Liebe Leserinnen und Leser,

Merkels Angebot an die CSU: geschlossene Aufnahmelager innerhalb und Flüchtlings-Sammellager außerhalb der EU – Abschreckung und Abschottung als politisches Fanal ganz im Geiste der Kurz’ und Salvinis. Um auch die Orbáns und Kaczynskis mit ins Boot zu holen, sind verpflichtende Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen nicht mehr vorgesehen. Widerspruchsfrei ist das nicht im Ansatz, sodass gewiss ist, dass das Thema auf der Tagesordnung bleibt. Auch was »Asylzentren« in Nordafrika anbelangt, wird bislang abgewunken. Doch ganz im Geiste eines neuen Neokolonialismus  beginnt man bereits über Preise zu verhandeln. Wie bei jener ominösen »Partnerschaft mit Afrika«, für die Merkel beim G20-Gipfel im vergangenen Jahr 300 Millionen Euro als Prämie für kooperationsbereite afrikanische Staaten ausgelobt hatte. Und schließlich versichert man sich – Stichwort Menschenrechte – der Kooperation des UNO-Flüchtlingswerks UNHCR. Was letzteres beinhaltet, haben Joachim Bischoff und Bernhard Müller eruiert: Mittelbedarf 2017 rund 8 Milliarden US-$, verfügbare Mittel gut 4 Milliarden – in einer Zeit, in der das Hohe Flüchtlingskommissariat über einen neuen Höchststand weltweiter Fluchtbewegungen berichtet, die Zahl der Asylsuchenden in Europa auch aus Syrien und Afghanistan hingegen drastisch zurückgegangen ist. Fakten statt Fakes im Dossier zum Masterplan Migration im neuen Sozialismus 7/8-2018.

Und was die jüngsten Volten im Kampf der christlichen Schwestern anbelangt: immer mal auf Sozialismus.de schauen!

Faktenreiche Lektüre wünscht die Redaktion

Das neue Heft

Wie es um die Weltordnung in den »Sackgassen neoliberaler Globalisierung« bestellt ist, erläutert John P. Neelsen, und wie Joschka Fischer dieselbe sieht, hat Friedrich Steinfeld kritisch nachgelesen. Über die Arbeitsmigration in China berichtet Wolfgang Müller. Hintergründe zum Wahlausgang in Mexiko hat Benedikt Behrens aufbereitet.

Zurück zu Europa: Bernhard Sander legt eine erste Bilanz des »Präsident der Reichen« in Frankreich vor; Joachim Bischoff hat den populistischen Aufbruch in Italien und dessen ökonomische Spielräume unter die Lupe genommen; Hinrich Kuhls und Johannes Schulten schildern die Entwicklung der britischen Labour Party unter Jeremy Corbyn. Ein Beitrag des wirtschafts- und finanzpolitischen Sprechers von Labour, John McDonnell behandelt »transformative Politik« und »Labours Vision einer alternativen Ökonomie«.

Im Forum Gewerkschaften setzt sich Michael Schwemmle mit der Digitalisierung der Arbeit als Kontrollinstanz und Machtverschiebung auseinander. Otto König und Richard Detje erläutern die Entwicklung von Tarifbindung und betrieblicher Mitbestimmung, Christoph Ehlscheid und Dirk Neumann beleuchten Fallstricke der neuen Rentenkommission »zwischen Abbau und solidarischem Neuaufbau«.

Schließlich folgt Teil 2 der Kritik von Klaus Dörre am Konzept der »imperialen Lebensweise«: Globale Ungleichheit und die Wiederkehr der Klassen. Der Film »In den Gängen« wird besprochen von Marion Fisch.

Marx bleibt aktuell!

Auch nach den Feierlichkeiten, Denkmalenthüllungen und Kongressen zu Marx’ 200. Geburtstag bleiben dessen Themen aktuell. Im Sozialismus.de extra haben Marcello Musto, Michael R. Krätke, Joachim Bischoff, Thomas Kuczynski, David Harvey, Michael Wendl, Stephan Krüger und Kuno Füssel sie aufgegriffen: zum steinigen Weg des »Kapital«, zur Frage, ob es noch Leben auf dem Marx gibt, zur Transformation des verobjektivierten Geistes der gesellschaftlichen Arbeit, zur kommandierten Arbeit, zur Frage des fixen Kapitals und seiner Bedeutung für die Produktion des Raums und die periodischen Krisen, zur monetären Wert-Theorie und zur Frage, warum und wie auch Christen sich mit Marx beschäftigen sollten. Das Sozialismus.de extra kann kostenlos – sagen wir besser: gegen eine Spende! – bei der Redaktion angefordert und gern auf Veranstaltungen ausgelegt bzw. verteilt werden.

Kommentare

Partei des national-sozialistischen Patriotismus?

Die Radikalisierung der AfD nach rechts ist ungebrochen.[1] Dieser Kurs in Richtung einer völkisch-nationalen Programmatik ist nicht nur der Dynamik von Mandats- und Funktionsträgern geschuldet, sondern erfreut sich der Zustimmung einer wachsenden Wählergruppierung. Die Partei liegt in Umfragen bei ca. 14% Zustimmung. Mehr...

»Auf nach vorne«?

Mit dem Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen am 23. Juni in Bochum beginnt nach dem Willen der neugewählten Parteileitung eine neue Etappe. Doch die Strukturprobleme sind immens. Denn nach der jüngsten Umfrage käme die SPD zwischen Rhein und Weser nur noch auf 22%. Mehr...

Bildungsexpansion in Deutschland – nicht für alle

Der alle zwei Jahre von einer Autorengruppe von Wissenschaftler*innen renommierter Institute erarbeitete Bildungsbericht 2018[1] für die Bundesrepublik Deutschland ergänzt die Bildungsberichterstattung der OECD (Bildung auf einen Blick, PISA etc.) um die nationale Sicht. Mehr...

Nach Absturzgefahr eine weiche Landung

Mit dem Abschluss der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen den europäischen Gläubigern und der griechischen Regierung endet das dritte griechische Hilfsprogramm am 20. August. Es hat ein Gesamtvolumen von 86 Mrd. Euro, ausgezahlt wurden bisher erst 46,9 Mrd. Euro. Griechenland soll einen Sicherheitspuffer gegenüber der Refinanzierung über die Finanzmärkte erhalten, muss aber im Gegenzug eine härtere Kontrolle durch die Troika akzeptieren. Mehr...

Trump eröffnet den Trade war

Die USA verhängen Zölle gegen wichtige Handelspartner wie Kanada, Mexiko, China und die Europäische Union. Die betroffenen Länder reagieren, greifen zu Vergeltungsmaßnahmen. Beispielsweise haben die EU-Staaten Strafzölle im Umfang von 2,8 Mrd. € auf US-Waren auf den Weg gebracht. Sie reagieren damit auf Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumeinfuhren, die US-Präsident Donald Trump jüngst verhängt hat. Mehr...

Politischer Sprengsatz: Masterplan Migration

Die Fronten zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU sind verhärtet wie nie. Im Zentrum steht der Masterplan Migration. Vor Monaten suchte der rechtskonservative Flügel der Unionsparteien mit der Forderung nach einer Obergrenze für Migration und Asyl den Aufstieg der AfD zu stoppen. Doch nun hat sich der Streit zugespitzt. Mehr...

»Artık Tamam!« – Genug!

In der Türkei gilt weiterhin der Ausnahmezustand – bereits sieben Mal wurde er verlängert. Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sind in hohem Maße suspendiert. Das Gewaltmonopol des Staates dient der Einschüchterung, Kritiker werden verfolgt, Oppositionskräfte sind zu Tausenden eingesperrt.  Mehr...

Deutschland allein, Bayern zuerst!

In der CSU wird nun immer aggressiver die Linie »Deutschland zuerst« verfolgt. Das sind nicht nur Provokationen von Provinzfürsten, die eine Regionalwahl in Bayern vor sich haben. Wo bisher auch deutsche Interessenpolitik in internationale Systeme eingebettet war, stehen Seehofer, Söder und Co. für eine nationalistische Regression weg vom Multilateralismus. Das hat Folgen auch für progressive europäische Lösungen. Mehr...

Zerstrittenes Europa im Handelskrieg

Die EU-Kommission sieht sich durch die US-Attacken gegen die regelbasierte Welthandelsordnung herausgefordert und will das multilaterale Handelssystem stärken, was einschließt, gegen jene Länder vorzugehen, die die Regeln aufkündigen oder brechen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat im Streit um die US-Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium am Freitag, wie angekündigt, ein Streitschlichtungsverfahren gegen die USA vor der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eingeleitet. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen gesehen

Türkei

In seiner Kolumne in der ZEIT (»Meine Türkei«) weist Can Dündar auf den Machtzuwachs der rechtsextremen MHP mit ihrem Vorsitzenden Devlet Bahçeli nach der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei hin: »Bislang wusste der Westen nicht einmal, wie er mit Erdoğan auskommen soll. Nun sieht sich der Westen auch noch dem extremen Partner Erdoğans gegenüber.«

Zur Rechtslage und politischen Verfolgung in der Türkei siehe »Ein Land im Rechtsvakuum?« Interview zu Praktiken von Recht und Gesetz in der Türkei mit der Rechtswissenschaftlerin Başak Çalı und dem Politologen Ertuğ Tombuş.

VSA: Bücher im Juli

Marcello Musto: Der späte Marx
Eine intellektuelle Biografie der Jahre 1881 bis 1883
152 Seiten | Aus dem Englischen von Michael Brie und Andreas Förster | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-796-8

Uwe Hoering: Der Lange Marsch 2.0
Chinas Neue Seidenstraßen als Entwicklungsmodell
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-822-4

Simon Sutterlütti/Stefan Meretz: Kapitalismus aufheben
Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken
Beiträge zur kritischen Transformationsforschung 5 | Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-831-6

Bernd Riexinger: For the many, not the few
Moderne Klassenpolitik
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-827-9

Knut Nevermann (Hrsg.): Die 68er
Von der Selbst-Politisierung der Studentenbewegung zum Wandel der Öffentlichkeit. Mit Beiträgen von Knut Nevermann, Hajo Funke, Wolfgang Kraushaar, Birgit Mahnkopf, Gesine Schwan, Jutta Müller-Tamm, Wulf Hopf, Nikolai Wehrs, Ulf Kadritzke, Ingrid Gilcher-Holtey, Rudi Schmidt, Norbert Frei, Antje Vollmer und Wolfgang Thierse
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-793-7

Isabelle Bourboulon u.a.: Kommt der Finanz-Crash 2.0?
Zehn Jahre nach der Lehman Pleite: Für ein Finanzsystem im Interesse der Vielen
AttacBasisTexte 53 | 96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-838-5

Constanze Lindemann/Harry Neß (Hrsg.): Vom Buchdrucker zum Medientechnologen
Der Weg der Druckindustrie in die Digitalisierung
304 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-89965-824-8

Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner (Hrsg.): Rückhaltlose Aufklärung?
NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungs­ausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-791-3

Termine

2. Juli 2018 | Berlin | 20:00 Uhr | Café Morgenrot, Kastanienallee 85
Die vergessene Klassenfrage

Ulf Kadritzke, bis 2008 Professor für Soziologie an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, nimmt den »Mythos Mitte« zunächst historisch in den Blick (im Rekurs auf Klassenanalysen der Angestellten von Siegfried Kracauer über Theodor Geiger bis Carl Dreyfuss). Daran anknüpfend zeichnet er Konturen der gegenwärtigen Klassengesellschaft als Gegenbild zu den Befunden einer »klassenvergessenen« Ungleichheitsforschung.

4. Juli 2018 | Hamburg | 19:00 Uhr | Fabrique im Gängeviertel, Valentinskamp 28A
Muff von 50 Jahren?

Was ist von 1968 geblieben, an der Uni und im Alltag? Welche Erkenntnisse kann eine übernächste Generation aus der Bewegung ziehen? Welche Themen beschäftigen heute Studierende? Antworten geben auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg Frank Deppe, Politikwissenschaftler aus Marburg und Autor des Bandes 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus, und Joanne Dietze, u.a Autonome Uni.

4. Juli 2018 | Hamburg | 18:30 Uhr | Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, Hofdurchgang
»68« und das Ringen um menschenwürdige Arbeit

Beim Jour fixe der Gewerkschaftslinken stellt der Arbeitswissenschaftler Wolfgang Hien sein neues VSA: Buch Gegen die Zerstörung von Herz und Hirn vor und zur Diskussion. Entstanden aus Gesprächen mit Peter Birke eröffnet es einen anderen Zugang zur Geschichte der 68er-Bewegung. Eine Geschichte, die in der Fabrik anfängt, in der der Mensch nur »Material« ist, und die schließlich zu einer kritischen Wissenschaft führt, die sich nach wie vor um Leben und Gesundheit am Arbeitsplatz sorgt.

5. Juli 2018 | München | 19:00 Uhr | EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
Michael Brie: Von Lenin lernen und es anders machen!

Die Linke in Deutschland und Europa ist in der Defensive. Die Fortsetzung des neoliberalen Projekts und der Aufstieg einer neuen Rechten beherrschen das Feld. Was also tun, wenn – fast – nichts getan werden kann? Wenn die alten Strategien versagt haben, die Organisationen der Linken ohne geistige Ausstrahlung und Willenskraft dastehen? Wenn der Wind der Linken als Sturm ins Gesicht bläst? Michael Brie, Autor von LENIN neu entdecken, wendet sich den Jahren zwischen 1914 und 1917 zu und fragt, was Lenin, der zum gewaltmächtigsten Revolutionär des 20. Jahrhunderts werden sollte, in diesen Jahren tat, die ihn fast jeder Möglichkeit direkten politischen Eingreifens beraubten.
Eine Veranstaltung von DIE LINKE.Landesverband Bayern

6. Juli 2018 | Hamburg | 18:00 Uhr | Uni, Allendeplatz 1 (Pferdestall), 2. Stock, Raum 245
Kritik an Ungleichheit und Herrschaft: Thomas Müntzer (1489-1525) als Sozialrevolutionär

Referent: Dr. Michael Löbig (Hamburg)
Während Luther sich auf die Seite der Herrschenden schlug, stellte sich Thomas Müntzer auf die Seite der unterdrückten Bauern und reflektierte die materiellen Bedingungen ihrer Unterdrückung, die nach ihm nur Mittels Gewalt hätten aufgehoben werden können. Er forderte die Herstellung einer Gesellschaftsordnung, in der Alles Allen gehören sollte, und begründete damit zugleich eine Tradition der Kritik an gesellschaftlichen Verhältnissen, die über z.B. Jan A. Comenius, den Abbe Meslier in Frankreich u.a. bis zu Karl Marx im 19. Jahrhundert reicht und angesichts wachsender Ungleichheit auch heute noch aktuell ist. Eine Veranstaltung der MASCH-Hochschulgruppe.

10. Juli 2018 | Köln | 19:30 Uhr | Der andere Buchladen, Weyertal 18
Auf dem Weg in eine andere Republik?

Deutschland hat sich nach der Vereinigung von BRD und DDR durch die anhaltende Hegemonie des Neoliberalismus, den Um- und Abbau des Wohlfahrtsstaates sowie die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich, aber auch die Folgen der globalen Finanzkrise und den erstarkenden Rechtspopulismus in seiner Sozialstruktur ebenso wie in seiner politischen Kultur tiefgreifend verändert. Befinden wir uns mithin auf dem Weg in eine andere Republik? Diskussion über die Zusammenhänge von Neoliberalismus, Standortnationalismus und Rechtspopulismus mit Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges und Bettina Lösch.

13. Juli 2018 und 14. Juli 2018 | Hamburg | jeweils 14:00 bis 16:00 Uhr | Uni, Pferdestall, Salvador-Allende-Platz 1
Freerk Huisken: Wie man die Ausländerfeindlichkeit von AfD und Pegida kritisieren sollte und wie besser nicht

Workshop mit Freerk Huisken, Autor der Flugschrift zur neuen deutschen Flüchtlingspolitik abgehauen und von Erziehung im Kapitalismus.
Was wäre zu der Parole »Flüchtlinge nehmen uns die Jobs weg« zu sagen? Soll man, wie es von BILD bis zum DGB üblich ist, darauf verweisen, dass Ausländer hier auch Arbeitsplätze geschaffen haben? Soll man darauf deuten, dass ohne Flüchtlinge die »Drecksarbeit« an den Deutschen hängen bliebe? Soll man dem entgegensetzen, dass doch in Deutschland ein Fachkräftemangel herrscht? Meine Behauptung lautet: Diese und andere »Argumente gegen Stammtischparolen« (K.-P. Hufer) taugen nichts. Sie lassen sich auf die Logik der Rechten ein und bestätigen den ausländerfeindlichen Nationalismus mehr, als dass sie ihn angreifen.

26. Juli 2018 | Köln | 19:30 Uhr | Allerweltshaus, Körnerstr. 77-79
Mit Vollgas in die imperiale Lebensweise?

Wohin treibt die menschliche Zivilisation und was hat das mit unser Lebensweise zu tun? Wie hängen Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus zusammen, dem die meisten Menschen hilflos gegenüberstehen? Den eigenen Konsum ändern? Geht ein »richtiges Leben« in einer »falschen Welt«? Welche offensichtlich starken Interessen verhindern ein Umsteuern? Wie und wo fängt man an? Diskussion mit Ulrich Brand über die Hauptthesen des (gemeinsam mit Markus Wissen) verfassten Buchs »Imperiale Lebensweise« (oekom Verlag).

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