Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

»die allermeisten DDR-Intellektuellen … sahen keine Möglichkeit, Staat und Partei von innen her zu reformieren… Die Intellektuellen in der Partei (nicht die Partei-Intellektuellen) suchten aber sehr wohl durch ihr Verhalten, ihre Schriften und in dem, was sie vortrugen, die Verhältnisse in der DDR zu verbessern, damit ein Sozialismus mit menschlichem Gesicht nicht nur eine unerreichbare Utopie blieb. Sie wollten eine Alternative zur Bundesrepublik mitsamt den Globkes, Oberländers, Gehlens und Filbingers, in der alte Faschisten Pensionen in einer Höhe erhielten, von denen Antifaschisten nicht einmal träumen konnten. Aber sie sahen sich, nicht ganz ohne Selbstbetrug, um viele ihrer Hoffnungen betrogen.« Mario Keßlers Essay über »Die Betrogenen des ›realen Sozialismus‹« ist der Eröffnungsbeitrag der soeben erschienenen ersten Ausgabe des neuen Jahres 2021, für das wir den Leser:innen und Sympathisant:innen zusammen mit dem Team des VSA: Verlags und WISSENTransfer Grüße übermitteln.

Über die weiteren Schwerpunkte informiert dieser Newsletter.
Angenehme Lektüre wünscht die
Redaktion von Sozialismus.de

Das neue Heft

Einer der großen sozialistischen Intellektuellen des »Westens« verstarb am 19. Dezember: Leo Panitch, marxistischer Wissenschaftler und langjähriger Mitherausgeber des »Socialist Register – ein Nachruf von Joachim Bischoff und Gerd Siebecke.

»Querdenker – eine Bewegung neuen Typs«: Joachim Bischoff und Björn Radke geben Auskunft. Befunde neuer Jugendstudien stellt Klaus Bullan vor. Marcus Eckelt hat sich die Zukunftsperspektiven von Jugendlichen in Corona-Zeiten näher angeschaut und Bernhard Müller die Gräben sozialer Spaltung während der Pandemie vermessen.

Mit »Konfrontationen« ist der nachfolgende Schwerpunkt überschrieben. Den neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China analysiert Wolfgang Müller. Joachim Bischoff beleuchtet die »amerikanische Tragödie« angesichts hoher Infektionsraten und schwacher Wirtschaftsentwicklung, Bernhard Sander den in der Gunst der Bevölkerung tief gesunkenen französischen Staatspräsidenten Macron und die Welle des Zorns in der islamischen Welt.

Einen weiteren Debattenbeitrag zur Lage der LINKEN im begonnenen Wahljahr 2021 steuert Paul Schäfer bei – »Weichenstellung für progressive Politik« fordernd.

Forum Gewerkschaften: Mit der »abenteuerlichen Auffassung, dass Kurzarbeit auf Kosten des Strukturwandels gehe«, befassen sich Otto König und Richard Detje. »Welche Technik brauchen wir?«, fragt Wolfgang Neef und liefert damit einen Beitrag für eine neue Technik- und Konversionsdebatte.

Was zeichnet die neuen privaten Geldformen wie Facebooks »Diem« aus? Ein Beitrag von Alfred Eibl und Johannes Priesemann. Michael Brie empfiehlt das neue Buch von Steffen Lehndorff über die Lehren aus dem New Deal der 1930er Jahre für sozial-ökologische Transformationspolitik heute. Manfred Herzer-Wigglesworth schlägt ein weiteres Kapitel des Erinnerns an Auschwitz auf.

Film des Monats: »Das Paradies der Damen«, ein Stummfilmklassiker in der arte-Mediathek, empfohlen von Marion Fisch.

Das neue Supplement

Luca Karg/Maurice Laßhof
Die Jugend kriegt die Krise(n)
Wahrnehmungen von Fridays-for-Future-Aktiven und Auto-Azubis im Vergleich
Sozialismus.de Supplement zu Heft 1/2021
64 Seiten | EUR 7.00 (im Abopreis enthalten) | ISBN 978-3-96488-094-9

Auszubildende, vor allem in der Automobilindustrie, sind anders vom gesellschaftlichen Umgang mit Krise(n) betroffen als Schüler*innen und Studierende der Fridays-for-Future-Bewegung. Es gilt deshalb die Frage zu prüfen: »Hat die Jugend eine Stimme?« Um diese Frage empirisch beantworten zu können, haben Luca Karg und Maurice Laßhof im Rahmen eines Forschungsprojektes an der Technischen Universität Darmstadt sowohl junge deutsche FfF-Klimaaktivist*innen als auch Azubis von Opel in Rüsselsheim und Volkswagen in Kassel-Baunatal befragt und mit ihnen diskutiert. Deutlich werden aus der quantitativen und qualitativen Erhebung Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Wahrnehmung der Jugendgruppen.

Bei anderen gesehen

Ein Jahr Corona: Ende oder Wende?

Ein Jahr nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie »ist klar, dass wir es mit dem wohl härtesten globalen Einschnitt seit der epochalen Zäsur von 1989/90 zu tun haben, schreibt Albrecht von Lucke in der Januar-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik: »Ein Jahr Corona: Ende oder Wende?«, https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/januar/ein-jahr-corona-ende-oder-wende

Gegenhalten!

»Die Synagogentür in Halle hat den Schüssen standgehalten, doch die Bedrohung ist nicht abgewehrt. Die Anschläge der letzten Jahre haben die unmittelbare physische Gewalt mit Wucht ins Bewusstsein gerufen. Rechter Terror und rassistische Gewalt bedrohen unser Leben, unsere Politik, die Möglichkeit einer solidarischen Gesellschaft. Vielen Menschen vermitteln sie täglich: ›Du gehörst nicht dazu‹ und: ›Du bist nicht sicher‹.« Das Schwerpunktheft von »LuXemburg« 2-2020, https://www.rosalux.de/publikation/id/43495/gegenhalten?cHash=b69d6515ccc3bfd9bd6af784e8da9d83

Neue Kurzanalysen

Anschlag auf die Pressefreiheit

Die USA verlangen von Großbritannien, Julian Assange auszuliefern. Nicht, weil der australische Journalist ein Krimineller ist. Die Washingtoner Administration plant einen Anschlag auf die Pressefreiheit. Wenn am 4. Januar ein Gericht in London dem Ersuchen der US-Justiz stattgeben sollte, erwartet den Gründer der »Wikileaks«-Plattform ein Verfahren nach dem US-Spionagegesetz, dem sogenannten Espionage Act aus dem Jahr 1917. Mehr...

Investitionen im Wettbewerb der Systeme

Die Verhandlungen zu einem umfassenden Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und China, bereits 2013 eröffnet, sind zum Jahresende 2020 überraschend abgeschlossen worden. Mit diesem Comprehensive Agreement on Investment (CAI) werden die bilateralen Investitionsförder- und -schutzabkommen (BITs) zwischen der Volksrepublik und den EU-Mitgliedsstaaten abgelöst. Mehr...

Freiheit für Erdoğans politische Gefangene

Als der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan im November 2020 eine »Justizreform« und eine »Menschenrechtsoffensive« ankündigte, glaubten opportunistische Politiker in Deutschland und in der Europäischen Union (EU), die ihn wegen der Flüchtlingspolitik nicht verärgern wollen, die schwere Wirtschaftskrise in der Türkei zwinge den Präsidenten, seine autoritäre Herrschaft zu lockern. Mehr...

Erdoğan baut die Türkei weiter um

Mitte November zog der autoritäre türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Notbremse: Sein Schwiegersohn verließ das wichtige Finanzministerium mit sofortiger Wirkung und ein neuer Notenbankchef stoppte den Währungsverfall der türkischen Lira und damit auch die kontinuierlichen Preissteigerungen. Mehr...

Chaotisches Ende des Systems Trump

Der bisherige US-Präsident Donald Trump hat eine zweite Amtsperiode deutlich verfehlt. Das 538 Mitglieder umfassende Wahlmännergremium (Electoral College) hat Joe Biden und Kamala Harris offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl bestimmt. Mehr...

Harter Brexit abgewendet

Kurz vor Ultimo wurde ein harter Brexit doch noch abgewendet. Eine massive Unterbrechung vor allem in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union (EU) wird es damit nicht geben. Mehr...

»Historischer Meilenstein«

Das Geschäftsmodell »Ausbeutung«, das in der Fleischindustrie auf Werksvertrags- und Leiharbeit sowie Dumpinglöhnen fußt, ist gesetzlich eingehegt worden. Der Bundestag verabschiedete mit Zweidrittelmehrheit das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz (ASKG).[1] Mehr...

Johnsons erfolgreiche Zerstörung des United Kingdom

Boris Johnson verfügt über das große Talent, katastrophale Konstellationen mit rhetorischen Floskeln zu überdecken. Was die jüngsten Wirtschaftsdaten angeht, zog es der geniale britische Blender vor, seinen Finanzminister Rishi Sunak vorzuschicken. Mehr...

Wir trauern um Leo Panitch (3. Mai 1945-19. Dezember 2020)

Am 19. Dezember verstarb in Toronto der marxistische Wissenschaftler und langjährige Mitherausgeber des »Socialist Register« Leo Panitch. Mit ihm verliert nicht nur die Linke in Kanada und in den USA einen wichtigen Theoretiker und politischen Akteur.[1] Mehr...

Mit »systemischer Rivalität« zu internationaler Zusammenarbeit?

Nach der aggressiv-nationalistischen Außenpolitik Donald Trumps sind die internationalen Erwartungen an den neuen US-Präsidenten hoch. Stehen wir mit Joe Biden vor einem Neustart in den internationalen Beziehungen und der alte Westen vor einem Comeback? Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im Dezember sind erschienen:

Marcus Hawel & & Herausgeber*innen-Kollektiv: Elisa Gerbsch, Leon Junker, Friederike Nastold, Josephina Schmidt, Stefan Seefelder, Franziska Werner, Christopher Wimmer
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
10 Jahre Beiträge kritischer Wissenschaft: Doktorand*innen-Jahrbuch 2020
der Rosa-Luxemburg-Stiftung | 384 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-084-0

Steffen Lehndorff: “New Deal” means being prepared for conflict
What we can learn from the New Deal of the 1930s
96 Seiten | Translated from the German by Andrew Wilson | In Cooperation with transform! europe |
EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-092-5
Die englischsprachige Ausgabe von New Deal heißt Mut zum Konflikt kann als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Dietlind Kautzky/Thomas Käpernick (Eds.): “My fate is but one of many thousands”
The Death March from Hamburg to Kiel 1945 | Nine Biographies
192 Seiten | Hardcover | Photos | EUR 20.00 | ISBN 978-3-96488-091-8
Eine englischsprachige Ausgabe von »Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden« aus dem Frühjahrsprogramm 2020.

Cornelia Koppetsch: Rechtspopulismus als Protest
Die gefährdete Mitte in der globalen Moderne
184 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-024-6


Im Januar werden erscheinen:

Wolfgang Müller: Die Rätsel Chinas und das Weltbild des Westens
Digitale Diktatur, Staatskapitalismus oder sozialistische Marktwirtschaft?
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-053-6

Ludwig Elm/Manfred Weißbecker u.a.: Das faschistische Echo der Vergangenheit
Lehren von Weimar für linke Politik heute
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
124 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-089-5

Hermann Vinke: »Ein Volk steht auf – und geht zum Arbeitsamt«
Staatsholding Treuhand als Fehlkonstruktion – die Sicht von Betroffenen
192 Seiten | mit Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-072-7

Andrej Holm (Hrsg.): Wohnen zwischen Markt, Staat und Gesellschaft
Ein sozialwissenschaftliches Handbuch
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-080-2

René Baumer: Von Verzweiflung und der Sehnsucht nach Freiheit
Bericht und Zeichnungen eines Überlebenden der Konzentrationslager Neuengamme, Stöcken und Bergen-Belsen | Aus dem Französischen von Marion Fisch | Mit einem Grußwort von Belit Onay und einem Beitrag von Janet von Stillfried
128 Seiten | in Farbe | Hardcover | Halbleinen | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-082-6

Dario Azzellini (Hrsg.): Mehr als Arbeitskampf!
Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-081-9

Termine

Tipps zum Sehen, Zuhören, Diskutieren

Da erneut keine Veranstaltungen »live« stattfinden, machen wir Vorschläge zu Bildungs- und Diskussionsangeboten via Internet.

Prekarisierung und Digitalisierung
12.1., 18:00-20:00 Uhr | Online
Der Neoliberalismus hat die einst stabilen betriebsöffentlichen Arrangements zur Disposition stellt, lautet die Ausgangsthese des Vortrags von Ulrich Brinkmann und Heiner Heiland (Institut für Soziologie, TU Darmstadt). Mit den Leiharbeitern und Werkverträglern werden einem beträchtlichen Teil des Demos seine Organisationsmitgliedschaft und damit zentrale Teilhaberechte genommen; gleichzeitig werden die Vertretungsinstitutionen der Belegschaften geschwächt. Das neue Gesicht betrieblicher Öffentlichkeiten zeigt sich auch daran, wie sich die Digitalisierung über die herrschaftsförmige Herstellung und vor allem Verhinderung von Transparenz Bahn bricht. Exemplarisch werden die Gefahren einer Refeudalisierung betrieblicher Öffentlichkeiten beleuchtet. Anmeldung per E-Mail erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de. Der Zoom-Link wird am Tag der Veranstaltung verschickt.

»Ich war, ich bin, ich werde sein«
15.1., 19:00-20:00 Uhr | Online
Am Jahrestag der Ermordung Rosa Luxemburgs wird in Chemnitz der Revolutionärin traditionell gedacht, indem am Rosa-Luxemburg-Gedenkstein auf dem Brühl aus ihren Texten gelesen wird. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Lesung mit Christine Pastor, Carolin Juler, Nikos Richter und Mike Melzer als Filmbeitrag am 15. Januar im Youtube-Kanal der RLS Sachsen ausgestrahlt.

Erbschaftsstreit
»Am 18. Januar 2021 wird der 150. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches begangen. In den absehbaren Erbschaftsstreit zwischen Unionsparteien, FDP und AfD, ihrem Anhang sowie ihnen nahestehender Institutionen, Medien und Intellektuellen, sollte sich die Linke mit ihren Analysen, Bilanzen und Urteilen kritisch einmischen.« So appelliert Ludwig Elm, bis 1991 Professor für Wissenschaftlichen Sozialismus an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, 1994-1998 Mitglied des Deutschen Bundestags für die PDS, in seinem Beitrag »Geschichtlicher Hintergrund, sozialdemokratische Erfahrungen und Erosion eines linken Geschichtsbewusstseins«. Er ist soeben erschienen in dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen bei VSA herausgegebenen Band »Das faschistische Echo der Vergangenheit. Lehren von Weimar für linke Politik heute«.

Vom New Deal zum Green New Deal
19.1., 19:30-21:30 Uhr | Online
Der Slogan vom »Green New Deal« macht Karriere – wenn auch mit sehr unterschiedlichen Akzentuierungen. Das Spektrum reicht vom scheidenden Co-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, der für einen »linken Green New Deal« im Sinne eines »sozial-ökologischen Systemwechsels« (VSA: 2020) wirbt, bis hin zur Präsidentin der EU-Kommission, die einen »Green Deal« zum wichtigsten Ziel der EU erklärt. Und was war der New Deal der 1930er Jahre? In seinem Buch »New Deal heißt Mut zum Konflikt. Was wir von Roosevelts Reformpolitik der 1930er Jahre heute lernen können« (VSA: 2020) zieht Steffen Lehndorff (Research Fellow am Institut Arbeit und Qualifikation, IAQ) Lehren aus der US-Krisenpolitik zur Zeit der Großen Depression. Lehndorffs Online-Vortrag findet per Zoom statt: https://us02web.zoom.us/j/81795006945?pwd=T2pxaU9yS0hRYlM3Qnphd3hBTUZ5Zz09(Meeting-ID: 817 9500 6945, Kenncode: 775942).

Zwischen Überwachungs­kapitalismus und Gemeinwohlorientierung
20.1., 18:00-20:00 Uhr | Online
Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde: wahlweise als düsteres Zukunftsbild oder als technisches Lösungsversprechen für die Probleme der Gegenwart. In den letzten beiden Jahren hat sich eine Kommission des Deutschen Bundestags mit KI auseinandergesetzt. Florian Butollo (Weizenbaum Institut für die vernetzte Gesellschaft) und Jessica Tatti (MdB, LINKE) waren Teil der Enquete-Kommission »Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale«. Beide kritisieren, dass die Chance vergeben wurde, das Potenzial von KI zur Gestaltung einer grundlegenden sozial-ökologischen Transformation zu untersuchen. Stattdessen wurden der Aufstieg von Tech-Konzernen zu mächtigen Monopolen, die sich beschleunigende soziale Spaltung und nicht zuletzt die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Klimawandel nicht oder nur zu zaghaft thematisiert. Zugangslink zur Online-Diskussion via »Zoom«: https://us02web.zoom.us/j/82570111890; Meeting-ID: 825 7011 1890; paralleler Livestream auf: www.facebook.com/RLSBW/live.

Joe Biden: ein Sieger als Verlierer
20.1., 19:00-21:00 Uhr | Online
Die Biden-Präsidentschaft steht vor großen Schwierigkeiten: Donald Trumps Erbe; die Covid-19-Pandemie; eine wirtschaftliche Rezession usw. Zudem besitzen die Demokraten eventuell keine Mehrheit im Senat. Im Obersten Gerichtshof kam es zu einer starken Verschiebung nach rechts. Auch deshalb wird es für Joe Biden schwer, Trumps Politik rückgängig zu machen. Aber will er das überhaupt? Im Wahlkampf hat er sich immer wieder gegen ein öffentliches Gesundheitssystem für alle und einen Green New Deal gestellt. Was will Joe Biden im Bereich der Wirtschaftspolitik, der internationalen Beziehungen, der Rüstungsausgaben oder dem schwelenden Konflikt zwischen den USA und China ändern? Die Veranstaltung mit dem USA-Experten Ingar Solty versucht, Antworten zu finden. Livestream unter: www.facebook.com/rosalux.sachsen/live (man benötigt keinen FB-Account, um zuschauen zu können).

Marxistische Staatstheorie
27.1., 19:00-21:00 Uhr | Online
Seit den Überlegungen der marxistischen Klassiker zum Staat vor 100 Jahren hat sich viel getan. Nachdem sich der Produktions- und Vergesellschaftungsmodus des fordistischen Kapitalismus etabliert hatte, erleben wir seit einigen Jahrzehnten dessen Auflösung. Nicos Poulantzas (1936-1979) erkannte diese Prozesse schon frühzeitig und hat darauf unter anderem mit der Ausarbeitung einer modernen materialistischen Staatstheorie reagiert. Alexander Gallas (Uni Kassel) referiert über die Klassen- und Staatstheorie und Poulantzas’ Idee vom demokratischen Sozialismus. Eine Reihe von Poulantzas’ Texten sind im VSA: Verlag erschienen. Anmeldung erforderlichl: dresden@rosalux-sachsen.de.

Arm und Reich und Proteste dagegen: 1871 – 1990 – 2020
28.1., 19:30-21:30 Uhr | Online
Seit Jahrzehnten wächst die soziale Spaltung, in der Folge zerfällt der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft. Ein ähnlicher Prozess hatte auch das deutsche Kaiserreich nach der Reichsgründung 1871 erfasst. Wie sich die Probleme ähneln, erläutert Michael Brie: Die ersten Proteste nach der Wiedervereinigung waren jene von Berliner Mieter*innen beim Aufstieg der deutschen Hauptstadt zur Metropole. Erneut betritt heute die soziale Frage als Wohnungsfrage die Bühne. Wie sich die Verhältnisse gravierend unterscheiden, weiß die Migrationsforscherin Naika Foroutan. Eine »Gesellschaft der Anderen«, so der Titel ihres neuen Buchs, sei entstanden, in der migrantische und ostdeutsche Perspektiven von der westlichen Dominanzgesellschaft verdrängt werden. Die ostdeutsche Schriftstellerin und Journalistin Jana Simon und ihr westdeutscher Kollege Christian Baron stellen einige ihrer gesamtdeutschen Erzählungen vor. Anmeldung erforderlich. E-Mail: albert.scharenberg@rosalux.org.

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