Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

der Beginn des Jahres 2025, zu dem wir allen Leser*innen des Newsletters alles Gute wünschen, fällt in die heiße Phase des Wahlkampfes für die Neuwahlen am 23. Februar. Die Umfragen wie das politische Klima insgesamt werden leider vor allem von konservativen Kräften dominiert. Deshalb plädieren Joachim Bischoff und Bernhard Müller in Neuwahlen –Vorschläge zum Ausbruch aus Krise und Armut in der Januar-Ausgabe von Sozialismus.de umso vehementer für eine stärkere Betonung der sozialen Frage.

Wir wenden uns also auch ab der 501. Ausgabe des Zeitschriftenprojektes den aktuellen Themen im In- und Ausland zu. Dafür brauchen wir weiterhin die Unterstützung unserer Leser*innen – bei der Werbung als auch mit finanziellen Zuwendungen. Dafür bedankt sich recht herzlich

die Redaktion von Sozialismus.de

Das aktuelle Heft

Zum Thema Wahlauseinandersetzung fragt zudem Klaus Lang: Stehen wir vor einer Ära Merz? Er untersucht das Programm der Union und warnt vor einer ideologischen Nähe des konservativen Kulturkampfes mit rechtsradikalen Positionen. Deutlich weniger aussichtsreich sehen die Wahlchancen für progressive Angebote aus. Horst Kahrs gibt deshalb Einige Anregungen für die Erneuerung linker, fortschrittlicher Politik und Hanno Plass entwickelt in Wohin in der Postdemokratie? – auf Basis einer kritischen Analyse der Gegenwart – einen strategischen Fahrplan für die Partei Die Linke.

Andere Länder haben bereits gewählt: Nach einem halben Jahr Labour-Regierung in Großbritannien, wird Die Unverbindlichkeit eines angekündigten Wandels deutlich, wie Hinrich Kuhls die ernüchternde politische Bilanz kommentiert. Bernhard Sander beurteilt mit Blick auf die Ernennung François Bayrous zum neuen französischen Ministerpräsidenten: Frankreich steckt in einer Regimekrise. Denn sein Vorgänger fiel nach nur drei Monaten im Amt einem Misstrauensvotum des Mitte 2024 neu gewählten Parlaments zum Opfer.

Natürlich sind die Ergebnisse der komplizierten Tarifverhandlungen bei Volkswagen Thema des Forum Gewerkschaften. Die Redaktion Sozialismus.de schließt sich dem Urteil der IG Metall und des Betriebsrates an, dass Schmerzhafte Zugeständnisse gemacht werden mussten und diskutiert die zukünftige Entwicklung VWs in der Branche mit Blick auf die Beschäftigten. Norbert Reuter aus der tarifpolitischen Grundsatzabteilung von ver.di untersucht zehn Jahre gesetzlichen Mindestlohn und bilanziert Eine Erfolgsgeschichte mit Schattenseiten. Das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall Hans-Jürgen Urban nimmt in seinem Text Der Betrieb als Kampffeld gegen rechts eine umfassende gesellschaftspolitische Bestandsaufnahme vor und verweist auf die innerbetrieblichen Strategien progressiver Politik. Auch das industrielle Vorzeigebundesland Baden-Württemberg ist nicht vor der aktuellen Wirtschaftskrise gefeit. Kai Burmeister, Maren Diebel-Ebers und Gerri Kannenberg vom DGB in diesem Bundesland analysieren das Standortprofil des Schwabenlandes und machen sich für Öffentliche Investitionen gegen Arbeitsplatzabbau und Deindustrialisierung stark.

Die momentane Krise ist keine kurzfristige Erscheinung, sondern Ausdruck eines systematischen Wachstumswiderspruchs im Spätkapitalismus, meint Friedrich Steinfeld und diskutiert die notwendige Sozial-ökologische und digitale Transformation im 21. Jahrhundert. Fritz Fiehler nähert sich dem Krisenzeitalter in einer Auseinandersetzung mit Marx’ Theorie und darauf basierender Studien in seinem Text Eine Krise? Wenn ja, wieviele?

So aktuell wie die Diskussion um die kapitalistische Krise bleibt auch die der Geschlechterverhältnisse in den Unternehmen. In Modern Times? regt Hasko Hüning dazu an, dass betriebliche Interessenvertretungen bewusst und institutionalisiert einen Diskursraum dafür öffnen. Klaus Schneider empfiehlt in seiner Filmkritik diesmal Black Dog. Der Streifen des einflussreichen Regisseurs des zeitgenössischen chinesischen Kinos porträtiert geschickt die Schattenseiten des dortigen Wirtschaftsbooms.

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

Wird der Rechtsnationalist Kickl Österreichs Kanzler?

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilt. Auch der frühere Bundessprecher der Grünen in Österreich ist vor der starken Macht der »Freiheitlichen« eingeknickt. Mehr...

Mike Johnson bleibt Speaker des US-Repräsentantenhauses

Nach seiner knappen Wahl zum Sprecher im US-Repräsentantenhaus kündigte der Republikaner Mike Johnson Steuersenkungen und Bürokratieabbau an, was die Fraktionskolleg*innen vom rechten Rand nicht zufrieden stellen kann. Mehr...

Politisches Vakuum befördert die Rechtspopulisten

Nach nur einem Tag sind auch die Verhandlungen zwischen der Österreichischen Volkspartei ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ abgebrochen worden. In einer Videobotschaft erklärte ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer, dass er sowohl als Regierungschef als auch als Parteivorsitzender zurücktreten wird. Mehr...

Keir Starmer im Schatten seines Idols Clement Attlee

Es ist erst 18 Monate her, dass Keir Starmer die Labour-Kabinette der Nachkriegszeit (1945-1951) als »Attlees große Regierung« gepriesen hat. Zu Beginn des Jahres 2025 ist Starmers Kabinett zutiefst unpopulär und die Umfragewerte, auch seine eigenen, sinken weiter. Warum das so ist, ist kein Geheimnis. Mehr...

Die Klimakatastrophe packt die Lebenden

Die Fakten über die drohende Klimakatastrophe auf unserem Planeten sind eindeutig, und es gibt keinen Grund, die Entwicklung als überkomplex darzustellen: Ein globaler Temperaturanstieg von 3,1°C ist mit dem Überleben der Menschheit unvereinbar. Mehr...

Trübe Aussichten in Paris

Staatspräsident Emmanuel Macron mag die Wiedererrichtung der Kirche Notre Dame als strahlende Krönung seines Amtes in der Nachfolge Kaiser Napoléons verstanden haben, aber die Zukunft seines Landes strahlt nicht im Mindesten. Mehr...

Schmerzhafter Kompromiss für sichere Jobs

Nach über 70-stündigen Verhandlungen zwischen Vertreter*innen des Volkswagenkonzerns und des IG Metall-Bezirks Niedersachsen-Sachsen-Anhalt sowie des VW-Betriebsrats konnte für Volkswagen am 20. Dezember ein Tarifergebnis erzielt werden. Alle Standorte bleiben erhalten und betriebsbedingte Kündigungen sind bis Ende 2030 ausgeschlossen. Dafür wurden von der IG Metall schmerzhafte Zugeständnisse gemacht und der Haustarifvertrag an mehreren Stellen verändert. Mehr...

Russlands Kriegswirtschaft floriert

Auf seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau zeigte sich der russische Präsident Wladimir Putin über die Situation seines Landes zufrieden – sowohl wirtschaftlich als auch mit Blick auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mehr...

Mehr Kapitalismus wagen oder Ausbau der sozialen Marktwirtschaft?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. In namentlicher Abstimmung votierten 207 Abgeordnete für ihn, 394 gegen ihn. Damit hat er die Vertrauensfrage wie beabsichtigt verloren. Anschließend schlug er dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vor, den Bundestag aufzulösen und so vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen, die für den 23. Februar 2025 geplant sind. Mehr...

Hoffnung im Zeitalter des Ressentiments

Dies ist meine letzte Kolumne für die New York Times, in der ich seit Januar 2000 meine Kommentare veröffentlicht habe. Ich verlasse die Times, nicht die Welt, und werde meine Ansichten an anderer Stelle kundtun. Mein Wechsel ist eine gute Gelegenheit, in aller Kürze zu reflektieren, was sich in den letzten 25 Jahren verändert hat. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im Dezember 2024 sind erschienen:

Rudolf Hickel: Schuldenbremse oder »goldene Regel«?
Verantwortungsvolle Finanzpolitik für die sozial-ökologische Zeitenwende
Eine Flugschrift | 96 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-226-4

Torben Beyer/Catherine Gotschy/Holger Oppenhäuser/Tobias Weißer:
Spielgeld für den Kasinokapitalismus | Warum Krypto keine Alternative ist
AttacBasisText 62 | 78 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-228-8

Marcus Hawel & Sara Khorshidi sowie das Herausgeber*innenkollektiv:
WORK IN PROGRESS. WORK ON PROGRESS.
14 Jahre Beiträge kritischer Wissenschaft | Doktorand*innen-Jahrbuch 2024
der Rosa-Luxemburg-Stiftung | 248 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-227-1

Für den Januar 2025 vorgesehen sind:

Ingar Solty: Trumps Triumph?
Gespaltene Staaten von Amerika, mehr Nationalismus, weitere und neue Handelskriege, aggressive Geopolitik | Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-238-7

Klaus Lang: Die rechte Mitte
Konservative Radikalisierung von CDU und CSU?
Eine Flugschrift | 120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-236-3

Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1

Heiner Karuscheit: Der deutsche Rassenstaat
Volksgemeinschaft & Siedlungskrieg: NS-Deutschland 1933–1945
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-237-0

Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Friedrich Engels’ »Anti-Dühring«
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-172-4

Veranstaltungen

Ist der Westen der neue Osten?
9.1.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | Kiezspinne, Schulze-Boysen-Str. 38.
Ein Podium über den Stand der deutschen Einheit und die Lage im ländlichen Raum Ost/West als Teil der Reihe »Politik im Gespräch« mit Stefanie Hürtgen, Grit Lemke und Dietmar Bartsch. 35 Jahre nach dem Mauerfall wird mehr denn je über »Ostdeutschland« diskutiert. Der Begriff ist bereits zum Mythos geworden, der von Rechten bedient wird. Eintritt 2 Euro.

Deutschland klimaneutral in 2050 – grüner Traum oder realisierbare Vision?
13.1.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
Vortrag von Dipl.-Meteorologe Hans Möller (Attac-Frankfurt), präsentiert durch Alexander Leipold (Club Voltaire). Wie wahrscheinlich ist es, dass die exportabhängige deutsche Wirtschaft mit rein marktwirtschaftlichen Instrumenten klimaneutral umgebaut werden kann, wenn als Randbedingungen Wachstumszwang, internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Schuldenbremse wirken?

Die Entzauberung eines Kanzlers
14.1.2025 | 18;00 Uhr | Online (Anmeldung hier)
Torsten Teichert hat in seiner Flugschrift zu Olaf Scholz eine klare Meinung. Im Gespräch mit Hartmut Obens kann man ihn live erleben. Mit Ironie und Wortwitz geht es um einen gescheiterten Politiker und seine erfolglose Politik, dass es dem Publikum in den Ohren klingelt!

Schuldenbremse oder »goldene Regel«?
15.1.2025 | Bremen | 17:30 Uhr | Kultursaal der Arbeitnehmerkammer, Bürgerstr. 1.
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zwingt den Bund, die Neuverschuldung stark zu begrenzen. Die Länder müssen für öffentliche Investitionen sogar ohne neue Kredite auskommen. Eine Folge davon ist der Rückstau drin­gend notwendiger öffentlicher Investitionen in die Infrastruktur, auch in die Bildung, die Digitalisierung und das Gesundheitswesen. Dass es Alternativen dazu gibt, macht Rudolf Hickel in seiner gerade im VSA: Verlag erschienen Flugschrift deutlich. Kommentieren wird der Referent für Finanz- und Wirtschaftspolitik der Arbeitnehmerkammer Bremen, Kevin Rösch, moderieren wird Elke Heyduck von der Geschäftsführung der Arbeitnehmerkammer.

Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem!
15.1.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A (wird auch Online übertragen). Vorgestellt wird das jüngst bei VSA erschienene Buch von Dieter Klein »Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem! Überlegungen für zeitgemäße linke Strategien«. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann. Nach der Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzende der RLS,  Heinz Bierbaum, präsentiert der Autor seine Thesen. MdB Gesine Lötzsch wird die anschließende Diskussion moderieren.

Mobilitätsindustrie in der Krise
16.1.2025 | Hildesheim | 18:00 Uhr | DGB-Haus, Osterstr. 39a.
Nun ist die Autoindustrie in der Bundesrepublik in eine schwere Krise geraten. Wir wollen über die Ursachen der Krise in und durch die Transformation in der Mobilitätsindustrie sprechen. Welche Möglichkeiten der Abwehr des Stellenabbaus und Vernichtung der Produktionskompetenz der Arbeiter*innen und Angestellten in der Industrie bestehen bzw. könnten bestehen? Inputs von Karoline Kleinschmidt (IG Metall) und Stephan Krull (ehemaliges Betriebsratsmitglied VW Wolfsburg) mit anschließender Diskussion. Der Eintritt ist frei.

»Schneeglöckchen blühn im September«
17.1.2025 | Hamburg | 18:30 Uhr | Centro Sociale, Sternstr. 2.
Vorführung des Films zu Lohndrückerei, Verlagerung von Produktion und Arbeitsplatzverlust mit zeithistorischer Einführung durch Michael Heidemann und anschließender Diskussion. Der Film ist Teil einer Arbeiterfilm-Trilogie, die Grimme-Preisträger Christian Ziewer gemeinsam mit Klaus Wiese in den 1970er-Jahren realisierte. Sie knüpften damit an die Tradition des proletarischen Films der 1920/30er-Jahre an, zeichnen allerdings keine stolzen Arbeiterhelden, sondern in sich zerrissene Charaktere, die mit Widersprüchen konfrontiert sind. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Gesellschaft für kritische Bildung (GfkB) statt.

»Jeder ist seines Glückes Schmied?«
17.1.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | Ballsaal in der Haupttribüne des FC St. Pauli, Harald-Stender-Platz 1.
Wie gerecht ist unsere Gesellschaft wirklich? Chancengleichheit, soziale Durchlässigkeit und individuelle Verantwortung – diese Begriffe bestimmen die öffentliche Diskussion über soziale Gerechtigkeit. Aber wieviel Wahrheit steckt hinter dem Satz: »Jeder seines Glückes Schmied«? Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen und Sarah Lee Heinrich schauen gemeinsam auf die Mythen, Strukturen und Ungleichheiten, die unsere Gesellschaft prägen. Sie hinterfragen gängige Erzählungen und diskutieren, welche Veränderungen nötig wären, um gleiche Bedingungen für alle zu schaffen.

Antideutsche – nicht links?
23.1.2025 | Saarbrücken | 18:00 Uhr | Salon Rosa Veranstaltungsraum, Futterstr. 17–19.
Linke Antisemitismuskritik in Geschichte und Gegenwart. Das Label »Antideutsch« dient vielen Linken zur Abgrenzung von einer linken Strömung der allenthalben Bellizismus und Verrat an etlichen linken Idealen vorgeworfen wird. Dabei waren die sogenannten Antideutschen in erster Linie eine linke Bewegung, um den aufkommenden deutschen Nationalismus und mit ihm auch den ansteigenden Rassismus und Antisemitismus, innerhalb und außerhalb der Linken, zu kritisieren. Der Vortrag mit Dennis Kundrus soll einerseits einen kurzen Überblick geben, was die Diskussionsanstöße der sogenannten Antideutschen waren und skizzieren, wie eine linke Antisemitismuskritik aussehen kann.

Die Ermittlung
27.1.2025 | ARTE | 21:45 Uhr
Am 80. Jahrestag der Befereiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee und zugleich Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust zeigt ARTE die Filmadaption des Theaterstücks von Peter Weiss »Die Ermittlung« durch RP Kahl, über den Klaus Schneider in seiner Besprechung des Films in der September-Ausgabe von Sozialismus.de zu Recht schrieb: »Es wäre sehr zu wünschen, dass er so oft und so viel wie möglich gezeigt wird«. Er ist zudem bis zum 25.2.2025 in der ARTE-Mediathek zu sehen.

Gescheiterte Utopie Venezuela?
29.1.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | W3, Nernstweg 32-34.
Ein Jahrzehnt nach Hugo Chavez. Der Politikwissenschaftler und Journalist Tobias Lambert stellt sein Buch »Gescheiterte Utopie?« vor, in dem er der Frage nachgeht, wie es zu dem ungeheuren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Niedergang Venezuelas kommen konnte. Anhand zahlreicher konkreter Beispiele und vor dem Hintergrund weltpolitischer Ereignisse verdeutlicht er die profunden Veränderungen des politischen Systems Venezuelas, hin zu einem immer autoritärer werdenden Staat.

Hoffnungsträger der Linken
30.1.2025 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5.
Im Rahmen der Reihe »Göpferts Gäste« kommt Nam Duy Nguyen in den Club. Im September 2024 holte der 28-jährige Sohn vietnamesischer Eltern sensationell für die Linken mit fast 40% bei den Landtagswahlen in Sachsen einen Wahlkreis in Leipzig. Im Gespräch mit Claus-Jürgen Göpfert geht es darum, mit welchem Konzept der junge Linke die Menschen von sich überzeugte, und was die Linken für eine erfolgreiche Zukunft von ihm lernen können – auch im längst begonnenen Bundestags-Wahlkampf.

GENERATIONENWECHSEL: Wie die nächste es wieder richten muss, um nicht die letzte zu sein
1.2.2025 | Hamburg | 19:00 Uhr | Kulturladen, Alexanderstr. 16
Literarisches Menüett der Geschichtswerkstatt St. Georg mit Liane Lieske, dem VSA: Kollegen Harald Heck und Eberhard Marold
Alle Geschichte ist eine Geschichte von Gewaltverhältnissen, in der jede Generation ihren Platz zu erobern sucht. Keiner kann sich seine Startposition wählen. Auf der Suche nach dem individuellen Glück, eingewoben in Traditionen, Anpassung & Widerstand, illustrieren wir in mannigfaltigen Bildern Wege des Aufbegehrens & Akzeptierens. Vom Märchen bis zur Science Fiction, von Aristoteles bis Ypi lässt sich eine Art Gezeitenfolge der Generationen erzählen zwischen Scheitern & Gelingen, zwischen Angst, Erschütterung & Hoffnung, deren Ausgang völlig ungewiss ist. Eintritt 19 Euro (inkl. Büffet, ohne Getränke). Verbindliche Anmeldung an info@gw-stgeorg.de bis zum 29.1.2025.

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