Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

am 1. Juli übernimmt die Bundesrepublik den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Zwei Schwerpunkte stehen auf der Agenda: der Neuaufbau Europas im Ausgang der Corona-Pandemie und der Green Deal. Beide Themen sind ebenso eng verflochten wie umkämpft. In der aktuellen Juli-/August-Ausgabe von Sozialismus.de setzen sich Ulrich Brand (Strategien gegen einen autoritären Grünen Kapitalismus) und Klaus Busch (Wiederaufbaufonds – Rettung der EU?) mit Fallstricken und Perspektiven auseinander.

Anregende Lektüre und infektionsfreie, erholsame Sommerwochen wünscht
die Redaktion

Das neue Heft

Die Hegemonie der USA in der globalen Welt(un)ordnung war von Beginn an das beherrschende Thema der Präsidentschaft von Donald Trump. Friedrich Steinfeld analysiert die Machtverschiebungen zwischen den USA und China: Phönix aus der Asche? Derweil arbeitet Trumps lateinamerikanischer Adept Jair Bolsonaro an der Demontage der brasilianischen Demokratie. »Droht eine neue Militärdiktatur?«, fragen Otto König und Richard Detje.

Nur jede 3. Schule hatte ein Gesamtkonzept für Lernangebot während des Lockdown. »Desaster digitale Schule« nennt Klaus Bullan seinen Beitrag über die Vertiefung von sozialer Ungleichheit in der Corona-Krise. Als digitales Komplettangebot auf Rädern firmiert Tesla – elektrogetrieben. In Brandenburg lässt das Unternehmen eine vierte Gigafactory errichten – Ulrich Bochum hat sich das Reich des Elon Musk näher angeschaut.

Die Machtkämpfe in der AfD spitzen sich zu. Für Joachim Bischoff und Bernhard Müller markiert der »Fall Kalbitz« eine Richtungsentscheidung. In der Debatte über Markt- und politische Steuerung des Gesundheitssystems plädieren Thomas Böhm und Nadja Rakowitz für »Selbstkostendeckung statt Fallpauschalen«. Der von ihnen kritisierte Hartmut Reiners hält dagegen.

Im Forum Gewerkschaften wird die Debatte über neue Arbeitszeitpolitik in einer zentralen Frage fortgesetzt: Regelungen per Tarifvertrag oder Gesetz? Mit Beiträgen von Detlef Hensche, Heide Pfarr und Susanne Ferschl.

Modelle und ihre Mängel: Thomas Kuczynski schreibt über den DDR-Wirtschaftswissenschaftler Fritz Behrens als Kritiker des »Neuen Ökonomischen Systems«; Michael Wendl über einen neuen Konflikt in der Sozialwissenschaft: Kosmopolitismus gegen Kommunitarismus.

Film des Monats: Fünf Jahre lang filmte der Fotograf und Cineast RaMell Ross den Alltag in Hale County, einer Kleinstadt, die mehrheitlich von Afroamerikanern bewohnt wird – eine Dokumentation über black lives in den Südstaaten der USA.

Das neue Supplement

Margit Frackmann/Petra Reichert
Gute Arbeit und gute Ausbildung in der Pflege
Dankesworte reichen nicht
Mit einem Interview mit Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen)
Sozialismus.de Supplement zu Heft 7-8/2020
64 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-071-0

Woanders gesehen

Ausstellungen

Noch immer gibt es nur wenige politische Diskussionsveranstaltungen, diese sind nach Terminen sortiert weiter unten aufgeführt. Aber viele Ausstellungen wurden wieder geöffnet und haben ihre Laufzeiten verlängert, auf einige weisen wir an dieser Stelle hin. Berücksichtigt werden sollte, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht ist und ggf. die Vorabbuchung eines Zeitfensters für den Besuch im Internet sinnvoll bzw. erforderlich ist. Öffnungszeiten und Eintrittspreise bitte ebenfalls auf den angegebenen Internetseiten nachschauen.

 

Schicksal Treuhand. Treuhand Schicksale


bis 11. August | IFA-Museum, Montaniastr. 13, 99734 Nordhausen
www.ifa-museum-nordhausen.de
Die Treuhand sollte nach der Wiedervereinigung das ehemalige volkseigene Vermögen privatisieren und Arbeitsplätze sichern sowie neue schaffen. Die Realität war eine andere: Unzählige Betriebe wurden privatisiert oder liquidiert, Millionen Menschen quasi über Nacht arbeitslos und hatten plötzlich Existenzangst. Individuelle Lebensleistungen, berufliche Qualifikationen aus 40 Jahren DDR und die Emanzipationserfahrungen der Jahre 1989/90 waren nichts mehr wert. Die Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen dokumentiert Treuhand-Geschichte durch ostdeutsche Lebensgeschichten. Sie wird am 4. Juli um 13 Uhr von Bodo Ramelow (Ministerpräsident Thüringen), Matthias Jendricke (Landrat des Landkreises Nordhausen) und Kai Buchmann (Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen) eröffnet.

Friedrich Engels – Ein Gespenst geht um in Europa



bis 20. September | Kunsthalle Barmen/Haus der ­Jugend, Geschwister-Scholl-Platz 4-6
42275 Wuppertal | www.friedrich-engels-haus.de
Seine Geburtsstadt vermarktet ­Friedrich Engels’ 200. Geburtstag am 28. November 2020 unter dem Slogan »Denker, Macher, Wuppertaler«. Und sie hat ihm eine Ausstellung gewidmet, die von der FAZ (»legt den Kommunismus zu den Akten«) und der Süddeutschen (»Für Engels-Experten ... sicherlich ein Fest«) ganz unterschiedlich beurteilt wird – ein Grund mehr, sie selbst zu besuchen. Beide bemängeln allerdings die »spärlichen Erläuterungen« bzw. wünschen sich eine »stärkere Integration von [Engels]-Texten in die Ausstellung«. Die Lektüre von zwei im VSA: Verlag im Juli erscheinenden Büchern anlässlich Engels’ 200. Geburtstag hilft dabei, diesen Mängeln zu entgehen: »›Die Natur ist die Probe auf die Dialektik‹. Friedrich Engels kennenlernen mit Elmar Altvater, Joachim Bischoff, Michael Brie, Georg Fülberth, Eike Kopf, Thomas Kuczynski und Marcel van der Linden« sowie Reiner Rhefus »Friedrich Engels im Wuppertal. Auf den Spuren des Denkers, Machers und Revolutionärs im ›deutschen Manchester‹«.

Hannah Arendt und das 20. Jahrhundert


bis 18. Oktober | Deutsches Historisches Museum, Unter den Linden 2, 10117 Berlin | www.dhm.de
Die Ausstellungsmacher*innen ermöglichen es, einem subjektiven Blick auf das 20. Jahrhundert zu folgen und ein Leben und Werk kennenzulernen, in dem sich dessen Geschichte spiegelt: Antisemitismus, die Lage von Flüchtlingen, der Eichmann-Prozess, der Zionismus, das politische System und die Rassentrennung in den USA, Studentenproteste und Feminismus. Zu all diesen Themen äußerte Arendt dezidierte Urteile, die teilweise im O-Ton in Sitznischen nachzuhören sind (es sollte also etwas Zeit für den Besuch eingeplant werden). Zudem werden persönliche Dinge gezeigt (z.B ein Zigaretten­etui und eine Minox-Kamera, mit der sie bei ihren vielen Reisen Freund*innen und Bekannte selbst fotografierte) sowie zahlreiche Fotos von Fred Stein, dessen markante Porträts Hannah Arendts visuelle Rezeption stark beeinflusst haben.

John Heartfield – Fotografie plus Dynamit


bis 23. August | Akademie der Künste, Pariser Platz 4, 10117 Berlin | www.adk.de
John Heartfields (1891-1968) politische Fotomontagen waren die Initialzündung für ein bis heute wirkungsmächtiges Verfahren. Mit aufklärerischen Strategien versuchte er ein breites Publikum gegen Faschismus und Krieg zu mobilisieren. Die Kuratorinnen haben eine Ausstellung zusammengestellt, die Bezug nimmt auf die beunruhigende Aktualität von Heartfields Arbeiten. Sie zeigen die Facetten seiner Kunst – von der Buchgestaltung und Werbung über die politische Pressearbeit und Bühnenausstattung bis hin zu Fotografie und Trickfilm – und machen auch seine Produktionsprozesse sichtbar (Vorlagen, Originalmontagen etc.). Heartfield hatte während seines von Verfolgung und Exil geprägten Lebens enge Verbindungen zu bedeutenden Zeitgenossen wie Brecht, Grosz und ­Piscator, die in der Ausstellung ebenfalls deutlich werden.

Christo und Jeanne-Claude


bis 17. August | PalaisPopulaire, Unter den Linden 5, 10117 Berlin |
www.db-palaispopulaire.de
Eintritt frei und bis zum 6. Juli anlässlich des 25. Jahrestags der Verhüllung des Reichstagsgebäudes verlängerte Öffnungszeiten bis 21 Uhr.
Christo (1935-2020) und seine Frau Jeanne-Claude (1935-2009) durchbrachen mit ihren Arbeiten früh die engen Grenzen des Kunstbetriebs und lenkten später eine breite Öffentlichkeit auf ihre spektakulären Großprojekte. Zu sehen sind Arbeiten, die von 1963 bis 2019 entstanden sind, darunter frühe Objekte, großformatige Zeichnungstableaus sowie Editio­nen und Druckgrafiken. Nach in Folien verpackten und mit Schnüren umwickelten Alltagsgegenständen – vom Zeitschriftenstapel bis zum VW-Käfer – widmeten sich Christo und Jeanne-Claude später zunehmend Transformationen von ganzen Landschaften oder ­Architekturen.

Kosmos Ost – Kunst in der DDR


bis 13. September | Ernst-Barlach-Haus, Jenischpark, Baron-Voght-Straße 50a,
22609 Hamburg | www.barlach-haus.de
Gezeigt werden Gemälde und Skulpturen der Nachkriegszeit, ›Sozialistische Gegenwartskunst‹ der 1960er und 70er Jahre sowie Arbeiten einer jüngeren, nach 1950 geborenen Künstlergeneration. Wie vielfältig und oft vieldeutig die Bildwelten von DDR-Kunst sind, ist im Westen auch 30 Jahre nach dem Mauerfall noch kaum bekannt, in der Ausstellung aber nachvollziehbar. Gleichwohl sind die gezeigten Werke aus der Sammlung der Dresdner Albertina keineswegs repräsentativ für »die« DDR-Kunst.

»Democracy will win«


voraussichtlich bis 4. Oktober | Literaturhaus München, Salvatorplatz 1, 80333 München | www.literaturhaus-muenchen.de
Die in Kooperation mit dem Thomas Mann House, Pacific Palisades, erarbeitete Ausstellung enthält eine partielle Modellrekonstruktion des 2016 von der Bundesregierung erworbenen und als Ort der »transatlantischen Verständigung« vorgesehenen, im Bauhausstil errichteten Wohnhauses, in dem Thomas Mann von 1941 bis 1952 lebte. Über die politische Wendung des Schriftstellers vom Nationalisten im deutschen Kaiserreich zum Fürsprecher der Demokratie in der Weimarer Republik und im Exil hin­aus soll der Bogen zu aktuellen Gefährdungen der Demokratie, insbesondere im Blick auf die USA, und die Möglichkeiten des Gegenwirkens gespannt werden. Sichtbar wird auch die Aktualität seiner Interventionen nach bald 80 Jahren: So hatte Thomas Mann 1941 gegenüber einer amerikanischen Zeitung erklärt: »Nicht ›America First‹, sondern ›Democracy First‹ und ›Human Dignity First‹ ist der Slogan, der Amerika tatsächlich auf den ersten Platz in der Welt führen wird.«

Neue Kurzanalysen

Grüner Aufbruch in Frankreich?

Das Management der Corona-Krise in Frankreich wurde nicht zur Stunde der Regierung und zum Rückenwind für Emmanuel Macron. Zu Beginn der akuten Virus-Krise schnellte das Vertrauen zum Staatspräsidenten von 38% auf rekordverdächtige 51%, sackte dann in den folgenden drei Monaten aber auf 44% ab. Mehr...

Ein Total-Desaster

Der deutsche Finanzkonzern Wirecard galt in den letzten Jahren als umstrittenes, aber erfolgreiches Unternehmen. Inzwischen musste er Insolvenz anmelden, nachdem in den Bilanzzahlen gewaltige Luftbuchungen entdeckt wurden. Mehr...

Besorgniserregende Befunde

Mitten in der durch die Corona-Pandemie bedingten Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen wird der seit 2006 zweijährlich erscheinende Bildungsbericht 2020 veröffentlicht.[1]  Mehr...

Schrumpfendes Wachstum und hohe Schuldenberge

Die Weltwirtschaft wird dieses Jahr nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) wegen der Coronavirus-Krise noch viel stärker zurückgehen als bisher prognostiziert. Die Prognosen von IWF, Weltbank und OECD zeigen eine weitgehende Übereinstimmung. Mehr...

Vor der ersten Runde der Staatspräsidenten-Wahlen am 28. Juni

Polens Wahlvolk wird am 28. Juni zur Stimmabgabe gerufen, gesucht wird der Staatspräsident für die kommenden fünf Jahre. Der Einsatz ist entsprechend hoch, es geht auf den beiden Hauptseiten um sehr viel.  Mehr...

Deutsche Wirtschaft ohne Aussicht auf eine rasche Erholung

Die Prognosen über die deutsche Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 werden mit Verlauf der pandemiebedingten Krise nüchterner. Der anfängliche Optimismus der meisten Wirtschaftsexpert*innen verfliegt. Dem markanten Absturz in der wirtschaftlichen Leistung folgt kein zügiger Aufschwung. Mehr...

Reflexartige Abwehr jeglicher Kritik

Nach dem Mord eines weißen Polizisten an dem Afroamerikaner George Floyd in Minnesota (USA) bekunden auch in Deutschland Tausende ihre Solidarität und protestieren gegen rassistische Diskriminierung. Auch wenn die Verhältnisse in den USA mit denen in Deutschland nicht vergleichbar sind – Vorwürfe hinsichtlich rassistischer Polizeigewalt sind auch hierzulande nicht neu. Mehr...

Ein Revival alter Dogmen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Anleihekäufen hat zu dem auf den ersten Blick überraschenden Ergebnis geführt, dass dieses Urteil aus der politischen Linken Anerkennung erfahren hat. Mehr...

Wiederaufbauprogramm in China gefährdet?

In der Volksrepublik wächst die Sorge vor einer zweiten Corona-Infektionswelle. China hat im Juni den höchsten Anstieg bei Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit April gemeldet. Die meisten Fälle traten in der Hauptstadt Peking auf und wurden offenbar nicht aus dem Ausland »importiert«. Mehr...

Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Schuldenberg

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im Juni erschienen:

Hajo Funke: Die Höcke-AfD
Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen »Flügel«-Partei | Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-066-6

Ulrich Brand: Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie
Klimastreiks und Alternativen zur imperialen Lebensweise. Mit einem Beitrag zur Corona-Krise
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-027-7

Michael Brie/Judith Dellheim (Hrsg.): Nulltarif
Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-011-6

Jens-F. Dwars/Dieter Hausold/Christiane Schneider/Paul Wellsow: Ein Sokrates der DDR
Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999) | Herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | 86 Seiten | EUR 6.00 | ISBN 978-3-96488-061-1

Im Juli erscheinen:

»Die Natur ist die Probe auf die Dialektik«
Friedrich Engels kennenlernen mit Elmar Altvater, Joachim Bischoff, Michael Brie, Georg Fülberth, Eike Kopf, Thomas Kuczynski und Marcel van der Linden
184 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-054-3

Reiner Rhefus: Friedrich Engels im Wuppertal
Auf den Spuren des Denkers, Machers und Revolutionärs im »deutschen Manchester«
176 Seiten | in Farbe | Hardcover | Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-065-9

Bernd Riexinger: SystemChange
Manifest für eine verbindende und organisierende Partei | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 8.00 | ISBN 978-3-96488-067-3

Franz J. Hinkelammert: Die Dialektik und der Humanismus der Praxis
Mit Marx gegen den neoliberalen kollektiven Selbstmord
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-056-7

IG Metall-Bezirksleitung Küste (Hrsg.): Matrosenaufstand und Novemberrevolution 1918
Was Republik und Demokratie für Gewerkschaften bedeuten
112 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-96488-063-5

Termine

15. Juli 2020 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9
Deutsche Wohnen & Co enteignen? – Wie soll die Vergesellschaftung konkret aussehen?
Mit: Jenny Stupka (Deutsche Wohnen enteignen), Moderation: Fabian Kunow
Fast ein ganzes Jahr prüfte die Verwaltung von Berlins Innensenator Andreas Geisel das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen«. Nun scheint das Warten vorbei und es kann in die nächste Runde der Unterschriftensammlung gehen, damit es zu einem Volksentscheid kommt. Eine verbindliche Anmeldung ist erforderlich, Eintritt 2,00 Euro.

21. Juli 2020 | Hamburg | 17:30 Uhr | Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg, Alstertor 20
Reichtum in Hamburg

42.000 Millionär*innen leben in Hamburg, und die Spuren ihres Reichtums lassen sich nicht nur in Blankenese & Co., sondern auch mitten in der Stadt finden. Ein Rundgang um die Binnenalster auf den Spuren von Cum-Cum, der Warburg-Bank und anderen unheimlichen Geldvermehrern. Mit Gerd Pohl, Soziologe und VSA: Autor, und Fabio de Masi, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag. Verbindliche Anmeldung erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de Teilnahmegebühr: 5 Euro.

23. Juli 2020 | Hamburg | 18:00 Uhr | Treffpunkt: Gänsemarkt
Auf den Spuren von Friedrich Engels durch Hamburg zu kapitalistischen Umwälzungen, Arbeiter*innenbewegung und Solidarität

Ein Stadtspaziergang rund um den Gänsemarkt führt zu den Orten, in denen zu Engels’ Zeiten Baumwolle gehandelt und Fabrikwaren verkauft wurden, zu den Stätten, an denen eine neue Interpretation des kapitalistischen Elends entstand, internationale Arbeiter-Solidarität praktiziert und der Antisemitismus bekämpft wurde. Mit dem Technikhistoriker und VSA: Autor Jürgen Bönig. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de. Teilnahmegebühr: 5.00 Euro. In Kooperation mit dem VSA: Verlag. Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

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