstellungen den Aufschwung der AfD begünstigen.

Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Im nächsten Jahr droht in den ostdeutschen Bundesländern, in denen die Landtage neu gewählt werden, die Unregierbarkeit. Die Redaktion Sozialismus.de konstatiert in ihrer Zwischenbilanz der »Koalition der Vernunft«, dass die Stimmung in der Berliner Republik »Zwischen Vertrauensverlust und Abgesang auf die Demokratie« schwankt. Der Vertrauensverlust ist so groß, dass die gesellschaftlichen Fundamente unterminiert werden. Untersucht werden die Gründe dafür und auch, ob Vertrauensverlust und reale Wirtschaftslage zueinander passen.

Klaus Bullan zeigt in »Italiens Rechtsregierung im Krieg gegen Migrant*innen«, mit welchen rigiden Mitteln die italienische Regierung unter der Postfaschistin Melonie die Migrant*innen zu bekämpfen sucht. Bernhard Sander beschäftigt sich mit dem Vorwahlkampf in den Niederlanden und neuen politischen Konstellationen wie z.B. dem Zusammenschluss von Sozialdemokraten und Grünen. Er diskutiert: Sind das »Personalrochaden oder eine neue linke Geschichte?«. Detlev Umbach treibt die Frage um »Warum wird Amerika mit Trump nicht fertigt?«.

Im Themenkomplex »Sozialismus chinesischer Prägung« sieht Wolfgang Müller »Chinas Entwicklungsmodell in der Krise« und verdeutlicht das am Beispiel von immer mehr arbeitslosen Hochschulabsolvent*innen und einem größer werdenden informellen Sektor in der Wirtschaft. Christoph Lieber setzt sich in »Mit einem lernfähigen Leninismus zum Sozialismus?« ausführlich mit Michael Bries hellblauem Bändchen über Chinas Sozialismus-Experiment auseinander.

Das Forum Gewerkschaft wird eröffnet mit einem Beitrag von Hilde Wagner und Gerhard Wick, die in »4-Tage-Woche – eine neue Etappe im Kampf um die Arbeitszeit?« auch der Frage nachgehen: »Wem gehört die Zeit?«. Gerd Siebecke berichtet vom 6. ver.di-Bundeskongress: »Morgen braucht uns«.

Holger Czitrich-Stahl und Rainer Holze besprechen in ihrem Essay »Ulbricht hätte den Deng geben können, sein Stalin im Kopf war zu stark« Siegried Prokops Buch »Die Ulbricht Ära (1950–1970)«. Klaus Bullan würdigt in »Giorgio Napolitano – Kommunist, Reformer, Staatspräsident« das Leben und Wirken des kürzlich im Alter von 98 Jahren verstorbenen italienischen Politikers. Walter Krippendorf, Gregor Holst und Volker Raenke erinnern an ihre kürzlich verstorbene Kollegin Ursula »Uschi« Richter aus dem IMU-Institut.

In der Rubrik »Sozialismus.de: Debatte« setzen sich Klaus Lang in »Universale Werte in einer multipolaren Weltordnung« und Ralf Krämer in »Die Vorschichte des Ukraine-Kriegs betonen« kritisch mit in vorhergehenden Ausgaben der Zeitschrift bzw. Supplements vertretenen Positionen zum Ukraine-Krieg und seiner Vorgeschichte auseinander.

Klaus Schneider hat den Film »Letzter Abend« von Jungregisseur Lukas Nathrath gesehen, den er als einen »der besten Debütfilme der letzten Jahre« bezeichnet.

Neue Kurzanalysen

US-Haushalts-Kompromiss erreicht

Nur Stunden vor einer drohenden Haushaltssperre beschließt der US-Kongress einen Übergangshaushalt. Bis zum 17. November ist die Finanzierung der Bundesbehörden und der öffentlichen Ausgaben nun gesichert. Mehr...

Wirtschaft weiter auf Talfahrt

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senken ihre Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts gegenüber der Frühjahrsschätzung um 0,9 Prozentpunkte auf minus 0,6%. Für das Jahr 2024 erwarten sie ein Plus von 1,3%. Mehr...

Weltmacht in Nöten

Sollten sich Demokraten und Republikaner nicht zügig einigen, droht erneut, dass in den USA Teile der öffentlichen Verwaltung und die US-Regierungsgeschäfte stillgelegt werden. Stehen wir vor einem »Bürgerkrieg« im Parlament? Mehr...

Kommunist, Reformer, Staatspräsident

Am 22. September 2023 ist in Rom Giorgio Napolitano im Alter von 98 Jahren gestorben. Er hat herausragende Bedeutung in der Politik Italiens über mehr als ein halbes Jahrhundert erlangt. Mehr...

Wir trauern um Horst Klaus (13. Mai 1930 – 12. September 2023)

Wie wir erst jetzt erfahren haben, verstarb bereits am 12. September der ehemalige Erste Bevollmächtigte der IG Metall in Nürnberg und das langjährige geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Horst Klaus, im Alter von 93 Jahren. Mehr...

Söder manövriert die CSU weiter nach rechts

Am 8. Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. 9,4 Mio. Bürger*innen des Freistaats können darüber abstimmen, ob er weiterhin von einer Koalition aus CSU und den Freien Wählern regiert wird, die nach der Wahl 2018 die Geschicke des Bundeslandes gelenkt hat – oder ob sich die politischen Gewichte verschieben. Mehr...

»Wir haben eine Durststrecke, aber wir halten durch!«

Waldbrände am Mittelmeer und in Kanada, Überschwemmungen in Griechenland, Slowenien und China. Der Sommer dieses Jahres ist geprägt durch zahlreiche Extremwetterereignisse. Zuletzt hat das Sturmtief »Daniel« in vielen Städten im Osten Libyens extreme Überflutungen verursacht. Mehr...

EZB erhöht Leitzinsen und vertieft zugleich die Konjunkturflaute

Angesichts der noch immer sehr hohen Teuerung hat die Europäische Zentralbank (EZB) eine weitere Leitzinserhöhung beschlossen. Sie hebt den Leitzins um weitere 0,25 Prozentpunkte auf 4,5% an. Mehr...

Steckengebliebene Gegenoffensive der Ukraine

Joe Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hat unterstrichen, dass sich die USA durchaus an einem Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs orientieren: Zunächst soll die Ukraine durch eine erfolgreiche Gegenoffensive in eine Position der Stärke kommen, anschließend soll mit dem in die Defensive geratenen Russland in Verhandlungen der Krieg zu einem Ende gebracht werden. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im September sind erschienen:

Kim Lucht/Frank Deppe/Klaus Dörre (Hrsg.): Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Sozialismus-Debatten 1 | 224 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-173-1

Gün Tank/Biplab Basu/Eberhard Schultz/Klaus Kohlmeyer (Hrsg.)
Das Problem heißt institutioneller Rassismus. Vielfalt statt Ausgrenzung
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-086-4

Pavla Plachá: Zerrissene Leben
Tschechoslowakische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück 1939–1945
Aus dem Tschechischen von Marika Jakeš
456 Seiten | teilweise in Farbe | Hardcover | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-169-4

Richard Detje/Dieter Sauer: Solidarität in den Krisen der Arbeitswelt
Aktualität kollektiver Widerstandserfahrungen
160 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-181-6


Für Oktober/November 2023 erwarten wir:

Malika Guellil: »Held*innen auf die Barrikaden!«
Care-Proteste als Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Transformationsstrategie
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
128 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-198-4

Tania Mancheno (Hrsg.): Dekoloniale Perspektiven
Widerständige nicht-weiße Erinnerungskultur
184 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-153-3

Stephan Krüger: Der deutsche Kapitalismus 1950–2023
Inflation, Beschäftigung, Umverteilung, Profitraten, Finanzkrisen, Weltmarkt, Ukraine-Kriegsfolgen
220 Seiten | zahlreiche farbige Abbildungen | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-189-2

Felix Jaitner: RUSSLAND: Ende einer Weltmacht
Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus mit Ressourcenextraktivismus
und Kriegswirtschaft in die Zukunft?
352 Seiten | Hardcover | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-190-8

Karl-Martin Hentschel/Alfred Eibl: Steuer-Revolution!
Ein Konzept zur Rückverteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz
AttacBasisText 59 | 196 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-201-1

Peter Wahl: Der Krieg und die Linken
Bellizistische Narrative, Kriegsschuld-Debatten und Kompromiss-Frieden
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-203-5

Frank Deppe: Zeitenwenden?
Der »neue« und der »alte« Kalte Krieg
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-197-7

Jörn Schütrumpf: Deutsche mit Anstand
Der »Bund Neues Vaterland« wird »Deutsche Liga für Menschenrechte«
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxenburg-Stiftung
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-185-4

Claus-Jürgen Göpfert: »Wer nicht hören will, wird bestreikt!«
Jürgen Hinzers Arbeitskampfgeschichten in der Gewerkschaft NGG seit 1979
Mit einem Vorwort von Freddy Adjan | 240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-122-9

Veranstaltungs-Tipps

Debatte zum Ukraniekrieg
4.10.2023 | Magdeburg | 18:00–20:00 Uhr, RLS-Seminarraum, Ebendorfer Str. 4
Es diskutieren Ingar Solty und Holger Politt. Letzterer veröffentlichte zusammen mit Krzysztof Pilawski im VSA: Verlag das Buch »Ein Krieg, der keiner sein sollte. Russlands Überfall auf die Ukraine aus Sicht unmittelbarer Nachbarn«. Die Veranstaltung findet im Rahmen der RLS Reihe Ukrainekrieg – Analysen und Folgen statt.

Braunschweiger Gramsci-Tage
6.–7.10.2023 | Braunschweig | Gewerkschaftshaus, Wilhelmstr. 5
Eine Bewältigung der planetaren Probleme innerhalb des herrschenden Systems ist nicht zu erwarten. Die Frage nach Alternativen drängt wie kaum jemals zuvor. Wie ist ein Regime Change zu gestalten, und wie ist er im globalen Kapitalismus mit den sich zuspitzenden Kämpfen um strategische Vorherrschaft zu erreichen? Auf den 16. Braunschweiger Gramsci-Tagen soll analysiert werden, wo sich der Kapitalismus in seiner Dauerkrise befindet, und Perspektiven für eine sozialistische Alternative diskutiert werden. Mit u.a. Andreas Klepp, Michael Kleber, Klaus Dörre, Ingar Solty, Ines Schwerdtner und Michael Brie. Mehr Informationen: gramsci-tage.de. Anmeldung bitte an: post@gramsci-tage.de
Die 16. Braunschweiger Gramsci-Tage werden in einem Kooperationsbündnis des Deutschen Gewerkschaftsbundes Region SüdOstNiedersachsen, des Bezirksverbands Braunschweig der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. durchgeführt.

Heiner Dribbusch: STREIK
10.10.2023 | Düsseldorf | 19:00 Uhr | Buchladen BiBaBuZe, Aachener Str. 1
Streik war und ist nicht gleich Streik. Der Entschluss, die Arbeit niederzulegen, erfordert Mut und begleitende Aktionen, um Aufmerksamkeit zu erzielen, sowie Raum für Beteiligung und Diskussion, um gemeinsam äußerem Druck standzuhalten. Streiks sind Kristallisationspunkte gewerkschaftlichen Handelns, Konflikte zwischen Beschäftigten und Unternehmern werden zugespitzt. Heiner Dribbusch, der bis Ende 2019 als Tarif- und Arbeitskampfexperte beim Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) arbeitete, stellt sein im VSA: Verlag erschienenes Buch zu Arbeitskämpfen und Streikenden in Deutschland seit 2000 vor. Moderiert wird die Veranstaltung vom ehemaligen Leiter des WSI-Tarifarchivs Reinhard Bispinck.
Der Eintritt ist frei.

Die gesellschaftliche Linke in Zeiten multipler Krisen
16.10.2023 | Leipzig | 13:00–20:30 Uhr, Neues Schauspiel Lützner Str. 29
Klimawandel und damit einhergehende extreme Wetterereignisse, Wirtschaftskrisen, Inflation und die Prekarisierung von Lohnarbeit, die sogenannte Zeitenwende mit der Zuspitzung militärischer Konflikte und das Erstarken der extremen Rechten auf unterschiedlichen Ebenen sind problematische Entwicklungen der heutigen Zeit. Diese führen zu Ängsten und nicht zuletzt innerhalb der gesellschaftlichen Linken zu einem Gefühl der Ausweglosigkeit. Es soll diskutiert werden, wo die Linke im gesamtgesellschaftlichen Gefüge steht und welche Handlungsoptionen zielführend sein können. In den Blick sollen sowohl parlamentarische als auch außerparlamentarische Überlegungen genommen werden. Es referieren Fanny Zeise, Lena Saniye Güngör, Mario Candeias und Peter Ullrich. Eine Veranstaltung der RLS Sachsen.

Eigentum, Kultur und Rassismus
17.10.2023 | Dresden | 18:00–20:00 Uhr | Wir AG, Martin-Luther-Str. 21
Debatten zum Themenkreis der kulturellen Aneignung werden kontrovers geführt. Die begriffliche Abgrenzung ist oft nicht einfach oder zuweilen unscharf, was eine sachlich geführte Auseinandersetzung durchaus erschwert. In der Veranstaltung mit Stefania Maffeis (Evangelische Hochschule Dresden) wird es daher darum gehen, was unter »kultureller Aneignung« zu verstehen ist und was nicht. Die Annäherung an das Thema soll durch Interaktion mit und in der Gruppe der Teilnehmenden in lockerer Atmosphäre stattfinden. Eine Veranstaltung der RLS Sachsen.

Europa #Gemeinsam Neu machen
31.10.2023 | Erfurt | 18:00–20:00 Uhr, Offene Arbeit Erfurt, Kleiner Saal, Allerheiligenstr. 9
Wie kann ein linkes Europa 2030 gelingen? Dringende soziale und ökologische Maßnahmen müssen getroffen werden, sollen Klimawandel aufgehalten und finanzielle Ungerechtigkeit beendet werden. Wer zahlt dafür die Zeche? Welche Auswirkungen haben die Krisen auf unseren Alltag und unsere Gesellschaften? Und welche mutigen Antworten kann eine europäische Linke darauf geben?
Darüber diskutieren der stellvertretende Ministerpräsident von Slowenien Luka Mesec (Levica) und der Ko-Vorsitzende von DIE LINKE und Mitglied im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan. Moderiert wird die Runde Lena Saniye Güngör. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe: Europa in Bewegung – Thüringen mittendrin?

Führung durch die KZ-Gedenkstätte Neuengamme
28.10.2023 | Hamburg | 11:00–14:00 Uhr | KZ-Gedenkstätte Neuengamme, Jean-Dolidier-Weg 75, Haus des Gedenkens
Das KZ Neuengamme im Südosten Hamburgs existierte vom 12. Dezember 1938 bis zur Befreiung am 2. Mai 1945. Es diente der Abschreckung, Bestrafung und Vernichtung der Gegner*innen des NS-Regimes und der Produktion von Klinkern und Rüstungsgütern. Über sechseinhalb Jahre unterdrückten insgesamt ca. 4.500 SS-Wachen über 100.000 Häftlinge. Sie befanden sich im Hauptlager oder in mindestens 85 Außenlagern von der Kanalinsel Alderney bis Wöbbelin in Mecklenburg und von Ladelung an der dänischen Grenze bis Goslar im Harz. Die KZ-Gedenkstätte Neuengamme weist vergleichsweise viele erhaltene Gebäude auf. Die Führung durch Armin Grambart-Mertens (Politologe) über das große Gelände macht die Teilnehmenden mit den verschiedenen Opfergruppen, den Funktionen des Lagers und seiner Nachnutzung vertraut. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, was eine Gesellschaft durch eine Gedenkstätte über sich selbst aussagt. Inklusive ist ein eigenständiger Besuch der Hauptausstellung (ca. 30-minütiger Einblick). Es gibt noch weitere Ausstellungen auf dem Gedenkstättengelände, welche im Anschluss eigenständig besucht werden können. Um Anmeldeung wird gebeten: info@masch-hamburg.de.
Diese Veranstaltung der MASCH Hamburg wird zusammen mit der VVN/BdA Hamburg durchgeführt.

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