Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

zu Beginn des neuen Jahrgangs – es ist übrigens bei unserer unkonventionellen Zählung der 50. – wünschen wir allen Leser*innen des Newsletters und der Printausgabe ein gutes Jahr 2023, in dem wir weiterhin daran weiterarbeiten wollen, in kurzen Abständen aktuelle Kommentare & Kurzanalysen im Netz sowie in der monatlich gedrucken Ausgabe Hintergrundanalysen & Einschätzungen zu präsentieren und natürlich auch Alternativen zur Diskussion zu stellen. Dafür bitten wir weiterhin um Unterstützung.

In der Hoffnung, dass 2023 nicht noch zusätzliche Herausforderungen und neue Kriege bereithält, übermitteln wir die herzlichsten Neujahrsgrüße (ein ausführlicher Gruß zum Jahreswechsel von der Redaktion und vom Teams des VSA: Verlags ist auf der Website nachzulesen).

Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Das Januar-Heft eröffnen Joachim Bischoff und Gerd Siebecke mit einem Beitrag zu »Olaf Scholz als politischer Visionär« und zum Agieren der Ampel-Koalition zwischen Ausnahmezustand, Krisenverwaltung und täglicher Regierungspraxis in einer neuen Welt(un)ordnung. Friedrich Steinfeld nimmt die Folgen gescheiterter Transformationsprozesse in den Blick: »Weltunordnung und Krieg«. »Sand im Getriebe des deutsch-französischen Motors« hat Bernhard Sander entdeckt und untersucht, was die Gründe dafür sind.

Björn Radke kommentiert die Ergebnisse der UNO-Biodiversitätskonferenz COP15 in Montreal und findet, dass ein »Globaler Pakt gegen das Artensterben« zwar dringend erforderlich war, viele Ziele aber zu weit in die Zukunft gesetzt und zu wenig qualitativ greifbar gemacht wurden. Die USA haben die Chip-Sanktionen gegen die Volksrepublik China ausgeweitet, für Wolfgang Müller ist das »Der Krieg um Zukunftstechnologien«.

Betrachtet man die politisch-ökonomische Entwicklung in Deutschland, ist eine »milde« Rezession bei gleichzeitigen »Wohlstandsverlusten« zu erwarten – Bernhard Müller bezeichnet dies als »Wirtschaft ›im Kriechgang‹ mit wachsender sozialer Spaltung«. An sich eine Herausforderung für die linke Opposition, die die Linkspartei immer weniger annimmt, wie Alban Werner in seinem Beitrag über eine Partei in schrittweiser Auflösung analysiert: »DIE LINKE – Hoffen auf ein Licht am Ende des Tunnels«. Heinz Bierbaum berichtet über die Debatten auf dem 7. Kongress der Partei der Europäischen Linken in Wien, der er bis dahin als Prädident vorstand. Sein Fazit: Trotz aller Schwierigkeiten und politischer Differenzen ist es bisher gelungen, die in vielen Ländern arg gerupfte Europäische Linke zusammenzuhalten.

Das FORUM GEWERKSCHAFTEN eröffnet diesmal Frank Deppe mit einem Artikel zur krisenhaften Entwicklungsgeschichte der kapitalistischen Gesellschaft und der Geschichte der Gewerkschaften: »Auf der Höhe der Zeit sein«. Otto König und Richard Detje sehen in dem Bürgergeld nur einen »Löchrigen Schutzschirm« mit zwar  neuem Namen, aber dem alten Hartz-IV-Denken. »Totgesagte leben länger!« lautet der Kurzbeitrag von Christoph Ehlscheid über das bundesdeutsche Rentensystem. Autoren des Forum Gewerkschaften haben sich in »Arm und ausgegrenzt« den WSI-Verteilungsbericht 2022 näher angeschaut und steigende Armut sowie Vertrauensverluste in politische Institutionen herausgearbeitet. Richard Detje schließlich bespricht das »Handbuch Tarifvertrag« von Klaus Lang und Stefan Schaumburg.

In einem Besprechungs-Essay »Das Ziel erreicht – aber erst mit Streik« geht Florian Weis ausführlich auf den von Nihat Öztürk herausgegebenen Band über »Etappen, Konflikte und Anerkennungskämpfe der Migration« ein. Klaus Schneider war wieder im Kino und empfiehlt diesmal »She Said« der deutschen Filmemacherin Maria Schrader über die Enthüllungen der sexuellen Gewalttaten des Filmproduzenten Harvey Weinstein gegenüber Frauen.

Neue Kurzanalysen

Rezession oder Kriechgang?

Energiekrise, Krieg und gestörte Lieferketten prägen bei einem Großteil der deutschen Unternehmen die Stimmung – dabei realisieren viele in diesem Jahr Rekordgewinne. In der Summe sind die Aussichten auf 2023 weiterhin eher durchwachsen. Verschiedene Forschungsinstitute und der Wirtschaftsminister haben ihre Prognosen präzisiert. Mehr...

US-Rekordhaushalt 2023 – vor allem für das Militär

Kurz vor Ablauf der Frist hat der US-Kongress einem Teil des Haushalts für das bereits laufende Fiskaljahr zugestimmt. In den USA ist es mittlerweile üblich, dass der Kongress den Bundeshaushalt nicht regulär und pünktlich verabschiedet. Mehr...

Welche Bedeutung hat die PCF heute noch?

Der anstehende soziale Konflikt[1] um die Rentenreform in Frankreich verspricht einen Hoffnungsschimmer sowohl für die Neue Antikapitalistische Partei (Nouveau Parti anticapitaliste – NPA) – parallel zur deutschen LINKEN gegründet und von Teilen dieser als Vorbild gepriesen – als auch für die in der Agonie liegende Kommunistische Partei (Parti communiste français – PCF). Mehr...

Jeremy Corbyn: Mehr Demokratie durchsetzen

Zehn Tage vor Weihnachten ist das Royal College of Nursing, die britische Gewerkschaft und Berufskörperschaft für Pflegeberufe, zum ersten Mal in ihrer 106-jährigen Geschichte in den Streik getreten. Zehntausende von Krankenpfleger*innen des National Health Service (NHS) – unterbesetzt, unterbezahlt und überarbeitet – legten die Arbeit nieder, nachdem ihnen eine angemessene, existenzsichernde Gehaltserhöhung verweigert wurde. Mehr...

Eskalation auch im Informationskrieg

Nach 300 Tagen Krieg in der Ukraine wird die globale Öffentlichkeit mit einer Eskalation im Informationskrieg konfrontiert: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner ersten Auslandsreise nach Kriegsbeginn die USA besucht. Mehr...

Der ANC-Kongress in schwierigen Zeiten

Der Kurs des südafrikanischen Rand gegenüber dem US-Dollar und dem Euro steigt, als am Montag bekannt wird, dass Cyril Ramaphosa, der Präsident der Republik Südafrika, als Präsident des ANC wiedergewählt wurde. Stets geht mit der Präsidentschaft des ANC die Nominierung als Präsidentschaftskandidat Südafrikas einher, und der ANC hat seit den ersten demokratischen Wahlen 1994 immer die absolute Mehrheit der Wähler*innenstimmen erhalten.  Mehr...

Unappetitlicher Wahlkampf in der Türkei

Die Wahlen im Frühling oder spätestens Frühsommer 2023 sind eine Zäsur für die Türkei im 21. Jahrhundert. Das Land wählt im ersten Halbjahr 2023 das Parlament und den Präsidenten neu – doch ob die Opposition eine Chance hat, die Mehrheit zu erobern und Recep Tayyip Erdoğan als Staatspräsidenten abzulösen, ist noch völlig offen. Nicht einmal der Termin der Wahl steht bisher fest. Mehr...

Rechtsextreme Verschwörung

Anfang Dezember gab es eine Großrazzia im Lager der Rechtsextremen. 3.000 Sicherheitskräfte – Beamte des Bundeskriminalamtes, der GSG 9 und mehrerer Spezialeinsatzkommandos – gingen bundesweit gegen Reichsbürger und die reichsideologische »Patriotische Union« (PU) vor. Mehr...

Neue Vorstände, neue Risse

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eröffnete die zweite Sitzungsfolge des von ihm ins Leben gerufenen CNR, einer Art Nebenparlament, mit der Ankündigung, dass die Eckpunkte der geplanten Rentenreform nach dem Jahreswechsel verkündet werden. Mehr...

US-Inflation flacht weiter ab

In den USA steigen die Preise nicht mehr so stark. Die Preissteigerungsrate für Waren und Dienstleistungen fiel im November deutlich auf 7,1 von 7,7% noch im Oktober. Die Inflation in den Vereinigten Staaten ist also weiter auf dem Rückzug, der bereits fünfte Rückgang in Folge weckt Hoffnungen, dass die USA den Höhepunkt der Inflationswelle hinter sich haben. Dennoch liegt die Teuerungsrate noch weit über dem Ziel der Notenbank Fed von 2,0%. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im Dezember sind erschienen:

Mario Keßler: Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)
368 Seiten | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-144-1

Žana Ranaite-Carniene: Eine unglaubliche Wahrheit
Bericht einer litauischen Überlebenden des Holocaust
Herausgegeben und aus dem Russischen übersetzt von Horst Koop
176 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-168-7

Krzysztof Pilawski/Holger Politt: Ein Krieg, der keiner sein sollte
Russlands Überfall auf die Ukraine aus Sicht unmittelbarer Nachbarn
176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-171-7

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.)
Menschen für Veränderungen gewinnen!
ZWISCHENRUFE 3 | 72 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-130-4

Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.)
Vorwärts und nichts vergessen! Aus der Geschichte lernen
ZWISCHENRUFE 4 | 80 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-131-1

Marcus Hawel & Sara Khorshidi sowie das Herausgeber*innen-Kollektiv: Frauke Baratz, Mathias Foit, Leila Khodabakhsh, Marc Ortmann, Fiona Schmidt, Franziska Schneider, Nikita Zagvozdkin
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
12 Jahre Beiträge kritischer Wissenschaft: Schwerpunktthema: Räume Um_Denken
Doktorand*innen-Jahrbuch 2022 der Rosa-Luxemburg-Stiftung
328 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-166-3

Für den Januar 2023 erwarten wir:

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.): Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-118-2

Wolfgang Müller: China: neuer Hauptfeind des Westens?
Nach 100 Jahren Erniedrigung will das Land der Welt auf Augenhöhe begegnen
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-174-8

Felix Jaitner: Russlands Kapitalismus
Die Zukunft des »System Putin«
208 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-162-5

Gine Elsner: Impfen für das Dritte Reich
Über Vakzine, Versuche, Verbrechen
240 Seiten | Hardcover| EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-164-9

Bernhard Nette: 1918/19: Eine deutsche Revolution und ihre Folgen
Sozialdemokratische, kommunistische und ­konservative Zeitzeugen erinnern sich
192 Seiten | mit Illustrationen | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-170-0

Veranstaltungs-Tipps

Bitte auf der Website der Veranstalter*innen nachschauen, ob die Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Jenseits des Proletariats – Sozialismus in der DDR

12.1.2023 | Hamburg | 18:30 Uhr, Cafè Knallhart, Von-Melle-Park 9
In den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Grundlagen für die bis 1989/90 bestehende internationale Nachkriegsordnung gelegt. In der sowjetischen Führung heftig umstritten, spielte der von der SED im Juli 1952 beschlossene Aufbau des Sozialismus in der DDR bei der Zementierung dieser Ordnung eine zentrale Rolle. Da das Schicksal der DDR unauflösbar an die Sowjetunion gekoppelt war, wird zunächst die sowjetische Seite behandelt, bevor es um die DDR-interne Debatte und die Gründe für das Scheitern des DDR-Sozialismus geht. Es referiert Heiner Karuscheit. Eine Veranstaltung der Masch Hamburg.

Mit großen, sanften ­schwarzen Augen. Aus den Gefängnis­briefen der Rosa Luxemburg
13.1.2023 | Berlin | 18:00–20:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A
Szenische Lesung mit Tristan Jorde und Kristin Kehr (M. PÖRT Künstler/Innenkollektiv). Eine bemerkenswerte Frau. Mutig, klug, kämpferisch. So kennen sie viele, die politische Rosa. Im Ersten Weltkrieg wurde sie jahrelang ihrer Freiheit beraubt. Erstaunlicherweise fand sie im Gefängnis die Zeit und auch die Muße, von ihren anderen Leidenschaften zu schreiben. Vor allem von ihrer Begeisterung für die Natur. Deren intensive Beobachtung sowie die ständige Sorge um ihre Freundinnen und Freunde draußen kennzeichnen die Gefängnisbriefe aus den Jahren 1914–1918. Briefe, Lieder, zeitgenössische Kommentare. M.PöRT zeigt Rosa Luxemburg inmitten turbulenter, menschenfeindlicher Zeiten als eine konsequente wie sensible, lebensfreudige wie besorgte, kämpferische wie sanfte, ganz besondere Frau. Um Anmeldung wird gebeten: klingberg@rosalux.de. Teilnahmegebühr: 6 Euro/erm. 4 €. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit Cafem Dortmund.

Workshop: Bodenpreise treiben Mieten – Wie können Städte gegensteuern?
14.1.2023 | Düsseldorf | 11:00–17:00 Uhr, DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34–38
In Städten wie München oder Ulm werden städtische Grundstücke seit Jahren grundsätzlich nur noch in Erbpacht vergeben und nicht mehr verkauft. Das verhindert Spekulation und sichert langfristig den kommunalen Einfluss. Da viele Kommunen nur noch wenig Grundstücke besitzen, wird andernorts die Einrichtung kommunaler oder landesweiter Grundstücksfonds diskutiert. Die österreichische Hauptstadt Wien, die wahrscheinlich den weltweit größten kommunalen Wohnungsbestand einer Metropole hat, hat damit schon vor Jahren Maßstäbe gesetzt. In dem Seminar wollen wir uns mit solchen Konzepten befassen. Als Referent*innen angefragt sind unter anderem Vertreter*innen einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und von der Stadt Ulm, die städtische Grundstücke seit vielen Jahren nur noch auf Erbpachtbasis vergibt. Anmeldung per E-Mail: anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte angeben: Veranstaltungsnummer 230114-RE-D, Name, E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Fraktion/Gruppe. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit dem kopofo nrw.

Aufrüsten für die Sicherheit? Die Militarisierung der Polizei
18.1.2023 | Berlin | 18:00–20:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine finden allerorts Friedensdemonstrationen statt – so auch in Russland. Die russischen Antikriegs-Demonstrant*innen trotzen polizeilichen Repressionen und riskieren dafür zum Teil Gefängnisstrafen. Wozu die Polizeiapparate befähigt werden und wie sie ausgerüstet werden, steht dabei auch in Deutschland, Frankreich, den USA und anderen Ländern seit Jahren im Zeichen der Militarisierung: Drohneneinsätze an den Grenzen, Sturmgewehre für Sondereinsatzkommandos, Predictive Policing und Überwachungssoftware. Welche Einheiten der Polizei werden bewaffnet, welche Befugnisse hat die Polizei durch neue Gesetze und auf welche Weise verhält sie sich zunehmend als politischer Akteur? Der Abolitionismus wirkt dabei als Bewegung gegen die Aufrüstung zur Sicherheit und stellt zur Frage, wer von einer militarisierten Polizei geschützt, oder stattdessen gefährdet wird. Es referieren Martin Kirsch (Informationsstelle Militarisierung e.V.), Martina Renner (DIE LINKE), Vanessa Thompson (Autorin, Queens University, angefragt). Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Sorgende Städte: Care-Arbeit vergesellschaften, wo sie stattfindet
20.–22.1.2023 | Bremen
»Sorgende Städte« sind ein Vorschlag, der dort ansetzt, wo unser Leben tagtäglich stattfindet, wo Sorgearbeit geleistet, soziale Dienstleistungen in Anspruch genommen und politische Entscheidungen spürbar werden. Zentral ist dabei die Vergesellschaftung von Sorge in mehrfachem Sinne: Es geht um einen Ausbau öffentlicher Dienstleistungen, eine angemessene Entlohnung professioneller Care-Arbeit und eine Rekommunalisierung sozialer Infrastrukturen. Nur so kann Sorgearbeit, die zu individueller Überforderung in Familien und Haushalten führt, umverteilt werden. Vergesellschaftung bedeutet aber auch eine grundlegende Neuorganisation von Care-Arbeit: Der bisherigen privatisierten und patriarchalen Organisierung von Care gilt es eine echte Demokratisierung entgegenzusetzen und gesellschaftliche Institutionen umzubauen. Es geht um Mitbestimmung und Selbstorganisierung, um andere Beziehungsweisen und um nachbarschaftlichen Zusammenhalt. Die zweitägige Konferenz öffnet Räume, um über eine Vergesellschaftung von Sorge zu diskutieren und stellt Einstiegsprojekte zur Debatte. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Debatten um die Erinnerungskultur in Deutschland
25.1.2023 | Wernigerode | 10:00–12:00 Uhr, Frauenzentrum Wernigerode, Breite Str. 84
Verdrängen, vergessen, verschweigen – sollen lange Zeit die Debatten in beiden deutschen Staaten zum Umgang mit Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus geprägt haben. Nur zögernd und häufig erst nach der Aufführung des Filmes »Holocaust« im Ausland habe die Auseinandersetzung Fahrt aufgenommen. Die DDR als »per se antifaschistischer Staat« habe jede Verantwortung für die NS-Verbrechen abgelehnt. Der Vortrag beschäftigt sich mit der Frage des Lebens und Wirkens jüdischer Menschen in der DDR, und ihrem Beitrag zu einer anderen Erinnerungskultur. Debatten um die Erinnerungskultur in Deutschland. Es referiert Viola Schubert-Lehnhardt. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt.

Der Krieg – »Vater« der Klimawende oder Brandbeschleuniger der Klimakatastrophe?
31.1.2023 | Online | 20:00–21:30 Uhr
An die »Zeitenwende« im Zuge des Ukrainekrieges knüpften sich anfangs Hoffnungen, der Kampf um nationale Energieautarkie könne der Klimawende auf die Sprünge helfen. Faktisch forcieren die Regierungsparteien aber v.a. den Ausbau neuer fossiler Infrastrukturen und eine neue globale Blockspaltung verunmöglicht die prekäre internationale klimapolitische Zusammenarbeit. Diese Entwicklungen sind in strukturelle Widersprüche einer grünen Realpolitik einzuordnen, die an Wachstumsimperative und nationale Wirtschaftsinteressen gebundenen ist. Das stellt grundsätzliche Fragen nach den Bedingungen einer ökologisch und sozial verantwortlichen Politik. Es referiert der Sozialwissenschaftler Dr. Tino Heim. Anmeldung: politische.bildung@bildungswerk-bayern.de. Eine Veranstaltung des DGB Bildungswerk Bayern in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein.

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