Liebe Leserinnen und Leser,

Als erster Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2020 hat Bernie Sanders vor wenigen Tagen sein Konzept für einen Green New Deal vorgestellt: 16,3 Billionen $ nicht nur für eine Carbon-freie Elektrizitäts- und Transportwirtschaft bis 2030 und die komplette Dekarbonisierung bis 2050, sondern für einen weitgehenden Umbau der US-Gesellschaft. 20 Millionen Arbeitsplätze sollen entlang einer neuen »grünen Infrastruktur« geschaffen werden – »for the many, not the few«. Kann das klappen? Die Sozialismus-Redaktion sowie Michael Paetz und Dirk Ehnts haben sich den Green New Deal und die »Modern Monetary Theory« zur Finanzierung derartiger Umbauprogramme näher angeschaut – im September-Heft von Sozialismus.de

 

Aufschlussreiche Lektüre wünscht die Redaktion.

Das neue Heft

Das Trumpsche Gegenprogramm zum Green New Deal: »Make America Great«. »Die Transformation des Corporate America nach der großen Krise liefert den Nährboden für die Transformation der Republikanischen Partei und den Aufstieg Trumps«, dessen größte Gefahr nun darin besteht, dass das Land »unter seiner Ägide in eine Rezession rutscht«, schreibt Joachim Bischoff.


Emmanuel Macrons Popularitätswerte sind seit dem Tiefpunkt Ende letzten Jahres wieder gestiegen – in seiner Halbzeitbilanz von »La République en Marche« sieht Bernhard Sander drei »Klammern«, die die Bewegung zusammenhalten.

 

Hierzulande wird die AfD am 1. September bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ihre Stimmenanteile deutlich erhöhen. Tilo Giesbers sieht den Hintergrund im Festsetzen in der Fläche, Joachim Bischoff hat bei Theodor W. Adorno wichtige Erklärungen für die Erfolge der neuen Rechten gefunden: Eine kritische Theorie des neuen Rechtsradikalismus.

 

In Bremen ist DIE LINKE erstmals in einer westdeutschen Landesregierung vertreten – was zu erwarten ist, fasst Christoph Spehr zusammen. Zugleich haben die Schlappe bei den Europawahlen, Stimmenverluste im Osten und harte Kontroversen um »Aufstehen« die Partei zurückgeworfen. »Allenthalben wird eine Überprüfung, wenn nicht weitreichende Neubestimmung ihrer Strategie gefordert«, stellt Heinz Bierbaum fest und umreißt Eckpunkte einer Strategiedebatte.

 

Arbeitszeitpolitik steht wieder auf den oberen Rängen der gewerkschaftlichen Agenda. Im Forum Gewerkschaften beleuchtet Roland Schneider zentrale Herausforderungen und Impulse für eine »innovative Arbeitszeitpolitik im privaten Dienstleistungssektor« – in Deutschland und Europa. Die IG Metall hat die betrieblichen Interessenvertretungen in ihren Organisationsbereichen nach Stand und Folgen der Digitalisierung der Arbeit befragt – Otto König und Richard Detje stellen die Ergebnisse des »Transformationsatlas« vor. Holm-Detlev Köhler setzt die Analysen zur Lage der Gewerkschaften in Europa fort: Spanien »zwischen schwacher wirtschaftlicher Erholung und politischer Dauerkrise«.

 

Klaus Bullan bespricht Michael Klundts Studie »Gestohlenes Leben – Kinderarmut in Deutschland«, Stephanie Odenwald das von Constanze Lindemann und Harry Ness herausgegebene Buch »Vom Buchdrucker zum Medientechnologen« und Fritz Fiehler die Beiträge von Rolf Hecker zur Marx-Forschung: »Springpunkte«. Klaus Schneiders Urteil zum Film »Es gilt das gesprochene Wort« von İlker Çatak lautet: »hochklassig und differenziert«.

 

Die Redaktion würdigt Agnes Heller, die in den 1980er Jahren zu Gast bei Diskussionsveranstaltungen der Zeitschrift war, in einem Nachruf: »Ich habe nichts bereut.«

Das neue Supplement des Forum Gewerkschaften

Forum Gewerkschaften
Machtressourcen für eine progressive Transformation
Was können Gewerkschaften einbringen?
Sozialismus.de Supplement zu Heft 9/2019
56 Seiten | EUR 7.00 | für Abonnent*innen im Abopreis enthalten
ISBN 978-3-96488-046-8

 

Warum bringen Mobilisierung und Selbstaktivierung nicht zusammen, was zusammenpasst? Die Mosaik-Linke glänzt in schillernden Farben, aber aus den zahlreichen Widerstandsgeschichten entsteht keine verbindende Erzählung. Warum fällt Zusammenhangsdenken so schwer? Warum ist der naheliegende Mobilisierungszusammenhang – Probleme aufgreifen, Interessen zur Sprache bringen, gemeinsame Perspektiven entwickeln – so schwer zu bearbeiten?

Neue Kurzanalysen

Antikriegstag 2019

Die erste Duftmarke, die Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als Verteidigungsministerin setzte, war die Forderung nach höheren Rüstungsausgaben. Der Verteidigungshaushalt »muss weiter ansteigen«, erklärte sie in ihrer an die Soldat*innen gerichteten Aufrüstungserklärung im Bundestag in Berlin: »Die Bundeswehr wächst wieder. Personal und Material, alle Trendlinien zeigen endlich wieder aufwärts. Diese Trendwenden will ich fortsetzen. Und diese Trendwenden müssen dauerhaft abgesichert werden.« Mehr...

Mietenwahnsinn in den urbanen Räumen

Der Entwurf von Berlins Bausenatorin Katrin Lompscher (DIE LINKE) für einen landesweiten Mietendeckel hat ein politisches Beben ausgelöst. Die Boulevardpresse bringt es vermeintlich auf den Punkt: »Dieser Mietendeckel ist nichts anderes als Enteignung.« Mehr...

Jupiter glänzt als Außenpolitiker

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron war nicht nur Gastgeber des G7-Gipfels in Biarritz, sondern er bestimmte auch die Tagesordnung und die Schlagzeilen. Eine relativ robuste Wirtschaftskonjunktur Frankreichs, die drohenden wirtschaftlichen Verwerfungen durch einen immer schwieriger zu steuernden Brexit und die zunehmend protektionistische Handelspolitik Britanniens und der USA verunsichern den Exportweltmeister Deutschland und scheinen Macron Recht zu geben. Mehr...

Sanktionen – der heimliche Krieg

Wirtschaftssanktionen für »maximalen Druck« zur Durchsetzung von politischen Zielen haben sich massiv ausgeweitet. In einer Studie stellt Peter Bergeijk von der Rotterdamer Erasmus-Universität fest, dass sich ihre Zahl seit 1990 gegenüber der Ära des Kalten Krieges fast verdoppelt hat. Mehr...

US-Präsident Trump rastet aus

Vor seinem Abflug zum G7-Gipfel in Frankreich erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA hätten »etwas Knatsch« mit China – »und wir werden gewinnen«. China habe die Vereinigten Staaten über viele Jahre ausgenutzt. »Wir wollen, dass das aufhört.« Mehr...

»Das Land steht vor grundlegenden Entscheidungen«

Der Vorsitzende der Labour Party und Oppositionsführer im britischen Parlament hat angekündigt, Anfang September einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Johnson einzubringen, um dann eine zeitlich befristete Labour-Übergangsregierung zu bilden. Der Vorschlag hat bei den anderen Oppositionsparteien und den konservativen Johnson-Gegner*innen bisher keine ungeteilte Unterstützung gefunden. Mehr...

Olaf Scholz und die Erneuerung der SPD

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist in das unübersichtliche und langwierige Bewerbungsverfahren um den Vorsitz der Sozialdemokratie eingestiegen, er bewirbt sich zusammen mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz. Wenig überraschend lautet sein Credo: »Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht.« Mehr...

Ein Rassist regiert

Die Fahnen des White House in Washington waren auf Halbmast gesetzt, während Donald Trump in seiner Rede an die Nation einen Entlastungsversuch in eigener Sache unternahm: »Unsere Nation muss Rassismus, Fanatismus und White Supremacy verurteilen«.  Mehr...

Misstrauensantrag gegen Johnson statt Chaos-Brexit

Der neue britische Premierminister Boris Johnson setzt seinen Konfrontationskurs gegen die Europäische Union fort. Seine Vorbedingung für Gespräche ist die Nichtigerklärung des Nordirland-Protokolls im Brexit-Abkommen, dessen Ratifizierung an den Rechtspopulisten und Nationalisten in der Konservativen Partei gescheitert ist. Mehr...

Wirtschaft im Abwärtssog

Seit Monaten stottert der Wachstumsmotor der deutschen Industrie. Laut den Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Industrieproduktion in Deutschland im Juni um 5,2% gegenüber dem Vorjahresmonat eingebrochen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen gesehen

Bernie Sanders’ Green New Deal

Kommen wir noch einmal auf den Beginn dieses Newsletters zurück. Bernie Sanders’ Konzept eines Green New Deal ist hier zu finden: berniesanders.com/issues/the-green-new-deal/. Weitere Programmpunkte seiner Kampagne (Gesundheit, Rente, Arbeitsmarkt, Gleichstellung, LGBTQ, Waffengesetze, Fair Trade, Workplace Democracy etc.) sind einzusehen unter: berniesanders.com/issues/

Globalisierung des Autoritarismus

»Weltweit befindet sich die Demokratie in einer Krise und autoritäre Entwicklungen nehmen in immer mehr Ländern zu. So spezifisch die jeweiligen Kontexte sind, so ähnlich sind die Auswirkungen dieses globalen Rechtsruckes: Menschenrechte werden eingeschränkt, liberale Errungenschaften abgebaut und auf Krisen wird mit autoritären Methoden reagiert. Progressive Kräfte stehen nun vor der Herausforderung, linke Gegenstrategien gegen diese Globalisierung des Autoritarismus zu entwickeln.« Hierzu: Wolfram Schaffar: Globalisierung des Autoritarismus. Aspekte der weltweiten Krise der Demokratie, RLS-Studien 08/2019, https://www.rosalux.de/publikation/id/40874/globalisierung-des-autoritarismus/

VSA: Bücher

Gerade erschienen:

Claudia von Braunmühl/Heide Gerstenberger/Ralf Ptak/Christa Wichterich (Hrsg.)
ABC der globalen (Un)Ordnung | Von »Anthropozän« bis »Zivilgesellschaft«
In Kooperation mit Friedrich-Ebert-Stiftung, taz und Wissenschaftlichem Beirat von Attac
272 Seiten | Klappenbroschur | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-003-1

Reinhold Gütter: Wohnungsnot und Bodenmarkt
Nachhaltige Alternativen für Wohnen und Stadtentwicklung – Eine Flugschrift
104 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-96488-028-4

Ulrich Bauche: Genau hinsehen
Beiträge zur Gesellschaftsgeschichte Hamburgs
Herausgegeben von Jürgen Bönig, Rolf Bornholdt und Wolfgang Wiedey
352 Seiten | Hardcover | durchgehend farbig | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-019-2


Neu im September:

Hans-Jürgen Urban: Gute Arbeit in der Transformation
Über eingreifende Politik im digitalisierten Kapitalismus
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-012-3

Ridvan Ciftci/Andreas Fisahn (Hrsg.): Nach-Gelesen
Ein- und weiterführende Texte zur materialistischen Theorie
von Staat, Demokratie und Recht
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-004-8

Dieter Klein: Zukunft oder Ende des Kapitalismus?
Eine kritische Diskursanalyse in turbulenten Zeiten
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-888-0

Bernhard Nette: Ausplünderung: Bergedorfer Juden und das Finanzamt
Beispiele von NS-Verfolgung und »Wiedergutmachung«. Mit einem Vorwort von Jaromír Balcar
176 Seiten | viele Illustrationen | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-037-6

Lothar Schröder/Markus Franz: Eine warme Stimme schleicht sich in dein Ohr
Fluch und Segen von Künstlicher Intelligenz. Gewerkschaftliche Antworten
96 Seiten | EUR 8.00 | ISBN 978-3-96488-034-5

Hans H. Hiebel: Die Metaphern des Karl Marx
Eine etwas andere »Kapital«-Lektüre
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-030-7

Cornelia Koppetsch: Rechtspopulismus als Protest
Die gefährdete Mitte in der globalen Moderne
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-024-6

Klaus Dörre/Julia Haas/Walid Ibrahim/David J. Petersen/Kirsten Richter (Hrsg.)
Im gesellschaftlichen Interesse. Potenziale einer Öffentlichen Soziologie
288 Seiten | EUR 22.80 | ISBN 978-3-96488-032-1

Termine

1. September 2019 | diverse Orte
Antikriegstag 2019
»Demokratie, Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen entschlossen verteidigt werden«, heißt es im Aufruf des DGB zum Antikriegstag. Infos zu Orten und Zeiten der Veranstaltungen unter: www.friedenskooperative.de.

2. September 2019 | Hamburg | 18:00 Uhr | Rosa Luxemburg Stiftung, Alstertor 20
Dem Reichtum auf der Spur
Rundgang auf den Spuren von Reichtum und Armut um die ­Binnenalster mit VSA: Autor Gerd Pohl und Fabio di Masi (MdB), Anmeldung erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de

7. und 8. September | Hamburg | Oberhafen, Stockmeyerstr. 43
VSA: auf INDIECON 2019
Für alle Leser*innen aus dem hohen Norden und solche, die Anfang September die Stadt besuchen wollen (lohnt immer): Der VSA: Verlag beteiligt sich in diesem Jahr als Bestandteil von »LuV – Liste unabhängiger Verlage Hamburg« im Oberhafen am Independent Publishing Festival INDIECON, stellt ausgewählte Bücher aus und freut sich auf viele Besucher*innen. »LuV« ist ein vom Referat »Literatur und literarisches Leben« der Hamburger Kulturbehörde unterstütztes Netzwerk, das die unabhängigen Verlage der Hansestadt in der Öffentlichkeit sichtbarer machen will.

10. September 2019 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9
Wertrevolutionen einst und heute
Christoph Lieber debattiert mit Thomas Kuczynski, dem Herausgeber der Neuen Textausgabe von Marx’ Kapital Band Eins (VSA: Verlag), über den Stellenwert der dort vorgenommenen Analysen im Kontext von ökologischer Krise, Digitalisierung und Rohstoffknappheit.

18. September 2019 | Erfurt | 17:30 Uhr | Haus Dacheröden, Anger 37
30 / ’89: Wirtschaft & Beruf
Wie waren Wirtschaft und Beruf in der Arbeitsgesellschaft DDR geregelt? Wie stand es um die ökonomische Leistungs- und Innovationsfähigkeit und wie um die Gleichstellung der Frauen in Wirtschaft und Arbeitsleben? Wie wurden Preise gestaltet und Planung betrieben? 70 Jahre nach Gründung, 30 Jahre nach dem Untergang des zweiten deutschen Staates soll der Frage nachgegangen werden, ob und wie die DDR-Aufarbeitung neu ansetzen muss. Es referieren und diskutieren Prof. Dr. Hildegard Maria Nickel (Soziologin, ehemalige Staatssekretärin für Wirtschaft, Arbeit & Frauen im Berliner Senat), Prof. Dr. Frank Ettrich (Universität Erfurt, Professur Strukturanalyse moderner Gesellschaften) und Prof. Dr. Thomas Kuczynski (Publizist und ehemaliger Direktor des »Instituts für Wirtschaftsgeschichte der Akademie der Wissenschaften«). Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen und der Professur Strukturanalyse moderner Gesellschaften an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt.

19. September 2019 | Hamburg | 19:00 Uhr | Zinnschmelze, Maurienstr. 19
Neue Klassenpolitik
Klasse ist nicht mehr wesentlich als weiße, männliche Industriearbeiterschaft gefasst. Mit dem neuen Begriff der Klassen werden Männer, Frauen und LGBTI* gefasst, prekäre Arbeitsverhältnisse- und Ausbeutungsverhältnisse, migrantische Lebenshintergründe und -erfahrungen. Die politische Zielsetzung liegt jenseits der alten Sozialpartnerschaft: Sie ist radikal, sozialistisch. Diskussion mit Ines Schwerdtner (Ada Magazin) und Gabriel Kuhn (Gewerkschaftssekretär, Stockholm).

21. September 2019 | Hamburg | 10:00 Uhr | Fabrique im Gängeviertel, Seminarraum 4. OG, Valentinskamp 34a
Poulantzas lesen
Der Workshop bietet einen Überblick über Poulantzas’ Leben und Werk. Ferner wird der Frage nachgegangen, welche Bedeutung seine »relationale« Staatstheorie und seine Faschismus-Analyse für die gesellschaftliche Linke heute hat. Kosten: 10,- Euro. Anmeldung unter: anmeldung@rls-hamburg.de.

23. September 2019 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9
Revolution und Erwachsenenbildung – 100 Jahre VHS
»Die Revolution vom 9. November 1918 erlebt zu haben«, so der ehemalige Reichsjustizminister und Gründer der Kieler Volkshochschule, Gustav Radbruch, verpflichtet die Volkshochschulen, für den  Ausbau des sozialen Rechtsstaats, die Verteidigung der Grundrechte und die Sicherung des Friedens einzutreten. Doch diese Erinnerung ging verloren. Grund genug, an Bausteine gesellschaftlicher Veränderung nach der Revolution von 1918 zu erinnern, die ein lebenslanges Lernen für alle anstrebten. Referent: Jörg Wollenberg (ehemaliger VHS-Leiter in Bielefeld und Nürnberg).

23. bis 27. September 2019 | Jena | Friedrich-Schiller-Universität, Zentrales Hörsaalzentrum, Carl-Zeiß-Str. 2
Great Transformation: Die Zukunft moderner Gesellschaften
Abschlusskon­fe­renz der DFG-Kolleg­for­scher*­innengruppe »Postwachstumsgesellschaften« und 2. Regionalkonferenz der Deutschen Gesellschaft für Soziologie. Mit u.a. Branko Milanovic, Joan Tronto, James K. Galbraith, Gurminder K. Bhambra, Jason W. Moore, Wolfgang Streeck, Maristella Svampa, Massimo De Angelis, Luc Boltanski, Arnaud Esquerre, Margaret S. Archer, Lucio Baccaro, Karina Batthyány, Evgeny Morozov, Klaus Dörre und Philip S. Gorski. Tagungsprogramm unter www.postwachstum.de.

26. September 2019 | Hamburg-Bergedorf | 19:00 Uhr | SerrahnEins, KulturForum, Serrahnstraße 1
Ausplünderung
Bernhard Nette berichtet über die Ausplünderung der Bergedorfer Juden und das Finanzamt, das ein wichtiger Teil des NS-Terrorapparats war. Geschildert wird, wie jüdische Überlebende und Nachkommen der Verfolgten in der Bundesrepublik erneut auf die »Ariseure« und die ehemaligen Verfolger im Finanzapparat stießen, die über ihre Ansprüche auf Restitution und »Wiedergutmachung« entschieden. Das Buch zur Veranstaltung: Bernhard Nette: Ausplünderung: Bergedorfer Juden und das Finanzamt, VSA: Hamburg 2019.

26. September 2019 | Hamburg | 19:00 Uhr | Tschaikowsky-Saal, Tschaikowskyplatz 2
Die Shoah in Griechenland
Während der Besetzung Griechenlands von 1941 bis 1944 löschten die Deutschen fast 90% der jüdischen Bevölkerung des Landes aus. Bis heute verwehrt die Bundesregierung der Mehrheit der griechisch-jüdischen wie auch der übrigen griechischen Opfer eine Entschädigung und verweigert sogar die Rückzahlung des erpressten Lösegelds für jüdische Zwangsarbeiter in Saloniki. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung Griechenlands spricht die griechische Historikerin Rena Molho über die Shoah in Griechenland sowie über die Situation der überlebenden Juden nach der Befreiung. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke berichtet über die Verweigerung einer angemessenen Entschädigung durch die Bundesregierung.

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